CDU Bochum

Beiträge zum Thema CDU Bochum

Politik

Wachsen oder Schrumpfen
CDU will Klarheit bezüglich des Wohnraumbedarfs

„Die Vorlagen der Verwaltung zum Wohnbauflächenprogramm und die jüngsten Veröffentlichungen anerkannter Institute ‚Untersuchungen zum Wohnraumbedarf in Bochum‘ widersprechen sich“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU im Strukturentwicklungsausschuss, fest. Aus diesem Grund hat die CDU zur kommenden Ratssitzung eine Anfrage eingebracht, die unter anderem die negative Bevölkerungsentwicklung in Bochum im Vergleich zu den Nachbarstädten Dortmund und...

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  • 11.09.19
Politik

CDA Bochum gründet Junge CDA Bochum
Arbeitnehmervereinigung der CDU Bochum gründet Jugendorganisation

Der Kreisverband der CDA Bochum gründete am gestrigen Mittwochabend die Jugendorganisation „Junge CDA“ und wählte in Bochum Wiemelhausen deren ersten Vorstand. In der Jungen CDA können sich junge Leute bis zum Alter von 35 Jahren engagieren. Sie trägt den Leitspruch „Wir sind sozial, ohne rot zu werden“. Zum Vorsitzenden wurde Maurice Schirmer einstimmig gewählt. Sein Ziel ist es, mehr junge Leute für Politik zu begeistern: „Meiner Meinung nach ist es unabdingbar, besonders in der heutigen...

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  • 29.08.19
  • 1
Politik

CDU will Aufklärung über Risiken und Sanierungsbedarf

Dass die immer wieder aus dem Boden austretenden teerartigen Substanzen die Bürgerschaft in Hiltrop und Bergen beunruhigen, ist für Ratsmitglied Roland Mitschke (CDU) nur zu verständlich. Die jüngsten Vorkommen haben ihn jetzt veran-lasst, die Verwaltung um Aufklärung zu bitten. Das ehemalige Zechengelände oberhalb der Straße im Brennholt ist seit Jahren durch mehrere Gewerbebetriebe genutzt. Mit einer Anfrage will Mitschke jetzt Transparenz herstellen und Auskunft über Risiken und...

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  • 07.08.19
Politik

CDU will den Zerfall der Krypta stoppen

Zusehens zerfällt die Krypta im denkmalgeschützten Ehrenmal (Gartenanlage mit Gedenkstätte) in Wattenscheid und ist dem Vandalismus bis heute infolge unzu-reichender Absicherung schutzlos ausgesetzt. „Der weitaus größte Schaden wird durch eintretendes Wasser in das Mauerwerk verursacht, wogegen der Vandalismus eher geringeren Schaden anrichten wird. Es besteht dringender Handlungsbedarf“, so das Ratsmitglied Dirk Caemmerer. Daraufhin fragte er die Verwaltung, welche Maßnahmen geplant seien, dem...

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  • 06.08.19
Politik

Zur finanziellen Absicherung: KiTa-Rettungspaket und Übergangsgesetz beschlossen

Jugendamt Bochum erhält über 15 Millionen Euro vom Land NRW Um die Kindertagesstätten in NRW bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP ein KiTa-Rettungspaket aufgelegt und ein Übergangsgesetz beschlossen. Das Jugendamt Bochum hat im Zuge dessen über 15 Millionen Euro erhalten. Dazu erklärt Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Ich freue mich, dass das Jugendamt Bochum zusätzlich 8.432.313 Euro aus...

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  • 05.08.19
Politik

Marode Immobilien ziehen Stadtviertel herunter – CDU fordert von der Verwaltung „Vorangehen mit gutem Beispiel“

Die CDU-Fraktion fordert die Verwaltung auf, ihre eigenen maroden Immobilien optisch, architektonisch und energetisch aufzuwerten. Dazu Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „In der letzten Ratssitzung haben wir ein Modell beschlossen, welches ab 2020 privaten Eigentümern u.a. eine finanzielle Förderung zusichert, wenn diese ihre Immobilien aufwerten. Die Stadt Bochum sollte aber mit gutem Beispiel vorangehen und ihre eigenen maroden Immobilien sanieren“ Das in der letzten...

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  • 02.08.19
Politik

Hellweg: nächtlicher Lärmverstoß durch LKWs und Busse

Anfrage der CDU-Fraktion sorgte für Kontrollen Eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der März-Sitzung des Rates sorgte dafür, dass auf dem Harpener Hellweg nächtliche Geschwindigkeitsüberwachungen sowie Messungen der Lärmemissionen zwischen 22 Uhr und 06 Uhr stattgefunden haben. Zuvor hatten sich Anwohner über nächtliche Ruhestörung durch LKWs beklagt. Dazu Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender: „Wir sind der Sache nachgegangen und die Verwaltung hat darauf hingewirkt, dass...

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  • 01.08.19
Politik

Bereits 3 gemeldete Diebstähle und Sachbeschädigungen

Verwaltung antwortet auf CDU-Anfrage Bereits drei Bänke aus dem „1000 Bänke für Bochum“-Projekt wurden beschädigt bzw. gestohlen. Dies geht aus einer Verwaltungsmitteilung der Juli-Ratssitzung als Antwort auf eine CDU-Anfrage hervor. „Diese Bänke wurden aus Spenden der Bochumer Bürger finanziert, deshalb ist es umso trauriger, dass andere Menschen, die wahrscheinlich auch aus Bochum kommen, kein Sinn für das Gemeinwohl übrig haben“, erklärt Karsten Herlitz Ratsmitglied der CDU. Bei den...

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  • 31.07.19
Politik

Vollsperrung Wasserstraße: Geschäften droht Schließung

Verwaltung verspricht in der Ratssitzung aktiv auf Geschäftsinhaber zuzugehen In der letzten Ratssitzung musste ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zurückgezogen werden, der die Gewerbetriebenden an der Wasserstraße während der Zeit der siebenmonatigen Vollsperrung finanziell entschädigt hätte. Die rechtlichen Hürden dafür sind hoch, die eigenen Entscheidungskompetenzen unklar. Die Verwaltung wird ihre Möglichkeiten prüfen und zusätzlich auf die Anlieger zugehen sowie die...

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  • 26.07.19
  • 1
Politik

Bochumer Brücken: Städtisches Bauwerkinstandhaltungskonzept auf September verschoben

Das neu angefertigte Bauwerkinstandhaltungskonzept, das u.a. die Brücken auf Bochumer Stadtgebiet betrifft, wird in der Septembersitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität vorgestellt. Dies teilte die Verwaltung auf Anfrage der CDU in der letzten Ratssitzung mit. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Die Verwaltung kündigte in einer Mitteilung der Juni-Sitzung des Rates an, das lang erwartete Bauwerkinstandhaltungskonzept Ende Mai im Ausschuss für Infrastruktur und...

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  • 25.07.19
Politik

CDU-Antrag zur familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundlichen Stadtentwicklung im Rat abgelehnt

Herlitz: " Hier wurde die Chance verpasst, die Lebensqualität und Attraktivität Bochums dauerhaft zu steigern" Ein Antrag der CDU-Fraktion zur familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundlichen Stadtentwicklung wurde in der letzten Ratssitzung abgelehnt. Demnach hätten bei allen zukünftigen Verwaltungsvorlagen zum Thema Stadtentwicklung die genannten Zielgruppen berücksichtigt und deren Bedürfnisse sichergestellt werden sollen. Dazu Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der...

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  • 24.07.19
Politik

CDU-Basis empört
Unterstützung für von der Leyen gefordert

In der CDU BO-Nord stößt die Diskussion um die künftige EU-Spitze auf völliges Unverständnis. Nachdem sich das Strassburger Parlament auf keinen Spitzenkandidaten, weder auf Weber (CSU/EVP) noch auf Timmermans (Sozialisten/Sozialdemokraten) verständigt hat, waren - so sehen es die CDU-ler - die Staats- und Regierungschefs gefordert, eine Lösung zu präsentieren. Wenn sich dann zuletzt alle - von Orban (Ungarn) bis Tsipras (Griechenland) auf die deutsche Verteidigungsministerin verständigen, ist...

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  • 15.07.19
  • 2
Politik

Kommunaler Aufklärungsausschuss soll Fehlverhalten der Stadtverwaltung bei der Beauftragung von Leistungen zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen aufdecken.

Die Fraktionen CDU und "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordern die Einrichtung eines kommunalen Untersuchungsausschusses. Nachdem durch Akteneinsicht festgestellt werden musste, dass ein erforderliches Vergabeverfahren zur Leistungsvergabe zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen nicht durchgeführt wurde, ist dies geboten. Fragen hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Vergabeverstöße blieben bisher von der Verwaltung unbeantwortet. Eine Einschätzung des Rechtsamtes, obwohl gefordert, wurde...

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  • 03.05.18
  • 1
Politik
David Schary (CDU-Kreisgeschäftsführer), Eric Weik (Jury), Ulrich Kemner (Direktor des Caritasverbandes Bochum und Wattenscheid), Ina Scharrenbach MdL (Laudatio), Ulrike Langer (Frauenhaus Bochum), Christian Haardt MdL (CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzender, Jury) und Bürgermeisterin Erika Stahl (Jury, von links) bei der Preisverleihung an die ehrenamtlichen Helferinnen des Frauenhauses. | Foto: CDU Bochum

CDU-Bürgerpreis für das Frauenhaus - Ehrenamtliche Helferinnen ausgezeichnet

Die Verleihung des Bürgerpreises ist in der Bochumer CDU zu einer festen Tradition geworden. In diesem Jahr wurde er zum 20. Mal verliehen. Die CDU Bochum zeichnet mit ihrem Bürgerpreis herausragend geleistetes, ehrenamtliches Engagement aus. In diesem Jahr fiel die Wahl auf die ehrenamtlichen Helferinnen des Frauenhauses Bochum. Die CDU Bochum hat den Bürgerpreis vor 20 Jahren geschaffen, weil sie die große Bedeutung des Ehrenamts erkannt hat, aber zugleich der Überzeugung ist, dass das...

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  • 07.12.16
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Politik
Christian Haardt tritt bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis 140 an. | Foto: CDU
2 Bilder

Christian Haardt soll Norbert Lammert folgen - CDU Kreisvorstand schlägt ihn als Kandidat für die Bundestagswahl vor

Der Kreisvorstand der CDU Bochum hat in einer Sondersitzung beschlossen, Christian Haardt für die Bundestagswahl im kommenden Herbst vorzuschlagen. Haardt soll für die CDU als Direktkandidat im Wahlkreis 140 - Bochum I (Stadtbezirke Mitte, Wattenscheid, Süd und Südwest ) antreten, in dem bislang Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert angetreten ist. In der vergangenen Woche hatte Lammert erklärt, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Der 51-jährige Rechtsanwalt, Christian...

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  • 25.10.16
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  • 1
Politik
Auch die CDU-Delegierten beteiligten sich an der Aktion "Hand in Hand gegen Rassismus" und bildeten am Samstagmittag eine Menschenkette. | Foto: Foto: CDU

Kontinuität bei der Bochumer CDU: Christian Haardt erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt

Die Delegierten des Bochumer CDU Kreisverbandes trafen sich am vergangenen Samstag in der Stadthalle Wattenscheid zum 89. Kreisparteitag. Dabei standen die Neuwahlen des Kreisvorstandes der Partei im Mittelpunkt. Als Kreisvorsitzender wurde der Bochumer Landtagsabgeordnete Christian Haardt von den Delegierten mit 84,9% wiedergewählt. Nach 21 Jahren im Amt als stellvertretende Kreisvorsitzende erklärte Bürgermeisterin Erika Stahl, nicht erneut für dieses Amt anzutreten. Zu ihrer Nachfolgerin...

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  • 24.06.16
  • 2
Politik

Bochums Lebenserwartung sinkt – Eine Diagnose

Abseits von anderen, zahlreichen und meist diskussionswürdigen religiösen Verboten: Wer hat nicht schon einmal Unverständnis darüber geäußert, dass z.B. die Zeugen Jehovas eine medizinische Behandlung wie Bluttransfusionen aus Glaubensgründen verweigern? Ist das Wohl und Leben des Patienten jetzt weniger zu gewichten als ein imaginärer Kodex? Und entscheidet hierüber nur der Patient oder die zugehörige Gemeinschaft? „Jede Medizin schmeckt bitter (sonst wirkt sie nicht)“ ist ein althergebrachter...

  • Bochum
  • 23.09.15
  • 3
Politik

FDP Bochum plädiert für echten Wechsel an der Stadtspitze.

Kreisvorstand beschließt für die Stichwahl eine Wahlempfehlung für Klaus Franz (CDU). Am 27. September 2015 gibt es in Bochum eine Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU) geben, um den künftigen Oberbürgermeister für Bochum zu bestimmen. Der Kreisvorstand der FDP Bochum hat das Wahlergebnis des ersten Wahlganges intensiv beraten und nach eingehender Diskussion beschlossen, eine Wahlempfehlung auszusprechen. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Dennis Rademacher: "Zunächst...

  • Bochum
  • 16.09.15
Politik
27 Bilder

Kita- Streik erreicht das Bochumer Rathaus!

Um ihren Forderungen nach besserer Bezahlung Nachdruck zu verleihen, haben die streikenden ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen heute eine Kundgebung am Rathaus abgehalten und die Fraktionsgeschäftsräume von CDU, SPD und Grünen besucht. Die Streikenden forderten von den Fraktionen unter Anderen auch, sich mit einer gemeinsamen Petition an den Bundestag für die Streikziele zu verwenden. CDU- Fraktionsgeschäftsführer Becker zeigte sich gesprächsbereit, während es bei der SPD nur die vage Zusage...

  • Bochum
  • 03.06.15
  • 4
  • 2
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