CDU Bochum

Das zum Westpark gehörende Colosseum an der Alleestraße wird von den Farbschmierereien befreit. Mit einer Anfrage in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte die CDU-Fraktion die Verwaltung gefragt, ob die Schmierereien zeitnah entfernt werden können. Die Verwaltung hat zugesagt, diese zu beseitigen und die Flächen zu säubern. Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender: „Mit der Renovierung der Vonovia-Wohnhäuser und der Errichtung des GHOTEL´s hat das...

Die Schreiben der Wattenscheider Bevölkerung sind bei der CDU nicht auf taube Ohren gestoßen. Mit einer Anfrage in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte die CDU-Fraktion die Verwaltung gefragt, welche Maßnahmen die Stadt ergreifen kann, um der Verwahrlosung der Günnigfelder Str. 126 Einhalt zu gebieten und diese gegen unbefugtes Eindringen zu sichern. Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender: „Uns liegt eine Stellungnahme der Stadtverwaltung vor, die darauf...

Die Parkraumbewirtschaftung in Bochum soll neu geregelt werden. Mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung fordert die CDU-Fraktion, Parkbereiche mit Anwohnerparken in Parkraumbewirtschaftungszonen umzuwandeln. Gleichzeitig sollen die Anwohner unter Vorlage des Anwohnerparkausweises kostenfrei in den Bereichen mit einer Parkraumbewirtschaftung parken. Des Weiteren sollen Elektrofahrzeuge und Fahrzeuge mit einem Wasserstoffantrieb für eine maximale Parkdauer von einer Stunde von der Parkgebühr...

Die CDU-Ratsfraktion hat zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2020 eine Anfrage zu einem Serienbrief des Oberbürgermeisters an die Seniorbürger*innen in unserer Stadt gestellt. Dazu Roland Mitschke stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender: „Mit Erstaunen habe ich in dieser Woche in meiner Post einen Serienbrief des Oberbürgermeisters gefunden, der offensichtlich an zahlreiche Seniorbürger*innen in unserer Stadt gegangen ist. Leider habe ich keine für mich neuen...

In der letzten Sitzung des Rates hat die CDU-Fraktion eine Anfrage zum derzeit eingeschränkten Bürgerservice gestellt. Seit einigen Wochen ist das Rathaus aufgrund der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger geschlossen, persönliche Vorsprachen in den Bürgerbüros sind derzeit nicht möglich und vereinbarte Termine wurden abgesagt. „Viele Dienstleistungen, z.B. im Pass- und Meldewesen oder in KfZ-Angelegenheiten, können nur in dringenden Einzelfällen erledigt werden. Das stellt viele...

Die CDU-Ratsfraktion hat für die kommende Ratssitzung einen Änderungsantrag eingebracht, der die Bezirksvertretungen als Entscheidungsorgane über Großprojekte der Kernaktivitäten des BochumFonds vorsieht. „Da der Bochum Fonds ein Instrument zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und einer stadtteilbezogenen Selbstverantwortung ist, sollte auch das für den Stadtteil zuständige Gremium die Entscheidung über sogenannte Großprojekte in der finanziellen Spanne von 5.001 bis 25.000 Euro...

In Form einer Anfrage bittet die CDU-Ratsfraktion die Verwaltung um Informationen, in wie weit schon absehbar ist, welche finanzielle Auswirkungen durch die Covid-19-Pandemie für den städtischen Haushalt entstehen werden. „Uns ist bewusst, dass viele Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar sind, aber einige konkrete Positionen von Mindereinnahmen und Mehrausgaben gibt es bereits jetzt und da ist es gut zu wissen, wo die Stadt derzeit finanziell steht“, erläutert Roland Mitschke,...

Wie der Presse zu entnehmen war, haben nach öffentlicher Kritik aus der CDU-Fraktion Studenten der Ev. Fachhochschule die Schmierereien am ehemaligen Kiosk/Öffentliches WC am Schwanenmarkt gesäubert und überstrichen. Das Gebäude macht nun - bis auf die noch verschmierten Rollläden - einen passablen Eindruck. „Inzwischen ist an dem Gebäude in recht aufwendiger Form auf einer Kunststoffplatte der neue Anstrich als „ein Projekt der Bochum Strategie“ deklariert. Daraus könnte man schließen, dass...

In der letzten Ratssitzung hat die CDU-Fraktion eine Anfrage gestellt, die sich auf die am 05. Februar stattgefundene gemeinsame Bürgersprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und des SPD-Bezirksbürgermeisters Marc Gräf in der Bezirksverwaltungsstelle Weitmar bezieht. Dazu Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender: „Nach den geltenden Regelungen stehen die städtischen Räumlichkeiten den kommunalen Mandatsträgern, nicht aber für Aktivitäten von Parteien und anderen...

„Die Vorlagen der Verwaltung zum Wohnbauflächenprogramm und die jüngsten Veröffentlichungen anerkannter Institute ‚Untersuchungen zum Wohnraumbedarf in Bochum‘ widersprechen sich“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU im Strukturentwicklungsausschuss, fest. Aus diesem Grund hat die CDU zur kommenden Ratssitzung eine Anfrage eingebracht, die unter anderem die negative Bevölkerungsentwicklung in Bochum im Vergleich zu den Nachbarstädten Dortmund und...

Anfrage der CDU-Fraktion sorgte für Kontrollen Eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der März-Sitzung des Rates sorgte dafür, dass auf dem Harpener Hellweg nächtliche Geschwindigkeitsüberwachungen sowie Messungen der Lärmemissionen zwischen 22 Uhr und 06 Uhr stattgefunden haben. Zuvor hatten sich Anwohner über nächtliche Ruhestörung durch LKWs beklagt. Dazu Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender: „Wir sind der Sache nachgegangen und die Verwaltung hat darauf hingewirkt, dass...