Hiltrud Schmutzler-Jäger

Beiträge zum Thema Hiltrud Schmutzler-Jäger

Politik
Simone Raskob, essener Umwelt- und Baudezernentin hat mit ihrem Team wesentlich Anteil daran, dass Essen 2017 Europas Umwelthauptstadt wird.
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Grüne Hauptstadt Europas 2017 - Erfolgreiche Bewerbung ist toller Erfolg für Essen

Angesichts der heutigen Ernennung Essens als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ durch eine Auswahlkommission der europäischen Kommission erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Dies ist ein wahnsinnig toller Erfolg für Essen. Ein besonderer Dank gebührt dabei Umweltdezernentin Simone Raskob, die die Bewerbung mit großer Hartnäckigkeit auch gegen Widerstände verfolgt hat. Die erfolgreiche Bewerbung zeigt aber auch: konsequenter Klima- und Umweltschutz ist...

  • Essen-Nord
  • 19.06.15
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion möchte für Essen keinen Luxus durchsetzen, sondern offene Netze wie andrsorts längst üblich

Frei zugängliches WLAN in öffentlichen Einrichtungen der Stadtverwaltung Schmutzler-Jäger: Bundesregierung muss Störerhaftung abschaffen

Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der grünen Ratsfraktion zur öffentlichen Zugänglichkeit von WLAN-Netzen in städtischen Einrichtungen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Bei dem dringenden Ausbau von freien WLAN-Zugängen in Essen kommen wir nur in Trippelschritten voran, weil die Bundesregierung bei der sogenannten Störerhaftung keine Rechtssicherheit schafft. Aus Angst davor, als Betreiber eines offenen WLAN-Zugangs...

  • Essen-Nord
  • 02.06.15
Politik
In diesem Sommer sind die Tore des Grugabads noch auf - das Vorzeigefreibad aus den Tagen der Bundesgartenschau 1965 hat über 50 Jahre zentral gelegen, wie auch verkehrstechnisch bestens angebunden sowohl den Süden wie den Norden der Stadt mit Freizeitqualität versorgt. Jetzt müssen wir dafür kämpfen, dass es nicht dem stillen Verfall und der schrittweisen Entsorgung anheim fällt.

Schließung des Grugabades ist völlig indiskutabel - Grüne widersprechen dem Gutachten von Rödl & Partner

Gutachten von Rödl & Partner zu Einsparpotentialen im Sport-Etat Angesichts des Vorschlages des im Auftrag der Gemeindeprüfungsanstalt NRW sowie der Stadt Essen erstellten Gutachtens des Beratungsunternehmens Rödl & Partner zur Schließung des Grugabades erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Für Grüne ist eine Schließung des Grugabades völlig indiskutabel. Das Grugabad ist wegen seiner Größe, seiner zentralen Lage und Beliebtheit das wichtigste Essener...

  • Essen-Süd
  • 15.05.15
Politik
im Essener Norden - hier eine Aussicht von der Altenessener Schurenbachhalde auf Karnap und Gelsenkirchen-Scholven existieren nach viele Flächen, die sich für Gewerbe- und Industrie eignen. Oft liegen sie aber  trotz Autobahn- und Kanalnähe z.T. seit Jahrzehnten weitgehend brach und verbleiben im Wartestand auf neue Investoren.

Grüne sehen Flächenausweisung von Planungsdezernent Best als gescheitert an - Breite Ablehnung erster Flächenvorschläge im Süden der Stadt

Angesichts des wachsenden parteiübergreifenden Widerstandes gegen die Umwandlung von größeren Freiflächen in Wohn- und Gewerbeflächen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Nachdem sich nun auch die große Koalition aus SPD und CDU deutlich gegen die Bebauung der Grünzüge Alte Hatzperstraße, Teelbruch und Heuweg positionieren, muss man feststellen: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best ist mit seinem unkoordinierten und ideenlosen Vorgehen zur Ausweisung...

  • Essen-Steele
  • 12.05.15
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, die Vorsitzende der grünen Ratsfraktion kennt als Steelenserin den Bezirk VII recht gut und will nicht leichtfertig verbliebene Natur- und Ackerflächen für theoretisch möglichen Bebauungsbedarf  opfern.
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Erfolgreiche Veranstaltung der grünen Ratsfraktion im Krayer Rathaus zu neuen Wohnbau - und Gewerbeflächen

Rund 80 Personen informierten sich am 6. Mai bei einer von der grünen Ratsfraktion organisierten Veranstaltung im Krayer Rathaus über die von der Essener Planungsverwaltung vorgeschlagenen neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen im Bezirk 7. Es stehen hier insgesamt 21,6 Hektar, was mehr als 30 Fußballfeldern entspricht, zur Debatte. Ulrike Eitner vom Naturschutzbund Ruhr verdeutlichte dabei die wichtige Bedeutung dieser derzeitigen Freiflächen für den Natur- und Klimaschutz. Christoph Ridder,...

  • Essen-Werden
  • 11.05.15
Politik

Gutachten von Rödl & Partner zu Einsparpotentialen im Sport-Etat Schmutzler-Jäger: Schließung des Grugabades völlig indiskutabel

Angesichts des Vorschlages des im Auftrag der Gemeindeprüfungsanstalt NRW sowie der Stadt Essen erstellten Gutachtens des Beratungsunternehmens Rödl & Partner zur Schließung des Grugabades erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Für Grüne ist eine Schließung des Grugabades völlig indiskutabel. Das Grugabad ist wegen seiner Größe, seiner zentralen Lage und Beliebtheit das wichtigste Essener Freibad. Es braucht allerdings auch dringend eine...

  • Essen-Süd
  • 05.05.15
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Politik
Noch thront der große RWE-Zylinder über der Stadt und seiner politischen Kultur und den gigantischen Schuldenlöchern. Die Grüne Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger möchte den möglichen Verkauf von RWE-Aktion geprüft haben, bevor seitens der GroKo die Substanz der EVAG weiter angegriffen wird.
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Finanznot der städtischen Verkehrsbetriebe - Schmutzler-Jäger: RWE-Aktienverkauf darf nicht tabuisiert werden

Angesichts der großen Finanznot der Essener Verkehrs-AG (EVAG) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Der von OB Reinhard Paß und Kämmerer Lars Martin Klieve auf die Essener Verkehrsbetriebe ausgeübte Spardruck stellt das für eine moderne, umweltbewusste Großstadt zwingend erforderliche gute Nahverkehrsangebot in Frage. Dieser Kurs der Zerschlagung einer der wichtigsten Säulen der öffentlichen Daseinsvorsorge steht im Widerspruch zu allen Bekenntnissen...

  • Essen-Süd
  • 17.04.15
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion ist überzeugt, dass nur mit einem gänzlich neuen realistischen Vertrag zwischen Stadt und Tierschutzverein diese Arbeit in Zukunft gesichert werden kann.
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Unterfinanzierung des Essener Tierheims

Grüne: Forderungen des Tierschutzvereins nach mehr finanzieller Unterstützung durch die Stadt Essen sind nachvollziehbar Angesichts der Kündigung des Tierheim-Vertrages mit der Stadt Essen durch den Essener Tierschutzverein zum 30.6.2015 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir haben volles Verständnis für die Kündigung des Tierheim-Vertrages seitens des Essener Tierschutzvereins. Seit Monaten sitzen die Stadtverwaltung und die große Koalition das Thema aus....

  • Essen-Nord
  • 27.03.15
  • 3
  • 5
Politik
Die tibetanische Flagge ist in der "Volksrepublik" China verboten

Solidarität mit Tibet statt Unterordung unter chinesische Interessen

Städtekooperation mit chinesischer Stadt Changzhou muss kritischen Dialog aushalten Nach einem Bericht der WAZ Essen hat Oberbürgermeister Reinhard Paß das seit dem Jahr 1999 übliche Aufhängen der tibetischen Flagge am 10. März vor dem Essener Rathaus anlässlich des Jahrestages der Niederschlagung des Aufstandes der Tibeter gegen China unterlassen, weil ihn der chinesische Generalkonsul darum gebeten hat. So werden die Menschenrechte aufs Abstellgleis geschoben. Dazu erklärt Hiltrud...

  • Essen-Nord
  • 17.03.15
  • 1
Sport
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat und Mi glied im Vorstand der Essener Sportvereine ESPO

Charta gegen Gewalt im Sport erforderlich

Gewalt im Fußball Angesichts der Einschätzung des Rechtsamtes der Stadt Essen, dass die Stadt gegenüber einem Spieler, der Tätlichkeiten auf dem Spielfeld begangen hat, nach geltender Rechtslage kein Hausverbot auf durch Vereine eigenverantwortlich genutzten Sportanlagen aussprechen kann, schlagen die GRÜNEN eine Charta der Sportvereine gegen Gewalt vor. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Das Rechtsamt hat nun bestätigt, dass der...

  • Essen-Nord
  • 17.03.15
  • 1
Politik

Entwässerungsprobleme in Rüttenscheid vor der Lösung

Ratsfrau Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Einigung mit der Bezirksregierung Angesichts der Klärung der Entwässerungsprobleme bei den Rüttenscheider Neubauprojekten mit der Düsseldorfer Bezirksregierung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir freuen uns, dass es Bau- und Umweltdezernentin Simone Raskob gelungen ist, mit der Bezirksregierung eine Verständigung bei den Rüttenscheider Entwässerungsproblemen zu erzielen. Wir hatten aber auch nichts anderes...

  • Essen-Süd
  • 10.03.15
Politik
Die Haupttribüne des neuen "Stadion Essen" von dem wesentlich der RWE profitiert. Das Gesamtprojekt RWE-Vereinsrettung konnte nur mit klarem Einverständnis der Stadtspitze durchgezogen werden - Alleingänge des GVE-Geschäftsführers sind hier eher unwahrscheinlich, weshalb sich unser Oberbürgermeister auch nicht still aus der Affäre ziehen kann.

Finanzlücken bei der städtischen Grundstücksfirma GVE

Grüne Ratsfraktion warnt davor, Geschäftsführer Hillebrand zum Bauernopfer zu machen Das Stadion Essen an der Hafenstraße, von dem hauptsächlich Rot-Weiss Essen und im kleineren Maße auch die SGS-Frauenfußball für die Bundesligaspiele profitieren, ist eine erheblich teureres Projekt für die städtische Immobilientochter GVE geworden, als lange zugegeben. Dem RWE-Verein unter Löschung vieler Altschulden wieder erfolgreiche Zukunftsperspektiven zu eröffnen, war aber auch ausdrückliches Ziel...

  • Essen-Borbeck
  • 27.02.15
Politik
Wenn die Düsseldorfer Flughafen GmbH mit mehr Flugbewegungen - also lautstarken Starts und Landungen mehr Geld als nisher verdienen will, sollen die Essener BürgerInnen nicht darunter leiden müssen - da ist interkommunale Solidarität gefragt - oder eben auch Bürgerprotest.
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Geplante Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf - mehr Fluglärm für Essen.

Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die vom Flughafen Düsseldorf geplante Kapazitätserweiterung stellt eine unerträgliche Mehrbelastung der Essener Bevölkerung durch Fluglärm dar. Die zwischenzeitlich vom Flughafen Düsseldorf als Entgegenkommen beim Lärmschutz dargestellte Antragsänderung ist ein Täuschungsmanöver. Der Düsseldorfer Flughafen will weiterhin in der Hälfte der Betriebszeiten 60 Flugbewegungen statt der derzeit erlaubten 45 Starts...

  • Essen-Nord
  • 29.01.15
  • 1
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, hätte von Planungsverwaltung mehr erwartet, als das Wiederausgraben 15 jahre alter Flächenkonzepte.  Bürgerbeteiligung und Regionalisierung sollten aktuell eigentlich zum Standardwerkzeug zukunftsorientierter Planung gehören.
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Grüne kritisieren ideenlose Verwaltungsvorschläge für neue Wohnbau-, Gewerbe- und Industrieflächen

Es war leider zu erwarten - unter einer großen Koalition präsentiert die Essener Planungsverwaltung wieder altbackene Planungskonzepte, die nach massivem Bürgerwiderstand bereits vor über 10 Jahren aus guten Gründen wieder in die Schubladen zurück gestopft wurden. Wenn die Essener oder auch gern die auswärtige Wirtschaft sich ausdehnen möchte oder Wohnbaumöglichkeiten sucht, soll sie nachhaltig von der städtischen Wirthaftsförderung unterstützt werden. Keine Priorität für gemeinsame positive...

  • Essen-Nord
  • 10.01.15
Politik
SPD-Fraktionschef Rainer Marschan und sein Oberbürgermeister Reinhard Paß sehen die Stadtverwaltung noch immer hauptsächlich als naturgegebenes SPD-Hinterland an.
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Nach Grünem Rechtsauskunftsersuchen - Juristische Ohrfeige für Oberbürgermeister Reinhard Paß

Stellungnahme des Rechtsamtes zu den öffentlich verlesenen Fragen von SPD-Fraktionschef Rainer Marschan an Frau Raskob Fehlende Kita-Bauprojekte bewirken unfaires Nachspiel im Stadtrat: Rein sachlich und ursprünglich gesehen war es in der Auseinandersetzung zwischen dem SPD-Oberbürgermeister und den Grünen, um den Ausbaustandart und fehlende weitere Bauprojekte von Kindertagesstätten gegangen. Der Herr Ob hatte sich während der Kampagne um Messeteilneubau und den konträren Bürgerentscheidund...

  • Essen-Nord
  • 09.01.15
Politik
Die GSE, die Gesellschaft für soziale Dienstleistungen Essen unterhält u.a. im Bereich Wohnheimunterbringung und Werkstätten für behinderte Menschen viele Angebote. Mehr Geschäftsführerstellen verbessern diesen Service aber nicht unbedingt, sondern kosten auf jeden Fall ein Mehrfaches normaler Beschäftigter.
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Reduzierung städtischer Gesellschaften - Grüne erkennen Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der großen Koalition

Angesichts der Verlautbarungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU, die Zahl der städtischen Gesellschaften reduzieren zu wollen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Ankündigungen von SPD und CDU zur Reduktion der Zahl der Tochtergesellschaften und damit deren Geschäftsführer passen absolut nicht zur politischen Wirklichkeit. Denn im Gegensatz zu ihren Ankündigungen hat sich die große Koalition bisher nur durch Postengeschacher und das Sichern von...

  • Essen-Nord
  • 18.12.14
Kultur
Direkte Aussicht auf den Rathausturm und dessen Chef immer fest im Auge - so könnte könnte die VHS-Leitung künftig gemanaged werden.
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Besetzung der VHS-Leitung mit Michael Imberg

Grüne, Linke und Partei-Piraten im Rat der Stadt Essen kritisieren das Besetzungsverfahren für VHS-Leitung Angesichts der Übertragung der Leitung der Essener Volkshochschule an Michael Imberg, einem langjährigen Vertrauten von Oberbürgermeister Reinhard Paß, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Personalpolitik von Oberbürgermeister Paß mit Blick auf die Neubesetzung der wichtigen VHS-Leitung ist einer Großstadt wie Essen nicht würdig. Hier...

  • Essen-Steele
  • 12.12.14
  • 1
Politik
Die Sitzung des Bauausschusses am 11. Dezember im nagelneuen Grundschul-und Kitaneubau an der Raadter. Str. in Haarzopf. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Rolf Fliß ( vorne MItte) erläutert Baudezernentin Simone Raskop gerade die besonderen Planungschwierigkeiten des Kanalbaus im Walpurgistal.
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Geplatztes Bauvorhaben in der Veronikastraße - Grüne fordern Aufklärung über die wahren Gründe der Ablehnung der Bauvoranfrage von Adams + Partner

Zur Zeit ist die Frage, wonach seitens der Stadt und der Stadtwerke AG zu langsame Kanalbauarbeiten attraktive Neubauprojekte in Rüttenscheid, Rellinghausen oder Stadtwald verhindern würden, in aller Munde. Die mangelhafte Abwasser- und Regenentwässerung ist ein Thema, mit dem Essen bereits seit mindestens 20 Jahren kämpft. Die Investitionen für ein modernes Kanalnetz, das auch für zusätzliche Wohnbauten und Firmen ausreichende Wassermassen erfassen kann, waren leider in vielen Jahren zu...

  • Essen-Süd
  • 12.12.14
Politik
Gestern bebaut- heute Baugrube: Häuser und Parkhaus vor der Kreuezskirche

Grundsteinlegung der Kastanienhöfe durch die Allbau-AG

Projekt wird Modernisierungsschub im Kreuzeskirchviertel auslösen Anlässlich der Grundsteinlegung der Allbau AG für das Großbauprojekt „Kastanienhöfe“ im Kreuzeskirchviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir sind dem Allbau für dieses Großbauprojekt zu großem Dank verpflichtet. Die Kastanienhöfe werden der lange stiefmütterlich behandelten und sich immer mehr positiv verändernden Nord-City einen weiteren stadtentwicklungsbezogenen Schub...

  • Essen-Nord
  • 10.12.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion erwartet faire Spielregeln bei ratsinternen Wahlen, selbst unter Groko-Mehrheitsverhältnissen
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Fehlende Nein-Stimmen bei Wahlzetteln für Bürgermeisterwahl - Rechtswidriges Handeln von OB Paß muss Konsequenzen haben

Die Stadtverwaltung hat bei der Bürgermeisterwahl am 18.6.2014 im Rat der Stadt Essen rechtswidrig gehandelt, weil den Ratsmitgliedern die Option eines „Nein“-Kreuzes vorenthalten wurde. Dies hat nun die Bezirksregierung Düsseldorf festgestellt, nachdem sie von der grünen Ratsfraktion um eine rechtliche Überprüfung gebeten wurde. Gleichzeitig hat die Bezirksregierung festgestellt, dass die Bürgermeisterwahl trotz dieses Wahlfehlers gültig ist, da es mit 66 Ja-Stimmen zu einer deutlichen...

  • Essen-Nord
  • 05.12.14
  • 1
Politik
Für eine bessere Essener Zukunft bleibt zu hoffen , dass die rot-schwarze Koalition jetzt nicht tatsächlich bis 2020 die Stadt beherrschen wird - Groko-Stillstand ist schädlich.
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Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU Essen - Grüne erkennen viel Unverbindliches und zahlreiche Leerstellen

Zur Koalitionsvereinbarung von SPD Essen und CDU Essen für die Zusammenarbeit im Rat in der Wahlperiode 2014-2020 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU ist voll von Bekenntnissen und Allgemeinplätzen. Sie ist inhaltsleer im Konkreten, denn an vielen Stellen vermeidet die große Koalition verbindliche Festlegungen. Wir sind daher gespannt, wie diese Politik konkretisiert werden soll. So wüssten wir zum Beispiel...

  • Essen-Nord
  • 02.12.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, erwartet gegenüber dem Rat einen schnelleren Informationsfluss bzw. ein informationsfreudigeres OB-Büro. Ansonsten bleibt es schwierig, ausreichend Licht in die Vorgänge bei EBB und RGE zu bringen.
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Grüne fordern: Fristgerechte Beantwortung von Anfragen der Politik durch die Verwaltung gewährleisten

Grüne Fraktionsvorsitzende Schmutzler-Jäger: Stadtverwaltung muss Spielregeln einhalten und Informationsrechte wahren Die grüne Ratsfraktion beantragt in der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Essen am 19. November die Festlegung einer klaren Fristenregelung zur Beantwortung von Anfragen der Kommunalpolitik durch die Stadtverwaltung. Die Grünen wünschen, dass Antworten der Stadtverwaltung möglichst bis zur nächsten Ausschuss- oder Ratssitzung vorliegen sollten. Falls dies nicht möglich ist,...

  • Essen-Nord
  • 14.11.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion kämpft für einen Sportetat, der auch in beiden nächsten Haushaltsjahren noch merkbare Sanierungsinvestitionen zuläßt

Grüne Forderungenzu den Etatberatungen des Doppelhaushaltes 2015/2016 im Sportausschuss

Grüne Fraktion fordert: Bereits zugesagte Entlastung im Sportetat muss kommen Anlässlich der am 21. Oktober im Sportausschuss bekannt gewordenen Verwaltungspläne, 1,7 Millionen Euro aus dem Sportetat im Jahr 2015 der Theater und Philharmonie (TUP) zuzuteilen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die kurzfristige und gestern lediglich mündlich mitgeteilte Rücknahme von 1,7 Mio. Euro aus dem Sportetat für das Jahr 2015 widerspricht der...

  • Essen-Nord
  • 23.10.14
Politik
Schön wäre, wenn es bei der EBE, den Entsorgungsbetrieben Essen und ihrem Führungspersonal, dass teilweise wohl noch lange nach ihrem Verfallsdatum wesentliche Aufgaben erledigt hatte - endlich schnelle Mülltrennung geben würde - leergefutterte Plastikhüllen unter den gelben Deckel, über abbaubaren Biomüll den braunen Deckel klappen.
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GRÜNE: EBE-Skandal muss weiter aufgeklärt werden - Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden soll Ratsthema werden.

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

  • Essen-Nord
  • 16.10.14
  • 4
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