SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Es passt nicht: Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU beendet.
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Bezirk IX: Sondierung zwischen CDU und Grünen beendet
"Nicht auf Augenhöhe"

Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU abgebrochen und sich gegen eine feste Kooperation in der Bezirksvertretung IX entschieden. Es habe an ausreichend großen inhaltlichen Schnittmengen gefehlt, teilt die BV-Fraktion mit. Ihr Vorsitzender Ludger Hicking-Göbels sagt nicht ohne Bedauern: "Es ist in den geführten Gesprächen letztlich nicht zu einer ausreichenden Vertrauensbasis und zu einem Umgang auf Augenhöhe gekommen." Gleichwohl wünscht er sich eine konstruktive Zusammenarbeit...

  • Essen-Kettwig
  • 12.11.20
Politik

Koalition aus CDU und Grünen genehmigen sich ersten Schluck aus der Pöstchen-Pulle
Wichtige Informationen aus dem Essener Stadtrat!

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
Politik
Vorsicht extrem Ansteckend | Foto: Umbehaue

Der neue Virus im Parlament
Neuer extrem ansteckender Virus in Berlin

Die neue Berufskrankheit, extrem Ansteckend Der Politiker Virus Sie tun alles für uns! Arbeitszeiten von mehr als 10 Stunden täglich, Nachtarbeit ohne Zuschläge, Banketts, sie reißen sich für uns den Arsch auf und bekommen dafür dann auch noch nur eine Diät. Jetzt hat das Virus wieder zugeschlagen, dass nur Politiker befällt zudem ist es noch nicht einmal als Berufskrankheit anerkannt. Bekanntes Beispiel war Helmut Kohl. Jetzt hat es auch Andreas Scheuer erwischt. Wird man vor einen...

  • Essen-Süd
  • 02.10.20
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Politik
Oliver Kern vor einem Bild von Marie Juchacz in der Zentrale des AWO-Kreisverbandes in den Cranachhöfen in  Holsterhausen. | Foto: Petra de Lanck

Süd Anzeiger Interview mit dem Essener OB-Kandidaten Oliver Kern
Freiräume schaffen und Dinge von Grund auf kennenlernen

Der SÜD ANZEIGER im Gespräch mit OB-Kandidat Oliver Kern Sie bewundert er: Marie Juchacz, die Gründerin der AWO. Foto: P. de Lanck Kern wuchs mit neun Geschwistern in einer Zwei-Zimmer-Wohnung im Sulzbachtal in Kray-Leithe auf. "Das erforderte starke Nerven", erinnert er sich. Doch die beengte Wohnsituation zwang ihn quasi zur Solidarität. Mit Menschen zu arbeiten ist bis heute sein Ding und hat ihn in seiner beruflichen Laufbahn immer beeinflusst. Mit unserer Redaktion traf sich der OB...

  • Essen-Süd
  • 30.08.20
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Politik

Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

  • Essen-Süd
  • 21.08.20
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
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Vereine + Ehrenamt
Hatten Spaß im VKJ-Kinderhaus "Kleine Stifte" (v.l.): Thomas Meier (Assistenz VKJ-Geschäftsführung), Sven Deege (SPD-Ratskandidat), Dr. Monika Griefahn (SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin), Niklas Kullmann (stellv. Kinderhaus-Leiter), Silvia Richter (VKJ-Vorstand) und Andreas Spielkamp (Kinderhaus-Leiter).
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SPD-OB-Kandidatin im VKJ-Kinderhaus in Mülheim
Monika Griefahn bei den "Kleinen Stiften"

Fröhliche 115 Kinder werden derzeit im Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., betreut. Wie läuft das (nicht nur in Corona-Zeiten)? Das wollte SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Monika Griefahn wissen und besuchte das VKJ-Team an der Bruchstraße 83a um Kinderhaus-Leiter Andreas Spielkamp und seinen Stellvertreter Niklas Kullmann. Bewegungs-, Sprach- und musikalische Förderung sowie Sinneserfahrungen und Mitmachprojekte wie...

  • Essen-Steele
  • 05.08.20
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Politik

Jetzt Geld in die „Wirtschaft“ pumpen!
Die PARTEI Essen fordert: 250€ Kneipengutschein für jeden!

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

  • Essen-Süd
  • 15.06.20
Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
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Politik

Bewältigung der Coronakrise in Essen
Die PARTEI fordert finanzielle Beteiligung der Essener Politik an den Coronakosten!

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
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Politik

Gestern bei Anne Will
Spruch des Tages von Karl Lauterbach

Spruch des Tages von Karl Lauterbach Gestern bei Anne Will Zu Beginn der Sendung sagte Karl Lauterbach einen Satz, der wohl das Dilemma zwischen Pandemie-Prävention und Grundrechtseingriffen auf den Punkt brachte: „Es gibt ja diesen Spruch, dass die Vorbeugemedizin, also die Präventionsmedizin keine Helden kennt“, „Haben wir Erfolg, heißt es, dass zu viel gemacht worden ist und es nie so schlimm geworden wäre. Wenn es aber so ist, dass wir keinen Erfolg haben, dann sind wir erst recht die...

  • Essen-Süd
  • 18.05.20
Politik
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Gedenken zum
Tag der Befreiung

75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem als Jahrestag zum 8. Mai 1945 der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. An diesem Tag gedenken wir aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Aus diesem Anlass...

  • Essen-Süd
  • 12.05.20
Politik
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Nach dem „Blumen Taxi“ kam das
„gute Laune Taxi“ auf die Margarethenhöhe

Die SPD Margarethenhöhe war am Samstag mit einem „gute Laune Taxi“ auf der Margarethenhöhe unterwegs. Bereits am 10.04.2020 waren die SPD Margarethenhöhe mit Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorstandsmitglied der SPD Margarethenhöhe und Hemalatha Paratharasa, ebenfalls Mitglied der SPD auf der Margarethenhöhe mit einem „Blumen Taxi“ auf der Höhe unterwegs. Den Mitgliedern der SPD wurde ein kleiner Blumengruß vor die Tür gestellt. Bürgerinnen und...

  • Essen-Süd
  • 28.04.20
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Politik

Weitere Unterstützung für Corona geschädigte
Regierungserklärung von Angela Merkel

Mehr als zehn Milliarden Euro für zusätzliche Maßnahmen!  Angela Merkel wird dazu heute gegen 9 Uhr eine Regierungserklärung abgeben. Die Spitzen von Union und SPD haben sich in der Nacht auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes geeignet. Angesichts der Corona-Krise wird das Kurzarbeitergeld ab dem 4 Monat und dann noch mal ab dem 7 Monat - von 60 auf bis zu 80 Prozent erhöht werden. Für Bezieher mit Kindern gibt es 7% mehr. Außerdem hat die Koalition eine Reihe weiterer Beschlüsse gefasst, um...

  • Essen-Süd
  • 23.04.20
Vereine + Ehrenamt
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Das „Blumen Taxi“ rollte durch die Margarethenhöhe.
„Blumen Taxi“ auf der Margarethenhöhe

Am Karfreitag, 10.04.2020 haben sich die NaturFreunde Essen-West zusammen mit der SPD Essen-Margarethenhöhe eine ganz besondere Aktion einfallen lassen. Weil momentan leider die Mitglieder beider Vereine nicht zusammenkommen können, rollte ein Bollerwagen getarnt als „Blumen Taxi“ durch die Margarethenhöhe. Hemalatha Paratharasa - Vorsitzende der Naturfreundejugend Essen, Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorsitzender der NaturFreunde Essen-West,...

  • Essen-Süd
  • 11.04.20
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Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
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Politik

Annie Tarrach Essens Hoffnung "gegen alte weiße Männer"
Die PARTEI Essen nominiert OB-Kandidatin

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

  • Essen-Süd
  • 13.03.20
Politik
Hans Aring | Foto: lokalkompass.de

Förderung der kulturellen Teilhabe muss auch anderswo fortgesetzt werden
SPD-Fraktion: Dauerhaft freier Eintritt in Museum Folkwang ist richtig!

Die Essener SPD-Ratsfraktion spricht sich für einen dauerhaft freien Eintritt in die ständige Sammlung des Museum Folkwang aus. „Die Besucherzahlen sprechen für sich. Insbesondere kommen jetzt auch mehr Kinder und Jugendliche in unser Museum, das war uns Sozialdemokraten immer ein besonderes Anliegen. Ohne die Initialförderung der Krupp-Stiftung wäre dieses Angebot wahrscheinlich nie entstanden. Es ist richtig, als Stadt selbst dieses Angebot nachhaltig zu sichern“, erklärt SPD-Ratsherr Hans...

  • Essen-Süd
  • 04.02.20
Politik

Die PARTEI Essen fordert "Kohle" von RWE
Zur Verabschiedung des Klimapakets heute in Bonn

Heute, am 29.01. 2020 wurde von der GroKo Haram in Bonn das geänderte Klimapaket durch das Kabinett gepeitscht. Die Vorlage des Gesetzes sieht über 4,3 Milliarden Euro Entschädigung an die Verursacher der Klimakrise für entgangene Gewinne vor.  #Umweltsau  Ein Großteil, der aus Steuermitteln finanzierten Entschädigungen, wird an die Essener RWE AG fließen. Daher fordern wir als Die PARTEI Kreisverband Essen die Stadt Essen auf, für die Essener Bevölkerung etwas von der Knete zurück zu holen: 1....

  • Essen-Süd
  • 29.01.20
Politik
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Die Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI KV Essen war ein voller Erfolg!
ERSTE SCHRITTE ZUR MACHTÜBERNAHME IN ESSEN EINGELEITET!

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

  • Essen-Süd
  • 18.12.19
Politik

Trinker fragen - Politiker antworten
Die beliebte Bürgersprechstunde von Die PARTEI ist zurück!

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder...

  • Essen-Süd
  • 26.10.19
Politik
Thomas Kutschaty, SPD-Parteichef in Essen und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.  Foto: Archiv

Auf Andrea Nahles folgt eine neue SPD-"Troika"
Raus aus der GroKo? Nachgefragt bei Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

  • Essen-Steele
  • 04.06.19
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Politik

Kehrtwende
Moratorium für Straßenausbaubeiträge: Positionen der SPD und EBB-FW

Auch die SPD Essen fordert ein Moratorium für Straßenausbaubeiträge. Das Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler zeigt sich erstaunt über die Entscheidung. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem...

  • Essen-Süd
  • 02.06.19
Politik
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Als Parteichef schon wieder im Gespräch und Gast am Gymnasium in Essen:
Sigmar Gabriel diskutierte mit Carl-Humann-Schülern

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

  • Essen-Steele
  • 04.02.19
  • 5
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