SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Die Jusos Lünen sprechen sich für kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr aus.

Jusos Lünen fordern kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr

Aktuell fordert die Bundesregierung fünf deutsche Städte auf, ihren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kostenfrei anzubieten, um die erhöhten Schadstoffwerte in deutschen Innenstädten zu reduzieren. Falls dieses Pilotprojekt erfolgreich ist und es viele Menschen zum Umdenken und Umsteigen vom Privat-PKW in Busse oder Züge bewegt, könnte der ÖPNV bald in ganz Deutschland kostenfrei angeboten werden. Die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten fordern nun auch in Lünen eine...

  • Lünen
  • 27.02.18
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Politik
Die Jusos Lünen diskutieren den Koalitionsvertrag im Brauhaus Drei Linden.

Jusos Lünen sprechen sich gegen große Koalition aus

Nach einer langen und konstruktiven Diskussion sprechen sich die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten gegen eine neue schwarz-rote Bundesregierung aus. Am vergangenen Freitag haben sie die Frage, ob die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen sollte, in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung im Brauhaus Drei Linden diskutiert. Die Gründe sind vielfältig, am wichtigsten sind den Jusos jedoch die konkreten Inhalte des Koalitionsvertrags. „Im Wahlkampf sind wir für mehr Gerechtigkeit auf...

  • Lünen
  • 25.02.18
Politik
Die Lüner Jusos, hier bei ihrer Klausurtagung, diskutieren am Freitag die Frage "GroKo oder NoGroKo?" mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Brauhaus.

GroKo oder NoGroKo? Jusos Lünen laden zu Diskussion ein

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung, sachgrundlose Befristung und Familiennachzug sind drei Beispiele“,...

  • Lünen
  • 13.02.18
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Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Politik
Entscheidung SPD-Bundesparteitag zur GroKo-Verhandlung | Foto: — geralt / pixabay —

SPD Bundes-Parteitag || Lichtgestalt Martin Schulz vorerst gerettet

. Aktuell hat sich die Mehrheit der Delegierten zum Bundesparteitag für die Weiterführung der Verhandlungen zur Neuauflage der GroKo mit der CDU/CSU entschieden. Allerdings war die Entscheidung durchaus nicht unstrittig. Für die Weiterführung der Verhandlung stimmten 362 Delegierte, 279 lehnten dies ab, bei 1 Enthaltung. Als nächste und letzte Instanz ist nach Abschluss der Verhandlungen zur Bewertung der Ergebnisse noch eine Mitgliederbefragung geplant. Diese könnte dann eine Neuauflage der...

  • Lünen
  • 21.01.18
Politik
Die Jusos Lünen unterstützen ihren ehemaligen Vorsitzenden Daniel Wolski (2.v.r.) als SPD-Vorsitzenden.

Jusos Lünen unterstützen Daniel Wolski als SPD-Vorsitzenden

Lünen. Nachdem SPD-Chef Michael Thews angekündigt hatte, auf dem kommenden Parteitag nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, diskutierten die Lüner Jusos die Frage der Nachfolge und sprachen sich dafür aus, Daniel Wolski als neuen SPD-Vorsitzenden zu unterstützen. Drei Bewerber um das Amt stellten sich in den letzten Wochen bei fünf Vorstellungsrunden den SPD-Ortsvereinen vor. Wolski überzeugt die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. „Daniel Wolski war 12 Jahre lang unser...

  • Lünen
  • 19.01.18
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
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Politik

GroKo ist Mist

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik nie verwirklicht worden. Real wird die Gesetzgebung...

  • Lünen
  • 16.12.17
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Politik
Die Jusos Lünen bei ihrem letzten Glühweinstand im Jahr 2016.

„Politik mit Schuss“ bei den Jusos Lünen

Ein kleines Jubiläum — bereits im 5. Jahr in Folge laden die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der Adventszeit zum Glühwein- und Punschtrinken ein. Am Samstag, 16.12. ab 15 Uhr schenken sie vor der Lüner SPD (Stadttorstraße 5) Glühwein und alkoholfreien Punsch aus. „Wir möchten in gemütlicher, vorweihnachtlicher Atmosphäre mit den Lünerinnen und Lünern anstoßen und ins Gespräch kommen“, kündigt die Juso-Vorsitzende Nina Kotissek an. Über aktuelle bundespolitische Themen — z.B....

  • Lünen
  • 14.12.17
Politik

Jusos Lünen fordern Ablehnung der GroKo

Offener Brief an die Delegierten der SPD Kreis Unna für den SPD-Bundesparteitag Liebe Genossinnen und Genossen, wir fordern euch auf, euch auf dem SPD-Bundesparteitag gegen eine Große Koalition mit der CDU/CSU und gegen die Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung mit der CDU/CSU einzusetzen. Wir fordern euch auf, den Antrag des Parteivorstands „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland.“ abzulehnen. Weitere vier Jahre Große Koalition bedeuten Stillstand für...

  • Lünen
  • 05.12.17
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Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
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Politik
Die Jusos Lünen um Vorsitzende Nina Kotissek (3.v.l.) fordern die Leoschule auf, auch nicht-katholische Kinder, Go-In- und GL-Kinder anzunehmen.

Jusos befürworten zwei neue Grundschulen und stellen Forderungen

Lünen. Bald wird der Ausschuss für Bildung und Sport entscheiden, ob die beiden Grundschulen in der Innenstadt, Leoschule und Osterfeldschule, neugebaut werden. Die Lüner Jusos befürworten den Neubau und die Modernisierung beider Schulen, stellen jedoch auch Forderungen auf, damit alle Grundschülerinnen und Grundschüler in dem Einzugsgebiet um beide Schulen von den Neubauten profitieren können. „Zwei neue Grundschulen sind wichtige Investitionen in die Bildung und die Zukunft unserer Kinder“,...

  • Lünen
  • 13.11.17
Politik
SPD von der Rolle? | Foto: — geralt / pixabay —

SPD völlig von der Rolle?

. UPDATE am 28.09.2017 (Anm. d. Verf. : "Das ursprüngliche unkommentierte Video wurde heute im Laufe des Tages auf YouTube entfernt und musste ersetzt werden") Noch am Abend der BTW, dem 24.09.2017, kam es in der sogenannten "Elefantenrunde" der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten durch den SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu einem Déjà-vu. Bereits 2005 war der Auftritt des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder nach der Wahlniederlage der SPD, ebenfalls in der "Elefantenrunde", mit...

  • Lünen
  • 28.09.17
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Politik
Die Jusos Lünen (hier bei ihrer Vollversammlung) starten am Samstag zwei Aktionen mit SPD-Bundestagskandidat Michael Thews, um junge Menschen zum Wählen zu bewegen.

Michael Thews stellt sich jungen Wählerinnen und Wählern

Lünen. Am Samstag, 16.09. nimmt sich Michael Thews viel Zeit für die jungen Menschen in seinem Wahlkreis. Der SPD-Bundestagskandidat möchte mit jungen Wählerinnen und Wählern ins Gespräch kommen und erfahren, was sie bewegt und interessiert. „Die Entscheidungen, die die Politikerinnen und Politiker heute treffen, betreffen die junge Generation in der Zukunft am stärksten. Ich habe immer ein offenes Ohr für sie“, betont Michael Thews. Die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten...

  • Lünen
  • 13.09.17
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Politik
Über 20 JungsozialistInnen wählten am Samstag Nina Kotissek (vorne, 2.v.l.) zur neuen Vorsitzenden und verabschiedeten zwei Anträge.

Jusos fordern eigenen Bürgermeisterkandidaten und 10 Rats- und Kreistagsmitglieder unter 40

Die Jusos möchten bald in Lünen und im Kreis Unna ein Wörtchen mehr mitreden - das wurde auf ihrer Vollversammlung deutlich. Dort beschlossen sie einstimmig zwei Anträge, mit denen sie sich frühzeitig auf die Kommunalwahlen 2020 vorbereiten. Die jungen Politikerinnen und Politiker fordern, dass die SPD eine/n eigene/n Bürgermeisterkandidat/in gegen den amtierenden Bürgermeister aufstellt. Daniel Wolski, der jüngste Ratsherr der SPD-Fraktion, brachte den Antrag ein und begründete: „Wir haben den...

  • Lünen
  • 22.07.17
Politik
Daniel Wolski gibt den Staffelstab an die neue Juso-Vorsitzende Nina Kotissek weiter. Die Jusos ernannten Wolski zu ihrem Ehrenvorsitzenden.

Lüner JungsozialistInnen danken Ehrenvorsitzendem Daniel Wolski

Auf ihrer Vollversammlung am Samstag wählten die Lüner Jusos nicht nur einen neuen Vorstand, sondern auch ihren ersten Ehrenvorsitzenden, den stellvertretenden Lüner SPD-Vorsitzenden und Ratsherrn Daniel Wolski. Er führte die SPD-Jugendorganisation 12 Jahre lang von 2005 bis 2017 und damit länger als jede/r andere/r Juso-Vorsitzende. In seiner Amtszeit konnte Daniel Wolski viele Ziele der JungsozialistInnen erreichen, so setzte der Lüner Stadtrat im Jahr 2011 beispielsweise nach jahrelangem...

  • Lünen
  • 18.07.17
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
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Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
3 Bilder

"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 21
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Politik
Lünens politische Jugend - JungsozialistInnen, Junge Union, Grüne Jugend und Junge Liberale - möchten sich in Zukunft gemeinsam stärker gegen Rassismus und Rechtsextremismus einsetzen.

Politische Jugendorganisationen engagieren sich gemeinsam gegen Rechts

Lünen. Zu vielen Themen haben die politischen Jugendorganisationen unterschiedliche Meinungen, unter anderem bei einem Thema möchten sie in Zukunft eng zusammenarbeiten: Lünens Jugend ist gemeinsam gegen Rechts. Am Dienstag fand ihr Auftakttreffen statt: Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (SPD), die Junge Union (CDU), die Grüne Jugend (Grüne) und die Jungen Liberalen (FDP) trafen sich mit knapp 20 Mitgliedern der vier Jugendorganisationen auf Einladung der Jusos in der SPD Lünen. "Die...

  • Lünen
  • 23.03.17
Politik
Auch bei den Demos gegen Rechts auf dem Lüner Marktplatz haben viele junge Menschen für Vielfalt und Toleranz demonstriert.

Lünens Jugend gegen Rechts

Lünen ist eine Stadt des Respekts, der Toleranz und der Vielfalt, in der kein Platz für Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus ist - davon sind Lünens politische Jugendorganisationen überzeugt. Am Dienstag treffen sie sich zum Gedankenaustausch und zur gemeinsamen Planung gegen Rechts. Auf Einladung der Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten treffen sich die Jusos, die Junge Union, die Grüne Jugend und die Jungen Liberalen - die Jugendorganisationen von SPD, CDU, Grünen und FDP - um...

  • Lünen
  • 12.03.17
Überregionales
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Frühlingsempfang der SPD in Lünen Brambauer

Michael Thews, Abgeordneter der SPD im Deutschen Bundestag, hat den Marmorsaal der Firma Stolzenhoff bei einem Empfang der SPD noch nie so voll gesehen, wie an diesem Sonntag. Vielleicht lag es ja an NRW´s Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die als Gast geladen war, ebenso wie Rainer Schmeltzer, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat Lünen-Brambauer auch sportlich noch in guter Erinnerung. Als ehemalige...

  • Lünen
  • 12.03.17
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Politik
Aufschüttung Kokerei auf Victoria I/II

Standort Forensik - Land und Stadt in der Klagefalle Minister Schmeltzer ist aufgerufen übergeordnet das Machbare für Lünen durchzusetzen

Derzeit will die Ministerin Barbara Steffens der Stadt und somit uns Bürgerinnen und Bürgern, jedwede Möglichkeit eines Mitspracherechtes der genauen Platzierung eines solchen Bauvorhabens auf der Zechenbrache verweigern. Es darf nicht geduldet werden, die Demokratie und deren Grundgedanke einer Partizipation der Betroffenen bei einer solchen doch so hochsensiblen Thematik außer Kraft zu setzen. PRO Victoria hat daher Herrn Minister Schmeltzer gebeten, sich dieser Vorgehensweise zu widersetzen...

  • Lünen
  • 17.02.17
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Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Politik
Die Jusos Kreis Unna und einige interessierte Bürgerinnen und Bürger stellten Minister Rainer Schmeltzer (2.v.r.) viele spannende Fragen zu seinen Ressorts Arbeit, Integration und Soziales.

Jusos diskutieren mit Minister Rainer Schmeltzer

Lünen. Hoher Besuch bei den Jusos Kreis Unna: Am Mittwoch durften die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten den Lüner Landtagsabgeordneten und Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer zu einer spannenden Diskussion begrüßen. Viele junge SPD-Mitglieder, aber auch einige jüngere und ältere interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden den Weg in die SPD Lünen, um Rainer Schmeltzer kennenzulernen und ihm viele interessante Fragen zu stellen, vor allem zu seinen Ressorts Arbeit, Integration und...

  • Lünen
  • 29.01.17
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