Erstattung

Für Mittwoch dieser Woche hat die Gewerkschaft ver.di das Bodenpersonal der Lufthansa an mehreren deutschen Flughäfen zur Warnstreiks aufgerufen. Reisende müssen mit deutlichen Verzögerungen im regulären Flugbetrieb rechnen. „Wird ein Flug wegen eines Streiks annulliert, können sich Betroffene an ihre Fluggesellschaft wenden, die in diesem Fall für eine Ersatzbeförderung sorgen muss”, erklärt Angelika Wösthoff, Leiterin der Verbraucherzentrale NRW in Oberhausen. „Häufig ist in solchen Fällen...

Viele Urlauberinnen und Urlauber mussten im Sommer mitunter frustrierende Erfahrungen am Flughafen machen: Flüge wurden gestrichen, hatten Verspätung oder der Flieger wurde aufgrund von Verzögerungen im Betriebsablauf am Flughafen, zum Beispiel bei der Sicherheitskontrolle, nicht pünktlich erreicht. Auch die bevorstehenden Herbstferien sind eine beliebte Zeit für Flugreisen, da viele noch einmal ins Warme wollen. „Flugreisende sollten ihre Rechte kennen”, sagt Iwona Husemann, Juristin und...

Mit der Bahn zum Flughafen und dann ab in den Urlaub – das ist nicht nur komfortabel, sondern spart auch Geld, denn es entfallen Parkgebühren für das abgestellte Auto. Ärgerlich wird es jedoch, wenn der Zug Verspätung hat und man Gefahr läuft, seinen Flieger zu verpassen. Um trotz Verspätung noch pünktlich zum Flieger zu kommen, greifen viele auf die Mobilitätsgarantie NRW zurück und fahren beispielsweise mit dem Taxi zum Flughafen. Die Taxikosten können danach bis zu 30 Euro übernommen werden,...

Nachdem das Land NRW und der Städte- und Gemeindebund kürzlich eine Einigung bei der Kostenaufteilung für die Erstattung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kindertagespflege erzielt haben, beabsichtigt die Stadt Emmerich am Rhein die getroffene Regelung jetzt eins zu eins umzusetzen. Dabei geht es um die Beitragszahlungen für die Monate Februar bis Mai, in denen zu großen Teilen nur eine reduzierte Betreuung in den Einrichtungen oder durch Tagespflegepersonen möglich war. Gezahlte Beiträge...

Kindertageseinrichtungen und die Offene Ganztagsschule Die kommunalen Spitzenverbände und die Koalitionsfraktionen haben Mitte der Woche eine Einigung über die Erstattung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021 erzielt. Die Gespräche hatten sich in den vergangenen Wochen zunehmend als schwierig entwickelt. Eine Einigung mit Familienminister Dr. Joachim Stamp konnte nicht erreicht werden. Zuletzt haben die...

Eltern müssen im Mai und Juni keine Beiträge für Offene Ganztagsschulen (OGS) im Märkischen Kreis zahlen. Ebenso wird auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas und in der Kindertagespflege verzichtet. Dr. Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, hat es in seinem vorigen Elternbrief bereits angekündigt: Für die Kindertagesbetreuung sollen Eltern auch im Mai und Juni beitragsfrei gestellt werden. Somit entfallen...

Die Verbraucherzentrale Herne stellt ihren Jahresbericht 2020 vor und blickt auf aktuelle Themenschwerpunkte. Sie stellte unter anderem fest, dass "Rat und Hilfe der Verbraucherzentrale im Corona-Jahr stark gefragt" waren und nach wie vor sind. Gutscheine statt Geld für ausgefallene Veranstaltungen und Reisen. Vermeintliche schufafreie Sofortkredite, die sich als kostenpflichtige Prepaid-Karten erweisen. Online-Bestellungen, die wochenlang unterwegs sind oder gar nicht eintreffen. Und nicht...

Die CDU Kranenburg hat bei der Gemeinde die Aussetzung der Beiträge für den offenen Ganztag für die Monate Mai und Juni beantragt. „Den Einschränkungen bei der Ganztagsbetreuung wollen wir durch einen Verzicht auf OGS-Beiträge gerecht werden“, so CDU Fraktionsvorsitzender Joachim Janßen und fügt hinzu: „Die Gemeinde soll sich, wenn das Land NRW auf die Hälfte der Beiträge verzichtet, anschließen. Damit werden die Eltern finanziell entlastet. Es würden keine Beiträge erhoben bzw. gezahlte...

Mehr Einsatz in der Diskussion zur Erstattung von Elternbeiträgen für die seit Monaten stark eingeschränkte Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der offenen Ganztagsschule (OGS) erwartet die Bürgeraktion (BA) von den örtlichen Landtagsabgeordneten. Nachdem das Land zum Jahresbeginn dringend an die Eltern appelliert habe, die Betreuung ihrer Kinder nach Möglichkeit einstweilen selbst zu übernehmen und seit Ende Februar der Regelbetrieb in den Einrichtungen wieder...

Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen. Grundlage ist der entsprechende Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020. Der Betrag beläuft sich auf insgesamt rund 30.000 Euro. „Es kann nicht sein, dass Eltern für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zur Kasse gebeten werden“, begründete Bürgermeister Ralf Köpke die Entscheidung. „Wir gehen damit als Kommune in Vorleistung, obwohl wir vom Land NRW noch keine Zusage haben, sich an den...

Die Stadt Wesel hat am Dienstag, 26. Januar 2021, mit Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder derzeit betreut werden. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp begrüßt die Entscheidung: „Für viele Menschen ist die Lage angespannt. Sie müssen ihre Kinder betreuen, dem Homeschooling gerecht werden und...

Um Familien während des Corona-Lockdowns zu entlasten, setzt die Stadt Ennepetal die Elternbeiträge und Gebühren im Januar für die Betreuung in Kitas, in der Kindertagespflege und im offenen Ganztag aus. Von einer Abbuchung der Beiträge wurde seitens der Verwaltung abgesehen. Für Eltern, die den Januarbeitrag überwiesen haben, erfolgt eine automatische Rückerstattung.

Elternbeiträge (Kitas und Offene Ganztagsschule) werden für Januar nicht fällig, nicht abgebucht und schnellstmöglich erstattet. Auch das Essensgeld wird zum Teil zurückgezahlt. Allerdings ist die Regelung hier etwas komplizierter. Bei allen Trägern müssen unabhängig von den Lebensmitteleinkäufen Fixkosten gedeckt werden. Hierzu gehören zum Beispiel Miete und Personal. Um das Essensangebot auch in Zukunft in gewohnter Form anbieten zu können, verbleibt deshalb ein Sockelbetrag bei den Trägern....

In den nächsten Tagen werden rund 21.400 Bürger in Bergkamen Post von der städtischen Steuerabteilung erhalten. Die Hundesteuer bleibt in der Höhe unverändert und ist für das Kalenderjahr am 1. Juli zu entrichten. Die Hundesteuerbescheide enthalten in diesem Jahr neue Hundesteuermarken. Die neuen Marken haben die Form eines Kleeblattes in roter Farbe. Auch die rund 17.700 Bescheide über Grundbesitzabgaben werden verschickt. Der Versand erfolgt über das Unternehmen „Brief und mehr“. Über eine...

Mit Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen an die Leitungen der Jugendämter vom 7. Januar wurde darüber informiert, dass die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Monat Januar ausgesetzt werden. Dies gilt analog für die Betreuung in den OGS. Das Verfahren der Beitragserstattung wird aktuell geklärt; dies kann jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Es ist beabsichtigt, die Elternbeiträge für den Monat Januar in den...

Ein Kurs für Nachbarschaftshelfer in Sprockhövel ist für den 16. Februar 2021 geplant. "Pflegebedürftige Menschen können im Rahmen der Leistungen der Pflegekasse einen monatlichen Betrag von 125 Euro zur Entlastung ihrer Pflegeperson verwenden.", heißt es in der Presseinfo der Stadtverwaltung Sprockhövel. Entsprechende „Betreuungs- und Entlastungsleistungen“ werden von Pflegediensten und anderen Dienstleistern angeboten. Manchmal gibt es aber auch nachbarschaftliche Helfer, die unterstützend...

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

Die Ruhrbahn hat die Fahrpreiserstattung auf ein reines Onlineverfahren umgestellt - mit der Folge, dass Menschen, die über keinen Computeranschluss oder keine Internetverbindung verfügen, zukünftig leer ausgehen. Auf Nachfrage des Seniorenbeiratsvorsitzenden Helmut Storm bei der Geschäftsführung der Ruhrbahn, wie es gewährleistet werden könne, dass insbesondere ältere Menschen ohne Internetzugang eine Fahrkartenrückerstattung geltend machen könnten, schrieb der zuständige Abteilungsleiter,...

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation konnten zwei Veranstaltungen der aktuellen Spielzeit 2019/2020 in der Stadthalle Walsum nicht wie geplant durchgeführt werden. In den letzten Wochen wurde gemeinsam mit der Theateragentur Landgraf intensiv nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Die Veranstaltung „Conzerto Scherzetto“, ursprünglich für den 29. März geplant, wird auf den 24. April 2021 verschoben. Ein Termin in diesem Jahr war leider nicht mehr möglich, da das aus Spanien stammende Orchester...

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, dass die Musikschul-Gebühren für die Monate April und Mai auf Antrag erstattet werden. Bürgermeister Dirk Lukrafka ist erfreut und dankbar, dass einige Bürger darauf verzichten möchten, um die städtische Kultur-Einrichtung zu stärken. Alle anderen haben die Möglichkeit, die Rückerstattung einzufordern.

Die „medl-Nacht der Sieger“, die für den 21. März in der innogy Sporthalle geplant war, wurde vor Wochen abgesagt. Nun wurde die Rückzahlung der verkauften Tickets begonnen: Allen Ticketinhabern wird ihr Geld zurückerstattet. Eine Gutscheinlösung ist also nicht vorgesehen. Es gibt mehrere Wege, die bereits bezahlten Karten in Geld umzutauschen: Wer sein Ticket online oder bei ADticket gekauft und bezahlt hat, wird vom Ticketportal über die Rückabwicklung informiert und der Betrag wird...

Seit dem 16. März 2020 ist die OGS in Schermbeck geschlossen. Eine Nutzung ist seitdem nur noch für Eltern aus systemrelevanten Berufen oder Alleinerziehenden möglich. Da den Eltern nicht wie gewohnt die Betreuungsmöglichkeit der OGS geboten werden kann, verzichtet die Gemeinde Schermbeck, wie auch schon im Monat April, auf die Erhebung der Beiträge für den Monat Mai.Ein entsprechendes Schreiben wird den betroffenen Eltern in den nächsten Tagen zugestellt. Das bedeutet für die betroffenen...

Das Schulministerium in NRW hat alle Ausflüge, Wandertage, Schul- und Studienfahrten sowie Schüleraustausche bis zum Ende des laufenden Schuljahres untersagt. Anfallende Stornierungskosten für abgesagte Ausflüge übernimmt das Land. Begründet wird die Absage der Exkursionen, mit denen im Normalfall die soziale Gemeinschaft von Kindern und Jugendlichen gefördert werden soll, mit Schutzmaßnahmen wegen der Corona-Epidemie. Diese Regelung gilt auch in Castrop-Rauxel – unabhängig von der Dauer des...

Das Jugendamt des Kreises Wesel verzichtet im April auf Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Dies gilt für die Jugendamtskommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck und Xanten. Die NRW Landesregierung hatte für den Zeitraum vom 16. März bis zum 19. April 2020 ein Betretungsverbot für Kinder und Eltern in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und in Kindertagespflegestellen ausgesprochen. Eltern sollen entlastet werden...