Erstattung

Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen. Grundlage ist der entsprechende Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020. Der Betrag beläuft sich auf insgesamt rund 30.000 Euro. „Es kann nicht sein, dass Eltern für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zur Kasse gebeten werden“, begründete Bürgermeister Ralf Köpke die Entscheidung. „Wir gehen damit als Kommune in Vorleistung, obwohl wir vom Land NRW noch keine Zusage haben, sich an den...

Die Stadt Wesel hat am Dienstag, 26. Januar 2021, mit Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder derzeit betreut werden. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp begrüßt die Entscheidung: „Für viele Menschen ist die Lage angespannt. Sie müssen ihre Kinder betreuen, dem Homeschooling gerecht werden und...

Düsseldorf, 29. März 2020 Eltern, Arbeitnehmer und Senioren aus Düsseldorf haben sich in den vergangenen Tagen in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER erkundigt, wie und wo sie beantragen können, dass ihnen für die Zeit der Nichtinanspruchnehme der Rheinbahn die Abo-Gebühren anteilig erstattet werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Da wir diese Fragen leider nicht beantworten konnten und können, haben wir heute diesbezüglich den...

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben:Oberste Ziele des städtischen Handelns bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. In diesem Sinne gelten ab morgen verschiedene weitere Maßnahmen. Diese enthält die städtische Allgemeinverfügung, die heute Nacht ab 0.00 Uhr gelten wird. Die Allgemeinverfügung basiert auf der „Fortschreibung der Erlasse am 15. Und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen...

Da im Zuge der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus ein bis zum 19. April 2020 geltendes Betretungsverbot für Eltern und Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflegestellen angeordnet wurde, hat die Stadt Arnsberg eine politische Beschlussvorlage zur Befreiung der Eltern von der Zahlungspflicht der Elternbeiträge erarbeitet. Die Vorlage sollte im heutigen (19. März) Haupt- und Finanzausschuss durch die Politik beschlossen werden. Da der Ausschuss nun aber kurzfristig...