Grüne

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22. Rosa-Luxemburg-Konferenz: "Gegen rechts ist nicht genug - Sozialistische Alternativen erkämpfen!" 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | vor 3 Tagen

Berlin: RLK | Ist eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine "rot-rot-grüne" Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei Die Linke als soziale Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, wird auf der...

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EGMR - 1.300 € Strafe für die Nichtteilnahme am Schwimmunterricht aus religiösen Gründen!

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 10.01.2017

Das Europäische Gerichtshof für Menschenrecht hat die Urteile der Vorgängerinstanzen aus der Schweiz bestätigt. Ein türkischstämmige moslemische (nicht laizistische!) Familie aus der Schweiz hatte Ihre Tochter wegen religiösen Gründen vom Schwimmunterricht ferngehalten und dies mit den Sitten und Gebräuchen der Religion (Islam) begründet. Daraufhin wurden Sie in erster Instanz zu 300 € verurteilt und in weiteren...

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Abwasserleitungen sollen schädigend auf das Grundwasser wirken. 5

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.01.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Die nächste Veranstaltung der BI Alles dicht in Gronau findet am Montag 16. Januar um 19:30 Uhin der Gaststätte Nienhaus, Gluckstraße 22 statt. Interessierte Bürger sind eingeladen. Das Umweltministerium NRW hat einen Zwischenbericht zum "Monitoring" öffentlich gemacht. Mit diesem Monitoring soll nachgewiesen werden, dass private Abwasserleitungen schädigend auf das Grundwasser einwirken. Erste Analysen und...

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Trump macht sich lustig über die Körperbehinderung des Journalisten von New Yorks Times 6

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 09.01.2017

Bei einem Interview lästerte der Trump über die Körperbehinderung des amerikanischen Journalisten Serge Kovaleski von New York Times. Er machte sich über die Körperbehinderung des Journalisten lustig, in dem er bestimmte Körperbewegungen des Behinderten mir komischen Bewegungen und affenartigen Gesichtszügen vor laufenden Kameras wiederholt. Dieses brisante Thema wurde wieder einmal von den konservativen deutschen Medien...

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Bayrische Staatskanzlei (Horst Seehofer) fordert die Verhinderung der strengen Abgasregeln der EU 1

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 08.01.2017

Ein brisantes Lobbypapier, das vor einiger Zeit auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes vom Bundeskanzleramt angefordert wurde, soll nicht ehr auffindbar sein. In einem dreiseitigen Schreiben wird in diesem Schreiben die Bundesregierung „eindringlich gebeten“, strenge Abgasregeln auf EU-Ebene um jeden Preis zu verhindern. Dadurch dürften Autos sehr viel mehr giftige Stickoxide in die Luft legal blasen als von...

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Vier Fragen an .... heute: Frau Dr. Hedwig Meyer-Wilmes (Bündnis 90/Grüne) aus Kleve 2

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kleve | am 06.01.2017

Kleve: Die Grünen Kleve | Frau Dr. Meyer-Wilmes ist stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecherin der BündnisGrünen in der Kreisstadt Kleve und darüber hinaus eine engagierte Kommunalpolitikerin ihrer Fraktion in Stadtrat, dort als Vorsitzende ihrer Fraktion. Die Theologin kennt viele Regionen dieser Welt, gilt als tolerant, weltoffen und hat einen ausgeprägten Sinn für gerechte Politik, nicht nur auf der kommunalen Ebene. Frau Dr....

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Klartext "die GRÜNE Offenbarung" 1

Helga Hein
Helga Hein | Essen-Steele | am 05.01.2017

Daumen hoch zu Ihrem Kommentar, Herr Leweux! Erwähnenswert ist hier der ausführliche Dank der SPD-Fraktion Essen an alle Sicherheitskräfte, die in der Silvesternacht für uns Bürger auf den Straßen unterwegs waren. Viele Grüße Helga Hein

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3.100 Euro Rente am Tag, bis ans Lebensende... 1

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 04.01.2017

Der VW-CHEF MARTIN WINTERKORN bekommt Rente und was für eine Rente. Pro Tag 3.100 € wahrscheinlich wohl als Belohnung für seinen besondere Verdienste/Leistungen in Sachen Dieselgate-Affäre. Schließlich muss VW ja in den USA nur ca. 7,2 Mrd. US-$ an Schadenersatzanprüchen und Strafen für US-Kunden bezahlen. In Deutschland erhalten die deutschen Kunden bisher nichts. Die gängigste Ausrede:"Die deutsche Gesetzeslage...

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Für eine faire Diskussionskultur über Migration und Integration 11

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 31.12.2016

Wir deutsche Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund und türkische Staatsangehörige mit langjährigem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland sind besorgt und ein wenig verärgert über die einseitige Diskussion der letzten Monate. Wir sind besorgt darüber, dass Thesen und Behauptungen über Einwanderung und „Integration“, die früher als „Randerscheinungen“ abgetan wurden, nunmehr aus der Mitte der...

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Auch der Essener-Norden ist grün 1

Friedel Frentrop
Friedel Frentrop | Essen-Nord | am 30.12.2016

Gesucht: Plätze für junge Leute "Jugendliche Stadtteilscouts sollen virtuellen Stadtplan erstellen" In Ihrem Bericht erfuhr ich, dass jugendliche Stadtteilscouts einen virtuellen Stadtplan erstellen sollen. Von Rüttenscheid bis Kupferdreh und von Kettwig bis Überruhr werden Jugendliche aufgefordert Plätze zu finden, die bei Jugendlichen besonders beliebt sind. Also werden nun vom Jugendamt der Stadt Essen sogenannte...

Green Drinks –Grüner Treff

Joachim Drell
Joachim Drell | Witten | am 28.12.2016

Witten: Klimbim | Am 4. 1.2017 treffen sich die Wittener GRÜNEN zu ihrem Start ins neue Jahr um 20:00 Uhr im KLIMBIM in der Wiesenstraße 25A. Interessierte sind herzlich eingeladen.

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Maß an Loyalität zu Deutschland 23

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 24.12.2016

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet von uns Türkeistämmigen, dass wir ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Deutschland entwickeln. Im Gegenzug wolle man versuchen für die Anliegen der Türkeistämmigen ein offenes Ohr zu haben und versuchen diese zu verstehen. Sehr geehrte Frau Merkel, ich fühle mich verpflichtet Sie als auch meine Bundeskanzlerin darauf hinzuweisen, dass Ihre Äußerungen mich sowie viele...

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Schöne Bescherung: Stadt spart nicht und macht stattdessen Schulden 1

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 24.12.2016

Als Witz bezeichnet Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der Gladbecker LINKEN, die angeblichen "Erfolge" des sogenannten Stärkungspaktes. "Seit Jahren sind hunderte von städtischen Mitarbeitern damit beschäftigt Sparpotentiale auszuloten, mit zweifelhaftem Erfolg", so Michalowsky,"da flatterte vor Jahren über Nacht ein "Gutachten" einer übergeordneten Behörde rein, in dem der Stadt bescheinigt wurde, dass die städtischen...

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Terror und Ihre Wahscheinlichkeiten

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 21.12.2016

Ja, das Gedächtnis der Menschen ist kurz, sehr kurz. Leider ist es ja gerade auch in Internetforen, in vielen Sensationsmedien und auch an den virtuellen Stammtischen der modernen Zeit, ein sehr beliebter Sport, ganz ohne harte Daten und Fakten einfach nur sinnentleert Stimmung zu verbreiten (egoistische, politische Süppchen zu kochen). Deshalb hier mal ein paar "hard facts" zum realen Terror-(Opfer)-Zahlen und...

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250.000 Flüchtlingen aus Aleppo wollen in die EU, Türkei will und wird nur ca. 60.000 aufnehmen! 7

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 19.12.2016

In Aleppo hat das syrische Regime mit Assad, Russland und Iran über alle gesiegt. Die EU und die USA und andere "Zulieferer von kleinen Terrorgruppen" suchen das Weite. Und was soll die arme Zivilbevölkerung in/aus Aleppo machen, die jetzt unfreiwillig zwischen die Fronten geraten ist? Bete und in der Kälte hungern, dann sterben? Die Türkei hat bisher ca. 50.000 "Aleppoianer" aufgenommen. Überwiegend Kinder, Alte,...

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Baldeneysee mit Altholzinsel, Aussichten und Höhenrundweg entwickeln 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Süd | am 08.12.2016

Essen: Jagdhaus Schellenberg | Im Schellenberger Wald sind die verheerenden Schäden des Orkans Ela noch sehr gut sichtbar und es gibt viel zu entdecken. Eine Altholzinsel liegt am See nahe der Korte- Klippen. Hier bleibt der Wald sich selbst überlassen, ohne Eingriffe des Menschen, wie ein Urwald. Viele umgekippte oder abgeknickte Bäume sind zu sehen und solche, die ihre Krone im Sturm weitgehend verloren haben. Skurrile Bäume mit wenigen neuen...

Das zeigt Uneinigkeit und Willkür

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | am 08.12.2016

SPD-Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Abstimmungsverhalten der Kooperation im Umwelt-und Planungsausschuss Die Haltung von CDU und FDP, über 10 000 Euro für die NABU Bildungswerkstatt Natur als "freiwillige Leistung" nicht zu entscheiden und den Bericht dazu nur zur Kenntnis zu nehmen, sei "ein Schlag ins Gesicht des ehrenamtlichen Naturschutzes", meint die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabriele Wegner....

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Merkel gegen die eigene Basis - wirklich ernst gemeint oder nur ein PR-Gag?

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 07.12.2016

Die Merkel lehnt den CDU-Beschluss zum Doppelpass ab! Die noch amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel sperrt sich gegen den Beschluss des CDU-Parteitags, den gültigen Koalitionsbeschluss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft frühzeitig aufzukündigen. „Es wird in dieser Legislaturperiode keine Änderungen mit mir geben“, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Essen nach Ende des Parteitags vor Journalisten. Sie halte...

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Das schmelzende Eigenkapital der Stadt Bochum.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.12.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum...

Bündnis 90/Die Grünen: Antrag für die nächste Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung

Manuela Ostwald-John
Manuela Ostwald-John | Wesel | am 07.12.2016

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin. Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, Die Fraktion B90/Die Grünen beantragt für die nächste Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung einen ausführlichen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Naturschutzgroßprojektes des Bundes „Bislicher Insel - Auenlandschaft am Niederrhein“. Insbesondere beantragen wir die...

Pressemitteilung der Weseler Grünen zur Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2017 2

Manuela Ostwald-John
Manuela Ostwald-John | Wesel | am 07.12.2016

Entweder hat Herr Linz den kompletten November verschlafen oder er weiß einfach nicht, wie ein Haushaltsplan entsteht. Zuerst einmal entwickelt der gesamte Verwaltungsvorstand den Planentwurf. Darin wurden die Sparvorgaben des Rates eingearbeitet. Wie in jedem Jahr ergeben sich aus den folgenden Beratungen der Fachausschüsse umfangreiche Änderungslisten. Alleine die CDU hat Mehrausgaben in Höhe von 450 t€ beantragt....

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Der erste Grüne Bundespräsident

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 05.12.2016

Die Essener Grünen gratulieren Alexander Van der Bellen zu seinem zweiten Wahlsieg. Es ist ein Votum für ein Miteinander und eine klare pro-europäische Entscheidung, die nach dem Brexit, aber auch nach der US-Wahl besonders wichtig ist. Die Populisten sind besiegbar. Österreich wird nicht zu einem Land für Trumputins und co. Die Nationalisten und Gegner der europäischen Zusammenarbeit haben eine wichtige Niederlage...

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Kai Gehring und Gönül Eğlence auf Landesliste zur Bundestagswahl sehr gut platziert

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 04.12.2016

Anfang Dezember haben die GRÜNEN NRW ihre Liste zur Bundestagswahl im September 2017 gewählt. Die beiden Sprecher*innen der GRÜNEN in Essen konnten sich dabei unter den ersten 20 Plätzen prominent platzieren. Die Wiederwahl von Kai Gehring MdB gilt damit als sicher, mit Gönül Eğlence gibt es eine realistische Chance auf ein zweites Essener Grünen-Mandat im Deutschen Bundestag. Kai Gehring, Mitglied im Bundestag seit 2005...

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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 03.12.2016

Dortmund: Rathaus | Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung...