Grüne

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Quo vadis, Koalition? Thema "Wohnbauflächen" sorgte im Bauausschuss für Zündstoff

Das geplante Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg rief am Donnerstag (22. Februar) Anwohner in der Sitzung des Bauausschusses (B3) auf den Plan. "Ändern Sie den Flächennutzungsplan nicht ab und erhalten Sie den Bolzplatz!", appellierte Marc Friedrich an die Ausschussmitglieder. Im B3 sollte bekanntlich grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gegeben werden. Und so kam es auch. Mit 12 Ja- und...

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PR-Aktion Gratis-Nahverkehr in Essen: Bundesregierung rudert zurück 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | vor 2 Tagen

Essen: Rathaus Essen | Wenige Tage nach dem überraschenden Vorstoß, in Essen und weiteren vier Modellkommunen einen kostenlosen Nahverkehr einzuführen, rudert die Bundesregierung zurück. Die Nachfragen des Essener Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) brachten ans Licht, dass die Bundesregierung ihren Vorschlag weder konzeptionell und finanziell durchdacht noch mit Ländern und Kommunen erörtert hat. Die Bundesregierung werde...

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Geplante Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg: Grüne legen Alternativplanung vor

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 17.02.2018

Es knirscht in der Koalition. Die Meinungen zum geplanten Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg gehen auseinander. SPD und FDP wollen am ursprünglichen Plan festhalten, die Grünen nicht. Wenn die Mitglieder des Bauausschusses (B3) am Donnerstag (22. Februar) zusammenkommen, steht das Thema auf der Tagesordnung. Im B3 soll grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gegeben werden. Geschieht dies,...

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Wer finanziert den kostenlosen ÖPNV?

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 16.02.2018

„Das Thema ist zu groß und zu wichtig, um in einem halbherzigen Feldversuch, wie ihn die geschäftsführende Bundesregierung zum kostenfreien ÖPNV vorlegte, zu verharren“, findet der Grüne Kreisvorstand Oberhausen. Dem Lärm, der Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxidbelastung und nicht zuletzt den verstopften Straßen durch Autos könnte durch das kostenlose Nutzen von Bus und Bahn wirklich etwas entgegengesetzt werden. Die...

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Die Schulsozialarbeit in den Schulen darf nicht gestoppt werden. Kontinuität und Verlässlichkeit ist einzufordern!

Der Bund hat sich verpflichtet, im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, die Schulsozialarbeit an den Schulen zu finanzieren. Seit 2014 kommt er dieser Ver-pflichtung nicht mehr nach. In NRW hat die damalige Rot-Grüne Landesregierung daraufhin diese Lücke mit einem Förderprogramm von 48 Millionen Euro geschlos-sen. Ob das Programm von der Schwarz-Gelben Landesregierung weitergeführt werden soll, bleibt bisher...

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Vier Fragen an .... heute: Monika Düker, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen 2

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 05.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Monika Düker ist seit fast dreißig Jahren engagiertes Mitglied bei den Grünen. Zu ihren wichtigen Themen zählen auch die Flüchtlingspolitik und die Bürgerrechte. Gemeinsam mit Arndt Klocke führt sie verantwortungsvoll die Fraktion von Bündnis 90 / Grüne im Düsseldorfer Landtag. Sie ist außerdem Mitglied im Ausschuss Haushalt und Finanzen (Sprecherin) sowie im Wahlprüfungsausschuss und im Untersuchungsausschuss "Fall Amri"....

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AfD Bottrop: Nach der FDP machen sich auch Grüne und SPD bei Brandbriefdiskussion lächerlich 1

Alfred Stegmann
Alfred Stegmann | Bottrop | am 26.01.2018

Aktuell vergeht kein Tag ohne eine Meldung, in der sich eine der Bottroper Ratsparteien in Bezug auf den Brandbrief an die Landesregierung nicht lächerlich macht. Was war geschehen? Durch die Zusage der Schwarz-Gelben Landesregierung der Stadt Bottrop knapp 500000 Euro an Integrationspauschale in Aussicht zu stellen meldete die WAZ am 23.01. was die FDP bereits Tage zuvor selbst rausposaunt hatte: “Eigentlich wollten...

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Auch Grüne gegen Möbelhaus am Indupark

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | am 24.01.2018

Die Grünen im Rat fordern die Verwaltung auf, die Planungen für ein Möbelhaus im Dortmunder Westen nicht weiter zu verfolgen und stattdessen nur die Ansiedlung eines Möbelhauses in der Nordstadt zuzulassen. Abgesehen von dem fehlenden regionalen Konsens in Bezug auf die Ansiedlung zweier großer Möbelhäuser sei am Standort Sorbenweg der Freiraum- und Agrarbereich mit einem „Regionalen Grünzug“ überlagert. Auch die...

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Grüner Neujahrsempfang 2018: Mehr Tempo beim Ausbau von Radverkehr und ÖPNV

Sebastian Girrullis
Sebastian Girrullis | Essen-Werden | am 16.01.2018

Essen: Lichtburg | Den diesjährigen Neujahrsempfang der Essener Grünen in der Lichtburg besuchten über 300 geladene Gäste aus Politik, Verbänden, Verwaltung und Stadtgesellschaft. Thematischer Schwerpunkt war dieses Mal die umweltfreundliche Mobilität. Gastredner war Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW. Er lobte in seiner Rede, wie auch zuvor in der Begrüßung der Gäste der Parteivorsitzende Kai Gehring und die...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 28.12.2017

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei...

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Geld aus Berlin für saubere Luft in Witten

Joachim Drell
Joachim Drell | Witten | am 27.12.2017

Witten: Rathausplatz | Dieselskandal und die Folgen Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die rund 1 Milliarde Euro an Fördermitteln aus dem sogenannten "Dieselfonds" beantragen können. Auch Witten wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid - Grenzwerte überschritten werden, wesentlich weil die...

GRÜNE laden ein zum Jahresausklang

Doris Eisenmenger
Doris Eisenmenger | Essen-Steele | am 26.12.2017

Essen: Gervinusplatz | Sehr geehrte Damen und Herren, das GRÜNE Team des Essener Westen lädt am 29, Dezember 2017 zu Gesprächen mit den Bürger*innen zum Jahresausklang ein. Wir stehen von 15:00 —18:00 Uhr am Gervinusplatz und freuen uns auf rege Diskussion bei Kaffee, Tee und Kuchen. Es sind die Bezirksvertreter Doris Eisenmenger, Olaf Jasser, Ursula Schweitzer und der Ratsherr Ahmad Omeirat anzutreffen. Die JUNGEN GRÜNEN freuen sich ebenso,...

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Irritationen bei SPD und Bündnis '90/Die Grünen: Müssen wir wirklich liebgewonnene Sport- und Freizeitflächen hergeben?

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 11.12.2017

Irritiert zeigten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD) und Heike Kohlhase (Bündnis 90/Die Grünen) im Nachgang der letzten Sitzung des Hünxer Gemeinderates. Im November hatten beide Fraktionen eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt. Darin baten SPD und Bündnis 90/Die Grünen um eine Einschätzung, wie groß der konkrete Bedarf an neuem Wohnraum im Ortsteil Bruckhausen sei – auch in Hinblick auf die Zukunft...

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Stadt sucht Profi für die Zukunft von Schulen, Kultur und Sport

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 09.12.2017

Bochum: Stadtrat Rathaus | Wie gut sind unsere Schulen? Wie viele Kinder erreichen in Bochum und Wattenscheid den für einen guten Job erforderlichen guten Schulabschluss? Die Lebenschancen zukünftiger Generationen hängen besonders davon ab, wie gut wir die Bildungseinrichtungen in unserer Stadt organisieren und ausstatten. Es geht um die Zukunft der Schüler und eine bessere Schullandschaft Umso besser die städtische Schullandschaft, desto größer...

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Bahnhofsoffensive: Neuer S-Bahnhalt Pferdebachstraße

Joachim Drell
Joachim Drell | Witten | am 06.12.2017

Witten: Pferdebachstraße | Ein neuer S-Bahnhof in Witten in der Mitte zwischen dem Hauptbahnhof und Witten Annen wäre eine deutliche Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur der Stadt für die S-Bahnlinie S5 Dortmund-Hagen. Der neue Halt ist seit 2015 in einer bundesweiten Liste der DB mit 350 zusätzlichen Bahnhöfen für Deutschland enthalten. Das ist der erste Schritt. Als zweiten Schritt sollte die Stadt Witten entsprechende Beschlüsse fassen und...

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Nachgefragt, nachgehakt .... ich fragte Michael Bay, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher von Bündnis 90/Grüne im Stadtrat von Kleve und Mit-Autor beliebter Krimis 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 02.12.2017

Das Ratsmitglied von Bündnis 90/Grüne im Stadtrat der Kreisstadt Kleve kenne und schätze ich seit langem. Michael gilt für mich als kantig, ehrlich, verläßlich und tolerant, offen für andere Meinungen und streitbar für das Wohl der Menschen im Land. Wir tauschen oft unsere Meinungen aus, die sich nicht immer gleichen, verlieren jedoch nie die Achtung und den Respekt voreinander. Bei einem Kamingespräch fragte ich ihn nach...

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Druck hilft dem Sozialticket NRW 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 28.11.2017

Neuigkeit zur Petition Druck wirkt - Jetzt nicht nachlassen! Über 15.500 Menschen haben bereits die Petition zur Rettung des Sozialtickets unterschrieben. Der Druck auf die Landesregierung wächst im ganzen Land. Sozialverbände, Kirchen und Kommunen kritisieren die Entscheidung, die Landesförderung für das Sozialticket zu streichen. Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) hat bereits angekündigt, die Preise für die Sozialticket...

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E-Mobilität: Chancen jetzt nutzen

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 28.11.2017

Der Ausbau und die Attraktivierung der E-Mobilität stehen beim nächsten Umweltausschuss auf der Tagesordnung. Unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“ bringt die Ampel-Koalition einen Antrag ein. „Wir setzen uns weiter für einen starken und attraktiven ÖPNV ein“, so Andreas Blanke. „Daneben wollen wir saubere Antriebssysteme forcieren, um drohende Fahrverbote zu vermeiden.“ Die Koalition sieht daher die...

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Umweltskandal: Bundesregierung stimmt für Ackergift Glyphosat und Bayer 3

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 27.11.2017

Glyphosat-Zulassung: Zustimmung der Bundesregierung ist Schlag ins Gesicht von Verbrauchern und Umwelt Heute haben die Vertreter der nationalen Regierungen und der EU-Kommission im sogenannten Berufungsausschuss erneut über die Neuzulassung von Glyphosat beraten. Mit der Zustimmung der geschäftsführenden Bundesregierung kam diesmal eine Mehrheit für die Verlängerung der Zulassung um fünf Jahre zustande. Das Europaparlament...

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Rettet das Sozialticket in NRW! 2

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 24.11.2017

Bus und Bahnfahren darf nicht zum Luxus werden! Die schwarz-gelbe NRW-Regierung will das Sozialticket abschaffen. Das ist ein vergünstigtes Monatsticket, mit dem mehr als 300.000 Menschen mit wenig Geld (z.B. Hartz-IV-Empfänger, Wohngeldberechtigte und andere) in Bussen und Bahnen unterwegs sind. Behördengänge, Familie und Freunde besuchen, der Arztbesuch– für viele Menschen bedeutet das Ticket Teilhabe am ganz...

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Aus für das Sozialticket 3

Pressemitteilung Aus für das Sozialticket Als fatale Entscheidung bewerten die Grünen den Beschluss der Landesregierung, die Förderung des Sozialtickets für Geringverdiener einzustellen. Schwarz-Gelb in Düsseldorf wird die bisherige von Rot-Grün beschlossene Förderung bereits im nächsten Jahr von 40 auf 35 Millionen Euro abschmelzen. Für 2019 sind nur noch 20 Millionen vorgesehen, ab 2020 steht die Null. „Das...

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Die aktuelle bundespolitische Lage 2

Auch wenn die FDP die Jamaika-Gespräche hat scheitern lassen: unsere Mitgliederversammlung am Mittwoch, 19 Uhr findet statt! Wir wollen mit Ihnen über die aktuelle bundespolitische Lage diskutieren. Ort: Franky's Bar im Ruhrkristall, Ruhrufer 5, 45479 Mülheim an der Ruhr, wir tagen im barrierefreien Tagungsraum. Vor der Mitgliederversammlung findet um 18.30 Uhr ein Treffen für Neumitglieder/Interessierte und Vorstand...

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Projekt Jamaika gescheitert, bevor es begonnen hat. .............. Die Sonne von Jamaika - nur ein Trugbild für vier Wochen! 39

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | am 20.11.2017

Duisburg: Deutschland | Gegen Mitternacht vom 19. auf den 20.November 2017 tritt Christian Lindner (FDP) vor die Presse: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Damit ist die Blase Jamaika geplatzt. Turbulente Zeiten stehen nun bevor. Schuldzuweisungen werden nicht lange auf sich warten lassen. Aber womöglich kann einfach nicht zusammenwachsen, was nicht zusammengehört. Vor zwei Monaten wählten die Deutschen ihre...

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Sozialticket auf der Kippe 5

Die Grünen befürchten die mittelfristige Austrocknung des Sozialtickets im Öffentlichen Nahverkehr. Anlass ist der Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für das Haushaltsjahr 2018. Er weist das Abschmelzen der jährlichen Landesförderung von 40 auf 35 Millionen Euro aus. Noch drastischer ist der Ansatz für 2019, der die Halbierung des noch von Rot-Grün zur Verfügung gestellten Betrages auf 20 Millionen Euro...

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Grüne warnen: Stadtteile nicht austrocknen 1

Besorgnis wegen abnehmender Infrastruktur in manchen Mülheimer Stadtteilen und Wohnquartieren äußern die Grünen der drei Bezirksvertretungen. Aktueller Anlass ist der Abbau von Automaten der Postbank in Heißen. Das stelle, so die Fraktionsspitzen Heidemarie Sinn-Leyendecker (Linksruhr), Britta Stalleicken (Rechtsruhr-Süd) und Axel Hercher (Rechtsruhr-Nord), keinen Einzelfall dar. Über Jahre hinweg sei zu beobachten, dass...