Mehrheit

Kommt eine neue Spaltung der Linken? 1

Wolfgang Wevelsiep
Wolfgang Wevelsiep | Hattingen | am 14.01.2018

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafonteine scheinen wieder unsicher. Oder der Oskar träumt wieder von der Mehrheit einer Linken über 15 Prozent. Anders kann man den Versuch der beiden nicht deuten, eine neue Partei aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen zu gründen. Viele Menschen geben einer neuen Organisation dieser Art keine Chance. Dazu kommt, dass eine erneute Spaltung der linken Kräfte von vornherein abgelehnt wird. Waren...

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Weiterhin keine Mehrheit für den Haushalt

Am Donnerstag findet im Rathaus die wohl wichtigste Ratssitzung des Jahres statt. Der Etat für 2018 muss beschlossen werden. Allerdings ist auch drei Tage vor diesem Termin noch immer nicht klar, ob es eine Mehrheit geben wird. Klar ist nur, dass SPD und Grüne in der Etatfrage zusammenarbeiten werden. Allerdings kommt Rot-Grün nur auf 25 der insgesamt 54 Sitze im Stadtrat. Ergo: keine Mehrheit. Auch die Zusage von Hasan...

KeKiz verlängern

Kein Kind zurücklassen Dinslaken. Neben der Entscheidung über die Bäderlösung befassten sich die Stadtverordneten auf der Sondersitzung auch mit einem Antrag der SPD-Fraktion zum Projekt „kein Kind zurücklassen“. Hier gehörte Dinslaken bekanntlich zu den Städten, die an dem Modellprojekt der alten Landesregierung teilnehmen durften. Die neue Regierung aus CDU und FDP hatte das Ende von „KeKiz“ beschlossen, und nun herrscht...

Bäderkonzept findet Mehrheit

Freibad Hiesfeld bleibt, DINamare-Bad wird erweitert Dinslaken. Am Ende gab es nur zwei Neinstimmen, und der Rat der Stadt Dinslaken zog einen gemeinsamen Schlussstrich unter die leidenschaftliche Diskussion der Bäderfrage, die Politik und Öffentlichkeit in den vergangenen Monaten geführt hatte. Allein die beiden Stadtverordneten der Bewegung für nachhaltige Politik (bnp) blieben bei ihrer Auffassung, das Dinslaken sich...

Stadtrat ebnet Weg für die "StadtGalerie"

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 29.06.2016

Velbert: Rathaus | Der Velberter Stadtrat hat in seiner gestrigen öffentlichen Sitzung mit 47 Ja-Stimmen - bei einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen - den Regelungen eines Städtebaulichen Vertrages im Zusammenhang mit der am Europaplatz geplanten "StadtGalerie" zugestimmt und damit den Weg für das Einkaufszentrum geebnet. Mit den Regelungen werden die städtebaulichen und architektonischen Belange der Stadt Velbert gesichert. In der...

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Gesamtschuldependance auf dem Prüfstand: Zur Zukunft der Weseler Schullandschaft 26

Dirk Bohlen
Dirk Bohlen | Wesel | am 31.05.2015

Wesels neues Hassthema geht in die entscheidende Phase: Mit 9:8 Stimmen stimmte der Schulausschuss für die Einrichtung einer neuen Gesamtschuldependance in der Weseler City. Somit wird dieser Vorschlag von SPD, Grünen, die Linke und WWW-Piraten dem Stadtrat vorgelegt. Angesichts der bekannten Mehrtheitsverhältnisse kann man davon ausgehen, dass der Vorschlag abgenickt wird. Was bedeutet, dass sowohl die Martini-Hauptschule...

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Neustart des Rates gut gelungen!

Jochen Gottke
Jochen Gottke | Neukirchen-Vluyn | am 26.09.2014

Neukirchen-Vluyn: Rathaus Neukirchen-Vluyn | Das lange „Durchgangsverkehrs-Leiden“ der Besucher im Dorf Neukirchen am Markt-Freitag hat nun ein Ende. "Mit guten Ideen, Einbindung aller Fraktionen sowie der Verwaltung und dem Mut zur Entscheidung", freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Gottke, „konnte der jahrelange Streit über eine verbesserte Verkehrssituation während der Marktzeit nun endlich gelöst werden". Die SPD-Fraktion ist sich sicher, dass die im Rat...

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Die zweite Bürgermeisterschlappe - SPD half mit

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 19.02.2014

Das war für Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens kein guter Ratstag. Denn vor der Abstimmungsniederlage in Sachen NRW-Tag musste er schon einmal zur Kenntnis nehmen, dass der Rat einen von ihm getragenen Vorschlag mehrheitlich mit Stimmen seiner SPD ablehnte. Es ging darum, in wie vielen Wahllokalen die ausländischen Mitbürger am 25. Mai, dem Tag der Kommunal- und Kreistagswahl, über die Zusammensetzung des...

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Volker Schade: "Zahle gerne die ersten 20 Entsorgungs-Euros ein" 1

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 30.01.2013

„Der Hersteller dieser „Skulptur“, ein Herr Franz Bernhard (Künstler?), wollte oder konnte doch ganz offensichtlich gar kein Objekt schaffen, das von uns Normalbürgern wirklich als „Kunstwerk“ wahrgenommen und empfunden wird (wie z.B. die „Kopf und Hand“ - Skulptur vor der Hauptpost). Dieser gefühlte häßliche, unförmige Rostklotz ist nach meinem und dem Empfinden sehr vieler Iserlohner an dieser Stelle, mitten in unserer...

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IN - Der Handy-Notfallkontakt kann Leben retten 6

Jürgen Thoms
Jürgen Thoms | Unna | am 08.12.2011

Die große Mehrheit der Bevölkerung trägt keine Information bei sich, wen Helfer im Notfall kontaktieren können. Deshalb werden oft wichtige und unter Umständen lebens-rettende Informationen nicht rechtzeitig eingeholt. Außerdem erfahren die nächsten Angehörigen nur sehr spät vom Notfall. Und das sind die 3 Schritte, die Dein Leben retten können: Einen neuen Kontakt im Adressbuch Deines Mobiltelefons angeben: IN + Name...