... ansonsten drohen Neuwahlen



Um das zu verhindern, scheint eine Jamaika-Koalition alternativlos zu sein.
Das Wahlergebnis zum 19. Deutschen Bundestag lässt keine andere Möglichkeit zu und dazu tragen das Abschneiden der AfD und die Verweigerungshaltung der SPD maßgeblich bei. Wobei man das Verhalten der SPD, in die Opposition zu gehen, durchaus nachvollziehen kann. Doch gerade diese Entscheidung provoziert bei einem Scheitern der Jamaika-Koalitions-Verhandlungen Neuwahlen, die dann noch deutlicher für die AfD ausgehen könnten. Im Falle des Falles, dass die Jamaika-Koalitions-Verhandlungen scheitern, sollte die SPD sich besinnen und ausloten, ob sie nicht doch noch für andere Mehrheiten zur Verfügung stehen könnte. Eine Große Koalition muss nicht zwangsläufig nur aus CDU/CSU und SPD bestehen. CDU/CSU, oder die CDU ohne CSU mit der SPD und quasi als „Regulator“ die FDP oder die Grünen mit ins Boot zu holen, wäre auch eine Option. Und wie wäre es mit einer Minderheitsregierung? Wechselnde Mehrheiten, an Sachfragen orientiert, auch das wäre eine spannende Alternative.
Neuwahl, oder sogar Neuwahlen, bis das Ergebnis passt, mit der Frage für wen es passt, kann nicht das Ziel sein.

Schon einmal in der Geschichte Deutschlands gab es eine Große Koalition aus mehreren Parteien (SPD, Zentrumspartei, DVP, DDP und BVP) 1928, die allerdings in die „Hose“ ging, zerbrach auf Initiative des linken SPD-Flügels wegen notwendiger Reformen bei der damaligen Massenarbeitslosigkeit und dies führte mit zum Aufstieg der NSDAP bei den Neuwahlen 1930. Die NSDAP erhielt 1928 2,6 % und bei der Neuwahl 18,3 %. Und wieder konnte man sich nicht einigen und bei der Reichstagswahl 1932 erhielt die NDSAP 37,4 %, wurde damit die stärkste Kraft. Im gleichen Jahr wieder eine Neuwahl, NSDAP fiel auf 33,1 % zurück. Bei der Landtagswahl in Lippe wird die NSDAP stärkste Partei mit 39,5 % und am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. 1. Februar 1933, Auflösung des Reichstages. 5. März 1933 Neuwahl, NSDAP 43,9 %. 12. November 1933 Reichstagswahl und Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund, es gibt nur noch eine Partei, die NSDAP, Zustimmung zur Einheitsliste 92,1 %.
Soweit der kleine Ausflug in die dunkelste Geschichte Deutschlands mit der Erkenntnis, dass Neuwahlen keine Lösung sein und eine Nazipartei in nur 5 Jahren von 2,6% auf eine Zustimmung von 92,1 % aufsteigen kann.

In der Bundesrepublik Deutschland unmöglich?
Die Zahlen sprechen eine andere Sprache: In vier Jahren bundesweit von 4,7 auf 12,6 %; in Sachsen sogar 27 % und damit stärkste Kraft. In Bayern 12,4 %; Deggendorfer Wahllokal St. Martin 31,5 %, die CSU kam nur auf 24,4 %. Es gibt sogar AfD-Hochburgen mit über 40 %.

Autor:

Günter van Meegen aus Bedburg-Hau

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