Finanziert durch den Kreishaushalt

SPD Bedburg-Hau unterstützt Corona-Soforthilfe des Kreises Kleve für Kleinunternehmen

Auf Vorschlag des Landrates des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen, wurde mit Unterstützung aller Fraktionsvorsitzenden des Klever Kreistages ein Soforthilfeprogramm für Kleinunternehmen und Angehörige freier Berufe gestartet. Damit sollen diese unterstützt werden, wenn sie durch die Corona Krise in eine existenzielle Schieflage geraten. Ursprünglich sollte es 10 Mio. Euro umfassen und durch eine deutlich erhöhte Kreisumlage über die Haushalte der 16 Gemeinden finanziert werden. Dazu gab es Kritik aus der lokalen Politik. Nunmehr startet das Hilfsprogramm mit 2 Mio. Euro und wird aus der Rücklage des Kreishaushaltes finanziert. Dieser so überarbeitete Ansatz findet positive Resonanz bei der SPD Bedburg-Hau.

„Das Bemühen Kleinunternehmen und Angehörige freier Berufe hier im Kreis Kleve, die durch die Corona Krise vor der Schließung ihres Unternehmens stehen, zu schützen, findet unsere Unterstützung“, erklärt der Bedburg-Hauer SPD-Fraktionsvorsitzende Willi van Beek und ergänzt: „Es geht schließlich um viele Existenzen und Arbeitsplätze sowie darum zukünftige Steuerausfälle, Leerstände und eine Einschränkung der Angebotsvielfalt zu verhindern“.

Es ginge dabei um Betriebe, die durchs Raster fallen oder wo die Förderungen durch die anderen Programme nicht ausreichend sind, so die Sozialdemokraten. Das Corona Programm des Kreises sei eine Antwort um finanzielle Hilfe vor Ort zu ermöglichen. „Das macht Sinn“, sagt Willi van Beek: „Zumal die Soforthilfe aus der vorhandenen Rücklage des Kreises finanziert wird. Sie ist zudem an klare Kriterien geknüpft. Durch eine klare nachrangige Förderung wird überdies eine Überförderung durch Bund, Land und Kreis ausgeschlossen“

Update: Mittlerweile hat der Kreis Kleve das Soforthilfeprogramm aufgrund der Nachfrage auf 4 Mio Euro verdoppelt. Die Finanzierung erfolgt weiterhin durch die vorhandene Ausgleichsrücklage. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden des Klever Kreistages geeinigt.

Hier geht es zum Kreis Klever Soforthilfe Programm und der Antragsstellung