Großmächte und Europäische Union bestimmen "Freund" und "Feind"

Zu dem Thema "ISIS eroberten Gebiete im Irak" gab es eine interessante Debatte. Zuvor wurde die Kundgebung durch das Lied "Montagsdemo angesagt" eingeleitet.

"Wie aus den Medien zu entnehmen ist, haben religiöse Fanatiker gewaltsam mehrere nördliche Gebiete vom Irak eingenommen und ein sog. Kalifat errichtet. Viele Menschen wurden Opfer dieser Terrororganisation. Das Gleiche gilt für Gebiete im ohnehin vom Bürgerkrieg beherrschten Syrien. Angeblich unterstützt Iran die Regierung im Irak gegen den Kampf der ISIS. Auch die USA steht plötzlich auf Seiten des Irans, obwohl dieser Staat jahrelang Feind der USA war", informierte einer der Moderatoren.

"Es gibt auch Meldungen, dass der Iran die ISIS unterstützt. Ich verweise auf die Quelle "Junge World" und den Bericht "Brandstifter und Feuerwehr". Hier einige Auszüge: Die Hinweise auf eine Kooperation zwischen der Terrorarmee Isis und dem Assad-Regime wie dem Iran häufen sich. Doch in Deutschland werden Stimmen laut, ausgerechnet dem iranischen Regime Verantwortung für die Stabilisierung des Irak zu verleihen. Die nicht-jihadistische Opposition in Syrien ist sich sicher, dass Isis vom Iran geschaffen wurde«, bemerkt hingegen die Washington Post, und eben dies liegt nahe. Bekanntlich geht die Gründung von Isis auf den al-Qaida-Ableger ISI (»Islamischer Staat im Irak«) zurück. Eine verdeckte Koordination zwischen der sunnitischen al-Qaida und dem schiitischen Iran ist aber seit langem belegt", erläuterte ein Redner.

"Den Großmächten und auch der EU geht es nicht um eine Stabilität in dieser Region, sondern nur um Rohstoffe und strategische Vorteile. Daher werden weiterhin Waffen an Kriegsparteien gleich welcher Art geliefert und damit der Terror im Nahen Osten geschürt", meinte ein weiterer Redner.

"Gestern war der Iran z.B. der Feind der USA, heute nähern sich beide Staaten wieder an. Ähnlich verhält es sich mit der Europäischen Union. Die Großmächte bzw. internationale Rüstungsindustrie bestimmen, wer Freund oder Feind ist. Das gilt auch in anderen Teilen der Welt wie z.B. in der Ukraine", sagte eine Rednerin.

"Nur ein totales Waffenembargo würde der unterdrückten Bevölkerung im Orient helfen. Denn Terrororganisationen wie ISIS können nur entstehen, wenn sie ausreichend über Waffen verfügen. Außerdem muss sich die unterdrückte Bevölkerung aller betroffenen Staaten gemeinsam solidarisieren und es ablehnen, überhaupt Waffen zu Kriegszwecken zu benutzen", hieß es in einer weiteren Wortmeldung.

In diesem Zusammenhang wurde die Rolle der Bundeswehr bei Auslandeinsätzen sowie die Einführung von Kampfdrohnen angesprochen. "Die Kriegsministerin von der Leyen plant bereits den Einsatz dieser Drohnen, verweist aber über einen endgültigen Beschluss des Bundestages".

"Die Bundeswehr verliert immer mehr Sympathie bei der deutschen Bevölkerung. Das beweist z.B. die Ablehnung von Werbekampagnen in Schulen, Universitäten oder bei den Arbeitsagenturen", äußerte sich ein Redner.

Nach einem musikalischen Intermezzo sprach eine Rednerin die Situation von Mitarbeitern in einem Jobcenter an. Ebenfalls gab es Kritik an dem beschlossenen Mindestlohngesetz. Diese Debatte wird am nächsten Montag als Schwerpunktthema fortgeführt.

Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung.

Ulrich Achenbach
Moderator