Waffenlieferungen an die Ukraine

Mehr Waffen helfen nicht der Bevölkerung!

Zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs fanden zahlreiche Demonstrationen deutschlandweit statt, so auch in Bochum.

Die Demonstration der Widerstandsgruppe der Jugendorganiation REBELL - Teil der neuen Friedensbewegung gegen ungerechte Kriege- war gut besucht. Es beteiligten sich mehrere Organisationen wie der Frauenverband Courage, die Umweltgewerkschaft, die MLPD, ein Betriebsratsmitglied von Opel-Warehousing, ein Vertreter der Bundesweiten Montagsdemo und der Bochumer Montagsdemo. Als Gast konnte ein Teilnehmer der Göttinger Montagsdemo begrüßt werden.

Mit dem Lied "Bella ciao" wurde die Kundgebung eingeleitet. Anschließend begrüßten zwei Moderatoren alle Kundgebungsteilnehmer und erklärten ihre volle Solidarität für alle Opfer des barbarischen Krieges in der Urkraine als auch in Russland -, der genau am 24.02.2022 durch Russland begonnen wurde. "Zweifelsohne hat das Regime Putin vor einem Jahr diesen Krieg begonnen. Er begründete diesen Angriff auf die Ukraine als Vorwand gegen die zunehmende Nazifizierung in diesem Land - es ging Putin jedoch darum, die Ukraine als rohstoffreiches Land ähnlich wie die Krim zu annektieren. Es geht bei diesem Krieg nicht nicht um Verfeindungen zweier Länder, sondern um die imperialistischen Interessen von Russland und China auf der einen Seite, von den USA und der NATO auf der anderen Seite. Die Situation der Bevölkerungen sowohl in der Ukraine als auch in Russland interessiert keinen der beiden imperialistischen Machtblöcke. Waffenlieferungen an die Ukraine helfen auch nicht, den Krieg zu beenden, sondern fördern im Gegenteil die Eskalation", äußerte sich ein Moderator. Er fuhr fort: "Die NATO hat mit ihrer Ausweitung auf osteuropäische Staaten dazu beigetragen, dass sich Russland bedroht fühlte und ist damit mitschuldig an dem jetzigen Konflikt. Ähnlich reagierte die USA in den 60er Jahren bei der Kubakrise. Die Sowjetunion hatte unter Chrutschow 1962 Mittelstrecken- Raketen auf Kuba stationiert, wodurch sich die USA bedroht fühlte. Es kam beinahe zu einem Dritten atomaren Weltkrieg".

Der andere Moderator ergänzte: "Die Behauptung von Selenskyi, die Demokratie im eigenen Land kann nur durch die Unterstützung der NATO durch Waffenlieferungen gelingen, ist blanker Hohn. In der Ukraine herrscht alles andere als eine Demokratie. Unter dem Kriegsrecht sind sämtliche Arbeitskämpfe und auch Demonstrationen verboten. Auch vor dem Krieg wurden streikende Beschäftigte durch das Regime Selenksyi bekämpft. Außerdem hat Selenksyi der ukrainischen Armee, zu der auch die faschistische Wagner-Gruppe gehört, die Bezeichnung einer Brigade aus dem Hitlerfaschismus gegeben."

Es folgten Redebeiträge von Vertretern des Frauenverbands Courage, des Jugendverbands Rebell, der MLPD, des Betriebsratsmitglied von Opel-Warhousing in Bochum sowie einer Stahlarbeiterin und des Gastes der Göttinger Montagsdemo. In dem Redebeitrag von Courage ging es um die Ungleichbehandlung der Flüchtlinge in Deutschland. "Während die ukrainischen Flüchtlinge ohne große Hürden in Deutschland anerkannt werden und auch schnell eine Arbeitserlaubnis bekommen, erleiden Flüchtlinge aus anderen Staaten bürokratische Willkür, um überhaupt eine Duldung zu bekommen, weil viele Staaten mit einem Unrechtregime als "sichere Staaten" gelten wie z.B. Serbien", äußerte sich eine Rednerin.

"Auch in den Betrieben gibt es Auseinandersetzungen um den Ukrainekrieg und die Abwälzung der Lasten auf die Bevölkerung", argumentierte das Betriebsratsmitglied von Opel-Warehousing, "bei den Streiks ging es nicht nur um die tariflichen Forderungen. Ähnlich war die Aussage der Stahlarbeiterin.

Die Vertreterin des Jugendverband Rebells wandete sich strikt gegen die versuchte Militarisierung der Jugend: "Niemand will in einen imperialistischen Krieg hineingezogen werden. Auch Deutschland verfolgt imperialistische Ziele. Die Bundeswehr hat daher an Schulen und Universitäten nichts zu suchen!" Der Gast aus Göttingen hob die Bedeutung der neuimperialistischen Staaten wie Saudi-Arabien, Indien, die Türkei oder dem Iran hervor. "Es geht nur um den Kampf der Monopole zur imperialistischen Neuaufteilung der Welt und damit um ihre Profitmaximierung. Nur die Unterdrückten aller Länder und die Arbeiter können einen  drohenden Weltkrieg verhindern, in dem sie sich zusammenschließen und gegen den Feind im eigenen Land kämpfen", sagte er.

Auf mehreren Schildern der Demoteilnehmer stand: Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter!" Das war das Leitmotto der gesamten Kundgebung. Ebenfalls forderte die Widerstandsbewegung ausdrücklich: Kriege sind eine weitere und letzte Form der Politik des Imperialismus. Die Friedensbewegung darf sich auf keine Seite der Imperialisten stellen, sondern kann nur im gemeinsamen Kampf die Herrschaft der weltweiten Monopole beenden!

Der Kampf der Widerstandsbewegungen in Bochum geht weiter, sie treffen sich regelmäßig einmal wöchentlich in Querenburg (Widerstandsgruppe Uni) und Langendreer (Widerstandsgruppe Bochum-Langendreer).

Mit dem Lied "Ich bin Soldat" endete die interessante Kundgebung.