Imperialismus, Kriege und Naturkatastrophen zwingen 65 Millionen Menschen zur Flucht

Zum Weltflüchtlingstag drehte sich das Hauptthema der heutigen Montagsdemo um die derzeitige Flüchtlingssituation.

"Über 65 Millionen Menschen sind zur Zeit weltweit auf der Flucht. Nur ein kleiner Teil versucht die EU oder Deutschland zu erreichen. Die meisten Flüchtlinge fliehen innerhalb des eigenen Landes oder in direkt angrenzende Nachbarländer. Anstatt die Ursachen in diesen Unrechtstaaten aufzudecken und weltweit zu bekämpfen, betreibt die EU eine Politik der Abschottung und bekämpft damit die Flüchtlinge anstatt zu helfen. Eine große Rolle spielen die deutschen Waffenexporte gerade in solche Diktaturen wie z.B. Saudi-Arabien. Der Profit der Waffenlobby geht buchstäblich über Leichen", leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein.

"Die Waffenlieferungen durch deutsche Waffenkonzerne sind sicher ein Grund für die Not großer Bevölkerungskreise in vielen Ländern. Aber es gibt noch andere gravierende Gründe wie Bürgerkrieg, brutale Diktaturen oder fatale Umweltkatastrophen und damit verbunden große Umweltzerstörungen", äußerte sich ein Redner, "faschistische Terrormilizen werden nicht nur mit Waffen versorgt, sondern auch andere Konzerne verdienen daran. Die Firma Nissan hat z.B. die IS mit Fahrzeugen versorgt".

"Besonders heuchlerisch ist die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Während Frau Merkel die Flüchtlinge willkommen heißt, versucht die Bundesregierung gleichzeitig, Unrechtstaaten wie Marokko, Algerien oder Tunesien als 'sichere Herkunftsländer' zu bezeichnen, obwohl dort noch Folter und eine brutale Unterdrückung der Frauen herrscht", meinte ein weiterer Redner.

"In vielen Ländern der Erde, besonders in Syrien, dem Irak oder Afghanistan, fliehen die Menschen, um ihr nacktes Überleben zu sichern und nicht, um in einem anderen EU-Land besser leben zu können. Selbst wenn in einem Land kein Krieg sein sollte, aber ein Überleben dort wegen z.B. Nahrungsmittel- und Wasserknappheit unmöglich ist, geht es ums Überleben der Fliehenden und nicht um ein Luxusleben in der EU", hieß es in einer weiteren Wortmeldung.

"Ein besonderes Unwort in der Politik ist 'Überfremdung'. Zum einem wird Deutschland im Gegensatz zu anderen Staaten nicht von Flüchtlingen 'überschwemmt', zum anderen profitierte Deutschland bereits vor längerer Zeit von den Einwandernden. Das Ruhrgebiet ist durch die Ansiedlung von mehreren Kulturen zu einem bedeutenden Wirtschaftsraum geworden. Der Einsatz von ausländischen Arbeitern verhalf z.B. dem Bergbau zu seiner großen Expansion. Im Übrigen kann die deutsche Bevölkerung auch von den Flüchtlingen lernen, diese Menschen sind keine Überfremdung, sondern eine Bereicherung für die deutsche Bevölkerung", sagte ein weiterer Redner.

"Leider gibt es auch innerhalb von Flüchtlingscamps Klassenunterschiede", informierte eine Rednerin, "ich war im Rahmen eines Aufbaus eines Gesundheitszentrum in Kobane/Syrien. Ich sah ein Flüchtlingslager, in dem als öffentliche Einrichtungen nur ein Toilettencontainer und eine Gemeinschaftsküche vorhanden waren. Alles andere mussten die Flüchtlinge selbst mitbringen bzw. aufbauen. Während die Menschen, die auf ihrer Flucht noch Geld mitbringen konnten, sich bessere Unterkünfte leisten konnten, waren die Mittellosen auf primitive Zelte angewiesen, die bei Kälte keinen Schutz boten".

"Die Grenze zwischen Einheimischen und Ausländern ist nicht die Nationalität, sondern verläuft von unten nach oben. Um so wichtiger ist der Zusammenhalt der der deutschen Bevölkerung mit den Flüchtlingen. Langzeitarbeitslose sollen z.B. gegen Flüchtlinge ausgespielt werden, in dem die sog. Arbeitsgelegenheiten = Ein-Euro-Jobs bevorzugt an Flüchtlinge vergeben werden sollen, aber zu noch schlechteren Bedingungen (etwas über 0,80 Euro/Std). Durch die unzureichende Höhe der Regelsätze bei Hartz IV sind viele Bedürftige auf das zusätzliche Einkommen durch die Ein-Euro-Jobs angewiesen. Das allein schon ist Entrechtung pur. Jedoch ist die Solidarität mit den Ausländern schwierig zu verwirklichen, da es in erster Linie an Sprachkenntnissen mangelt", äußerte sich eine Rednerin.

"Es gibt auch positive Beispiele. Rassismus wird von großen Teilen der deutschen Bevölkerung abgelehnt. Das bewiesen die Menschenketten gegen den Rassismus am vergangenen Wochenende. Über 40 000 Teilnehmer wurden bei diesen Aktionen in mehreren Städten der Bundesrepublik gezählt, in Bochum waren es weit über 8000 Teilnehmer", stellte ein Redner fest.

"Selbstverständlich gibt es unter den Flüchtlingen auch schwarze Schafe, aber das ist bei den Deutschen genauso. Deshalb können nicht alle über einen Kamm geschoren werden", sagte eine Frau, "diese Kriminellen müssen natürlich entsprechend bestraft werden. Die Medien bauschen bewusst diese Einzelfälle auf und schüren somit Ausländerfeindlichkeit".

Die Montagsdemonstranten waren sich einig, dass die überwältigende Mehrheit der Deutschen große Solidarität gegenüber den Flüchtlingen zeigt. Das beweist sich in dem Engagement der vielen Freiwilligen bei der Flüchtlingsarbeit. Um die Flüchtlingszahlen jedoch zu senken, sind die Lebensbedingungen in deren Heimatländern deutlich zu verbessern. Dazu muss der Imperialismus durch die Großkonzerne wie z.B. Freihandelszonen in diesen Ländern gestoppt werden. Das ist unter dem jetzigen System des Kapitalismus nicht möglich, da nur Profitinteressen zählen und dafür die natürlichen Lebensgrundlagen in diesen Ländern zerstört werden, z.B. die Natur.

Nach weiteren Redebeiträgen endete die Kundgebung. Das Thema für die nächste Montagsdemo in 14 Tagen ist der geplante Großbritanniens aus der EU (Brexit) und die Folgen für das restliche Europa.

Da der Gitarrist in Urlaub ist, gab es keine Abschlusshymne.

Ulrich Achenbach
Moderator