Kein After Christmas Shopping 2020 / Kein Geldautomat für den Altmarkt in Sicht / KTH bleibt KTH / Freibad-Gelände
Lange Stadtrat-Sitzung in Dinslaken

Danke für die Plätzchen.. Die letzte Stadtratssitzung 2019 wurde etwas versüßt. Mit 61 TOPs war es eine lange Sitzung!
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  • hochgeladen von Janutschka Perdighe

Die Liste der Tagesordnungspunkte war lang am Dienstag vor Heiligabend bei der letzten Stadtratssitzung 2019. Eine wichtige Nachricht: Es wird 2020 kein "After Christmas"-Shopping in Dinslaken geben. 

In der Einwohner-Fragestunde wurde zunächst auf die geschlossene Rentenberatungsstelle aufmerksam gemacht. Ein Bürger bemängelte diesen Zustand. Bürgermeister Dr. Michael Heidinger betonte, das die derzeitige Schließung nicht bedeutet, dass die freiwillige Leistung der Stadt dauerhaft wegfallen würde. Es muss eine neue Beraterin gefunden werden. "Wir als Stadt haben ein großes Interesse dieses Angebot bei zu behalten."

70.000 Euro Einnahmen prognostiziert

Parkraumbewirtschaftungskonzept: Ab 1. Januar 2020 werden auf den Straßen Friedrichstraße, Heinrichstraße, Juliusstraße und Thyssenplatz Parkgebühren erhoben. "Durch die Ausweitung des Bewirtschaftungsraumes sind Mehrbeträge in Höhe von circa 70.000 Euro jährlich zu erwarten", hieß es in der Beschlussvorlage.

Gebühren können gesenkt werden

Gebührenbedarfsberechnung: "Trotz ansteigender zu deckender Kosten können durch die Verrechnung der Kostenüberdeckungen aus den Vorjahren die Gebühren für Schmutzwasser um 0,13 Euro und die Gebühren für Niederschlagswasser um 0,01 Euro gesenkt werden. Aufgrund der Gebührenanpassung würde die jährliche Belastung für einen 4-Personen-Musterhaushalt um etwa 27,30 Euro gesenkt", ist in der Vorlage zu lesen. Die Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst, die Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen, sowie für die Abfallentsorgung- und Verwertung bleiben in 2020 unverändert.
Freibad-Gelände Hiesfeld: Die städtische Flächentwicklungsgesellschaft DIN Fleg wird mit der Grundlagen- und Potenzialermittlung für die Nachnutzung des ehemaligen Freibadgeländes in Hiesfeld beauftragt. Auf Kritik aus den Reihen der Partei Die Linken und der BNP, versicherte Bürgermeister Heidinger erneut, dass es keine Bebauung auf dem Gelände geben wird. "Die DIN Fleg ist eine 100prozentige städtische Gesellschaft und hat eine Ausnahmeregelung für die Erstellung der Potentialermittlung." Eine Bürgerbeteiligung wird es ebenfalls dazu geben.
Nicht alle haben sich mit dem "Aus" für das Schwimmen abgefunden. In einem gemeinsamen Antrag der UBV, FDP, Linken und Bündnis 90/Die Grünen forderten die Parteien die Stadt Dinslaken auf, von ihrem Rückkaufsrecht Gebrauch zu machen und das Gelände sowie die dazu gehörigen Gebäude dem Verein "Freibad Hiesfeld" unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, um das Freibad zu einem Bürgerbad umzuwandeln. Der Rat lehnte diesem Antrag allerdings ab.

Zwei Sonntage sind durchgefallen

Verkaufsoffene Sonntage: Der Stadtrat entscheidet letztendlich über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr. Gegen die verkaufsoffenen Sonntage machte sich auch Gerd Bassfeld (Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke) stark: "Der Sonntag gehört der Familie." Fünf Termine wurden im Vorhinein von den Werbegemeinschaften abgeben. Über die Daten wurde einzeln abgestimmt. Die verkaufsoffenen Sonntage 2020 finden nun am 5. April, 17. Mai, 30. August und 13. Dezember statt. Die Termine am 4. Oktober und 27. Dezember fielen durch.
Altstadt-Attraktivierung: Um die Attraktivität der Altstadt weiter zu stärken stellte die CDU-Fraktion einen Antrag "Lebenswerte Altstadt - Fußgängerleitsystem". Darin geht es um die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Errichtung eines Leitsystems für Fußgänger. Auf verschiedene Bereiche soll hingewiesen werden, etwa Gastronomie, öffentliche Einrichtungen (Museum, Stadtbibliothek und andere), Rathaus, Innenstadt und Altmarkt. Die Verwaltung befürwortet in ihrer Stellungnahme zum Antrag der CDU die Beauftragung eines Fachbüros für die weitere Entwicklung eines Fußgängerleitsystems in der Innenstadt. Der Stellungnahme wurde vom Rat zugestimmt.

Fragezeichen um Geldautomaten

Geldautomat am Altmarkt: An dieser Stelle wird seit geraumer Zeit um die Aufstellung eines entsprechenden Geräts gerungen. "Der Vorstand der Volksbank Rhein-Kippe eG und auch der Vorstand der Niederrheinischen Sparkasse Rhein-Lippe erklären unabhängig voneinander, dass das gewünschte Vorhaben wirtschaftlich nicht tragfähig ist und auch keine dringliche Notwendigkeit gesehen wird", ist in der Stellungnahme der Verwaltung zum CDU-Antrag "Lebenswerte Altstadt - Geldautomat". Die CDU möchte die Wirtschaftsförderung damit beauftragen, einen privaten Geldautomaten-Anbieter anzusprechen. Nicht nur für ältere Menschen, auch um die Attraktivität des Altmarkes zu stärken. Beispiele wie Wochen- und Feierabendmarkt wurden genannt.
[fett]Stadthalle bleibt Kathrin-Türke-Halle:[/fett] Ein Antrag der Offensive Dinslaken, die KTH wieder in Stadthalle Dinslaken umzubenennen, schmetterte die Verwaltung in ihrer Stellungnahme ab. Der Antrag wurde auch vom Rat abgelehnt.

Alle TOPs finden Interessierte auf der städtischen Homepage-Ratsinformationssystem-Sitzungsvorlagen-Stadtrat 2019-12-17.

Autor:

Janutschka Perdighe aus Dinslaken

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