ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) fordert STOPP bei den städtischen Gebühren

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) fordert STOPP bei den städtischen Gebühren
Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Winterdienst, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei den Tochtergesellschaften der Stadt kompensiert werden.

„Die städtischen Abgaben sind in den letzten Jahren mehrfach weit über die jeweilige Inflationsrate hinaus angehoben worden. Die sogenannte zweite Miete macht einen immer höheren Anteil an den Kosten für Wohnen aus und hat nach Ansicht des EBB-FW mittlerweile die Grenze des Zumutbaren erreicht. Angesichts der vergangenen Erhöhungen und der allgemein steigenden Preise für Miete und Eigentumserwerb wollen wir die Marktsituation zumindest auf dem Sektor der städtischen Abgaben für 2020 und 2021 etwas beruhigen. Wohnen und Leben in Essen müssen bezahlbar bleiben“, begründet Fraktionschef Kai Hemsteeg die strikte Abkehr von den Gebührenerhöhungen.

Weiterhin beantragt das EBB-FW, die Defizitentwicklung bei den städtischen Beteiligungsunternehmen im Rahmen eines Aufgabenkritikverfahrens zu überprüfen. „Die städtischen Tochtergesellschaften müssen effizienter werden. Hiervon sollen nicht zuletzt auch die Essener Bürgerinnen und Bürger durch stabile Abgaben profitieren“, so Hemsteeg weiter.

Autor:

Ralf-Andre Fabritz aus Essen-Borbeck

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