Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die Contilia Gruppe plant zehn Millionen Euro in den Ausbau der Infrastruktur und des Leistungsangebotes des Borbecker Philippusstift zu investieren. Archivfoto: KKE

Borbecker Bürger- und Verkehrsverein kritisiert eine mögliche Aufgabe des Krankenhauses
Was wird mit dem Philippus?

Beim Bürgerdialog des Borbecker Bürger und Verkehrsvereins (BBVV) gab es in dieser Woche nur ein Thema: Die Pläne der Contilia Gruppe, das Marienhospital Altenessen zum einzigen Krankenhausstandort im gesamten Essener Nordwesten auszubauen und im gleichen Atemzug das Philippusstift in ein ambulantes Versorgungszentrum ohne stationäre Betten umzuwandeln. Beim Bürgerdialog im Stützpunkt des SPZ hat sich erster Widerstand gegen die mittelfristige Aufgabe des letzten Krankenhauses im Essener...

  • Essen-Borbeck
  • 13.12.18
  • 17× gelesen
Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 540× gelesen
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Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 317× gelesen
  •  8
Politik

Seniorenbeirat im November mit Beitrag zum Innenstadtkonzept
Sitzung des Seniorenbeirats am 07.11.2018

Einen Beitrag zu einer Aufwertung der Innenstadt Die Ausstattung der Innenstadt mit öffentlichen, barrierefreien Toiletten ist schon lange ein Anliegen des Seniorenbeirats. Jetzt wurde er in die Beratung bei den zuständigen Stellen eingebunden. Auch die Einrichtung von W-LAN im Fußgängerbereich ist für ältere Menschen von großem Wert. Die Rechte der Angehörigen in der Pflege beleuchtet der Beitrag eines Fachanwalts. Offene Seniorenarbeit Die Diakonie stellt ihre offene Seniorenarbeit vor....

  • Essen-Borbeck
  • 04.11.18
  • 11× gelesen
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 71× gelesen
  •  3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 784× gelesen
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Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 71× gelesen
Politik
8 Bilder

NRW-Verkehrsminister Wüst befürwortet schnellen RS1-Weiterbau in Essen

Auch ein Provisorium im Eltingviertel denkbar, damit RS1 bald nutzbar wird Auf seiner Mobilitätstour radelte Hendrik Wüst heute auf dem vielbesungenen (zukünftigen) Rad-Schnellweg RS1 zwischen Mülheim und Essen, um sich selbst ein Bild zu machen. Unter den Anwesenden waren auch Thomas Semmelmann, der Landes-Vorsitzende, und Christina Wolff, die Pressereferentin des ADFC NRW aus Düsseldorf. Beim Halt in der „Radmosphäre“ am Niederfeldsee, wo die Gruppe vom Betreiber Holger Kesting...

  • Essen-West
  • 24.10.18
  • 248× gelesen
  •  1
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
  • 74× gelesen
  •  2
Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 159× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.745× gelesen
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Politik

Seniorenbeirat mit Bericht vom "Tag der älteren Generation"

Rückblick auf den "Tag der älteren Generation" Der Seniorenbeirat wird in seiner nächsten Sitzung auf den "Tag der älteren Generation", 19.09.2018, zurück blicken. Bürgerrathaus Weiter wird diesmal auch das geplante "Bürgerrathaus" vorgestellt, Stefan Scheffel ist der Referent. Er leitet das Büro des Geschäftsbereichsvorstandes 6B. Offene Seniorenarbeit Das DRK informiert über seine offene Seniorenarbeit. Bundesteilhabegesetz Weiterhin wird auch über die Umsetzung des...

  • Essen-Nord
  • 07.10.18
  • 19× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 667× gelesen
  •  38
Politik
Sackgasse Höhe Stadion Essen: Die Berne-Route endete nach dem RWE-Heimspiel gegen Straelen mehrere Tage vor verschlossenen Toren. Foto: Ostholt/SPD-Essen

Berne-Route wird am Stadion Essen mehrere Tage zur Sackgasse

„Es ist einfach ärgerlich“, findet SPD-Ratsherr Thomas Osterholt. Der Dellwiger Lokalpolitiker ist nicht der einzige, der in der vergangenen Woche auf der insgesamt 9,3 Kilometer langen Berne-Route mit dem Fahrrad Höhe Stadion Essen vor verschlossenen Türen stand. Jetzt hat die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen reagiert. Der Radweg führt an dieser Stelle aus Vogelheim kommend über die Hafenstraße, entlang des Stadions parallel zum Sulterkamp, dann weiter Richtung Bottroper Straße und...

  • Essen-Borbeck
  • 02.10.18
  • 251× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 742× gelesen
  •  60
Politik
Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Fotos Janz
4 Bilder

TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut - „Wir müssen zu den ursprünglichen Zielen der SPD zurückkehren!“

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
  • 91× gelesen
Politik
Unser Eröffnungsfoto zeigt (v.l.): Bürgermeister Franz-Josef Britz, Angela Stroeter (Vorsitzende AG Selbsthilfe Behinderte Essen), Kerstin Griese (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und den Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Foto: privat

Essen: Hilfe für Menschen mit Behinderung - Teilhabeberatungsstelle an Weberstraße eröffnet

„Wir möchten für eine gute und unabhängige Beratung, die allein den Ratsuchenden verpflichtet ist und ihr Vertrauen findet, sorgen - und das möglichst flächendeckend. Sie soll Menschen effektiv dabei unterstützen, wenn es um ihre Rechte auf Selbstbestimmung, eigenständige Lebensplanung und Teilhabeleistungen geht“, stellte die parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales klar. Sie war extra zur Eröffnung der ergänzenden unabhängigen...

  • Essen-Nord
  • 25.09.18
  • 54× gelesen
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 790× gelesen
  •  46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  •  29
Politik
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 246× gelesen
  •  15
Politik
So soll's werden: Deichmann und Edeka stellten im Januar die Pläne für das Areal an der Aktienstraße vor. Die Verwaltung hat keine Idee zur Verkehrsproblematik. Archivfoto: Debus-Gohl

Verkehrssituation Aktienstraße: Verwaltung sieht keinen Handlungsbedarf

Gleich zwei Anträge brachte CDU-Bezirksvertreter Marc Wittlings im Februar zur vertrackten Situation um die geplante Verlegung des Edeka-Marktes sowie die Erweiterung der Unternehmenszentrale der Firma Deichmann ein. Während es zum Thema Parken noch kein Feedback gibt, hat sich die Stadtverwaltung nun zur Verkehrsproblematik geäußert. Doch die Rückmeldung fällt für Anwohner und Bezirksvertretung ernüchternd aus: „Durch die Verlagerung des Standorts sind keine wesentlichen Mehrverkehre oder...

  • Essen-Borbeck
  • 15.09.18
  • 94× gelesen
Politik
Der Vorfall vor der Borbecker Gaststätte ist der Polizei bekannt. Nach Aussagen der Geschädigten ermittelt nun allerdings der Staatsschutz.

Staatsschutz ermittelt nach Überfall auf Linken-Politiker in Borbeck

Was in Chemnitz geschehen ist, zeigt Folgen auch in Borbeck. So zumindest sieht es die Linke. Auslöser ist ein Vorfall, der sich am Samstag in Borbeck ereignet hat. Drei Männer, offenkundig Neonazis, sind den Aussagen nach an einer Pizzeria vorbei und haben lautstark an die Scheibe gehämmert. Vor der Tür wurden die beiden Geschädigten von den Tätern attackiert, rassistisch beschimpft und dabei leicht verletzt. Bei den Überfallenen handelt es sich nach Informationen der Partei um einen...

  • Essen-Borbeck
  • 05.09.18
  • 86× gelesen
Politik

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht mehr sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
  • 1.973× gelesen
  •  102
Politik
3 Bilder

Masterplan Verkehr: Großes Ziel ist "Grüne Welle"

Die Stadt Essen hat ihren neuen Masterplan Verkehr vorgestellt. Mit dem Masterplan wurde die planerische Grundlage für die Gestaltung einer nachhaltigen, emissionsärmeren Mobilität in Essen geschaffen. Insgesamt 36 Maßnahmen wurden auf ihre Wirksamkeit, Finanzierung und zeitliche Umsetzung bewertet. Für Planungsdezernent Hans-Jürgen Best wird der neue Masterplan Verkehr ein wichtiges Instrument in der zukünftigen Verkehrsplanung sein: „Durch den Masterplan wurde festgestellt, dass...

  • Essen
  • 31.08.18
  • 177× gelesen
  •  5

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