Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

  • Essen-Steele
  • 24.02.21
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Laut der SPD Bergeborbeck ist der Volkspark stark vermüllt.

Wer zukünftig mitmachen will, kann sich melden
SPD Bergeborbeck befreit den Volkspark von Müll

Der SPD Ortsverein Bergeborbeck nahm sich den Müll auf einer kleinen Fläche des Volksparks vor. Gesäubert wurde der Bereich an der Ecke Hafenstraße/Bottroper Straße. Durch die massive Vermüllung sowohl direkt an den Wegen, wie auch in den Gebüschen kamen Peter Lübben, Hildegard Lübben und Emanuel Gabriel in gut zwei Stunden etwa 190 Meter weit. Die „gesammelten Werke“ wurden anschließend per Mängelmelder-App gemeldet und so platziert, dass die EBE dort ohne Mühe dran kommt. Die Aktion brachte...

  • Essen-Borbeck
  • 23.02.21
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
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Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken.

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

  • Essen
  • 19.02.21
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Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus.

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

  • Essen
  • 18.02.21
Wenn die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) im Winterdienst die Straßen nicht geräumt bekommen, können die gleichen EBE auch nicht den Müll abholen. Hier türmen sich die Säcke im Bergmannsfeld. Die armen EBE-Teams, die das jetzt zusätzlich abholen müssen... Foto: Glenn Rösgen
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Essen nach dem Schneechaos
Entsorgungsbetriebe zurück zur Stadt?

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

  • Essen-Steele
  • 17.02.21
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Aus Sicht der Fridays for Future-Bewegung ist es für das Einhalten des Pariser Klimaabkommens elementar, dass die Kommunen den Anspruch an sich stellen Klimaneutralität so schnell wie möglich zu erreichen.

Zuvor wurde das Jahr 2050 angestrebt
Fridays for Future Essen begrüßt Klimaneutralität 2030

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

  • Essen
  • 16.02.21
Foto: Lukas
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Winterchaos in Essen
Politik stellt die Schuldfrage

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
  • 3
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Bussi, das sind fünf elektrisch angetriebene London-Taxis der Marke LEVC, die durch ihre besondere Form und ihre goldgelbe Metallic-Lackierung im Essener Straßenverkehr auffallen sollen. Foto: Stadt Essen
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Elektro-Bussis für die Ruhrbahn Essen
Taxis nicht ausbremsen!

Zwei Jahre lang pro Jahr 600.000 Euro vom Bund für das "Bussi"-Projekt kassieren - dass sich OB Thomas Kufen dieses Geld für die Ruhrbahn nicht entgehen lassen wollte, ist nachvollziehbar. Aber mal ehrlich, wer wird - nach Corona - dieses mobile Kleinbusangebot denn nutzen? Vor allem die "Feierbiester", die die Partyszene von Rüttenscheid bis zur Zeche Carl unsicher machen. Also genau die Kunden, auf die eigentlich das Essener Taxi-Gewerbe gerade an den Wochenenden angewiesen ist. Fairness im...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
  • 1
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Farb-Schmierereien und Parolen am Ehrenzeller Platz
Vandalismus in Altendorf

Parolen wie „Nie wieder Faschismus“ und „Frauen kämpft und wehrt euch“ und andere farbliche Schmierereien prangen seit über zwei Jahren an Mauern, Gestaltungselementen, Gerätehaus und Kiosk am Ehrenzeller Markt. Alle Bemühungen die Schmierereien zu beseitigen, liefen bisher ins Leere. „Scheinbar sind für Beseitigung illegaler Schmierereien an in städtischen Besitz befindlichen Objekten keine Haushaltsmittel vorhanden“, so der Fraktionsvorsitzende Bernd Schlieper (EBB/FDP) in der...

  • Essen-Borbeck
  • 09.02.21
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung.

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21

Ein neuer Baum in der Stadt
Was man(n) normalerweise nicht mitbekommen hätte

Nach gut zwei Jahren wird ein neuer Baum am Spielplatz an derBonnemannstraße gepflanzt. Grundsätzlich ist das natürlich als sehr gut zu bewerten! ABER das ist nicht so einfach wie es scheint und bedarf einiger wohl durchdachter Arbeitsschritte!! Schritt eins: Es fährt ein Laster der mutmaßlich von der Stadt Essen beauftragten Firma vor. Ein Mitarbeiter steigt aus und schaut sich den seit geraumer Zeit dastehenden Baumstumpf an. Er geht zurück zum Fahrzeug, holt eine Kettensäge und kürzt damit...

  • Essen-Borbeck
  • 30.01.21
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Die Nominierten der Essener GRÜNEN

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
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Bundestagsabgeordneter Arno Klare begrüßt den neuen Beschluss des Bundestags.

Arno Klare (MdB) begrüßt neuen Beschluss des Bundestags
Rechtssicherheit für Notfallsanitäter

Der Bundestag hat die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten...

  • Essen-Borbeck
  • 29.01.21
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Skandal in Dellwig
Brücke Rauchstr. und kein Ende!

Die Erneuerung der Eisnbahnbrücke in der Rauchstr. ist längst abgeschlossen, nur die Wiederherstellung der Straße lässt weiterhin auf sich warten. Für die SPD Dellwig ist es ein Skandal das sich hier seit Monaten nichts mehr tut. Wir erinnern uns noch gut, die Schilder besagten die Unterführung ist vom 7. Jnauar 2019 bis zum 30.12.2019 gesperrt. Wir sind nun 13 Monate weiter, seit April 2020 also auch wieder seit 9 Monaten totaler Stillstand. Alle Baufahrzeuge wurden abgezogen. Auf Anfragen in...

  • Essen-Borbeck
  • 27.01.21
Rolf Fliß freut sich über seine Wiederwahl.

Wiedergewählt
Essener Rolf Fliß bleibt Vorsitzender des Umweltausschusses beim Landschaftsverband Rheinland

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landschaftsversammlung Rheinland auch die Vorsitzenden der Fachausschüsse gewählt. Dabei ist der GRÜNE Rolf Fliß zum Vorsitzenden des LVR-Umweltschusses ernannt worden. Dieses Amt hatte er bereits in der vergangenen Wahlperiode inne. „Ich freue mich, diese wichtige Funktion in Zeiten eines dramatischen Klimawandels weiter ausfüllen zu dürfen und werde mit alternativer Energie und Tatkraft konstruktiv für die Umsetzung unserer Klimaziele streiten",...

  • Essen
  • 25.01.21
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Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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  • 3
Eltern können in 2021 auch Kinderkrankentage in Anspruch nehmen, wenn sie ihr gesundes Kind zu Hause betreuen müssen. Foto: Pixabay

Entlastung für Eltern
Bundestag beschließt zusätzliches Kinderkrankengeld

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

  • Velbert
  • 14.01.21
  • 1
Die SPD-Bergeborbeck lädt zu einer Stolperstein-Gedenktour ein. So soll den Holocaust-Opfern gedacht werden.

Am 27. Januar um 19 Uhr beginnt die Route vor dem Don Bosco
Erinnerung an grausamen Holocaust - SPD-Bergeborbeck lädt zum Gedenken an den Stolpersteinen

Um den Opfern des Holocausts zu gedenken, lädt die SPD-Bergeborbeck am 27. Januar zu einer Stolperstein-Gedenktour ein - der Tag ist nicht zufällig ausgewählt. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Dieses KZ war das größte Vernichtungslager des NS-Regimes. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sagte einmal: „Die Erinnerung darf nicht enden. Sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Die Route...

  • Essen-Borbeck
  • 11.01.21
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Mülheimer Ärztin und Medizin-Bloggerin Dr. Carola Holzner sendet „Hilferuf“ an die Politik
Morddrohungen gegen "Doc Caro"

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

  • Essen
  • 07.01.21
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Die Jubilare freuten sich über die Ehrungen.

SPD Urgestein wollte zur Ehrung aus Down Under anreisen
Urkunde geht nach Australien

Auf der diesjährigen Jubilarehrung konnten die SPD Essen aus Pandemiegründen leider nicht alle Urkunden übergeben. Schade vor allem für Dieter Wischmann. Der wollte aus Australien anreisen und das 60-jährige SPD-Jubiläum gerne in Deutschland verbringen, seine Urkunde persönlich entgegennehmen – doch er durfte nicht ausreisen. Karnaper Urgestein lebt in Down Under Dieter Wischmann ist ein echter Karnaper und ein gestandenes sozialdemokratisches Urgestein. Die Verbundenheit zu seinem Geburtsort...

  • Essen-Borbeck
  • 23.12.20
(V. l.): Estelle Fritz, Jessica Fuchs, Arnulf Breiderhoff und Eva Czaya.

„Grüne Lungen für Essen“
31 Kalender für die Ratsfraktion der CDU

Die zehn Bürgerinitiativen, die mittlerweile zum Bündnis „Grüne Lungen für Essen“ gehören, haben den Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Essen vor der Grugahalle ihren Kalender 2021 - "Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017: Deine Grün- und Waldflächen - sind bald Beton!?" - geschenkt. In diesem Kalender sind auf zwölf Seiten Essener Grün- und Waldflächen zusammengestellt, die nach dem Willen der Essener Politik den Baggern und dem Beton zum Opfer fallen sollen oder schon gefallen sind. Auch die...

  • Essen-Borbeck
  • 22.12.20
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Kalender der "Grünen Lungen"
Bürgeraktion Bochold beteiligt sich an Weihnachtsaktion

Bürgeraktion Bochold Die BürgerAktion Bochold ist Mitglied im Bündnis „Grüne Lungen für Essen“, in dem sich acht Essener Bürgerinitiativen zusammengeschlossen haben, um sich gemeinsam für die Erhaltung und gegen die Bebauung von Grün- und Freiflächen in Essen einzusetzen. Kalenderaktion Das Bündnis „Grüne Lungen für Essen“ lässt dieses Jahr mit einer Kalenderaktion ausklingen. Gemeinsam mit der Berliner Fotografin und Künstlerin Eva Czaya wurde für das Jahr 2021 der Kalender „Bilder für die...

  • Essen-Borbeck
  • 20.12.20
  • 1

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