Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Noch ist die Entscheidung nicht endgültig. Doch Oberbürgermeister Thomas Kufen freut sich über die Signale des DOSB.

DOSB traut der Region ein solches Projekt zu
Thomas Kufen freut sich über Vorentscheidung zur Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region

2032 ist noch ein wenig hin. Doch wenn es um die Vergabe der olympischen Spiele geht, dann ist ein solcher Vorlauf notwendig. Wenn alles klappt, dann möchte auch der Sportstandort Rhein-Ruhr seinen Hut in den Ring werfen. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hätte nichts dagegen.  Der DOSB hat jetzt eine Vorentscheidung für eine mögliche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 getroffen und sich zugunsten der Initiative der Rhein-Ruhr-Region ausgesprochen. Vor allem den bereits...

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  • 13.02.20

Schule für Frintrop
Wir brauchen eine weitere Grundschule

„Wo die neuen Schulen entstehen sollen, ist noch vollkommen offen – wir suchen Grundstücke (WAZ vom 10.02.2020)“ Genau so zeigt sich Schulentwicklungsplanung in Essen seit Jahrzehnten. Es wäre auch vorstellbar, dass man sich die aktuellen Anmeldezahlen für die Grundschulen und die Geburtenstatistik in den Stadtteilen, einschließlich der ausgewiesenen Neubaugebiete, zur Vorlage nimmt und dagegen die vorhandenen Kapazitäten analysiert und dort, wo dann rein rechnerisch der größte Mangel...

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  • 12.02.20
Deutlich früher als geplant fand der Flashmob vor dem Schulgebäude im Neerfeld statt. Grund war das aufziehende Sturmtief. Kurzfristig wurde über die sozialen Netzwerke informiert, so viele Teilnehmer wie erwartet wurden es deshalb nicht.
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Aktion vor ehemaliger Walter Pleitgen Schule aufgrund der Wetterwarnungen vorgezogen
Frintroper Flashmob von "Sabine" verweht

Am berechtigten Anlass für die Aktion hat sich nichts geändert. Doch Orkantief "Sabine" machte Erika Küpper und ihren Mitstreitern einen Strich durch die Rechnung. Drei Stunden früher als geplant wurde der Flashmob vor der ehemaligen Walter Pleitgen Schule im Neerfeld gestartet. von Christa Herlinger "Es waren sicherlich weniger Leute da, als wenn es keine Sturmwarnung gegeben hätte", so die Organisatorin. Doch angesichts der kurzfristigen Bekanntgabe des geänderten Termins war Küpper...

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  • 11.02.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
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Während der Modernisierungsarbeiten am Wirtschaftsgebäude von Schloss Borbeck liefen Malkurse und auch die Unterrichtsangebote der Folkwang Musikschule in der ehemaligen Walter Pleitgen Schule. In den Osterferien geht es zurück. Dann steht die Schule wieder leer. Mit einem Flashmob soll am Sonntag auf fehlenden Schulraum in Frintrop aufmerksam gemacht werden.

"Die Instrumente ziehen aus - wir brauchen hier ein Grundschulhaus"
Am Sonntag in Frintrop: Flashmob vor der ehemaligen Walter Pleitgen Schule

Eltern, Großeltern, Kinder - die Einladung, die die Borbecker Kinder- und Jugendbeauftragte Erika Küpper losschickt, richtet sich an alle Altersklassen. Denn je voller es wird, desto beeindruckender die Botschaft, die von der Aktion ausgeht. Am Sonntag, 9. Februar, möchte Küpper mit ihren Mitstreitern einen Flashmob im Stadtteil starten. Und zwar ab 16 Uhr vor der ehemaligen Walter Pleitgen Schule im Neerfeld. "Die Instrumente ziehen aus - wir brauchen hier ein Grundschulhaus" - ist die...

  • Essen-Borbeck
  • 05.02.20

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt „Hohe Arbeitslosigkeit nicht hinnehmbar“ Mit Sorge blickt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf die nachhaltig hohen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Essen. Trotz einer seit mehr als zehn Jahren andauernden Konjunkturbelebung liege die Arbeitslosenquote in Essen dauerhaft über zehn Prozent und sei damit etwa doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Dieser mehr als bedenkliche Zustand, so...

  • Essen-Borbeck
  • 31.01.20
Hier wird's eng: Für die Umweltspur soll der oberirdisch verlaufende Teil der Schützenbahn für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.

Bau- und Verkehrsausschuss beschäftigt sich mit Plänen: Entscheidung am 13. Februar
Umweltspur in Essen vielleicht schon im Oktober Realität - doch erst mal muss gebaut werden

Das Aufatmen nach dem Vergleich zwischen dem Land NRW, der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe hallt noch immer nach. Anfang Dezember hatten sich die Parteien vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster geeinigt. Das Thema Fahrverbote ist damit vom Tisch. Aber die Luft in Essen muss sauberer werden. Eine Umweltspur soll dabei helfen. Ihre Realisierung ist Teil des Vergleichs zur Umsetzung des Luftreinhalteplans. Und die Planungen werden konkreter. Beschlossen ist das Konzept seit...

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  • 30.01.20
Die Bigwam übergab jetzt die Liste mit den Grundstücken an den CDU-Franktionsvorsitzenden Jörg Uhlenbruch.

Bigwam überreicht CDU-Fraktion Liste mit Grundstücken
Ankäufe als Lösung im Kampf gegen den Wilden Autohandel in Bergeborbeck?

Sie lassen nicht locker in Sachen wilder Automarkt. „Ein weiterer möglicher Lösungsbaustein für eine nachhaltige Lösung des Problems ist der Ankauf von Grundstücken und Gebäuden durch die Stadt Essen“, ist der Bigwam-Vorsitzende Klaus Barkhofen überzeugt. Eine Liste mit insgesamt 19 möglichen Kaufoptionen übergaben die Mitglieder nun an den Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Jörg Uhlenbruch. Die Fraktion hatte Unterstützung im Einsatz der Bürgerinitiative gegen den wilden Automarkt...

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  • 29.01.20
Warum, wieso, weshalb der E10 Kraftstoff seit Tagen nahezu überall zum gleichen Preis wie E5 zu bekommen ist - diese Frage konnten uns auch Tankstellenbetreiber nicht beantworten.

Auch Pächter sind überrascht von der Entwicklung - Grund eine Gesetzesänderung?
Autofahrer müssen für Biokraftstoff tiefer in die Tasche greifen

Die Frage nach E10 oder herkömmlichem Super (E5) hat sich oftmals mit Blick auf die Preistafel an der Tankstelle entschieden. Denn viele Jahre war es normal, dass der Bio-Kraftstoff einige Cent günstiger zu tanken war als der gängige Super-Kraftstoff. Doch die Zeiten scheinen vorbei. Seit Tagen sind die Preise an vielen Tankstellen völlig identisch. von Christa Herlinger Die Verunsicherung bei den Verbrauchern ist groß, vielen Autofahrern stößt die unerwartete „Preisangleichung“ sauer...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
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Oberbürgermeister Thomas Kufen plant einen Runden Tisch mit allen Krankenhäusern.

Runder Tisch mit Krankenhäusern geplant - Ratsfraktionen werden im Hauptausschuss informiert
Beteiligte arbeiten an Lösung für Contilia

Runder Tisch mit Krankenhäusern geplant Oberbürgermeister Thomas Kufen hat nicht lange gezögert: Nach Ankündigung der Contilia Gruppe, die Katholischen Kliniken Essen (KKE) GmbH veräußern zu wollen, hat Kufendas Gespräch mit den unterschiedlichen Prozessbeteiligten gesucht. Sowohl das Bistum Essen, die unterschiedlichen Akteure des Gesundheitsstandortes im Essener Norden, als auch die beteiligten Ministerien arbeiten gemeinsam mit der Stadtspitze an einer Lösung. Mit allen Krankenhäuser...

  • Essen-Borbeck
  • 17.01.20
Auch das Phlippusstift in Borbeck ist durch den Verkauf betroffen.

Stadt und Land sollen Überführung in öffentliche Hand prüfen
Linke fordert: KKE nicht an private Klinikgruppen verkaufen

Für DIE LINKE. Essen darf der von der Contilia beschlossene Verkauf der Katholischen Kliniken der KKG GmbH nicht zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung vor allem im Essener Norden und zu einer höheren Belastung der Beschäftigten führen. Gesundheitsversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge, daher ist die Stadt Essen jetzt gefragt. „Deshalb ist es eine wichtige Frage, an wen die Contilia die Kliniken im Essener Norden verkauft“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE...

  • Essen-Borbeck
  • 15.01.20
Thomas Kutschaty fordert gemeinsam mit seinen Essener SPD-Kollegen aus dem Bundes- und Landtag eine schnelle Lösung für eine gesicherte Gesundheitsversorgung im Essener Norden.

Gesundheitsversorgung darf nicht unter Contilia-Entscheidung leiden
SPD Politiker fordern schnelle Lösung für Bürger und Mitarbeiter

Die Wellen nach Bekanntwerden der Contilia-Pläne schlagen hoch. Vier Krankenhäuser im Essener Norden will die Träger GmbH verkaufen. Die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL sowie Frank Müller MdL sehen damit auch den Neubau des Marienhospitals gefährdet.   „Wir bedauern die Entscheidung der Contilia. Die Kliniken sind mit ihrem Angebot ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil, der...

  • Essen-Borbeck
  • 15.01.20
Unsere BürgerReporterin Sabine Hegemann packt gerne heiße Eisen an. Mehr von ihr: www.lokalkompass.de/essen-steele BürgerReporter
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"BürgerReporter" interviewten Essener Landwirte
Warum Bauern sich von der Politik schlecht behandelt fühlen...

Am Montag hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Vertreter der Landwirte erstmals zu einem Agrargipfel eingeladen. Unter dem Motto „Wir haben es satt!" ist eine Groß-Demo in Berlin gegen die Agrarreformen geplant. Und die Essener Landwirte? Viele Bauern protestieren seit Monaten u.a. gegen die neue Düngeverordnung und neue Insekten- und Pflanzenschutz-Vorgaben. Die Landwirte fühlen sich von der Politik nicht mitgenommen bei der Agrar-Umstrukturierung und fürchten um den Erhalt ihrer...

  • Essen-Steele
  • 15.01.20
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Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen meldet sich in Sachen Contilia-Pläne zu Wort.

Sicherstellung der krankenhäuslichen Versorung hat absolute Priorität
Auch OB Kufen zeigt sich überrascht vom angekündigten Schritt der Contilia

Die Nachricht schlägt ein wie ein Bombe. Gestern Abend (13. Januar) hat die Contilia Gruppe  angekündigt, die Katholischen Kliniken Essen (KKE) GmbH nach rund eindreiviertel Jahren verkaufen zu wollen.  Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen hat zu den Verkaufsplänen der Gruppe Stellung bezogen:"Der gestern durch den Aufsichtsrat der Contilia GmbH geschlossene Beschluss überrascht sehr. Ich bedaure diese Entwicklung und die neu entstandene Unsicherheit. Die Katholischen Kliniken Essen GmbH...

  • Essen-Borbeck
  • 14.01.20
Oliver Kern fordert die städtischen Verantwortlichen auf, zügig zu klären, ob die Stadt den Prozess nur beobachten oder aktiv mitgestalten will.

Versorgungssicherheit und Erhalt der Arbeitsplätze im Essener Norden
SPD: Stadt sollte Klinik-Übernahme ernsthaft prüfen

Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze an den drei heutigen Standorten sowie die Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden im Mittelpunkt. „Nach dieser Entwicklung müssen die städtischen Verantwortlichen nun zügig klären, ob die Stadt Essen den weiteren Prozess nur beobachten oder aktiv mitgestalten will“, bringt es Oliver Kern,...

  • Essen-Borbeck
  • 14.01.20
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Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dirk Kalweit zeigt sich enttäuscht über die Pläne der Contilia zum Verkauf der KKE GmbH.

CDU kritisiert Pläne und fordert Bedingungen an neuen Investor zu stellen
Enttäuschung über Contilia-Entscheidung

Die Entscheidung des Aufsichtsrates der Contilia GmbH zum Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH stößt bei der CDU-Fraktion Essen auf großes Unverständnis. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion ist sehr enttäuscht über die Entscheidung der Contilia GmbH, die Katholischen Kliniken Essen GmbH nach nicht einmal zwei Jahren wieder verkaufen zu wollen. Monatelang wurde gestritten, gerungen und...

  • Essen-Borbeck
  • 14.01.20
Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der FDP: Die Freien Demokraten reagierten überrascht auf die Pläne der Contilia.

Verwunderung über Verkaufspläne der Contilia Gruppe
FDP-Fraktion: Zukunft der Katholischen Kliniken Essen wichtige Versorgungsfrage

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat nehmen die Verkaufspläne der Contilia Gruppe ob der zuletzt vorgelegten Umstrukturierungs- und Neubaupläne der Krankenhäuser im Essener Norden verwundert zur Kenntnis und sehen die zukünftige Versorgungstruktur als wichtigstes Ziel bei den Verkaufsverhandlungen. „Die Ankündigung seitens der Contilia, von den bisherigen Plänen abzurücken und die aufgezeigte Neuaufstellung der medizinischen Klinikversorgung per Verkauf in dritte Hände zu legen, hat...

  • Essen-Borbeck
  • 14.01.20
Rauchende Schornsteine - wie hier die von Thomas Ruszkowki in Duisburg Ruhrort in Szene gesetzten - sind ein Sinnbild für die Luftbelastung auch in Essen. Hier sollen nun weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, die die Belastung nachhaltig verringern.

Maßnahmen sollen Luftqualität in Essen verbessern
Stadt und Bezirksregierung legen nach: Umweltspur und Nachrüstungen für ÖPNV-Fahrzeuge

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

  • Essen-Borbeck
  • 10.01.20

Werksschließung ist vorerst vom Tisch
Kennametal bleibt am Standort Essen

Der amerikanische Konzern Kennametal Widia Produktions GmbH & Co. KG bleibt als Standort in Essen erhalten. Der amerikanische Mutterkonzern hatte im Juli des letzten Jahres angekündigt, den Produktions- und Logistikstandort schließen zu wollen. Davon betroffen wären auch rund 400 Arbeitsplätze gewesen. "Mit vereinten Kräften haben wir uns für den Erhalt des Widia-Standortes in Essen eingesetzt", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Der Erhalt des Standortes ist eine gute Nachricht für die...

  • Essen-West
  • 09.01.20

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erwartet konsequentes Vorgehen gegen störende Szenen in der City

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erwartet konsequentes Vorgehen gegen störende Szenen in der City Minderheiten dürfen die breite gesellschaftliche Mitte nicht aus der City verdrängen Mit Sorge betrachtet das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die immer deutlicher werdende Abwendung ganzer Einwohnergruppen von der Essener Innenstadt. Jeder Art der negativen und abschreckenden Szenebildung müsse nach Auffassung der EBB-FW-Fraktion mit Entschlossenheit entgegengetreten werden....

  • Essen-Borbeck
  • 08.01.20
Die Kampmannbrücke nach der Eröffnung.
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Verbindung zwischen Heisingen und Kupferdreh
Neue Kampmannbrücke ist eröffnet

Nach rund drei Jahren Bauzeit wurde die Kampmannbrücke zwischen Heisingen und Kupferdreh am 20. Dezember eröffnet. Oberbürgermeister Thomas Kufen, Umweltdezernentin Simone Raskob sowie Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel weihten das Bauwerk offiziell ein und gaben die Brücke symbolisch auf der Mitte der Ruhr-Überführung frei. Rund 500 Bürger waren gekommen, um als eine der Ersten die neue Schrägseilbrücke zu Fuß zu überqueren. Musikalisch begleitet wurde der Festakt vom Bergbauorchester...

  • Essen-Ruhr
  • 23.12.19
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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER fordert Handlungskonzept gegen Extremismus

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER fordert Handlungskonzept gegen Extremismus Beschränkter Blick nach rechts ist nicht ausreichend Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich für ein umfassendes Handlungskonzept gegen Extremismus aus und beantragt zur kommenden Ratssitzung eine Ausweitung auf alle Felder des Deliktbereichs. Die Faktenlage zeige, dass die begangenen Straftaten sowohl dem rechten, als auch dem linken sowie dem politisch und religiös motivierten...

  • Essen-Borbeck
  • 10.12.19
Bei der Mitgliederversammlung wurden die Weichen für das Wahljahr gestellt. Für den Borbecker OV gehen Erika Küpper und Romina Eggert (r.) ins Rennen. Um das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt sich Oliver Kern.

Genossen setzen auf Erika Küpper und Romina Eggert
Borbecker SPD stellt die Weichen für die Wahl

Der SPD Ortsverein Borbeck hat im Rahmen seiner Mitgliederversammlung jetzt die Kandidatinnen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr nominiert. Von den Borbecker Sozialdemokraten wurden Romina Eggert als Kandidatin für den Rat und Erika Küpper als Kandidatin für die Bezirksvertretung im Stadtbezirk IV einstimmig gewählt. Als Gast durfte der Borbecker Ortsverein Oliver Kern, den Kandidaten der SPD für das Amt des Essener Oberbürgermeisters begrüßen. Der stimmte die Mitglieder mit seiner Rede...

  • Essen-Borbeck
  • 06.12.19
OB Thomas Kufen freut sich, dass das Maßnahmenpaket gegriffen hat.

Land, Stadt und Deutsche Umwelthilfe erzielen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster
Aufatmen: Fahrverbote für Essen sind vom Tisch

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Essen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Essen geeinigt. Damit sind Fahrverbote in Essen vom Tisch. "Die Einigung ist ein Erfolg für unser Land mit Ausstrahlungswirkung. Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen gelungen, sehr anspruchsvolle Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen.", sagte...

  • Essen-Borbeck
  • 05.12.19
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Beiträge zu Politik aus

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