MdB Petra Hinz in Holsterhausen

Der SPD Ortsverein Holsterhausen lädt die Holsterhauser Bürgerinnen und Bürgern am Donnerstag, dem 05. Mai, um 19.30 Uhr zu einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz im Otto-Hue-Haus ein. Die Frohnhauserin stellt der ungerechten und unsozialen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung die sozialdemokratischen Alternativen gegenüber. "Im Vorfeld der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai hat die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland bekräftigt. Der von der SPD eingebrachte Entwurf eines Mindestlohngesetzes sieht die Einführung eines allgemeinen, flächendeckenden Mindestlohns vor, der bei Vollzeitbeschäftigung ein existenzsicherndes Einkommen gewährleistet. Das will die CDU-FDP-Regierung verhindern," so die Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen. Seit Beginn ihrer Regierungszeit hat die CDU/FDP-Regierung keinen Zweifel daran gelassen, wer von ihrer Politik besonders profitieren soll. Petra Hinz stellt zurückblickend fest: "Die Bilanz nach mehr als zwölf Monaten zeigt: Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Große Chancen für unser Land bleiben ungenutzt. Statt Verantwortung zu übernehmen betreibt Schwarz-Gelb lieber pure Klientelpolitik für Wohlhabende, Atomkonzerne, Hoteliers und Pharmaindustrie. Mit dieser unsozialen Politik spaltet Schwarz-Gelb die Gesellschaft und gefährdet zudem die Demokratie, den inneren Frieden. Die Regierung zeigt sich orientierungslos, offenbart eine innere Zerstrittenheit und eine daraus resultierende Entscheidungsunfähigkeit, die seinesgleichen sucht. Die sogenannten Wunschkoalitionäre haben keine Leitidee, keine Orientierung und kein soziales Verständnis von Gemeinwohl. Sie setzten genau das um, wofür sie auch stehen," so die bittere Bilanz von Petra Hinz. Die sozialdemokratische Alternative sieht anders aus: "Gerechter Lohn für gute Arbeit, die Stärkung des Normalarbeitsverhältnisses, gleiche Bezahlung für gute Arbeit; das alles sind keine Maximalforderungen. Es sind Mindestansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaftsanordnung, in der der Wert der Arbeit geschätzt und die Würde der arbeitenden Menschen geachtet wird. Dafür steht die SPD," so Petra Hinz.

Autor:

Benno Justfelder aus Essen-Süd

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