Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Agenda News: Ein ganz normaler Steuerbetrüger

Hagen, 24. April 2013 Mit dem Ankauf der neuen Steuersünder-Datei geraten immer mehr Menschen ins Visier der Steuerfahnder. Was ist das für eine Gesellschaft in der größten und mächtigsten Volkswirtschaft der EU, die beim Export Vizemeister ist? Welche Kultur hat sich zwischenzeitlich entwickelt und durchgesetzt? Sind alle Hemmungen gegenüber Kindern, jungen Menschen, Freunde und Nachbarn gefallen? Wie fühlt man sich selbst, wenn man plötzlich am Pranger steht? Man mag tiefe Dankbarkeit...

  • Hagen
  • 24.04.13
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Baustelle: Endspurt an der Mühlenstraße

Mit Beginn des Frühlings gehen die Bauarbeiten an der Mühlenstraße nun endlich mit Hochdruck in die letzte Runde. Bis Ende Mai sollen die Arbeiten abgeschlossens ein. Der Verkehr wird aus Richtung Hagen über eine abknickende Vorfahrt in die Mühlenstraße geleitet. Verkehrsteilnehmeraus der Innenstadt kommend, müssen an der Kreuzung Vorfahrt gewähren. Auch nach Abschluss der Bauarbeiten soll diese Verkehrsführung weiter gelten. Der Hauptverkehrsstrom wird zukünftig durch die Mühlenstraße...

  • Herdecke
  • 23.04.13
Foto: Enervie

Grundsteinlegung für Enervie-Zentrale in Hagen

Die ENERVIE Gruppe, einer der größten regionalen Energiedienstleister mit Eigenerzeugung in Nordrhein-Westfalen, bündelt ab Frühjahr 2014 ihre Kompetenzen und ihre in Hagen befindlichen Standorte in einer neuen Unternehmenszentrale am „Platz der Impulse“. Nach dem ersten Spatenstich im September 2012 wurde am Freitag mit der feierlichen Grundsteinlegung die Hochbauphase zur Errichtung der neuen ENERVIE Zentrale offiziell eingeläutet. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann, Hagens...

  • Hagen
  • 19.04.13

Agenda News: Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro Schulden

Hagen, 19. April 2013 Jeder Deutsche war 2012 im Schnitt mit 9190 Euro verschuldet. Das sind 563 Euro oder 6,5 Prozent mehr als noch in 2011, errechnet der „Kredit-Kompass 2013“ der Auskunftei Schufa. Bei jungen Erwachsenen (18 bis 19Jahre) stieg die durchschnittliche Verschuldung um 608 Euro auf 3767 Euro – ein Anstieg von 19,2 %, die größte Zunahme aller Altersgruppen. Bundesweit haben die Deutschen insgesamt 17,4 Mio. Kreditverträge (2011: 17,2 Mio.) - Zitat Bild vom 15.4.2013. Zieht man von...

  • Hagen
  • 19.04.13
Auch anhand von Karten konnten sich die Bürger über die unterschiedlichen Varianten des geplanten Projekts informieren
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Cargobeamer nach Hagen - Bürgeranhörung im Hagener Norden

Ein Thema bewegt seit Monaten die Gemüter der Hagener - vor allem im Norden der Stadt: der am Hengsteysee geplante Cargobeamer. Kein leichtes Unterfangen deshalb für die Verwaltung, das Projekt anlässlich der Bürgeranhörung vorzustellen. Und die Schilderung der möglichen Veränderungen, die heute noch niemand hundertprozentig prognostizieren kann, konnte auch nicht wirklich beruhigen. Fest steht, dass allein die planungsrechtlichen Vorschriften recht kompliziert sind. Liegt die Zuständigkeit zur...

  • Hagen
  • 16.04.13
  • 1
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zeichnete die Hagener Delegation in Düsseldorf aus. | Foto: Bernd Hegert

Hannelore Kraft zeichnet Hagen aus

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat 25 Städten und Kreisen in Nordrhein-Westfalen die Auszeichnung „Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen“ verliehen. In einer Feierstunde im Düsseldorfer Museum Kunstpalast erhielten die Vertreter der Kommunen ihre Urkunden. Ministerpräsidentin Kraft: „Die 25 Städte und Gemeinden zeichnen sich durch ihr besonderes kommunales Europa-Engagement aus. Mich hat beeindruckt, wie praxisnah und alltags­tauglich der europäische Gedanke in diesen Kommunen gelebt...

  • Hagen
  • 15.04.13

Außer Rand und Band – Die Krise geht ungezügelt weiter

Hagen, 14. April 2013 70 Prozent der Deutschen sind mit ihrer momentanen Lage relativ zufrieden. Die Stimmung könnte bis zur Bundestagswahl umschlagen, wenn die Union kein plausibles Konzept vorlegt, wie sie die Krise überwinden und die Überschuldung von 550 Mrd. Euro abbauen will. 30 % sehen sich eher an der Armutsgrenze. Die Beschäftigten liegen in Europa bei den Lohnzuwächsen an der letzten Stelle. Die kalte Progression entsteht dann, wenn sie bei einer Lohnerhöhung von zwei Prozent zwar in...

  • Hagen
  • 14.04.13
Wie immer bei der Gesundheitsmesse volles Haus im Bürgersaal Hohenlimburg
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In Hohenlimburg war Herz Trumpf

Die 10. Hohenlimburger Gesundheitsmesse schlägt alle Rekorde. War sie doch in den Vorjahren schon gut besucht, so konnten sowohl der Bürgersaal als auch der Gemeindesaal der Reformierten Kirche die interessierten Besucher kaum fassen. Die räumliche Aufteilung auf zwei verschiedene Gebäude wurde bei der Planung zuerst als Manko empfunden, stellte sich aber als mehr als gelungene Ergänzung heraus. Über 20 heimische Unternehmen aus der Gesundheitsbranche informierten über ihre Angebote und...

  • Hagen
  • 13.04.13
OB Jörg Dehm (r.) und BURG-Geschäftsführer Achim Lüling freuen sich über die Baufortschritte. | Foto: BURG

Richtfest bei BURG in Hagen

hagen. Der Bau für die neue Produktionshalle der BURG F.W. Lüling KG schreitet voran. Mit dem Richtfest schloss der Schließsystemhersteller am Freitag die Rohbauphase für das zukunftsweisende Projekt ab. Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm wertete die Ansiedlung als Meilenstein für den Wirtschaftsstandort. „Durch die zielgerichtete und erfolgreiche Zusammenarbeit mit unseren Partnern liegen wir voll im Zeitplan“, sagt BURG-Geschäftsführer Achim Lüling im Rahmen des Richtfestes über den rasanten...

  • Hagen
  • 13.04.13
Zülfikar Celik mimt eine Unfallszene nach
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Tüftler Zülfikar Celik aus Wesel: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr

Seine Idee könnte weltweit, insbesondere Radfahrern jeden Alters, vor schwerwiegenden Unfallfolgen bewahren. Sein Name: Zülfikar Celik (43) aus Wesel. Der gelernte Schweißer hat sich seine scheinbar einfach klingende, aber durchaus sehr effektive Idee bereits 2009 durch das Patentamt patentieren lassen. Amtlich eingetragen ist Celiks Erfindung unter der Bezeichnung „Verfahren zur Signalisierung der Öffnung einer Tür eines Kraftfahrzeuges“. Was so bürokratisch anmutet, soll im Straßenverkehr so...

  • Wesel
  • 13.04.13
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Stelldichein im Rathaus: (v.l.) Yuan Ching Hu, Shi Mingde, Oberbürgermeister Jörg Dehm und Dr. Christian Schmidt. | Foto: Clara Berwe

Chinesischer Botschafter zu Gast in Hagen

Gemeinsam mit dem 1. Beigeordneten der Stadt Hagen, Dr. Christian Schmidt, empfing Oberbürgermeister Jörg Dehm am Mittwoch den Botschafter der Volksrepublik China, Shi Mingde, im Rathaus an der Volme. Der Diplomat aus dem Reich der Mitte weilte ihn der Volmestadt, um Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen seinem Heimatland und der Region auszuloten. Vor diesem Hintergrund stand auch ein Besuch bei der Hasper Firma Ebro, einem führenden Hersteller von Industriearmaturen,...

  • Hagen
  • 11.04.13

Offshore Steueroasen

Hagen, 10. April 2013 In den USA haben in den letzten Jahrzehnten zehntausende Rechtsanwälte und Steuerberater die löcherigen amerikanischen Gesetze genutzt, um für ihre Klientel Steuern zu sparen. Die EU-Staaten haben dieses Erfolgsmodell übernommen und verfeinert. Reiche legen ihr Vermögen in weltweite Standorte an, die sich durch niedrige Steuern, ein hohes Maß an Vertraulichkeit und Geheimhaltung, außerhalb der üblichen Rechtsnormen, und eine minimale Finanzaufsicht und -regulierung...

  • Hagen
  • 10.04.13

Bürgeranhörung zum Thema CargoBeamer

Dass das Thema „CargoBeamer“ viele Hagener Bürger interessiert und bewegt, konnte zweifelsfrei an der großen Resonanz der Informationsveranstaltung Mitte März in der Fritz-Steinhoff-Gesamtschule abgelesen werden. Rund 300 Hagenerinnen und Hagener nutzen dabei die Gelegenheit, mehr über die Planungen für dieses Projekt zu erfahren und intensiv darüber zu diskutieren. Nach diesem ausführlichen Informationsauftakt findet nun am kommenden Dienstag, 16. April, die offizielle Bürgeranhörung im Rahmen...

  • Hagen
  • 09.04.13
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Diätenerhöhung an Renten koppeln

Hagen, 4. April 2013 Im Streit um kommende Diätenerhöhungen fällt einem die Redewendung „etwas nach Gutsherrenart zu tun“ ein, willkürlich und über eventuell besser legitimierte Instanzen hinweg zu handeln. Die Diskussion wird fast makaber, wenn man bedenkt, dass Millionen ihre Heizkosten und Millionen Menschen ihre Mieten nicht mehr bezahlen können. Versicherte bei den Krankenkassen, die ihre Beiträge nicht gezahlt haben. Gegenüber dem Vorjahr wuchsen die Rückstände um 620 Millionen auf knapp...

  • Hagen
  • 04.04.13

Investmentrisiko Banken - Deutschland ist mit 550.000 Millionen Euro überschuldet

Hagen, 1. April 2013 Deutschland ist die stärkste Wirtschaftsmacht in Europa. 3,6 Millionen Unternehmen stehen für einen Umsatz von 5.200 Mrd. Euro. 99,3 Prozent sind mittelständische Unternehmen und 0,7 % Großbetriebe. Seit Mitte der 60er Jahre sind sie auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Controlling und Marktanalysen ausgerichtet. Sie sind straff organisiert und drücken mit ihrer Macht stark auf politische Entscheidungen. Sie haben den wohl bekanntesten Slogan entwickelt: Nur niedrige...

  • Hagen
  • 01.04.13

Grünes Licht für Hagener Haushalt

Fast auf den Tag drei Monate nach der Genehmigung des Hagener Haushaltssanierungsplans (HSP) für das Jahr 2012 hat Oberbürgermeister Jörg Dehm am 27. März von der Bezirksregierung Arnsberg nun auch einen positiven Bescheid für das HSP 2013 erhalten. „Ich werte es als wichtiges Signal für unsere Stadt, dass die Anstrengungen, die hinter diesem umfangreichen Konstrukt stehen, im besten Sinne auf Anerkennung gestoßen sind. Mit dieser Genehmigung haben wir es sozusagen schriftlich, dass wir uns auf...

  • Hagen
  • 28.03.13
Die Affäre um den Pressesprecher der Stadt Gladbeck zieht immer weitere Kreise.

Affäre Breßer-Barnebeck: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Affäre um Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck zieht immer weitere Kreise. Nun hat sich Matthias Strehlke, der bereits im Oktober letzten Jahres in Zusammenhang mit den Bauarbeiten am AWO Familienzentrum Marienstraße Strafanzeige gegen Breßer-Barnebeck gestellt hatte, in einem Schreiben an den Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb gewandt. In ihm stellt er eine "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Gladbeck wegen möglicher Verstöße gegen...

  • Gladbeck
  • 27.03.13
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"Wohnen am Fluss": Westfalia geht in die dritte Runde

Es ist schon gute Tradition, dass die städtischen Informationsveranstaltungen zu den Planungen auf dem ehemaligen Westfaliagelände gut besucht werden. So auch in dieser Woche. Auf der Agenda standen die Planungen für den dritten und letzten Teil der Industriebrache. Knapp 40.000 Quadratmeter stehen dafür zur Verfügung. Bereits in den Veranstaltungen der vorangegangenen Jahre, in denen es im Wesentlichen um die ersten beiden Bereiche ging, wurde auch immer schon der hintere und dritte Teil...

  • Herdecke
  • 26.03.13

2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und doch wieder 50 Mrd. Euro neue Schulden

Hagen , 26. März 2013 Zuerst die bessere Nachricht - von den vielen schlechten Nachrichten. Die Europäer und Währungsfonds retten Zypern vor der Staatspleite. Das Rettungspaket beträgt rund 17 Mrd. Euro zur Rettung der Banken und zur Stabilisierung des Staatshaushalts. 10 Mrd. Euro werden durch den ESM überwiesen, 7 Mrd. Euro erbringt der Staat, vorzugsweise durch Teil-Enteignung von Sparkonten über 100.000 Euro. Weil die Wirtschaftsdaten des Inselstaates schlechter ausfallen als bislang...

  • Hagen
  • 26.03.13
3 Bilder

Herdecker Grundschulen ziehen um

Die Herdecker Bürger haben entschieden: Die Grundschule im Dorf zieht wie vom Rat der Stadt im September vergangenen Jahres beschlossen zum Schuljahresbeginn 2014/2015 in das Gebäude der Hauptschule am Sonnenstein, die Grundschule Vinkenberg in das Gebäude der ehemaligen Grundschule Kirchende. Insgesamt 4.317 gültige Stimmen sind am Sonntag abgegeben worden. Das entspricht bei 20.101 Stimmberechtigten einer Beteiligungsquote von 21,5 Prozent. 4.021 Herdecker hätten mit „Ja“ stimmen müssen,...

  • Herdecke
  • 21.03.13

Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinken

Hagen, 21. März 2013 Es wird geschätzt, dass russische Anleger zwischen 15 und 35 Mrd. Euro in Zypern gebunkert haben. Viele Deutsche haben ihre unversteuerten Vermögen am Staat vorbei in der Schweiz und Lichtenstein angelegt. Franzosen in London, Griechen in Deutschland und London und andere in der Karibik und Singapur. Zypern ist Ausdruck von Beliebigkeit – Hoffnung, Sicherheit, Angst Vermögen zu verlieren, durch Spekulationen reich zu werden und Hoffnungslosigkeit die Krise zu überwinden. In...

  • Hagen
  • 21.03.13
Gegen Peter Breßer-Barnebeck, Pressesprecher der Stadt Gladbeck, werden schwere Vorwürfe erhoben

Pressesprecher Breßer-Barnebeck nimmt Stellung zu den Vorwürfen

Gestern abend (19. 3.) ließ Ulrich Wloch, Vorsitzender des SV Zweckel, im Sportausschuss eine Bombe platzen: Unter dem Pseudonym „RolfSchlaegel“ hätte Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck auf einem Internetportal schon seit längerer Zeit „beleidigende Kommentare“ gegen ihn und auch andere Personen abgegeben. Und zwar in solcher Form, das Wloch die Essener Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Anzeige gegen den Urheber dieser Kommentare erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hätte daraufhin...

  • Gladbeck
  • 20.03.13
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Die Schulden Elite

Hagen, 17. März 2013 Politik ist die Kunst des Machbaren, die bisher in der Schuldenkrise versagt hat. Es hat den Anschein, dass Politiker und Wissenschaftler versuchen aus einem Rührei ein Spiegelei und aus Paniermehl einen Semmel machen zu wollen. Man nehme 5,2 Billionen Umsatz, plant ein Wachstum von 2 Prozent (104 Mrd. Euro) und ist am Ziel seiner Wachstumsträume. Ein Rückgang oder Stagnation des BIP wird nicht einbezogen. Reichen die Mehreinnahmen nicht, werden soziale Leistungen gekürzt...

  • Hagen
  • 17.03.13
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So soll der neue Umschlagbahnhof am Hensteysee aussehen. | Foto: CargoBeamer
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Neuer Umschlagbahnhof am Hengsteysee

Die Stadt Hagen richtete am Donnerstag eine Infoveranstaltung zum geplanten Bau des CargoBeamer Umschlagbahnhofs am Hengsteysee aus. Hierzu lud die Stadt auch Vertreter von CargoBeamer ein, die die Gelegenheit bekamen, das Vorhaben den Bürgern direkt zu erläutern. CargoBeamer plant den Umschlagbahnhof in Hagen als europäisches Drehkreuz seiner geplanten Ost/West- sowie Nord/Süd-Achse. Für Hagen ergibt sich dadurch die Chance, seine Stellung als Logistikstandort weiter auszubauen. Dr....

  • Hagen
  • 15.03.13

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