Alles zum Thema SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Neuer Name für die Sporthalle Bleichstein? Am 4. Oktober wird entschieden.

Aus Bleichsteinhalle soll Hubert-Hartmann-Halle werden: Entscheidung über Namensänderung am 4. Oktober

Die SPD-Fraktion im Rat stellt für die Sitzung des Hauptausschusses am 4. Oktober den Antrag, die Sporthalle am Bleichstein (Bleichsteinhalle) in Hubert-Hartmann-Halle umzubenennen. Der in diesem Jahr verstorbene Hubert Hartmann hat sich in beispielloser Weise für den Handballsport in seiner Heimatstadt eingesetzt. Für sein enormes Engagement wurde die „gute TSG-Seele“ 2013 mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. In den frühen 1950er...

  • Hagen
  • 28.09.18
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
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Politik
Erik O. Schulz übergab am 16. Februar das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Horst Eschenbach.

Hagen - Auszeichnung für Lokalpolitiker

Für sein besonderes Engagement in Politik, Kultur und sozialen Belangen hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz am 16. Februar in einer Feierstunde im Rathaus an der Volme das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Horst Eschenbach übergeben. Damit wurde insbesondere das jahrelange kommunalpolitische Engagement des Hohenlimburger Sozialdemokraten gewürdigt. So war Horst Eschenbach von 1989 bis 2014 Mitglied der Bezirksvertretung Hohenlimburg, brachte sich von 2001 bis 2011...

  • Hagen
  • 22.02.18
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
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  •  7
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
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  •  10
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  •  77
  •  10
Politik
René Röspel gewann den Wahlkreis souverän vor Cemile Giousouf (CDU).

Röspel: AfD zeigt bereits am ersten Tag nach der Wahl wahres Gesicht

„Das Wahlergebnis ist noch druckfrisch, und schon betrügt Frauke Petry ihre Wählerinnen und Wähler, indem sie aus der AfD-Fraktion austritt“, ärgert sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der gerade im Wahlkreis Hagen/EN-Süd erneut direkt in den Bundestag gewähltwurde: „Da bekommen wir vorgeführt, dass es den meisten AfD-Leuten um ihr eigenes und nicht das Wählerinteresse geht.“ Die kommenden vier Jahre sieht Röspel als Herausforderung für alle demokratischen Kräfte im...

  • Hagen
  • 25.09.17
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Politik
Aufmerksame Zuhörer fand René Röspel bei seinem Antarktis-Vortrag beim CVJM Haspe.

Klimawandel bedroht größten Süßwasser-Speicher

Eine Sommerreise bei minus neun Grad – das war bestimmt kein Urlaub, von dem der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel beim CVJM in Haspe berichtete. Im Januar 2015 hatte er die Neumayer-Forschungsstation in der Antarktis besucht. Röspel ist einer von zwei Bundestagsabgeordneten, die dem Senat der „Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren“ angehören. Zu der Gemeinschaft gehört auch das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung, das seit mehr als 25 Jahren die...

  • Hagen
  • 18.07.17
  •  1
Politik

Wolfgang Jörg führt Familienausschuss

Der heimische SPD-LandtagsabgeordneteWolfgang Jörg ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie des Landtags NRW. Auf der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause ernannte ihn der Ältestenrat des Landtags. „Ich freue mich sehr über diese Aufgabe und werde alles dafür tun, der strukturellen Benachteiligung von Familien entgegen zu treten.“ Der 54-jahrige Jörg war bereits seit 2006 Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für diesen Bereich.

  • Hagen
  • 14.07.17
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
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Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
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  •  8
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Politik

Muttertags-Aktion des SPD OV Westerbauer

Eine rote Rose für Sie zum Muttertag.“ Traditionell überreichen am Samstag vor Muttertag Mitglieder des SPD OV Westerbauer das symbolische Blumengeschenk. Entgegen der Kommerzialisierung dieses Ehrentages der Mütter erinnert die SPD Westerbauer an dessen Ursprünge. Prägend für den Muttertag, der in den USA zum ersten Mal im Jahre 1914 als Nationalfeiertag begangen wurde, sind die internationalen Frauenbewegungen. Diese setzten sich insbesondere für Frauenrechte und Friedensprojekte...

  • Hagen
  • 08.05.16
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter...

  • 10.03.16
  •  71
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Politik
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Willy in Eckesey jährt sich zum 50. Mal

Sven Söhnchen, gleichzeitig überzeugter Eckeseyer und ebensolcher Sozialdemokrat, kannte die Begebenheit nur als Gerücht. Als Söhnchen kürzlich über die Hagener Medien nachfragte, ob der spätere Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt mal zu einem Wahlkampfauftritt im Arbeiterstadtteil Eckesey gesprochen hatte, bekam er direkt mehrere Hinweise. Karl-Georg Krafft erinnerte sich an einen Auftritt Brandts am Wielandplatz, dem zentralen Ort im Stadtkern. In seiner Erinnerung war...

  • Hagen-Vorhalle
  • 26.08.15
  •  1
Politik
SPD....auch in Eckesey eine lange Tradition.
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TRADITION NIMMT NEUE KONTUREN AN

Zum letzten Mal in seiner bestimmt hundertjährigen Geschichte traf sich am vergangenen Mittwoch der Eckeseyer Ortsverein der SPD. Nach der Sommerpause wird gemeinsam mit den Vorhaller Genossen ein neuer Ortsverein gegründet, nachdem zuvor beide Gruppierungen sich formal auflösen. Auch wenn es nur ein formeller Akt ist, so nutzten die Eckeseyer Sozialdemokraten den letzten Abend der Ortsvereinszusammenkünfte für einen Rückblick auf die Jahrzehnte des politischen Engagements im...

  • Hagen
  • 11.06.15
Politik
Jan Schaberick tritt am 13. September gegen Amtsinhaberin Dr. Katja Strauss-Köster an.

Bürgermeisterwahl Herdecke: SPD schickt Schaberick ins Rennen

Die Herdecker SPD hat sich in ihrer Vorstandssitzung einstimmig für Jan Schaberick als Bürger-meisterkandidaten ausgesprochen. "Wir werden diesen Vorschlag des Stadtverbands an die Delegiertenversammlung weitergeben, die abschließend über die Nominierung von Jan Schaberick als Kandidaten entscheiden wird", so der SPD-Vorsitzende Prof. Dr. Ulrich Schwellenberg. Der Stadtverbandvorstand stellt hocherfreut fest, dass Jan Schaberick die Bürgermeisterkandidatur sehr gerne annimmt und...

  • Herdecke
  • 30.01.15
Politik

VRR-Dringlichkeitsentscheid: Regierungspräsident erteilt SPD eine Abfuhr

Mit einer Dringlichkeitsentscheidung, unterschrieben von Hagen Aktiv, FDP, CDU und den Grünen, hatte Oberbürgermeister Erik O. Schulz sich im November in die VRR-Versammlung wählen lassen, um den Vorsitz übernehmen zu können. Der Rat hatte diesen Entscheid im Nachhinein abgesegnet. Nicht so die SPD-Fraktion. Im Gegenteil: Die Genossen hatten Klage beim Verwaltungsgerichteingereicht mit der Begründung, eine Dringlichkeit sei nicht gegeben gewesen, und sie seien zudem nicht offiziell...

  • Hagen
  • 12.12.14
  •  5
Politik

Schulz und der VRR: SPD klagt gegen Dringlichkeitsbeschluss

Während die Öffentlichkeit den Umgangston der Parteien untereinander und das unerträgliche Gesprächsklima in Rats- und Ausschusssitzungen diskutiert, dürfte sich der Ton noch weiter verschärfen. Denn der Streit um den Dringlichkeitsbeschluss, mit dem Oberbürgermeister Schulz in den VRR entsendet wurde, hat nun ein Aktenzeichen. Die SPD Hagen hat über eine Bochumer Kanzlei Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg eingereicht. Unter 12 K 3182/14 wurde die Klage am Freitag zugestellt. Adressaten...

  • Hagen
  • 21.11.14
Politik

"Die Allianz lebt" - Erklärung der CDU Hagen

Mit einer offiziellen Erklärung nimmt die CDU Hagen Stellung zur derzeitigen Situation der "Allianz der Vernunft" und der Zusammenarbeit mit der SPD: „Die Allianz der Vernunft lebt.“ Mit dieser Feststellung tritt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel Vermutungen entgegen, eine mögliche klimatische Verbesserung zwischen SPD und CDU solle in Konkurrenz zur Allianz stehen. Ein Pressebericht vom Mittwoch hatte einen entsprechenden Eindruck vermittelt. „Ich habe immer wieder betont, wie...

  • Hagen
  • 21.11.14
  •  1
Politik
Norbert Czerwinski, Martina Foltys-Banning (stellv. Vorsitzende der Verbandsversammlung des ZV VRR), Erik O. Schulz (Vorsitzender der Verbandsversammlung), Frank Heidenreich, Alexandra Gräber (stellv. Vorsitzende der Verbandsversammlung) (Foto: CDU/Die Grünen)
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Erik O. Schulz an der Spitze der VRR-Verbandsversammlung - Streit um Dringlichkeitsbeschluss

Am heutigen Freitag (7. November) haben die Mitglieder der neuen Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) bei ihrer konstituierenden Sitzung im Essener Rathaus Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz an die Spitze gewählt. Schulz hatte sich zuvor per Dringlichkeitsverfahren in das Gremium entsenden lassen, in dem nach Ratsbeschluss bis dahin Baudezernent Thomas Grothe die Stadt Hagen vertreten hat. Zur Erklärung bei einer Dringlichkeitsentscheidung reicht allein eine...

  • Hagen
  • 07.11.14
Politik
Nesrin Öcal verurteilte als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Hagen das undemokratische Verhalten der Mandatsträger.

SPD-Fraktionsspitze im Gespräch mit Ralf Jäger - Pressemitteilung und Kommentar

Die SPD Fraktionsspitze berichtet in einer Pressemitteilung über ein Gespräch mit Inenminister Ralf Jäger: "Für Empörung bei den Wählern und für harsche Kritik bei SPD, HAGEN AKTIV und Die Linke sorgte die Bildung von FDP- und AfD-Fraktionen nach der Kommunalwahl und vor der konstituierenden Sitzung des Rates. Bekanntlich hatte sich Michael Grzeschista in Eilpe als SPD-Kandidat wählen lassen und war dann zur FDP gewechselt während Jacques Kempkens von HAGEN AKTIV zur AfD überlief und damit...

  • Hagen
  • 15.10.14
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Politik
André Sinka, Generalsekretär der SPD NRW. Foto: SPD-NRW

Appell aus Düsseldorf an Hagens SPD

Die internen Streitereien der SPD Hagen, nach denen zuletzt auch Peter Mook die Partei verließ, haben jetzt die Landespartei auf den Plan gerufen. Nachdem einige frustrierte Mitglieder Briefe an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geschickt hatten, reagierte der Landesvorstand in Düsseldorf. Während Parteivorsitzender Timo Schisanowski und Fraktionsvorsitzender Mark Krippner mit einigen Genossen auf Mallorca weilten, bat NRW-Generalsekretär André Stinka am Freitag den Hagener Geschäftsführer...

  • Hagen
  • 15.08.14
  •  1
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Politik
Partei-Chef Timo Schisanowski hat die Mitglieder über den Parteitag informiert.

SPD Hagen: Parteitag und Wahlen am 30. August

Der Unterbezirksvorstand der Hagener SPD beruft einen Parteitag ein: Am 30. August sollen die Mitglieder den Vorstand neu wählen, „um sich als Partei und damit auch als UB-Vorstand für die beispielhaft aufgezeigten Aufgaben der nächsten beiden Jahre aufzustellen“. Hierzu haben alle 15 Vorstandsmitglieder „aus formalen Gründen“ ihre vorzeitige Amtsniederlegung zum 30. August erklärt. Die große Mehrzahl der bisherigen Vorstandsmitglieder habe angekündigt, erneut für den Vorstand zu...

  • Hagen
  • 02.08.14