"Jetzt ist Schluss!" - Alt-OB Peter Demnitz tritt aus der SPD aus

Peter Demnitz war vor Jörg Dehm Oberbürgermeister der Stadt Hagen. Am Sonntag ist er aus seiner Partei ausgetreten.
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  • hochgeladen von Anja Seeberg
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Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Hagen ist mit einem Schreiben vom 18. Mai an den SPD-Landesverband NRW mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten.

Demnitz gehörte der Partei 36 Jahre an, davon 20 Jahre in hauptamtlicher Tätigkeit und war "einziger direkt gewählter SPD-Oberbürgermeister der Stadt Hagen". In dem Schreiben erklärt Demnitz: "Da sich bisher kein Bundestagsabgeordneter, kein Landtagsabgeordneter, kein Landesvorstandsmitglied und kein Hauptamtlicher um die Vorkommnisse in Hagen gekümmert hat, erübrigt sich für mich auch jegliche Begründung."
Nicht dem Landesverband, aber der Öffentlichkeit begründet Demnitz seinen Austritt: "Jetzt ist Schluss! Das Maß des Erträglichen ist voll, ich möchte nicht mehr, dass mein Name mit der aktuellen Führungsriege der Hagener SPD in Verbindung gebracht werden kann. Ich verlasse die SPD schweren Herzens, aber die Hagener Machenschaften lassen mir keine Wahl."
Demnitz gibt zu, den Zeitpunkt seines Austritts bewusst gewählt zu haben, "um vor der Kommunalwahl den einen oder anderen noch wachzurütteln".
Zu den Gründen, die ihn zu diesem Schritt bewogen, zählen unter anderem "die Mehrheitsbildungen im Vorfeld der Kommunalwahl durch massenhafte Erteilung von Ausnahmegenehmigungen trotz eindeutigen Verbots der Landes-SPD", die "Diskreditierung kritischer Parteimitglieder" und das "unrühmliche und verlogene Handeln" im Zusammenhang mit der Beigeordneten-Nachfolge von Dr. Christian Schmidt.
Mit seinem Austritt kommt Peter Demnitz einem Parteiordnungsverfahren zuvor, dass die SPD-Führung eingeleitet hatte, nachdem Demnitz gegen einen SPD-Kandidaten zur Wahl für den Rat der Stadt Hagen angetreten war.

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