Stellungnahme zum Beitrag von Dr. Cassone

"Bei der Wahrheit bleiben und konstruktiven Gegenvorschlag unterbreiten"

Als Reaktion auf den Kommentar von Dr. Cassone, Parteivorsitzender der SPD Haltern am See,  (eingestellt von  Antje Bücker) vom 13.09.2019 zu den Wahlkreisneueinteilungen https://www.lokalkompass.de/haltern/c-politik/hovenjuergen-auf-dem-weg-zum-comedypreis_a1208967 gibt Hendrik Griesbach, CDU-Stadtverbandsvorsitzender, folgende Stellungnahme ab: 

Herr Dr. Cassone: Ihr Versuch von Ironie bei vollkommener Unwissenheit hat sich als Rohrkrepierer herausgestellt. Schlimmer noch, Ihre Ausführungen entsprechen nicht der Wahrheit und gehen an der Sache vorbei!

1. Nicht Josef Hovenjürgen hat Wahlkreisneuzuschnitte gefordert, sondern das Innenministerium muss das Wahlrecht NRWs umsetzen. U.a. der Wahlkreis 69, der die Stadt Recklinghausen umfasst, weicht vom definierten Durchschnittswahlkreis um mehr als 20% ab. Dadurch kommt es beim Vorschlag des Innenministeriums zu Verschiebungen im Wahlkreis 72 (von Josef Hovenjürgen). Infolge dessen sollen dem Wahlkreis von Herrn Hovenjürgen Lüdinghausen und Olfen zugeteilt werden – zwei Städte, die mit dem Kreis RE und dem Ruhrgebiet keine strukturellen oder politischen Verbindungen haben. Dagegen hat Herr Hovenjürgen sich ausgesprochen.

2. Würde sich Hovenjürgen, wie Sie fälschlicherweise behaupten, einen Wahlkreis schneidern wollen, würde er die CDU-Hochburgen Olfen und Lüdinghausen, wie vorgeschlagen, gerne annehmen. Hovenjürgen geht es aber um den Kreis Recklinghausen und die Region des Ruhrgebietes. Darum hat er einen Vorschlag unterbreitet, der alle Erfordernisse abdeckt und den Kreis Recklinghausen in der Region des Ruhrgebiets hält.

3. Ihre rückwirkende Wahlkreisprognose für die Wahl 2017 mag soweit stimmen. Richtig ist aber auch, dass Hovenjürgen den Wahlkreis in seiner jetzigen, durch die SPD bestimmten Form, ebenfalls bei der letzten gewonnen hat ¬ von vier Landtagswahlen sogar dreimal. Aber der von Hovenjürgen unterbreitete Vorschlag wäre bei der Landtagswahl 2012 nach Ihrer Rechnung an die SPD gegangen. Also geht ihre Behauptung auch hier ins Leere.

Darum Herr Dr. Cassone: Bleiben Sie bei aller parteipolitischen Kontroverse bei den Fakten, seien Sie konstruktiv und machen Sie doch von dem für jeden freistehenden Recht eines Gegenvorschlags Gebrauch! Sie werden feststellen, dass es nach Faktenlage keine bessere Alternative gibt.