Sondierungen - Welche Seite blockiert mehr?

Die Medien sehen skeptisch auf die laufenden Sondierungen. Aber es klingt recht einseitig, was wir da zu hören und zu lesen bekommen. Immer wieder wurden wir an die Worte von Martin Schulz erinnert, die da lauteten " Der Platz der Sozialdemokraten ist in der Opposition". Martin Schulz ist der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlandes. Und in deren Reihen sind auch viele Mitglieder, die den Platz der SPD genau wie Schulz in der Opposition sehen. Sie werden von der Hoffnung getrieben, dass es danach mit der SPD auch in den Zahlen nach den Wahlen wieder aufwärts geht.
Dabei haben die Kritiker aber auch das bevorstehende Mitglieder-Votum auf einem Sonderparteitag im Visier. Dabei ist so ein Beitrag auch ein Ausdruck von innerparteilicher Demokratie. Und diesen Ausdruck lassen die Gesprächspartner von der anderen Seite des Tisches fehlen.
Da ist nicht nur die Kanzlerin, die an ihrem Regierungsplatz zu kleben scheint. Da ist auch die bayrische CSU, die sich als ein unverzichtbares Anhängsel einer längst überlebten Reaktion sieht. In der CSU möchte man so viel wie möglich vom Gestrigen zu erhalten. Man scheint dort gegen viele Ideen der Sozialdemokraten regelrecht zu kämpfen.
Und da sind Merkels Gegner in den eigenen Reihen. Besonders aus den östlichen Bundesländern werden Stimmen laut, die besonders in der Asylpolitik Hindernisse sehen. Manch jemand glaubt, gegen den rechten Populismus so etwas unternehmen zu können. 
Insgesamt eine schlechte und wenig soziale Aussicht für die Politik der nächsten Jahre.
Die Sozialdemokraten täten deswegen gut daran, einer Neuauflage der Groko kritisch gegenüber zu stehen. Getrennte Wege mit der CDU/CSU zu gehen. Mancher Christdemokrat und Christ soziale sieht seine Politik nicht ernst und ist eher für den politischen Rückschritt.

Autor:

Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen

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