Heiligenhaus - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Wer die meisten Früchte seiner Arbeit erntete, waren die CDU und die Grünen - auch in Heiligenhaus.

Lokale Wahlergebnisse
Wie Heiligenhaus wählte

Auch die lokalen Wahlergebnisse in Heiligenhaus entsprechen in etwa den Resultaten im Land. 56,64 % Wahlbeteiligung wurde berechnet. Bei der Vergabe der Zweitstimmen entfielen auf die CDU 38,40% der Stimmen, auf die SPD 25,76% der Stimmen, Auf die Grünen 15,38% der Stimmen, auf die FDP 6,58 Prozent der Stimmen, auf die AfD 5,96% der Stimmen. Die Linke wählten 140 Bürger, 1,32% der Wahlberechtigten, und die Piraten 57, das sind 0,54% der Wahlberechtigten. Die Partei erhielt 57 Kreuze, 0,54...

  • Heiligenhaus
  • 16.05.22
Landrat Thomas Hendele, Claudia Schlottmann, Jan Heinisch, Christian Untrieser und Martin Sträßer

Landtagswahl im Kreis Mettmann
Kreis-CDU freut sich über vier gewonnene Wahlkreise

„Heute ist ein schöner Tag für die CDU und für unser Land. Ich freue mich über das hervorragende Abschneiden der CDU im Kreis Mettmann und den Gewinn von vier Direktwahlkreisen". Mit diesen Worten kommentiert der Chef der Kreis-CDU Dr. Jan Heinisch den Ausgang der Landtagswahl. "Ich gratuliere Claudia Schlottmann, Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser zu ihrem Wahlerfolg und dem direkten Einzug in den Landtag. Die Abgeordneten haben durch engagierte Sacharbeit im Landtag und ihr...

  • Velbert
  • 16.05.22
Dr. Jan Heinisch (CDU) zieht erneut in den Landtag ein. Ob er wieder auf den Posten des Staatsekretärs berufen wird, entscheidet sich in den kommenden Tagen

Wahlergebnisse aus Ratingen/Heiligenhaus
Dr. Jan Heinisch klar vorne

Mit einem Vorsprung von über zehn Prozentpunkten vor der SPD-Mitbewerberin hat Dr. Jan Heinisch (CDU) den Wahlkreis 39 (Ratingen, Heiligenhaus, Teile des Mülheimer Südens) klar gewonnen. Noch größer war bei der heutigen Landtagswahl (15.Mai 2022) der Abstand der CDU zur SPD bei den Zweitstimmen. Hier das vorläufige Ergebnis: Kandidaten: Dr. Jan Heinisch (CDU) 43,12%; Elisabeth Müller-Witt (SPD) 24,45%; Ute Meier (Grüne) 16,74%; Bernd Ulrich (AfD) 4,88%; Alexander Steffen (FDP) 5,91%....

  • Ratingen
  • 15.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

vier Millionen in frühere Grundschule investiert
Stadtteilzentrum eröffnet

Vier Jahre hat es gedauert von der Planung bis zur Fertigstellung des multifunktionalen Stadtteilzentrums Oberilp. Jetzt wurde das Gebäude eröffnet und seiner Bestimmung übergeben. Vier Millionen, davon 2,9 Millionen Euro Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes wurden verbaut. Multifunktional nutzbarNeben dem Familienzentrum „Unter’m Himmelszelt“ sind das Kreisgesundheitsamt, die Beratungsstelle der Bergischen Diakonie und das Stadtteilbüro Nutzer des Gebäudes, der früheren...

  • Heiligenhaus
  • 09.05.22
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Wahlbenachrichtigungen sind versandt.
Briefwahlbüro ist geöffnet

Wer bis spätestens Sonntag, den 24.April, noch keinen Wahlbenachrichtigungsbrief erhalten hat, jedoch der Auffassung ist, entsprechend wahlberechtigt zu sein, wird gebeten sich unmittelbar an das Wahlamt unter Tel. 02056 / 13228 zu wenden, um die Wahlberechtigung prüfen zu lassen. Briefwahlbüro im Rathaus-NeubauParallel zum Versand der Wahlbenachrichtigungen hat das Briefwahlbüro seit Montag, 11. April seinen Dienst aufgenommen. Es befindet sich im Raum 129 (Kleiner Sitzungssaal) im Erdgeschoss...

  • Heiligenhaus
  • 20.04.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Die Stadtverwaltung Heiligenhaus hat ein neues Online-Portal ins Leben gerufen, um Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich bei städtischen Themen einzubinden.

Neues Online-Portal für Heiligenhaus
Meinung der Bürger in städtische Entscheidungen einfließen lassen

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus hat ein neues Online-Portal ins Leben gerufen, um Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich bei städtischen Themen einzubinden. Das neue "Beteiligungsportal" ist über die Homepage der Stadt erreichbar. Unter dem Reiter "Stadt und Rathaus" kann das Portal besucht werden. Dort wurden einige Themen platziert, die kommentiert oder bewertet werden können. Bereitgestellt wird die neue Plattform vom Land NRW, das den Städten eigene Beteiligungsseiten gestaltet. So gibt...

  • Heiligenhaus
  • 06.04.22
Verkehrsministerin Ina Brandes überreicht die Urkunde für den Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW an den Kreis Mettmann. Auf dem Foto (v.l.): VRR-Vorstand José Luis Castrillo, Dr. Stephan Kopp, Verkehrsministerin Ina Brandes, Michael Zyweck vom Zukunftsnetztwerk Mobilität NRW.

Verkehrswende beginnt in der Verwaltung
Kreis Mettmann erhält Urkunde für Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW

Mobilität wird für Städte und Gemeinden immer wichtiger. Mit dem Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW bekommt die Kreisverwaltung nun Unterstützung, um die Mobilitätswende anzugehen und nachhaltige Angebote für den Kreis Mettmann zu erarbeiten. Der Technische Dezernent des Kreises Dr. Stephan Kopp erhielt jetzt von NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes die Beitrittsurkunde. „Nachhaltige, klimaneutrale und vernetzte Mobilität ist für den Kreis Mettmann ein wichtiger Standortfaktor. Um eine...

  • Velbert
  • 05.04.22
Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“.
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Grundschüler beeindrucken Bundestagsabgeordnete
Karte mit Kinderzeichnung aus Heiligenhaus

Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“. „Das von Issa gezeichnete Reichstagsgebäude mit der großen Blumenwiese hat mich sehr beeindruckt“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Dieses Bild wird nun auf die Geburtstagskarte gedruckt, die Griese im Laufe der nächsten zwölf Monate mit ihren Glückwünschen...

  • Heiligenhaus
  • 30.03.22
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Über die Zulassung der für die vier Wahlkreise im Kreisgebiet Mettmann eingereichten Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai entschieden hat der Wahlausschuss des Kreises in seiner Sitzung (Montag, 28. März).

Kandidaten für die Landtagswahl stehen fest
Kreiswahlausschuss Mettmann hat über Zulassung der Wahlvorschläge entschieden

Über die Zulassung der für die vier Wahlkreise im Kreisgebiet Mettmann eingereichten Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai entschieden hat der Wahlausschuss des Kreises in seiner Sitzung (Montag, 28. März). Zugelassen sind damit für den Wahlkreis 37 – Mettmann I (Langenfeld, Monheim und teilweise Hilden) folgende Bewerber: Claudia Schlottmann, Hilden, CDUMarc Nasemann, Langenfeld, SPDDr. Mirko Bange, Langenfeld, FDPPatrick Heinz, Langenfeld, AfDSiedi Serag, Langenfeld, GRÜNEMehmet...

  • Velbert
  • 29.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
  • 4

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