Bundesmitgliederversammlung der Piraten - die Richtung stimmt

hochgeladen von Bernd Miltenberger

Es war der größte programmatische Parteitag den es bisher in dieser Form in Deutschland gegeben hat. Alle Mitglieder der Piraten konnten daran teilnehmen. Bei den Piraten gibt es keine Delegierten, es hat kein innerparteiliches Ausschlussverfahren gegeben, bei dem Mitglieder davon abgehalten wurden an dieser Veranstaltung teilzunehmen. So kamen ca. 2000 Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet nach Bochum, um über die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms mit zu entscheiden.
Gerade am ersten Tag lief die Mitgliederversammlung noch sehr schleppend, wurde dauernd von Geschäftsordnungsanträgen unterbrochen. Es ist nicht einfach 2000 Menschen an der Mitwirkung des Grundsatzprogramms in einer Veranstaltung mit einzubeziehen. Doch am zweiten Tag zeigte sich schon ein ganz anderes Bild. Gegenüber dem Vortag wurde ein vielfaches geleistet. Schade nur, dass manche Journalisten nur den ersten Tag zu ihrer Grundlage der Berichterstattung gewählt haben.
Auch wenn Teile der Presse den Bundesparteitag heruntermachen wie beispielsweise die WAZ mit „Am Ende steht ein Progrämmchen“, so war es doch ein Erfolg der Piraten in diesen zwei Tagen ein Programm auf die Beine zu stellen das man auch so nennen darf.
So wie die Piraten nach und nach ihr Parteiprogramm erweitern, wird natürlich auch der Prozess der Mitwirkung weiterentwickelt. So ist eine dezentrale Mitgliederversammlung schon in Planung. Die Explosion der Mitgliederzahl auf 35000 Piraten hat sicher auch zu irritierenden Entwicklungen geführt. So schnell ist in der Bundesrepublik noch keine Partei in Deutschland gewachsen. Doch diese Mitgliederversammlung zeigt sehr deutlich, dass sich die Piraten nicht von ihrem Kurs abbringen lassen. Man darf gespannt sein, was die jüngste politische Kraft in Deutschland in Zukunft noch leisten wird.
Die Piraten haben gesagt wohin sie wollen und das basisdemokratisch.
Das Programm ist vielleicht noch nicht der Weißheit letzter Schluss aber die Richtung stimmt.

Eine Zusammenfassung der Beschlüsse: http://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/11/Piratenpartei-Bochumer-Beschluesse.pdf