Jobcenter übernehmen oft zu wenig Wohnkosten

NDR, 23.10.2018, 21:15 Uhr. 
„Aus Sicht vieler Leistungsbezieher haben die zulässigen
Angemessenheitsgrenzen mit der Realität auf dem Wohnungsmarkt
oft wenig zu tun. In Göttingen würde Nitzschke aktuell vom
Landkreis 453 Euro für die Kaltmiete pro Monat bekommen. Doch in
den Wohnungsbörsen findet sie kaum etwas zu diesem Preis.“
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Kein schlüssiges Konzept im Märkischen Kreis von 2005-2017

Böse Zungen sagen, dass Jobcenter Märkischer Kreis habe sie jahrelang vorsätzlich über die Angemessenheit der Mietkosten im Märkischen Kreis belogen. Das stimmt so nicht. Es waren die Mitarbeiter. Und die folgten nur gedankenlos den Vorgaben der Geschäftsführung. Brav. Folgsam. Wahrheitswidrig.

Fakt ist: Alle Vorgaben zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis" in den Jahren 2005-2013 waren falsch, weil es nie ein "schlüssiges Konzept" gab, dass den Vorgaben des Bundessozialgerichts entsprochen hätte. Jeder Leistungsberechtigte, der aus der Regelleistung Zuzahlungen zur Miete, den Nebenkosten oder den Heizkosten gezahlt hatte, ist ein Opfer von Sozialleistungsbetrug durch das Jobcenter oder die Grundsicherung geworden. 

Auf diese Weise wurden bereits Tausende von Leistungsberechtigten durch die Einleitung sogenannter Mietsenkungsverfahren beim Jobcenter Märkischer Kreis aus ihren Wohnungen regelrecht vertrieben oder wurden rechtswidrig zur anteiligen Kostentragung verurteilt. Solche Vermögensschädigung nennt das Strafgesetzbuch "Betrug" (§ 263 StGB).

Für den Zeitraum 2013-2017 gibt es ein Konzept, das dermaßen fehlerhaft ist, dass sich sowohl der Märkische Kreis und auch die Firma Analyse & Konzepte, als Ersteller weigern, die Datenerhebung zur Faktenprüfung an das Landessozialgericht zu übergeben. Das Verfahren 

Aktuelle Zahlen wurden bereits angefragt. Mietsenkungsverfahren im Märkischen Kreis 2016, 2017, 2018

Mieterhöhungen

Autor:

Ulrich Wockelmann aus Iserlohn

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