Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Plakate und Banner vor dem Klever Rathaus
Wir demonstrieren: 365 Tage seit Ausruf des Klimanotstands in Kleve

Die Fridays for future Ortsgruppe Kleve plant für den Mittwoch, 24. Juni, ab 16:00 Uhr eine regelkonforme Mahnwache in Form einer Plakat-Aktion. Geplant ist das demonstrative Auslegen von Plakaten und Bannern vor dem Klever Rathaus auf der Grasfläche neben der Minoritenstraße. An dem 24. Juni wird es zwar nicht genau ein Jahr her sein, dass der Klimanotstand in und für Kleve ausgerufen wurde, doch es ist der Tag der letzten Klever Ratssitzung für das aktuelle Schuljahr. Für die „Fridays for...

  • Kleve
  • 27.05.20

Landrat Wolfgang Spreen
Der Wind hat sich gedreht

Vollkommen zufrieden dürfte Wolfgang Spreen (CDU) im Herbst nach 16 Jahren als Landrat seine Karriere im Klever Kreishaus nicht beenden. Bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2015 wurde er noch mit mit 58 Prozent der Stimmen von den Bürgern eindrucksvoll zum dritten Mal in einer Direktwahl zum Landrat nominiert. Spreens Stern strahlte um so heller, weil damals viele CDU-Bürgermeisterkandidaten nicht gewählt wurden - wie in Kleve, Bedburg-Hau oder Kalkar. Aber 2020 lief besher nicht rund...

  • Kleve
  • 22.05.20

Marodes Bahnhofsdach wird abgerissen
Das Ende einer langen Geschichte

Kleve. Seit Montag wird das seit Jahren marode Dach am Klever Bahnhof abgerissen. Schon nach wenigen Stunden war nicht mehr viel von der Konstruktion zu sehen. Bis zum Ende dieser Woche sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Der Fachbereich Tiefbau der Stadt Kleve leitet das Projekt, die Bauüberwachung liegt bei der Deutschen Bahn AG. Der Abriss des teilweise nicht mehr standsicheren und durch zusätzliche Pfähle gestützten Daches, das Eigentum der DB AG ist, hatte sich lange hingezogen. Im...

  • Kleve
  • 28.04.20
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Thomas Ruffmann koordiniert beim Haus Mifgash die Herstellung von Stoffmasken. Foto: Stadt Kleve

Ein weiterer, wichtiger Schritt in der Krise
Ab Montag in NRW: Maskenpflicht

Kleve. Es sind Bilder und Eindrücke, die in den vergangenen Wochen, zum Alltag in der Krise geworden sind. Menschen, die mit einem Mundschutz oder Einweghandschuhen, in der Öffentlichkeit unterwegs sind. Ab Montag gilt nun auch in Nordrhein-Westfalen flächendeckend, das Tragen eines Mundschutzes bei der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen. Damit zieht nun auch das bevölkerungsreichste Bundesland nach. Auch Bürgermeisterin Sonja Northing ist davon überzeugt, damit einen...

  • Kleve
  • 25.04.20
Im Ratssaal des Klever Rathauses tagt der Corona-Stab unter der Leitung von Bürgermeisterin Sonja Northing (r.).

Dieses Gremium lotst Kleve durch die Krise
Hier tagt der Corona-Stab

Kleve ist natürlich kein Katastrophenfall, die Covid-19-Zahlen klettern zwar stetig, aber wachsen nicht so explosiv wie anfangs befürchtet. Im Klever Rathaus gibt es ein Gremium, das Kleve durch die C-Krise lotsen soll: Der Corona-Stab, der aus der Verwaltungsspitze und unterschiedlichen Fachleuten der Verwaltung besteht. "Er ist Teil der Gefahrenabwehr und befasst sich mit administrativ-organisatorischen Aufgaben. Die Entwicklungen der Corona-Krise werden hier ständig beobachtet und die...

  • Kleve
  • 17.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf....

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
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Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Untersuchungen des Denkmalamtes an der Baugrube Stiftkirche abgeschlossen
Alle warten auf den Kampfmittelräumdienst

Das LVR-Amt für Bodendenkmalpflege sieht keine historisch bedeutsamen Funde im Ausgrabungsbereich südlich der ehemaligen Stiftskirche in Kleve, teilt die Pressestelle des Amtes aus Bonn mit. Alle warten nun auf den Kampfmittelräumdienst. Bekanntlich möchte die Pfarrei St. Mariä Himmelfahrt zwischen Kapitelstraße und Nassauer Mauer ein Pfarrzentrum und eine neue Familienbildungsstätte errichten. Das Jugendzentrum „Kalle“ und einige Wohngebäude sind bereits abgerissen worden. Aus dem Erdreich...

  • Kleve
  • 12.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
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NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
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Arme im Zeichen von Corona
Sozialberatungsverein befürchtet Auswirkungen auf Hilfsbedürftige

Die Initiative „Selbsthilfe - Verein für Sozialberatung“ sorgt sich um die Belange von Bürgern, die auf Sozialhilfe, Hartz-IV oder sonstige Leistungen angewiesen sind. Da im Moment die Ämter im Kreis Kleve für den Publikumsverkehr geschlossen sind, können besondere finanzielle Notlagen bei längerem Andauern der Coronakrise auftreten. Auch manche Tafeln als zusätzlicher, letzter Hilfsanker sind geschlossen oder in ihren Diensten eingeschränkt. Gleichzeitig entsteht für wirtschaftlich...

  • Kleve
  • 07.04.20

Corona-Soforthilfeprogramm des Kreises Kleve
Der Landrat hat ja doch mehr Ahnung ...

Das wäre ja noch schöner, wenn jetzt die "Bürgermeisterkonferenz" vorschreibt, was der Landrat und der Kreistag zu beschließen und von welchen Projekten der Kreis die Finger zu lassen hat. So haben die Bürgermeister ein Corona-Soforthilfeprogramm des Kreises rundweg abgelehnt, der Landrat hat es trotzdem per Dringlichkeitsbeschluss mit sechs Kreistagsfraktionen durchgesetzt. Die Zwei-Millionen-Hilfe wird aus dem laufenden Haushalt bestritten. Während die Bürgermeister die Auffassung...

  • Kalkar
  • 04.04.20
  •  1
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  •  15
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Dr. Artur Leenders bei der Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterkandidatur im Jahre 2015 im Klever Konrad-Adenauer-Gymnasium.
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Ein Mann der ersten Stunde
Dr. Artur Leenders ist gestorben

Kleve. Am gestrigen Samstag verstarb im Alter von 66 Jahren Dr. Artur Leenders. Er starb nach langer, schwerer Krankheit im St. Willibrord Spital in Emmerich, an dem er viele Jahre als Chirurg und Leitender Unfallarzt tätig war. Neben seinen Tätigkeiten als Arzt war er vor allen Dingen Politiker mit Leib und Seele, machte gerne Jazz-Musik und setzte sich für die Einführung der Montessori-Pädagogik in Kleve ein. 1954 wurde Artur Leenders in Meerbusch geboren. 1992 erschien der erste Krimi...

  • Kleve
  • 29.03.20
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Corona Virus
Testungen

folgender Fall zum Covid-19. Meine Cousine ist seit Sonntag mit folgenden Symptomen belastet. Husten, Schnupfen, Halsschmerzen, Kopf- und Gliederschmerzen. Kein Fieber. Ärztlicher Notdienst diagnostiziert am Sonntag eine Grippe. Kein Test. Am Montag soll sie sich beim Hausarzt melden. Dieser schickt sie weiter zum Coronatest ins hiesige Krankenhaus. Dort wurden Fragen gestellt, Blutdruck und Puls gemessen sowie Temperatur ermittelt. Ergebniss: Bitte begeben Sie sich nach Hause und...

  • Kleve
  • 24.03.20
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Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen Armin Laschet

Coronavirus: NRW-Rechtsverordnung tritt am Montag, 23. März 2020 um 00.00 Uhr in Kraft

Aus der Mitteilung der Landesregierung NRW Neben dem weitreichenden individuellen Kontaktverbot hat die Landesregierung weitere Restriktionen beschlossen. Einige zentrale Änderungen im Überblick: Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen Besuche sind grundsätzlich untersagt, wenn sie nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen erforderlich sind. Die Einrichtungsleitung soll Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen,...

  • Bedburg-Hau
  • 22.03.20
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Virus macht nicht an der Grenze halt - Fröhliche Einkaufsbesuche im Nachbarland
Landräte fordern gemeinsame Corona-Strategie - So geht es nicht

Auf Initiative von Dr. Kai Zwicker haben heute die Landräte von acht Kreisen in NRW sowie der Oberbürgermeister der Stadt Münster ein dringliches Schreiben an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gerichtet. Die Repräsentanten der Kreise Borken, Coesfeld, Heinsberg, Kleve, Recklinghausen, Steinfurt, Viersen und Warendorf sowie der Stadt Münster machen sich darin für eine gemeinsame deutsch-niederländische Strategie gegen...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.03.20

CDU-Landratskandidatin Silke Gorißen
Sie übt Kritik am Krisenmanagement von Landrat Wolfgang Spreen

Die CDU-Landratskandidatin Silke Gorißen krititisiert die Kreisverwaltung und fordert größtmöglichen Einsatz durch den Kreis Kleve im Rahmen der Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Virus-Infektionen: "Mit Hochdruck wird seitens der Kommunen im Kreis Kleve dafür gesorgt, durch die Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen die Corona-Krise so gut wie eben möglich zu bewältigen. Wir stehen aktuell vor neuen, enormen Herausforderungen, um den Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung einer...

  • Kleve
  • 17.03.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet

Coronavirus und die Folgen
Was hat eigentlich die Landesregierung alles am Sonntag beschlossen?

Hier die ofizielle Erklärung der Landesregierung: In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie beschlossen. Noch am Sonntag sollen durch Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales nahezu alle Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote im Land eingestellt werden. Ministerpräsident Armin Laschet: „So sehr die Einschränkungen Opfer bedeuten, so wichtig ist es...

  • Kleve
  • 16.03.20
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Landrat Wolfgang Spreen

„Sie leisten in diesen schwierigen Zeiten großartige Dienste“
Landrat Wolfgang Spreen dankt Einsatzkräften im Gesundheits- und Pflegebereich

Das Coronavirus verunsichert viele Menschen auch im Kreis Kleve. Keiner kann sagen, was uns noch bevorsteht. Ob wir wie in Italien oder anderen Ländern noch weitere Einschränkungen im öffentlichen Leben zu erwarten haben. Schon jetzt sind die Herausforderungen besonders im Gesundheits- und Pflegebereich deutlich zu spüren: „Gerade in diesen schwierigen Zeiten leisten die Gesundheits- und Pflegekräfte einen unermesslichen Beitrag in ihren täglichen Einsätzen. Für diese großartigen Dienste...

  • Kleve
  • 15.03.20
Bischof Dr. Felix Genn (links) und Pater Alfred Bell unterschrieben die Dokumente, die nun nach Rom geschickt werden.
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Wilhelm Frede aus Kleve
Seligsprechungsprozess ist auf Bistumsebene abgeschlossen

(pbm/acl). Der Seligsprechungsprozess für den deutschen Diplomaten Wilhelm Frede aus Kleve, der 1942 im KZ Sachsenhausen starb, ist auf Bistumsebene abgeschlossen. Der Bischof von Münster, Dr. Felix Genn, unterschrieb am 13. März – dem 78. Sterbetag Fredes – die Dokumente, die in zweifacher Ausführung nach Rom geschickt werden. Dort erstellt die Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungsprozesse dann einen Bericht für Papst Franziskus. Die Entscheidung über die Seligsprechung liegt...

  • Kleve
  • 14.03.20

Beiträge zu Politik aus

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