Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Es geht um Beratungs- und Unterstützungsleistungen sowie möglichen Förderungen im Kreis Kleve.

CDU-Kreistagsfraktion stellt Anfrage
Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Die CDU-Kreistagsfraktion Kleve betont die Wichtigkeit von gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und bittet die Landrätin in Form einer Anfrage, sich diesem Thema anzunehmen. Das neue Bundesteilhabegesetz legt die vollständige, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamten gesellschaftlichen Leben, das heißt in allen Lebensbereichen zu Grunde und konzentriert sich darauf, mit verbesserten Leistungen, gezielten Hilfen und zusätzlicher Beratung,...

  • Kleve
  • 07.05.21
Foto: Pixabay - hochgeladen von Andrea Becker

Nach einem weiteren schweren Unfall mit dem Fahrrad reicht es jetzt
Kreis-Polizei will Verstöße im Verkehr stärker ahnden

Am Montag  verletzte sich eine 57-jährige Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall auf der Klever Straße in Goch. Erst am 30. April war es in Straelen zu einem Unfall gekommen, bei dem eine 85-jährige Pedelecfahrerin schwere Verletzungen erlitt, am 26. April starb ein 82-jähriger Radfahrer nach einem Zusammenstoß mit einem PKW. Aufgrund der besorgniserregenden Häufung von Unfällen unter Beteiligung von Radfahrern hat die Kreispolizeibehörde Kleve den Monat Mai zum "Fahrrad-Monat" erklärt....

  • Gocher Wochenblatt
  • 04.05.21
  • 6
Die Europa-Radbahn erfreut sich großer Beliebtheit bei Fahrradpendlern und Touristen. Foto: Tim Tripp

SPD beantragt Erweiterung nach Emmerich
Sozialdemokraten:Radbahn weiterführen

Wenn es nach den Sozialdemokraten der Schwanenstadt geht, soll die Europa-Radbahn die derzeit Kleve mit den angrenzenden Niederlanden verbindet, über Warbeyen nach Emmerich ausgebaut werden. In der Begründung heißt es: "Die Europa-Radbahn von Kleve über Kranenburg bis in die Niederlande erfreut sich großer Beliebtheit. Mit der Weiterführung der Europa-Radbahn würde man durch die Verbindung nach Emmerich an das dort vorhandene Radwegnetz anschließen. Um diese Touristen noch mehr zum Radfahren zu...

  • Kleve
  • 03.05.21
  • 1
Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnhaft sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Bundestagswahl am 26. September
Wahlhelfer in Kranenburg gesucht

Am Sonntag, 26. September, findet die nächste Bundestagswahl statt. Hierfür wird die Gemeinde Kranenburg in den kommenden Monaten Wahlhelfer und Wahlvorstände für die jeweiligen Wahllokale im Gemeindegebiet berufen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnhaft sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Alle Wahlberechtigten können die Wahl als Wahlhelfer unterstützen. Die Gemeinde ruft dazu...

  • Kranenburg
  • 03.05.21

Haushaltsberatungen 2021
Grüne im Kreistag Kleve setzen sich für mehr Klimaschutz ein

Klimaschutz war das zentrale Streitthema der Haushaltsberatungen und der Kreistagssitzung am 29. April 2021. Beinahe alle Parteien hatten Anträge dazu eingereicht. Der wichtigste und umfassendste Antrag war der grüne Klimaschutzantrag gemeinsam mit SPD, FDP und den Vereinigten Wählergemeinschaften. Übergeordnetes Ziel des Antrags ist die Klimaneutralität des Kreises Kleve bis zum Jahr 2035. Dieses soll vor allem mit Hilfe der neuen Stabsstelle Klimaschutz erreicht werden, die heute mit zunächst...

  • Kleve
  • 01.05.21
  • 2
  • 1
Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Dies teilt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, mit.

Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten im Kreis Kleve erhöhen / Änderungen gelten erstmals für Zeitraum 2021
Kreis Kleve: Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert

Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Dies teilt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, mit. „Wir setzen einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von...

  • Kleve
  • 29.04.21
SPD Kreis Kleve. Auf dem Foto: Sigrid Eicker, Lars Aengenvoort, Marek Tietjen, Christian Nitsch, Bodo Wißen und Vera van de Loo.

Bodo Wißen auf Platz 37 der Landesreserveliste der NRW SPD für die Bundestagswahl 2021 gewählt
SPD Kreis Kleve: "Jetzt geht‘s in den Wahlkampf!"

Auf Platz 37 hatte der Bundestagskandidat der Kreis Klever SPD, Bodo Wißen, kandidiert und der wurde es am Ende auch. Bei der Abstimmung auf der Landesdelegiertenkonferenz der nordrhein-westfälischen SPD erhielt der 47-Jährige Familienvater kürzlich 388 (90,654 Prozent) Ja-Stimmen, 23 (5,374 Prozent) Delegierte votierten mit Nein bei 11 (2,570 Prozent) Enthaltungen. Corona-konform fand die Landesdelegiertenkonferenz online statt. Nur das Spitzenpersonal um den Landesvorsitzenden Thomas...

  • Kleve
  • 28.04.21
"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo.

SPD, Grüne, FDP und Vereinigte Wählergemeinschaften: Keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung
Kreistagssitzung in Kleve bleibt Diskussionsthema

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

  • Kleve
  • 28.04.21
Die SPD im Kreis Kleve wünscht sich eine Regenbogenfahne an der Kreisverwaltung am 17. Mai.

SPD wünscht sich am 17. Mai Regenbogenfahne am Kreishaus
Für mehr Toleranz im Kreis Kleve

Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als "International Day Against Homophobia" (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert. „Ziel dieses wichtigen Tages gegen Homophobie und Transphobie ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern. Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt beantragt, dass die offizielle Flagge der LGBTIQ+ - Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Kreishaus in Kleve...

  • Kleve
  • 22.04.21
Landrätin Silke Gorißen (Mi.) hat die neue Stabsstelle „Büro der Landrätin“ eingerichtet, die von Pressesprecherin Ruth Keuken geleitet wird. Neu im Team ist Pressesprecher Benedikt Giesbers.

Leiterin wurde Pressesprecherin Ruth Keuken / Pressesprecher Benedikt Giesbers ergänzt das Team
Pressestelle gehört nun zum „Büro der Landrätin“

Der Bereich „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ der Kreisverwaltung gehört nun zum „Büro der Landrätin“ und wurde personell verstärkt. Landrätin Silke Gorißen hat zum 1. April diese neue Stabsstelle eingerichtet.  Leiterin des „Büros der Landrätin“ ist die langjährige Pressesprecherin Ruth Keuken. Die 56-jährige Diplom-Kauffrau und PR-Beraterin ist seit 2013 bei der Kreisverwaltung Kleve tätig. Neu dabei ist Pressesprecher Benedikt Giesbers. Der 38-Jährige war bislang als stellvertretender...

  • Kleve
  • 14.04.21
Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten für den Kreis Kleve, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann, freuen sich über neue Fördermittel.

Nachhaltige Investitionen
Knapp 10 Millionen Euro fließen in den Kreis

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten für den Kreis Kleve, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann, freuen sich, dass erneut Fördermittel in den Kreis Kleve fließen. Die NRW-Koalition unterstützt mit dem Städtebauförderprogramm 2021 rund 350 Projekte in ganz Nordrhein-Westfalen – der Kreis Kleve erhält 9.781.000 Euro. Dazu erklärt Margret Voßeler-Deppe, direkt gewählte Abgeordnete des Südkreises Kleve: „Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit. Wir wollen, dass sich unsere...

  • Goch
  • 09.04.21
Zurück in die Normalität? Landrätin Silke Gorißen hat für den Kreis Kleve „ihren Hut in den Ring geworfen“.

Für mehr "Normalität"
Kreis Kleve will Corona-Modellregion werden

Testweise Öffnungen von Gastronomie, Kultur- und Sportveranstaltungen trotz Corona-Pandemie: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Städte und Kreise aufgerufen, sich offiziell als „Modellregion“ für die Öffnung von Gastronomie, Kultur- und Sportveranstaltungen zu bewerben. Kreis Kleve. Am Donnerstag, 25. März, hat Landrätin Silke Gorißen für den Kreis Kleve „ihren Hut in den Ring geworfen“. Sie begrüßt das Vorhaben der Landesregierung, in Modellregionen Lockerungen pandemiebedingter...

  • Kleve
  • 26.03.21
  • 1
In der vergangenen Woche hat der Vatikan darüber informiert, dass eine Segnung gleichgeschlechtlich Liebender durch die Kirche nicht erfolgen kann. Gerade jetzt, wo sich die katholische Kirche in der Vorbereitung eines synodalen Wegs befindet. Wir haben das ganze mit Kaplan Christoph Hendrix und dem Theologen Kevin Hellmuth eingeordnet.
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Glaubenskongregation stellt klar: Eine Segnung gleichgeschlechtlich Liebender ist in der katholischen Kirche nicht möglich
Kann Liebe Sünde sein?

Wie ein Lauffeuer verbreitete sich das Schreiben des heiligen Stuhls in der vergangenen Woche in ganze Europa. Die Glaubenskongregation stellte klar: Eine Segnung gleichgeschlechtlich liebender Paare ist nicht möglich. Dies sorgte für ganz vielfältige Reaktionen in ganz Deutschland. Das Klever Wochenblatt sprach mit Kaplan Christoph Hendrix und Theologe Kevin Hellmuth über die getroffenen Aussagen, ordnet diese ein und erklärt, wie das ganze vor Ort umgesetzt wird. Für viele ist es sicherlich...

  • Kleve
  • 26.03.21
Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor möchte es genau wissen: Wie sieht es mit der Schwimmausbildung im Kreis Kleve aus?

FDP-Fraktion hakt bei Schwimmausbildung im Kreis Kleve nach
Seepferdchen oder Bleiente?

"Die Schwimmausbildung ist aus vielerlei Hinsicht eine wichtige Aufgabe, der auch im Kreis Kleve nachgegangen wird", unterstreichen die Liberalen. Es zeige sich immer wieder, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist. Um eine bessere Übersicht über die Lage der Schwimmausbildung zu bekommen, hat die FDP-Fraktion im Kreistag einige Fragen an die Landrätin Silke Gorißen zusammengestellt. So möchte die Sachkundige Bürgerin Kirsten Schmitz für Bürger im...

  • Kleve
  • 26.03.21
Spielplätze im Kreisgebiet dürfen ab kommenden Mittwoch nur noch bis 18 Uhr genutzt werden.

Keine Schließung von Kitas, Schulen und Geschäften
Kreis Kleve erlässt Allgemeinverfügung

Mit einer so genannten „Allgemeinverfügung“ ordnet der Kreis Kleve nun zusätzliche Corona-Maßnahmen für das gesamte Kreisgebiet an. Diese Allgemeinverfügung sieht keine Schließung von Kitas, Schulen und Geschäften vor. Vielmehr gibt es Einschränkungen im privaten und öffentlichen Leben. „Diese Schutzmaßnahmen sind aus unserer Sicht geeignet, das diffuse, kreisweite Infektionsgeschehen einzudämmen“, so Landrätin Silke Gorißen. Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2021 ist mit den Bürgermeistern...

  • Kleve
  • 21.03.21
Die Bundesministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks erhielt einen Blumenstrauß als kleine Aufmerksamkeit.

SPD Kreis Kleve gratuliert Dr. Barbara Hendricks zum Verdienstkreuz
Eine verdiente Auszeichnung

Bei strahlendem Sonnenschein gratulierten jetzt der Vorsitzende der Kreis Klever SPD, Thorsten Rupp, dessen Vize-Vorsitzende Vera van de Loo und Bodo Wißen der Kreis Klever Bundestagsabgeordneten und Bundesministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks zur Verleihung des Verdienstkreuzes I. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. „Es gibt viele Gründe, auf Barbara Hendricks stolz zu sein. Ihr ehrenamtliches Engagement, für das sie jetzt diese hohe Auszeichnung erhalten hat, gehört...

  • Kleve
  • 21.03.21
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Internationaler Klimastreik
Die Fridays for Future-Bewegung am Niederrhein „Keine weiteren leeren Versprechungen“

Aufgrund der Corona-Pandemie fanden heute in vielen Ländern und Städten dezentrale Aktionen mit Abstand durch die Fridays for Future-Bewegung statt. Stellvertretend für die DemonstrantInnen wurden vor den Rathäusern Schuhpaare aufgestellt. Auch in Kleve beteiligte sich die Fridays for Future-Bewegung am Niederrhein an diesen internationalen Klimastreik. Anm. Es ist schon makaber, nur durch die Hilfe der Pandemie konnte Deutschland das Klimaziel für 2020 erreichen....

  • Kleve
  • 19.03.21
  • 1
  • 2
Norwich Rüße, Verena Schäffer und Ute Sickelmann beim Schöpfwerk Kalflack am Oraniendeich in Kleve.

Grüne warnen vor Kiesabbau
Landtagsabgeordnete zu Gast am Niederrhein

Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag NRW, und Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft, Natur-, Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz, besuchten kürzlich den Niederrhein, um sich vor Ort ein Bild von den Auswirkungen des hiesigen Kiesabbaus zu machen. Eingeladen hatte die Fraktion der Grünen im Kreistag Kleve, die vor den negativen Folgen des ungebremsten Kiesabbaus warnt. Mit der geplanten Änderung des Landeswassergesetzes in NRW durch die schwarz-gelbe...

  • Kleve
  • 15.03.21
  • 1
Neben Neubürgern durch Zuzug, sorgen auch gestiegene Geburtenzahlen dafür, dass immer mehr Betreuungsangebote erforderlich werden.

Der Ausbau geht weiter
Mehr Kita-Plätze für mehr Kinder im Kreis Kleve

Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig Bedarfsplan „Vorschulische Betreuung und Bildung 2021-2026 Kreis Kleve – Der Kreis Kleve wächst weiter. Neben dem Plus an Neubürgerinnen und Neubürgern durch Zuzug sorgen gestiegene Geburtenzahlen dafür, dass immer mehr Betreuungsangebote erforderlich werden. Seit dem Betreuungsjahr 2015/2016 wuchs die Zahl der Kita-Plätze in den elf Kommunen, die vom Kreis Kleve als Jugendhilfeträger betreut werden, um rund 1.042 Plätze auf nunmehr 4.932. Zum 1....

  • Kleve
  • 15.03.21
Zur Zeit besteht in keiner anderen Kommune ein Kinder- und Jugendparlament.

Ein Parlament für die Zukunft
Grüner Nachwuchs für die Bedburg-Hauer Kommunalpolitik?

Im August letzten Jahres beschloss der Gemeinderat von Bedburg-Hau durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen ein Kinder- und Jugendparlament eingeführt werden kann. Dieses Thema steht nun am Donnerstag im Ausschuss für Freizeit, Jugend, Sport, Kultur und Tourismus auf der Tagesordnung. Bedburg-Hau. Ein Blick auf die Gemeinden im Kreis Kleve zeigt, dass es zurzeit in keiner anderen Kommune ein Kinder- und Jugendparlament gibt, bzw., dass dort die Arbeit...

  • Bedburg-Hau
  • 15.03.21
3 Bilder

Die aktuellen Arbeitslosenzahlen - etwas Statistik und Infos zur Woche der Ausbildung
Ab heute online: Fachvorträge über Duales Studium, Einzelhandel oder Bewerbungs-Check

Manche mögen meinen, die Pandemie vernichte schon jetzt jede Hoffnung. Doch hier und da schimmern Silberstreifen am Horizont - allen Unkenrufen zum Trotz, ausgerechnet bei den Neueinstellungen. Doch eins nach dem anderen. „Nach dem saisonalen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar stagnierte der Arbeitsmarkt in den Kreisen Wesel und Kleve im Februar. Doch auch wenn die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen unter dem Strich nur wenig geringer ist, war doch der Arbeitsmarkt kontinuierlich in...

  • Wesel
  • 15.03.21
  • 1

Kleve: Grüne wollen Problem der Wohnungsnot angehen

Wer in Kleve Menschen betreut, die auf günstigen Wohnraum angewiesen sind, weiß um den hohen Wohnungsnotstand in der Stadt. Insbesondere die Vermittlung von Wohnungen an Obdachlose, Geflüchtete und Menschen mit Behinderung oder psychischen Erkrankungen gestaltet sich schwierig. Die Konkurrenz durch Studierende und andere Singlehaushalte erschwert zusätzlich die Suche nach kleinem, bezahlbarem Wohnraum. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will das Problem der Wohnungsnot in Kleve angehen. Um...

  • Kleve
  • 09.03.21
  • 2
  • 1
Landrätin Silke Gorißen befürwortet die Ausweitung von stationären Impfmöglichkeiten im Kreisgebiet.

Befürwortung im Kreisgebiet
Fünf Schwerpunktpraxen und einer weitere Impfstelle

Der Kreis Kleve befürwortet zusätzliche Impfungen in fünf Schwerpunktpraxen und einer weiteren Impfstelle im Kreisgebiet. Priorisierte Berufsgruppen können kurzfristige Termine im Impfzentrum buchen. Kreis Kleve – „Gut, dass es nun mit der Impfung der Kreis Klever Bevölkerung deutlich vorangeht“, blickt Landrätin Silke Gorißen auf die aktuellen Ankündigungen höherer Impfstoff-Lieferungen für das Impfzentrum Kreis Kleve. Derzeit bereiten die Verantwortlichen bei der Kreisverwaltung und im...

  • Kleve
  • 04.03.21
  • 1
Die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Kleve rufen unter dem Motto "Was Frauen bewegt" zur Mitmachaktion zum Internationalen Frauentag auf. Collage: Kreis Kleve

Gleichstellungsbeauftragte starten Mitmachaktion zum Internationalen Frauentag
Was die Frauen bewegt

KREIS KLEVE. Am Montag, 8. März, findet zum 110. Mal der Internationale Frauentag statt. In seiner wechselvollen Geschichte standen an diesem Tag immer wieder Forderungen von Frauen nach Gleichberechtigung im Fokus. Auch wenn zwischenzeitlich viele Forderungen der Frauen nach Gleichberechtigung erfüllt wurden, sind auch heute noch viele Ziele unerreicht. So besteht beispielsweise auch im Jahr 2021 zwischen Frauen und Männern ein nicht unerheblicher Gehalts- oder Lohnunterschied. Es ist weder...

  • Goch
  • 04.03.21

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