Politik

Beiträge zum Thema Politik

Kultur
5 Bilder

Zwischenbilanz
Projekt "BotschafterInnen der Vielfalt" läuft seit einem Jahr

„Egal wo du herkommst, du bist ein Mensch!“ Das, fanden SchülerInnen an der Joseph-Beuys-Gesamtschule, sei ihr Fazit nach einigen Wochen Mitarbeit im Nachmittagsangebot „BotschafterInnen der Vielfalt“. Dieses ist nur einer kleiner Teil des großen Haus-Mifgash-Projekts BotschafterInnen der Vielfalt, das im Herbst 2020 angelaufen ist. In den insgesamt mehr als 30 Gesprächen mit BotschafterInnen gab es ebenso viele Botschaften; und diese sind so vielfältig wie die BotschafterInnen selbst. „Gib...

  • Kleve
  • 16.11.21
Politik
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Grüne Kreismitgliederversammlung
wählt neuen Vorstand

Auf der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Kreis Kleve wurden am 27.10. Jessica Kruchem und Bruno Jöbkes als Sprecher*in bestätigt. Andreas Klein aus Weeze wurde als Schatzmeister wiedergewählt, Martina Verhoeven aus Uedem, Philipp Giesinger aus Kleve und Anne Frahm aus Bedburg-Hau gewählt. Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion des Positionspapieres zum Thema „Wasser“. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung soll das Papier fertigstellt werden. Vom Trinkwasserschutz,...

  • Kleve
  • 28.10.21
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Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme?
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
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Politik
Bewerben kann man sich bis zum 25. Juni.

Jugend-Landtag 2021
Jetzt bewerben: Drei Tage Politik hautnah erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

  • Kleve
  • 09.06.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
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Politik
Sie setzen ein Zeichen: Gerd Perau (CDU), Heinz Seitz (Bündnis90/Die Grünen), Bürgermeister Stephan Reinders, Stephan Haupt (FDP) und Wilhelm van Beek (SPD).

Klares Signal für Vielfalt
Bedburg-Hau hisst die Regenbogenflagge

Mit dem Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai wollen Kommunen nicht nur zeigen, dass alle Menschen respektiert und wertgeschätzt werden, und zwar unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Es geht auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ Community anzuerkennen. LGBTIQ+ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, queer und intersexuell. Wegen ihrer sexuellen Orientierung wurden diese Menschen in der dunklen Vergangenheit zunächst verfolgt und ermordet, später noch strafrechtlich verurteilt....

  • Bedburg-Hau
  • 19.05.21
Politik
"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo.

SPD, Grüne, FDP und Vereinigte Wählergemeinschaften: Keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung
Kreistagssitzung in Kleve bleibt Diskussionsthema

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

  • Kleve
  • 28.04.21
LK-Gemeinschaft
Heute "Hui" - damals... Der frühere Name des heutigen "Prinzenhof" war gar nicht so vornehm, wie er heute klingt.
3 Bilder

Die Straße braucht einen Namen
Wie wäre es mit "Holunderflosse"?

Wer schon einmal Monopoly gespielt hat, weiß: Parkstraße und Schlossallee versprechen ihrem Besitzer das große Geld, als Eigentümer der Badstraße ist man eigentlich schon fast bankrott. Straßennamen sind Programm, Spiegelbild des Zeitgeschehens, der Politik, vor allem aber notwendig. Überall. Jedoch gibt es bei der Benennung einiges zu beachten: Wird eine Straße gebaut, braucht das Kind einen Namen - und die Möglichkeiten sind schier unbegrenzt. Von geografischen Besonderheiten über Historie,...

  • Kleve
  • 19.04.21
Politik
Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor möchte es genau wissen: Wie sieht es mit der Schwimmausbildung im Kreis Kleve aus?

FDP-Fraktion hakt bei Schwimmausbildung im Kreis Kleve nach
Seepferdchen oder Bleiente?

"Die Schwimmausbildung ist aus vielerlei Hinsicht eine wichtige Aufgabe, der auch im Kreis Kleve nachgegangen wird", unterstreichen die Liberalen. Es zeige sich immer wieder, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist. Um eine bessere Übersicht über die Lage der Schwimmausbildung zu bekommen, hat die FDP-Fraktion im Kreistag einige Fragen an die Landrätin Silke Gorißen zusammengestellt. So möchte die Sachkundige Bürgerin Kirsten Schmitz für Bürger im...

  • Kleve
  • 26.03.21
Politik
Zur Zeit besteht in keiner anderen Kommune ein Kinder- und Jugendparlament.

Ein Parlament für die Zukunft
Grüner Nachwuchs für die Bedburg-Hauer Kommunalpolitik?

Im August letzten Jahres beschloss der Gemeinderat von Bedburg-Hau durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen ein Kinder- und Jugendparlament eingeführt werden kann. Dieses Thema steht nun am Donnerstag im Ausschuss für Freizeit, Jugend, Sport, Kultur und Tourismus auf der Tagesordnung. Bedburg-Hau. Ein Blick auf die Gemeinden im Kreis Kleve zeigt, dass es zurzeit in keiner anderen Kommune ein Kinder- und Jugendparlament gibt, bzw., dass dort die Arbeit...

  • Bedburg-Hau
  • 15.03.21
Politik
Gruppe Vereinigte Wählergemeinschaften im Kreistag Kreis Kleve äußert sich zu den Impfmöglichkeiten.

Antrag einstimmig in den Ausschuss verschoben
Weitere Impfmöglichkeiten im Kreis Kleve noch nicht vom Tisch

Zur Ergänzung der Impfmöglichkeiten im Impfzentrum in Kalkar, wurden weitere Vorschläge von der Politik in der letzten Kreistagssitzung eingebracht. Dabei sollte über weitere Impfmöglichkeiten als Ergänzung zum Impfzentrum in Kalkar beraten werden. Hierzu hatte unter anderem die Kreiswählergemeinschaft zur Unterstützung des Impfzentrums in Kalkar, die Einführung eines Impfbusses beantragt. „Wir haben in unseren Recherchen festgestellt, dass zahlreiche Kreise und Städte einen Impfbus bereits...

  • Kleve
  • 03.03.21
Politik
Es war nicht die Ausübung ihrer Mandate und Ämter, sondern ihr ehrenamtliches Engagement in den unterschiedlichsten Bereichen.

Bundesverdienstkreuz an Barbara Hendricks
Für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht Barbara Hendricks das Bundesverdienstkreuz I. Klasse Seit 27 Jahren vertritt Barbara Hendricks die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag. Im Herbst dieses Jahres wird die Sozialdemokratin und ehemalige Bundesumweltministerin nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Nun wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Selbstverständlich in kleinster...

  • Kleve
  • 01.03.21
LK-Gemeinschaft
Auf digitalem Wege trafen die Schüler Daniel Freund, Mitglied des Europäischen Parlaments.

Politik aus erster Hand
Europaabgeordneter Daniel Freund digital an der JBG

Schüler zu mündigen Bürgern zu machen und ihnen die Partizipation am politischen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen ist eine Aufgabe, um die sich Schulen Tag für Tag bemühen. Besonders groß ist das Interesse der Lernenden immer dann, wenn sie einen Menschen treffen, der aus erster Hand vom Alltag eines Politikers, den Aufgaben, Herausforderungen und Problemen berichten kann. Kleve. Es ist nicht eben leicht, den  Schülern in Zeiten der Corona-Pandemie diese Chance zu geben. Es gilt,...

  • Kleve
  • 01.03.21
Politik
CDA Kreisvorstandsmitglieder David Kerkenhoff und Matthias Wirth.

Stellungnahme
Die CDA Kreis Kleve ist gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar

Die Christliche Demokratische Arbeitnehmerschaft Kreisverband Kleve (CDA Kreis Kleve) blickt mit großer Sorge auf den bevorstehenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar. In einer Pressemitteilung der CDA Kreis Kleve heißt es wie folgt:Als Repräsentanten der christsozialen Wurzel in der CDU stehen wir uneingeschränkt zu unserem Leitmotiv „Der Mensch im Mittelpunkt“ – ungeachtet seiner ethnischen und sozialen Herkunft, Hautfarbe, Religion, Staatsangehörigkeit, seines Geschlechtes und seiner sexuellen...

  • Kalkar
  • 27.11.20
Politik
Sonja Northing ist dankbar für die Zeit, die sie als Kleves Bürgermeisterin verbracht hat.

Sonja Northing
Kleves Bürgermeisterin bedankt sich bei allen Klevern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nachdem ich nun fünf Jahre die Bürgermeisterin der Stadt Kleve war, ist nun die Zeit des Abschieds gekommen. Viele Gedanken habe mich in den letzten Wochen und Tagen beschäftigt, denn schließlich geht ein für mich sehr wichtiger Lebensabschnitt zu Ende. Fünf Jahre hatte ich nun die Möglichkeit, unsere schöne Stadt Kleve gemeinsam mit Ihnen zu gestalten und weiterzuentwickeln. Ich werde mich weiterhin in, mit und für unsere Heimatstadt Kleve einsetzen und...

  • Kleve
  • 02.11.20
Politik
Die Bürgermeister bei der Präsentation des Logos "Klima.Partner".

Kreis Kleve
Bürgermeister und Landrat ziehen Bilanz

In ihrer letzten Präsenzsitzung der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode zogen die Bürgermeister sowie der Landrat des Kreises Kleve in der Schustergemeinde Uedem Bilanz ihrer Zusammenarbeit in 2020. Beim Thema Gesundheit war und ist die gemeinsame Arbeit geprägt von der Notwendigkeit, die Regelungen des Landes in der Corona-Pandemie möglichst einheitlich in den Kommunen des Kreises Kleve anzuwenden. Einheitliches Vorgehen mit Quarantäneregeln Die Verwaltungschefs trafen und treffen sich auch...

  • Kleve
  • 01.11.20
Politik
Karin Wilhelm bleibt noch zwei weitere Jahre Vorsitzende der SPD Bedburg-Hau.

Das war einstimmig
Karin Wilhelm zur Vorsitzenden der SPD-Bedburg-Hau wiedergewählt

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der SPD Bedburg-Hau in der Gaststätte Martinuskrug in Qualburg fanden die regulären Vorstandswahlen des SPD-Ortsvereins statt. Hierbei wurde Karin Wilhelm einstimmig für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden gewählt. Anschließend wurde auch Willi van Beek im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden und Martin Schweers im Amt des Kassierers bestätigt. Zum neuen Schriftführer der SPD Bedburg-Hau wurde Tobias Lünendonk gewählt. Die Anzahl der Beisitzer wurde auf...

  • Bedburg-Hau
  • 21.10.20
Politik
Der ICE hält nicht in Emmerich. Foto: Archiv
3 Bilder

Harsche Kritik an Bürgermeister Peter Hinze - der setzt sich zur Wehr
Streit um ICE-Halt in Emmerich

In Zeiten des Wahlkampfs nutzt man eine vermeintliche Steilvorlage besonders gern zum energischen Nachsetzen. Und so attackierte der Emmericher CDU-Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes nun Amtsinhaber Peter Hinze (SPD). In der Auseinandersetzung geht es um einen - von beiden Seiten erwünschten - Haltepunkt des ICE der Deutschen Bahn in Emmerich. Es gibt schon so einige Merkwürdigkeiten, wenn es um die Bahnhöfe geht, in denen einen Intercity-Express (ICE) hält. Es gibt Landeshauptstädte...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.08.20
  • 13
Politik

Mittel für den Umweltschutz werden massiv aufgestockt
Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve über den Bundeshaushalt 2020

Kleve. Der Bund wird in den kommenden Jahren so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020 beschließt der Bundestag Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 362 Milliarden Euro - zum siebten Mal in Folge kommt der Bund damit ohne neue Schulden aus. "Das Geld fließt in den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung in bislang unterversorgten Gebieten. Gerade im Kreis Kleve ist der Handyempfang bislang oft unterirdisch", kommentiert...

  • Kleve
  • 28.11.19
Politik

Spannende und richtungsweisende Reden
CDU-Kreisverband auf Bundesparteitag in Leipzig

Kleve. Mit den sechs Delegierten Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Max von Elverfeldt (Weeze), Ingrid Meinert (Kevelaer), Dr. Matthias Reintjes (Emmerich), Stefan Rouenhoff MdB (Goch) und Magret Voßeler-Deppe (Issum) sowie mit CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Lisa Drunkemühle war die CDU des Kreises Kleve auf dem 32. Bundesparteitag der CDU in Leipzig vertreten. Annette Kramp-Karrenbauer, Angela Merkel, Friedrich Merz und Markus Söder hielten...

  • Kleve
  • 28.11.19
Kultur

Warum wir alle lachen sollen
Joker - Modernes Arthouse Kino mit populärer Gesellschaftskritik, brauchen wir so einen Film?

Er läuft im Kino und ist für mehrere Oscars nominiert.Die rede ist von Joker (Regie Todd Phillips) eine Comicverfilmung, allerdings mit messerscharfer Gesellschaftskritik.  Ich saß vor einigen Wochen mit einem guten Freund erwartungsvoll im Kino, wir sahen den eingangs erwähnten Film "Joker". Nach dem der Abspann durchgelaufen war, war ich immer noch begeistert. Ein Film, welcher auf Arthouse macht und wenn nicht "DC" bzw. "Joker" draufgestanden hätte, bestimmt nicht so viele Besucher angezogen...

  • Bedburg-Hau
  • 14.11.19
  • 12
  • 1
Politik
2 Bilder

"Die Pflicht jedes revolutionäres ist es die Revolution zu machen".
Die 68er - heute noch aktuell?

Lange lange ist es her.1968. Dieses Jahr steht für ein Jahr voller Veränderungen.Ein Jahr welches weltweit, aber auch in Deutschland selber zu tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen führen sollte. Mit der Gesellschaft wandelte sich die Politik, die Grünen sind ein Erzeugnis der 68er. Aber was soll man mit diesem Synonym einer Generation heute noch anfangen?  Das lässt sich nicht eindeutig erklären. Dennoch möchte ich hier einige Disskusins- und Interpretationsansätze wagen. Wortführer...

  • Bedburg-Hau
  • 05.11.19
  • 4
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