"Schwitten" an Fachausschuss verwiesen

Der Antrag der Bürgerinitiative auf Erhalt der Grundschule Schwitten wurden gestern Abend vom Stadtrat an den Schulausschuss weiterverwiesen. BI-Sprecher Arndt  Reinhard hob sich deshalb seine Redeerlaubnis für den Fachausschuss auf.
  • Der Antrag der Bürgerinitiative auf Erhalt der Grundschule Schwitten wurden gestern Abend vom Stadtrat an den Schulausschuss weiterverwiesen. BI-Sprecher Arndt Reinhard hob sich deshalb seine Redeerlaubnis für den Fachausschuss auf.
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Einsparungen bei den Mendener Jugendtreffs und der Bürgerantrag zum Erhalt der St. Michael Schule Schwitten waren am Abend diejenigen Tagesordnungspunkte auf der Ratssitzung, die die meisten Zuschauer angelockt hatten.

Wer allerdings auf konkrete Entscheidungen gehofft hatte, der wurde enttäuscht. Schwitten wurde zur weiteren Beratung an den Schulausschuss verwiesen.
Und bezüglich des Erhalts der Jugend- und Kindertreffs wurde auf Antrag der CDU-Fraktion lediglich dem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gefolgt, der die bestehende Trefflandschaft durch interne personelle Umstrukturierungen in der Verwaltung erhalten will (und dabei allgemeine Qualitätsverluste einkalkuliert).
Ein erst kurz vor Sitzungsbeginn von der GAL verteilter alternativer Beschlussvorschlag (nur fünf Einrichtungen erhalten, kurzfristige Kontaktaufnahme mit der Aufsichtsbehörde mit dem Ziel, die „Pflichtaufgabe“ zu erhalten) kam nach langer Diskussion nicht durch.
Bürgermeister Fleige wehrte sich in diesem Zusammenhang gegen die Annahme, dass es in der Verwaltung „einen Warteraum von Kolleginnen und Kolleginnen gibt, die nur darauf warten, woanders hingeschickt zu werden“.
„Wir erwarten die Solidarität der anderen Treffs mit dem Stadtteiltreff Platte Heide“, forderte Martin Wächter (CDU).
Bezüglich der notwendigen Einsparungen im städtischen Haushalt werden jetzt die einzelnen Fachbereiche aufgefordert, selbst Vorschläge für Einsparungen zu liefern.

Autor:

Hans-Jürgen Köhler aus Menden (Sauerland)

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