Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
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Grüne Lunge 3.1 in Sterkrade erhalten
Oberbürgermeister Daniel Schranz besucht die Gärten an der Wilhelmstraße

Auf Einladung der Bürgerinitiative Grüne Lunge 3.1 hat Herr Schranz, der Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Grabeland einen Besuch abgestattet. Er hatte Zeit und ein offenes Ohr mitgebracht. Die Situation der Betroffenen So erzählten zunächst Pächter:innen und Anwohner:innen ihre Situation, ihre Bedürfnisse. Sie erzählten von Ihren Sorgen, dass sie zwar in den Gärten bleiben könnten, aber nur noch geduldet seien und nach Kündigung der Pachtverträge überhaupt keine Rechte mehr hätten. Sie...

  • Oberhausen
  • 14.11.21
Politik
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Grüne Lunge 3.1 in Sterkrade erhalten: Etappensieg erreicht
Pächter:innen müssen Gärten nicht zum 31.10. räumen. Sorgen bleiben

An Halloween feierten die Pächter:innen, Anwohner:innen und Unterstützer:innen der Bürgerinitiative Grüne Lunge 3.1. bei Salaten und heißen Würstchen ihren Etappensieg. Gruselig war die Zeit für die Kleingärtner:innen, seit Ihnen im Frühjahr gekündigt worden war. Unterm Strich hat es sich gelohnt, die eigenen Interessen zu vertreten und viel Unterstützung zu erfahren. Im Lokalkompass und Presse wurde darüber berichtet. Es gibt es ein paar Haken, die den Pächter:innen Sorgen bereiten: Die...

  • Oberhausen
  • 04.11.21
Politik

Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Demokratie und Geld: Hürden bei der Umsetzung des Bürgerwillens

Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt" vom 29.09.21 Siehe dazu auch WAZ-Artikel vom 07.07.21 und 04.10.21 Der Kampf um einen grünen Kornmarkt im Sinne des Bürgerwillens, der sich in 4.802 anerkannten Unterschriften ausdrückt, dauert an. Die Stadt Witten hatte auf der Ratssitzung am 13.09.21 das in den Augen der Bürgerinitiative rechtlich einwandfreie Bürgerbegehren erneut abgelehnt. Zum Verständnis des umfangreichen Prozedere, das dem vorausging, möchten wir hier noch einmal...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Leserbrief von Dr. Kirsten Irle, Vertreterin der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Bürgerwille abgelehnt

Leserbrief an die WAZ vom 24.09.21 Auch durch Wiederholung wird es nicht wahrer: Bürgerbegehren "Grüner Kornmarkt" schon wieder vom Rat für unzulässig erklärt Unser Fazit: Die Politik drückt sich um Zustimmung oder Ablehnung! Demokratie in Zeiten der Digitalisierung? Beim Wittener Rat leider Fehlanzeige. Am Mittwoch dem 15.09.2021 war in der WAZ zu lesen: Rats-TV feiert gelungene Premiere – leider war die Premiere nach der Liveübertragung für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich die...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik
Düsseldorf-angermund: Die RRX-Züge rasen schon durch Angermund. Jetzt sollen das fünfte und sechste Gleis mitten im Stadtteil und damit noch deutlich mehr Züge dazukommen.

Düsseldorf-Angermund: Bürgerinformationsveranstaltungen am 25. Oktober ab 17 Uhr
RRX und Gleisausbau

Die Deutsche Bahn hat am Freitag, 1. Oktober, im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz die so genannte Offenlage und damit die Öffentlichkeitsbeteiligung für das RRX-Planfeststellungsverfahren in Düsseldorf-Angermund (RRX-Planfeststellungsabschnitt 3.1) vorgestellt (der LK berichtete). Der Lokalkurier führte dazu ein Gespräch mit Elke Wagner, Vorsitzende der Initiative Angermund. Von Andrea Becker Angermund. „Es ist schon ein starkes Stück, wie die Bahn mit den Menschen in Angermund umgeht....

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 21.10.21
Politik
Diese Pläne befürchten viele Gindericher.

Widerstand gegen weiteren Kiesabbau in Ginderich / Stellungnahme zur Gesetzesänderung
"Wir wollen gehört werden. Uns ist noch lange nicht alles egal!“

Eigentlich hatten die Bürger der linksrheinischen Weseler Ortsteile gedacht, eine Erweiterung des Kiesabbaus im Bereich Pettenkaul zwischen L460 und Perrich sei gar nicht mehr möglich. Keine Abbau-Genehmigung im Wasserschutzgebiet. In den derzeit so umstrittenen Kies-Planungen des RVR kamen die linksrheinischen Weseler Flächen dementsprechend gar nicht mehr vor. Nun trat zum 1.10.21 eine Gesetzesänderung in Kraft, die festlegt, dass Auskiesung in Wasserschutzgebieten nicht mehr grundsätzlich...

  • Wesel
  • 19.10.21
Vereine + Ehrenamt
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Was machen die eigentlich!?

Das Projekt „Bahnhofs-Pate und Team“ hat das Ziel, den Kupferdreher DB-Bahnhof und dessen Umfeld( Gelände DB) in einem attraktiven Zustand zu erhalten. Dies bedeutet die zeitnahe Beseitigung von illegalem Graffiti, Schäden durch Vandalismus und die Beseitigung von Unrat. Dabei werden alle Vereine und Einrichtungen um den Bahnhof erfolgreich mit einbezogen, was zu einer breiten Akzeptanz bei den Menschen führt und zudem das Gemeinschaftsgefühl, bzw. die Bereitschaft der Menschen vor Ort uns zu...

  • Essen
  • 15.10.21
Politik

Bürgerinitiative kämpft weiter um ihre Gärten
Unterschriften übergeben

Die Bürgerinitiative „Auf dem Horst“ in Borbeck hat zum Erhalt ihrer Gärten auf dem dortigen Grabeland der Stadt jüngst bei einem offiziellen Termin Oberbürgermeister Daniel Schranz gut 2000 Unterschriften übergeben, darunter auch eine Online-Petition. Durch die Bekanntmachung der Stadt Oberhausen, das Grabeland in Borbeck einer „neuen Nutzung“ zuzuführen, befürchten nun die ca 30 Gärtner ihre grünen Oasen zu verlieren. „Wenn hier gebaut werden sollte, gehen über Jahre gewachsene soziale...

  • Oberhausen
  • 07.10.21
  • 1
Politik
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HERNE: Zechengelände Blumenthal - Öffentliche Anhörung
Bürgeraufforderung - Kommt vorbei!

An alle Bürger*innen von Herne, wer ein Zeichen setzen möchte, für eine gesunde, klima- und naturgerechte Zukunft in Herne, möge bitte zur 1. öffentlichen Bürgeranhörung der Stadt kommen (s. u.). Wir lehnen die geplante Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans i. S. einer Zerstörung dieser einmaligen naturierten Zechenfläche ab! Keine weitere Versiegelung in Herne! Wir haben eine Vielzahl an Konzepten und Alternativen für Nachhaltigkeit, Klima-, Natur- u. Gesundheitsschutz für nachfolgende...

  • Herne
  • 05.10.21
Politik

BI "Rettet den Eltenberg"
Gerd Plorin Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021

Gerade wir vom AfD-Stadtverband Emmerich bedauern, dass unser Bundestagskandidat für den Kreis Kleve, Gerd Plorin, in diesem Jahr nicht von der Bürgerinitiative "Rettet den Eltenberg" zu einem persönlichen Termin eingeladen wurde. Der Hinweis der BI, grundsätzlich mit der AfD keine Gespräche zu führen, stößt nicht nur hier im Stadtverband Emmerich am Rhein auf Verwunderung. Noch gut in Erinnerung ist Plorins Besuch im Jahr 2017 auf dem Eltenberg. Vor Ort wurde ihm von Johannes ten Brink und...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.09.21
  • 6
Politik
 Nun soll die Umsiedlung des Biotops die Lösung Am Lennhof bringen.

Lennhof-Initiative sieht neue Pläne skurril und unsinnig
Loch buddeln als neues Biotop

Die Bürgerinitiave, Naturschutzverbände, die Lokalpolitik und jetzt auch das LANUV sprechen sich gegen die Vernichtung des Biotops nach dem Bauplanungsverfahren „Am Lennhofe“ HOM252 aus. Den Umzug des Biotops habe der Investor jetzt ins Gespräch gebracht. "Skurril" nennt das Initiativensprecher Markus Reck. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) habe entschieden: Bei der zentralen Fläche hinter dem Hotel Lennhof, das Lennhof-Biotop, handele es sich um ein nach §30...

  • Dortmund-Süd
  • 02.09.21
Vereine + Ehrenamt
Lünen ohne Forensik
Größte BI in Lünen

Pressemitteilung
Jahreshauptversammlung 2021 Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik e.V."

. Am 24.08.2021 fand wie geplant die Jahresversammlung der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" statt. Den CORONA - Erschwernissen geschuldet trafen sich der Vorstand und die Mitglieder im Freigelände des Grubenwehrheims Viktoria. Damit wurde auch der direkte Bezug zu dem vom Land NRW geplanten Standort einer Forensik auf dem sogenannten RWE-Terrain der Viktoria-Brache wahrgenommen. Themenschwerpunkt neben den anstehenden Vorstandswahlen war die zukünftige Ausrichtung der BI. Nach gut...

  • Lünen
  • 26.08.21
Politik
Lünen ohne Forensik
Größte BI in Lünen

Pressemitteilung
Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik e.V." plant Öffentlichkeitskampagne

. Am 24.08.2021 fand wie geplant die Jahresversammlung der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" statt. Den CORONA - Erschwernissen geschuldet trafen sich der Vorstand und die Mitglieder im Freigelände des Grubenwehrheims Viktoria. Damit wurde auch der direkte Bezug zu dem vom Land NRW geplanten Standort einer Forensik auf dem sogenannten RWE-Terrain der Viktoria-Brache wahrgenommen. Themenschwerpunkt neben den anstehenden Vorstandswahlen war die zukünftige Ausrichtung der BI. Nach gut...

  • Lünen
  • 26.08.21
Politik
Lünen ohne FORENSIK

Lünen ohne FORENSIK
Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — ordentliche Jahreshauptversammlung 2021 —

. Nachdem aus Gründen der C-Pandemie in 2020 keine Jahresversammlung der größten Bürgerinitiative der Stadt Lünen möglich war, soll nun 2021 wieder versucht werden eine ordentliche Jahreshauptversammlung abzuhalten. Voraussetzung für die Versammlung sind natürlich die dann geltenden Corona-Maßnahmen! Zur Zeit gilt für den Kreis Unna die Inzidenzstufe 1, d. h. Anforderungen gem. § 18 CoronaSchVO: " Sitzungen/Tagungen/Kongresse etc. sind außen und innen mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich,...

  • Lünen
  • 11.08.21
Vereine + Ehrenamt
Lünen ohne FORENSIK

Lünen ohne FORENSIK
Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — ordentliche Jahreshauptversammlung 2021 —

. Nachdem aus Gründen der C-Pandemie in 2020 keine Jahresversammlung der größten Bürgerinitiative der Stadt Lünen möglich war, soll nun 2021 wieder versucht werden eine ordentliche Jahreshauptversammlung abzuhalten. Voraussetzung für die Versammlung sind natürlich die dann geltenden Corona-Maßnahmen! Zur Zeit gilt für den Kreis Unna die Inzidenzstufe 1, d. h. Anforderungen gem. § 18 CoronaSchVO:   " Sitzungen/Tagungen/Kongresse etc. sind außen und innen mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich,...

  • Lünen
  • 11.08.21
LK-Gemeinschaft
Jürgen Ivo, Bernhard, Birgit Diermann und Ellen Borgmann von der IfNuN wollen in Dahlhausen etwas bewegen.

Bürgerinitiative in Bochum
IfNuN sucht in Dahlhausen ein Ladenlokal

Der große Traum der Initiative für Nachbarschaft und Nachhaltigkeit Bochum Dahlhausen e.V. ist ein eigenes Ladenlokal. Allerdings ist der Weg nicht einfach und der Verein bisher unbekannt. Nun stellen sie sich vor. „Wir wünschen uns ein aktives Dahlhausen“, sagt Birgit Diermann. Denn im Stadtteil habe sich in den letzten zehn Jahren viel getan. Auf der Bahnbrache sind Häuser entstanden. Viele neue Menschen sind dazu gekommen und auch Familien mit Kindern. Mit dieser Entwicklung hat sich das...

  • Bochum
  • 09.08.21
Politik

Initiative sieht Missachtung der von Naturgewalten und Klimaveränderung in der Bauplanung
Kritik der BI nach Hochwasser

Hochwasserschäden als Folge versiegelter Flächen und Missachtung des Natur- und Umweltschutzes sieht die Dortmunder Bürgerinitiative „Rettet das Lennhof Biotop“. "In den letzten Woche haben wir schmerzlich feststellen müssen, dass alle Bedenken, die die Bürgerinitiative innerhalb der Bauleitplanung zum Bebauungsplan Am Lennhof HOM252 nicht nur gerechtfertigt waren, sondern von der Wirklichkeit um Längen an Gefahr und Ausmaß übertroffen wurden", übt die Initiative Kritik. Nach 2008 und...

  • Dortmund-Süd
  • 09.08.21
Politik
Video 6 Bilder

Highlight für Wattenscheid
Platz am Zeche-Holland-Turm ist fertig

Mit etwas Verspätung wurde der Platz am Zeche-Holland-Turm Wirklichkeit. Ein Projekt, das Wattenscheid insbesondere der Bürgerinitiative "Wir in Wattenscheid - Schacht IV" zu verdanken hat. Doch fehlende Termine für die Eröffnungsfeier und den Start der Turmbesichtigungen sorgen jetzt für Ärger. Bis zur Freigabe des Platzes am Holland-Turm war es ein langer, steiniger Weg. Erst sollte der ehrwürdige Turm der Zeche Holland saniert werden, dann, nachdem die Fördergelder für die Sanierung nicht...

  • Bochum
  • 24.07.21
  • 4
  • 2
Vereine + Ehrenamt

Kiesabbau am Niederrhein
Treffen der Bürgerinitiativen gegen weitere Kiesabgrabungsflächen

Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen gegen die geplanten Auskiesungen in Alpen, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg und vom Aktionsbündnis Niederrheinappell e.V. haben sich zum Austausch getroffen. Themen waren unter anderem gemeinsame Aktionen zur Offenlegung des Regionalentwicklungsplanes. Vergangene Woche haben sich einige Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen aus Alpen, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg sowie vom Aktionsbündnis Niederrheinappell e.V. in Rheinberg getroffen....

  • Rheinberg
  • 14.07.21
Politik

„Regionale Kooperationsstandorte“ für Gewerbe
Bürgermeister Rexforth und Stockhoff möchten zeitnah über das Rüster Feld sprechen

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) hat am Freitag den „Sachlichen Teilplan regionale Kooperationsstandorte“ verabschiedet. Diese Rahmenplanung beinhaltet 24 Gemeinden übergreifende Flächen im Ruhrgebiet mit einer Gesamtgröße von 1300 Hektar für gewerbliche und industrielle Entwicklung. Mit einem von CDU und SPD beantragten Ergänzungsbeschluss hoffen die Gemeinde Schermbeck und die Stadt Dorsten, dass sich eine Streitfrage zwischen kommunalen und regionalen Planern...

  • Dorsten
  • 30.06.21
Politik

Bürger-Initiative "Kornmarkt Witten"
Die Signale stehen auf „Grün“ für den Wittener Kornmarkt

„5390“ , das ist keine neue Wittener Postleitzahl, sondern die Anzahl gesammelter Unterschriften, die die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ unter erschwerten Bedingungen durch die Corona-Auflagen gesammelt hat. Damit ist es nun endlich möglich, das Bürgerbegehren einzureichen und einen Bürgerentscheid bis zu den Bundestagswahlen zu erwirken. Das Bürgerbegehren an sich ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland und wichtig, um den tatsächlichen Bürgerwillen zu ermitteln. Daher...

  • Witten
  • 11.06.21
Natur + Garten
9 Bilder

Keine Bebauung im Hinterland der Kirche St. Judas Thaddäus
BOB fordert: Kleingärten erhalten

Das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) hatte als einziger politischer Vertreter die Beschlussvorlage zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 751 am 08. Februar 2021 abgelehnt. Auf dem Hinterland der Kirche St. Judas Thaddäus befindet sich das unbebaute Flurstück 14. Jetzt will die Stadt dieses Gelände einer neuen Nutzung zuführen. Die Stadt Oberhausen hat dieses „Grabeland“ allerdings vor vielen Jahrzehnten interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt. Gut 20 idyllische...

  • Oberhausen
  • 11.06.21
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LK-Gemeinschaft
Der Fahrrad-Demozug wurde auf dem Ostring, parallel zur A3, von der Polizei begleitet.

Fahrraddemo für die Mobilitätswende in Hilden
Gegen Ausbau der A3

Rund 170 Demonstranten haben in der vergangenen Woche unter dem Motto „Wohnen und Wald statt Lärm und Asphalt“ an einer Fahrraddemonstration durch Leichlingen, Langenfeld, Erkrath und Hilden teilgenommen, darunter auch Aktive von Fridays for Future. Veranstalter waren der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und die Bürgerinitiative „3reicht!“ gegen den achtspurigen Ausbau der Autobahn A3. Im Mittelpunkt der Forderung nach einer Verkehrswende stand die geplante Erweiterung der A3 auf...

  • Hilden
  • 09.06.21
  • 1
Vereine + Ehrenamt

Kies-Abbau in Rheinberg
Aufruf zum Protest gegen den Kiesabbau: Jetzt zur Online-Veranstaltung anmelden

An vielen Stellen in Rheinberg ist bereits ausgekiest worden. Für die nächsten 25 Jahren sind weitere großflächige Abgrabungen geplant.  Klaus Leonhards und Hannah Bollig aus Rheinberg wollen dagegen mobil machen. Die beiden versuchen Rheinbergerinnen und Rheinberger, die sich gegen den weiteren Kiesabbau engagieren möchten, an einen Tisch zu holen. "Wir stehen dafür in Kontakt mit der Initiative Niederrheinappell", sagt Hannah Bollig. Geplant ist, am Dienstag 15. Juni um 19 Uhr, eine...

  • Rheinberg
  • 08.06.21
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