Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik

Politik in Mülheim an der Ruhr
Dauerstreit statt Zusammenarbeit

Rat und Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr stellen gerade am Beispiel der mittels Bürgerentscheid beschlossenen Sanierung der HTV an der Bergstraße und der damit einhergehenden Wiederaufnahme des VHS-Betriebes unter Beweis, wie Politikverdrossenheit erfolgreich provoziert wird. Ein klarer Auftrag an Rat und Verwaltung, der von einer Zweidrittelmehrheit der Abstimmenden an Eindeutigkeit nicht zu übertreffen ist, wird taktisch und politisch in einem zweifelhaften Ränkespiel aufgerieben....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.01.20
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Politik
Sabine Gründges und Florian Scheffler von der Bürgerinitiative „Fulerumer Feld – Rettet Mülheims grüne Lunge“ auf einer Ruhebank im Fulerumer Feld. Sie wollen keine Ruhe geben, bis sie ihr Ziel erreicht haben.      Foto: Theresa Gründges
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Bürgerinitiative kämpft für den Erhalt des Fulerumer Feldes als Landschaftsschutzgebiet
"Damit Mülheim weiter atmen kann"

„Wir haben ein klares Zeichen gesetzt, dass wir für die uneingeschränkte Erhaltung des Fulerumer Feldes als Landschaftsschutzgebietes sind. Unsere Online-Petition haben innerhalb kurzer Zeit über 6.000 Unterstützer unterschrieben. Das muss den Verantwortlichen doch zu denken geben.“ Florian Scheffler und Sabine Gründges, Sprecher der eigens gegründeten „Bürgerinitiative Fulerumer Feld – Rettet Mülheims grüne Lunge‘ blicken mit Spannung und mit großer Erwartungshaltung auf den kommenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.01.20
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Politik
Auch Fridays for Future und Parents4Future positionieren sich gegen das angedachte Wirtschaftsflächenkonzept.

Wirtschaftsflächenkonzept
Initiativen formieren sich gegen den Wirtschaftsförderer

Am kommenden Dienstag wird Mülheims Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses sein neues Flächenkonzept vorstellen. Dass das Papier nicht nur auf grenzenlose Begeisterung stoßen würde, hat sich schon in den vergangenen Wochen herauskristallisiert. Gemeinsam mit den Grünen äußerten mehrere Bürgerinitiativen und Verbände jetzt noch einmal gemeinsam Kritik an Dönnebrinks Konzept. „Es geht darum, einmal die Stimmen zu sammeln – sowohl von den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.01.20
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Politik
Erich Bocklenberg und seine Mitstreiter zeigen weiterhin Präsenz mit Infoständen.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Die Mülheimer Woche fragte nach bei Bürgerinitiative und städtischem Kämmerer
Was wird denn nun mit der VHS-Sanierung?

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.19
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Politik
Kommentar

KOMMENTAR
VHS Votum lässt keinen Zweifel offen

Mülheim an der Ruhr. Da machen sich die Bürger auf und engagieren sich für eine Sache, der sie besonderen Wert beimessen und obsiegen in einer demokratischen, per Bürgerentscheid herbeigeführten Abstimmung mit überragender Mehrheit. Ein Votum, das keinen Zweifel offenlässt und für die Volksvertreter*innen absolut bindend ist. Soweit die Theorie. Anstatt nun diesen klaren politischen Auftrag umgehend und zielstrebig sowie mit der gebotenen demokratischen Fairness und treu des Gesetzes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.19
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Politik

Bürgerentscheid
Aus der Sicht einer Betroffenen

Irgendwann als das „Schiff herrenlos“ war, da der einstige vor kurzem leider verstorbene Direktor in seinen wohlverdienten Ruhestand ging, da fing es an. Die Heinrich-Thöne-Volkshochschule sollte weichen, Frau Mühlenfeld zählte es zu den besten Grundstücken die Mülheim hätte. Eine Sparkassenakademie sollte dort entstehen und vor allem eines, Geld und Ansehen bringen. Es gab schon einen Abrissantrag. Eine Initiative wurde gegründet. Die Akademie ging nach Dortmund. Jemand kam auf die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
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Politik
Jürgen Abeln vor dem alten VHS-Gebäude.
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VHS-Debatte
Saarner setzt an der Bergstraße auf ein Bürgerzentrum

Vorschläge zur alternativen Nutzung des Volkshochschulgebäudes an der Bergstraße waberten in den vergangenen zwei Jahren seit der Schließung zur Genüge durch Mülheim. In der vergangenen Woche ging nun ein Mülheimer mit einer konkreten Idee an die Öffentlichkeit. Jürgen Abeln (44), Unternehmer und Familienvater aus Saarn, wünscht sich an der MüGa ein Bürgerzentrum. Er hat dafür bereits auch durchaus Zustimmung bekommen. "Ich habe mich immer gefragt, warum viele Leute möchten, dass die VHS in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
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Politik
Am 6. Oktober entscheiden die Mülheimer Bürger über die Zukunft des Grundstücks und des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der Müga.
Foto: PR-Foto Köhring / JA
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Die Mülheimer Woche stellte viel diskutierte Fragen rund um den Bürgerentscheid zur VHS
Was wird nun mit der VHS in der Müga?

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
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Natur + Garten

+++ Aufruf +++ Aktionstage +++ Samstag, 28.9, und Samstage 5. und 12.10. ab 10h +++ Mülheim Mitte +++
500qm Frühblüher für Wildbienen und Co.

An alle an unsere Stadtnatur Interessierte, an alle, denen der aktive Wildbienen- und Artenschutz am Herzen liegt, das Projekt Aufblühen! Bunte Flächen für Mülheim, gefördert durch das Bürgermitwirkungsbudget, aus Mittel des Bundes, des Landes und der Stadt Mülheim, findet jetzt Samstag seinen Auftakt, und wird an zwei Samstagen fortgeführt. Die Freitage als Vorbereitungstage. Unsere Bürgerinitiative Baumwatch.org - Initiative für Stadtnatur und -kultur bittet um Mithilfe beim...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.09.19
Politik
Erich Bocklenberg steht Tag für Tag auf dem Kurt-Schumacher-Platz, um für ein "Ja" beim Bürgerentscheid zu werben.
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VHS-Debatte
Initiative will auch bei einem "Nein" nicht aufgeben

Die Zeit rennt. Keine zwei Wochen sind es mehr bis zum Bürgerentscheid in Mülheim. Bevor am 6. Oktober über die Zukunft der Volkshochschule abgestimmt wird, erklären zwei der Initiatoren noch einmal, warum sie sich so vehement für den Verbleib an der Bergstraße einsetzen. Auch bei einem „Nein“ wollen sie weiter kämpfen. Schon seit fünf Jahren setzen sich Inge Ketzer und Erich Bocklenberg mit anderen für den Standort ein, als die VHS erstmals im Zuge der damaligen Sparkassen-Akademie in Frage...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.09.19
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Politik

VHS in der MüGa
Unfair!

Nun hat der Sportbund sich also auch in die Reihe derer eingegliedert, die vorbehaltslos dem vom Kämmerer, Herrn Mendack, inszenierten Kesseltreiben gegen den Erhalt der VHS in der MüGa Vorschub leisten. Herr Cleven rät damit seinen Mitgliedern einer Person zu glauben, deren einziger Verdienst es ist, in ihrer bisherigen Amtszeit keine wirksamen Maßnahmen zur Senkung der Verschuldung ergriffen zu haben und nahezu allen Mülheimer Bürgerinnen und Bürgern durch stetige Erhöhung der Grundsteuer das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.19
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Politik

IG will sich weiterhin für den Erhalt von Friedhöfen einsetzen
Bürgerinitiative bleibt am Ball

IG Friedhof statt Streithof will sich weiter einbringen Der vielseits umstrittene Ratsbeschluss zum „Entwicklungsplan für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr“ (FEK) vom Oktober 2017 wurde durch den Stadtrat am 27. Juni mit großer Mehrheit geändert. Dies ist von den anwesenden Mitgliedern der Bürgerbewegung „IG Friedhof statt Streithof“ mit sehr großer Freude und Dankbarkeit aufgenommen worden. Zukünftig auch im Peripheriebereich der Friedhöfe uneingeschränkt „Nachbestattungen“ vornehmen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.07.19
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Politik
Historisch ist der Friedhof in Holthausen. Bürger kämpfen um seinen Erhalt.
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Friedhof Holthausen
Bürgerinitiative sucht Sponsoren für den Erhalt

Von RuhrText Eine Bebauung auf dem Gelände des historischen Friedhofes in Holthausen? Dagegen wehrt sich eine Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt dieser Grünanlage einsetzt. 10 000 Euro kostet die Pflege. Die Stadt sieht sich gezwungen, dieses Geld aufgrund der Haushaltslage einzusparen. Peter Vermeulen, Dezernent für Umwelt, Planen und Bauen, reicht den engagierten Bürgern aber die Hand. Wenn der Betrag von der Initiative Jahr für Jahr durch Spenden gedeckt werden kann, soll es den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.07.19
Politik
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Vergleich geschlossen
Verwaltungsgericht urteilt: Bürgerinitiative kann Bürgerentscheid durchführen

Vor dem Entscheid zum Erhalt der VHS wird noch das Gutachten abgewartet Am Montag erzielte die Bürgerinitiative für den Erhalt der VHS in der Müga einen Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Dort hatte sie gegen den Ratsbeschluss geklagt, der das Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS für unzulässig erklärt hat. Die Verhandlung endete mit einem Vergleich. Die Stadt lässt das Bürgerbegehren, das in einen Bürgerentscheid münden kann, zu. Das Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hat,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.03.19
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Politik
Die Bürgerinitiative möchte die Volkshochschule an der Bergstraße erhalten.

Rat hält VHS-Begehren für unzulässig

Der Rat der Stadt Mülheim hat am Donnerstag mehrheitlich das Bürgerbegehren zum Erhalt der Volkshochschule am Standort in der MüGa für unzulässig erklärt. Die Fürsprecher wollen nun das Verwaltungsgericht anrufen. Am 7. Dezember 2017 hatte der Stadtrat beschlossen, vier Alternativen zur VHS prüfen zu lassen – darunter die Sanierung an der Bergstraße, aber auch den Neubau an einem anderen Standort. Die Vertreter der Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ übergaben am 29. März 2018 ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.18
Überregionales
Aus der Luft sieht man die Bodendeponie, hinter dem Ruhrdeich die Alstadener Siedlung.
Foto: Christian Eisenbeis
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Speldorfer Bürger wehren sich gegen ein Windrad in den Ruhrauen

Kommt das Windrad? Christian Eisenbeis ist verzweifelt: „Wir hätten 2009 aufpassen müssen. Nun könnte es zu spät sein.“ Eisenbeis engagiert sich im Verein zum Erhalt des Raffelbergparks: „Auch dort müssen wir wachsam sein. Die Fläche lockt noch immer die Immobilienspekulanten. Doch da stehen wir Speldorfer zusammen“. Anders verhält es mit den in den Speldorfer Ruhrauen geplanten Windrädern: „Ganz vernünftige Menschen sagen mir sinngemäß, so ein 150 Meter hohes Windrad auf einer Halde sei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.17
Politik
Käthe Barth, Rainer Nelbach, Thomas Kirchner und ihre Mitstreiter von „TramVia“ möchten ein attraktives Nahverkehrsangebot für Mülheim.
Foto: Henschke
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Bürger setzen sich für Tram ein

Bürgerinitiative „TramVia“ kämpft für bessere Straßenbahn-Infrastruktur und intelligente Taktung Es ein Kreuz mit dem Verkehr. Anlass für die Gründung der Bürgerinitiative „TramVia“ im Sommer war die neu aufgeflammte Diskussion um das Mülheimer Schienennetz. Der 2013 aufgelegte Fünf-Jahresplan für den Nahverkehr ist zwar noch gar nicht vollständig umgesetzt, doch es rumst wieder im Karton. Eile ist geboten. SPD und Grüne machen im Rat Dampf: „Es darf keine Herauslösung lukrativer Linien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.16
Überregionales
(v.l.) Dieter Triesch, Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung, Bürgermeister Arnold Fessen und Amtsleiter Jürgen Liebich standen Rede und Antwort.
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Die Bebauung der Ruhrwiese bleibt eine rein juristische Angelegenheit

Mit dem Beschluss der "Neueinleitung eines Bebauungsplans Mendener Straße / Hahnenfähre – H6“ am 9. Dezember 2015 wurde auch festgelegt, dass eine Öffentlichkeitsversammlung zum Thema stattfinden wird. Mittlerweile hat sich eine neue Initiative um Ingrid Goertz und Jochen Blätte gebildet, deren erklärtes Ziel es ist, eine Bebauung der Ruhrwiese in unmittelbarer Nähe des Altenheims Ruhrgarten zu verhindern. Am Freitag, 22. Januar fanden sich Initiativen-Mitglieder, politische Vertreter und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.01.16
Politik

Pfoten weg vom Hexbachtal

„Pfoten weg vom Hexbachtal“, unter diesem Motto versammelten sich ca 35 Hunde am Sonntag im Tal, das für sie die zweite Heimat geworden ist, um gemeinsam mit „Herrchen und Frauchen“ gegen die von der Essener Verwaltung geplante Bebauung des Hexbachtals zu protestieren. Das Hexbachtal, so die Initiatoren, sei ein wertvolles Stück „Pantoffelgrün“ im Ruhrgebiet und müsse von jeglicher Bebauung freigehalten werden. Gegen die Pläne wenden sich eine Bürgerinitiative sowie eine Facebook-Gruppe mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.01.16
Kultur
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SOL Kulturbar setzt mit Konzerten ein Ausrufezeichen !

Für den Erhalt der SOL Kulturbar kämpft seit August die Bürgerinitiative. Es sind viele Meinungen gehört worden und man weiß schon nicht mehr, was man sagen soll, um die Entscheider umzustimmen. Das beste Argument, was wir haben sind die Konzerte ! Der November 2015 besteht nur aus Highlights! lasst Euch die einzigartige Akustik, die lockere Atmosphäre und besonders spielfreudigen Spitzen-Musiker nicht entgehen ! Bis Dezember dürfen wir ja noch auf jeden Fall. Der Vorverkauf für das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.11.15
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Überregionales
Der Lönsweg ist nach den Aussagen der Anwohner nicht überwiegend bebaut. Ganz im Gegenteil: Rechtsseitig grenzen, unmittelbar an den Lönsweg zwischen Dohlenfeld und Wallfriedsweg, nur Grünflächen mit umfangreichem alten Baumbestand.

"Ja" zum Schutzgebiet- "Nein" zur Bebauung

Erste Bauvorhaben sind beschlossen: Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte es Unruhe nahe Mülheims „Naherholungsgebieten“ gegeben. Im Raum standen Bauvorhaben am Lönsweg, Aubergweg und am Stockweg. Alle drei Bereiche sind langjährig als Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen und sollen jetzt für private Bauvorhaben umgewidmet werden. „Das können wir so nicht hinnehmen“, lautet das Statement von Lothar Reinhard, Fraktionssprecher der Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI). „Es kann nicht sein,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.07.14
Überregionales
Die Otto-Pankok-Straße mit Mauer udn Häuser im Modell.
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Neubau sorgt für Unruhe

Eigentlich sollte der Ortstermin der Bezirksvertretung 3 mit dem Investor „Markus Pionke - Klassik neu definiert GmbH“ an der Otto-Pankok-Straße nicht öffentlich sein. Jedenfalls nicht so richtig, denn man wollte wohl unter sich bleiben. Das klappte aber nicht. Den Nachbarn, die sich gegen den geplanten Neubau von drei Gebäuden auf dem Gelände hinter der historischen Mauer wehren, blieb er nicht verborgen. Und so verlief der Termin so, wie man es erwarten konnte: Anwohner rund um die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.10.13
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Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
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Politik

Erneut Aufregung um Neubaugebiet an Tilsiter Straße

Wieder einmal gab es große Aufregung um das geplante Neubaugebiet an der Tilsiter Straße/Oppspring, als in den vergangenen Tagen Hecken geschnitten und Bäume gefällt wurden. Die Bürgerinitiative „Frische Luft für Mülheim“, die sich unter der Leitung von Britta Stalleicken seit Jahren für den Erhalt der Frischluftschneise in Holthausen einsetzt, und die Mülheimer Bürgerinitiativen vermuten nun, dass der politischen Absegnung des Bauvorhabens vorweg gegriffen werden solle und schon vorsorglich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.13
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