Haushaltssicherung

Beiträge zum Thema Haushaltssicherung

Wirtschaft
Bürgermeister Roland Schäfer (m.), Kämmerer Marc Alexander Ulrich (l.) und die stellv. Kämmereileiterin Monika Mölle (2.v.r.) bedankten sich für die gute Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht. Foto: Stadt Bergkamen

Gleich ein doppelter Haushaltsplan
Stadt Bergkamen mit 59 Mio. Investitionsanlage weiterhin "Spitzenreiter" im Kreis Unna

Seit 2017 befindet sich die Stadt Bergkamen durch die positiven Jahresergebnisse in den Jahresabschlüssen nicht mehr in der Haushaltssicherung und kann somit künftige Schwankungen in den kommenden Haushaltsjahren kompensieren.  Bergkamen. Im Finanzplanungszeitraum 2020 bis 2024 kann nur in der Ergebnisplanung 2020 kein positives Jahresergebnis dargestellt werden. Durch die Ausgleichsrücklage kann diese jedoch gedeckt werden. In den Folgejahren kann das Eigenkapital (Ausgleichsrücklage und...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 14.02.20
Politik
Kamens Bürgermeisterin Elke Kappen und GSW-Chef Jochen Baudrexl präsentierten im Rahmen einer Pressekonferenz die Pläne des Architekturbüros "Geising & Böker". Foto: Anja Jungvogel
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Sanieren oder neu bauen?
Kamener Kombi-Bad würde rund 23,64 Millionen Euro kosten

Am Dienstagabend präsentierte das Architekturbüro "Geising und Böker" aus Vechta die Pläne für ein neues Kombi-Bad in Kamen-Mitte. Ein modernes und funktional gestaltetes Frei- und Hallenbad würde rund 23,64 Millionen Euro kosten, zuzüglich der Steuern lägen die Kosten bei stolzen 28.13 Millionen Euro. "Da die Stadt Kamen sich bekanntlich noch bis zum Jahr 2020 in der Haushaltssicherung befindet, bedarf die vorgelegte Planung eine genaue Prüfung, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen...

  • Kamen
  • 06.11.18
Politik

Bochumer Symphoniker lassen für 328.183 Euro die Korken knallen, obwohl das Geld alle ist

Was würde passieren, wenn in einem Unternehmen der Abteilungsleiter ohne Genehmigung 328.183 Euro für Feierlichkeiten ausgibt, obwohl er sein Budget schon lange überzogen hat? Das könnte ein Unternehmen nicht dulden, die Unternehmensleitung würde ihm seine Papiere in die Hand drücken. Was unternehmen Verwaltungsvorstand und Oberbürgermeister in Bochum, wenn dort das gleiche passiert? - So tun, als wäre nichts geschehen. Das Budget der Bochumer Symphoniker reichte nur für den...

  • Bochum
  • 10.12.16
  •  12
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Politik

Haushalt Bergkamen: "Raus aus dem Defizit!"

Von Laura Mintzlaff: Bergkamen ist nun als zweite Kommune aus dem finanziellen Defizit raus und hat den Haushalt gesichert. Doch gäbe es zwei klare Unterschiede zwischen Kamen - die erste Kommune, die eine Genehmigung zugesagt bekommen hatte - und Bergkamen. "Zum einen", erklärt Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk: "hat man in Bergkamen einen Doppelhaushalt, was bedeutet, dass man den Haushalt für zwei aufeinanderfolgende Jahre schreibt und zum anderen, ist das Zieljahr nicht...

  • Bergkamen
  • 05.02.16
Politik
Hat allen Grund zufrieden zu sein: Dr. Frank Burbulla, Stadtkämmerer in Hattingen

Hattinger Haushalt: Grünes Licht aus Arnsberg

Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2015 der Stadt Hattingen ist genehmigt: Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg gab jetzt „grünes Licht“. Die Stadt Hattingen nimmt pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Sie erhält seit dem Jahr 2011 eine Konsolidierungshilfe des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese beträgt seit dem Jahr 2013 aufgrund der Neuberechnung der strukturellen Lücke rund 4,8 Millionen Euro – jährlich festgesetzt durch Bescheide der Bezirksregierung...

  • Hattingen
  • 10.04.15
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Politik
Eingang zum Ratssaal der Stadt Dortmund.

Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede

In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich halte gleich zu Beginn...

  • Dortmund-City
  • 19.02.15
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Politik

Kostenbremse in Saus und Braus

Ups, mal so eben 30 Mio. € an der Börse mit Krediten in Fremdwährungen versenkt. Dafür hätte jeder Bochumer zwei Flaschen Champagner trinken können. Dann wären wenigstens die Bochumer einmal besoffen gewesen, aber so dürfen die Bochumer wieder bezahlen – für nichts. Man hätte auch jedem Bochumer eine Flasche Champagner geben können und ca. 15 Mio. € sparen können. Das hätte den Effekt gehabt, dass dann jeder Bochumer weiß warum es hier so schlechte Straßen gibt und die Schwimmbäder und...

  • Bochum
  • 19.02.15
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Politik
Das Rathaus zu Dortmund war am letzten Donnerstag mal wieder Schauplatz einer Sitzung des Stadtrates. Insgesamt 94 Ratsvertreter aus elf politischen Formationen sowie der Oberbürgermeister berieten über die Geschicke der Stadt.
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Dortmunder Ratssitzung: Haushaltsplanentwurf - HSP - Parkgebührenerhöhung - 3 Prozenthürde - Trinkraum Cafe Berta

Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den beiden Reden (Stüdemann las sieben (!) Seiten vor) entsprechend schlecht...

  • Dortmund-City
  • 15.11.14
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Politik

Kommunal-Soli: Probier´s mal mit Phantasie

Umstritten ist der von der Landesregierung geplante „Kommunal-Soli“: Klammen Kommunen soll finanziell unter die Arme gegriffen werden. Das nötige Geld für den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ sollen Kommunen aufbringen, die wirtschaftlich besser gestellt sind. Kritiker sehen darin eine Bestrafung der Städte und Gemeinden, die solide gehaushaltet und gewirtschaftet haben. Solidarisch wäre dieses Modell dann, wenn wirklich vermögende Städte zur Kasse gebeten würden. Kontraproduktiv jedoch, wenn...

  • Moers
  • 16.10.13
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Politik
Katharina (li) und ihre Freundin Nina sammeln Unterschriften für den Erhalt des Freibades in Rheinberg...
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Katharina und Nina wollen das Underberg-Freibad retten!

Als Bürgermeister Hans-Theo Mennicken im Mai bekanntgab, wie das Haushaltsloch der Stadt zu stopfen sei, stand auch eine Schließung des beliebten Underberg-Freibades im Raum. Der Stadtrat wird sich nun in seiner Sitzung auch mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Viele schüttelten mit dem Kopf, doch zwei junge Frauen aus Rheinberg wurden aktiv: Katharina Wachs (18) und ihre Freundin Nina Kalinowski (19). Die beiden Schülerinnen, die mit dem Freibad ihre ganze Kindheit und den...

  • Rheinberg
  • 10.06.13
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Politik

Grundsteuerbescheide sind da

Unna. 26.01.2013. Heute flatterte uns endlich der Grundsteuerbescheid ins Haus. Und, keine große Überraschung, der Beitrag erhöht sich mal eben um schlappe 280 Euro. Das ist für manch einen Hausbesitzer schon ein ganz schönes Sümmchen und auch Mieter können sich nicht zurücklehnen, denn sie sind, über ihre Nebenkosten-Abrechnung, ebenfalls betroffen. Begleitet wird das ganze von einem Informationsblatt, in dem wortreich Gründe für diese eklatante Erhöhung zitiert werden, als da sind...

  • Unna
  • 26.01.13
Politik

Dreikönigstreffen der FDP Schwelm

Zum Dreikönigstreffen der FDP in Schwelm konnte Ortsvorsitzender Philipp Beckmann zahlreiche Gäste begrüßen. Er ist zuversichtlich, dass die FDP bei der Bundestagswahl in Schwelm wieder das Ergebnis der Landtagswahl wiederholen werde. 2013 stehe die Kreisstadt vor der Überschuldung. Der Fraktionsvorsitzende der FDP Schwelm, Michael Schwunk verwies darauf, dass die Verwaltung trotz der drohenden Überschuldung keine Sanierungsvorschläge vorgelegt habe. Seit Mitte Oktober lägen mehr als 30...

  • Schwelm
  • 07.01.13
Politik
Wer ist die unbekannte Stadträtin?

Unbekannt Stadträtin legt Amt nieder

Die Verantwortung ist für mich zu einer Last geworden und daher gebe ich hiermit bekannt, dass ich mein Amt als Stadträtin nunmehr zum neuen Jahr aufgebe. Ich gebe zu, ich habe die Aufgaben als Stadträtin unterschätzt. In der aktuellen Haushaltslage bedarf es Kenntnisse über Finanzen und Wirtschaft, die ich nicht besitze. 1,6 Mrd. Schulden drücken die Stadt und täglich werden es mehr. Diese Entwicklung macht mir Angst. Ich besitze keine Kenntnisse hinsichtlich volkswirtschaftlicher...

  • Bochum
  • 26.12.12
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Politik

Schulkonzept alternativlos?

Unna. Bürgermeister Werner Kolter wird nicht müde zu betonen, dass es bei dem Beschlussvorschlag zum Schulkonzept, der dem Schulausschuss am 10. Dezember vorlag, nur um den Auftrag zu einer Machbarkeitsanalyse handelt. Allein die Tatsache, dass es nur ein einziges Konzept gibt, dass geprüft wird spricht Bände. Am Ende wird eine Entscheidung stehen, und ohne gleichzeitige Prüfung von Alternativen wird diese natürlich leicht fallen. Auch die Eile mit der ein Beschluss herbeigeführt werden...

  • Unna
  • 16.12.12
Politik

Der Filz rund um die Lichtkunst

Der schwelende Streit um das Lichtkunstmuseum und die nicht bewilligten 150.000,-€ geht in eine neue Runde. Augenscheinlich können sich die Bürger dieser Stadt doch richtig veräppelt vorkommen; hier wird ein klares Votum des Stadtrates schlichtweg auszuhebeln versucht. Die Fakten sind hinlänglich bekannt: Verein baut Turrell- Turm und die Kosten explodieren, Verein kauft Kunstobjekt und Verein macht Eröffnungsfeier ohne Deckung. Und die Krone wird dem Ganzen aufgesetzt durch folgenden...

  • Unna
  • 06.12.12
  •  3
Politik

Kein Ende der Schulden in Sicht

Unna. Nun ist also die Katze aus dem Sack. Nach wochenlangen Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sowie in der Haushaltssicherungskommission legt die Verwaltung der Kreisstadt Unna nun einen Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2013 und 2014 vor. Die wichtigste Erkenntnis offenbart sich erst auf den zweiten Blick, nämlich beim Lesen des Haushaltssicherungskonzeptes. Die direkten Steuern, allen voran die Grundsteuer B, werden massiv angehoben. Im Falle der Grundsteuer B bedeutet das eine...

  • Unna
  • 02.11.12
Politik
Zeichnung Renate Kowalewski

Schleppende Bearbeitung des Bildungs- und Teilhabepakets kann Bumerang für 2013 werden

Bericht von Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE - Die Bundesregierung plant eine spitze Abrechnung mit den Kommunen für 2013 für die Verausgabung des Bildungs- und Teilhabepaketes – auch rückwirkend. Dies teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Kathrin Kunert (DIE LINKE) mit. Dortmund ist somit erheblich betroffen, da Fördergelder des Bundes für Kinder- und Jugendliche in Millionenhöhe gestrichen werden könnten. Für das Jahr 2011 hatte Dortmund...

  • Dortmund-City
  • 15.10.12
  •  3
Politik

Unnaer Piraten fordern Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Unna . 24.09.2012 . Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Kreisstadt Unna, hat der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei einen Bürgerantrag an den Rat der Kreisstadt Unna gestellt, mit dem Ziel, die Höhe der Zuwendungen an die Fraktionen des Stadtrates neu festzulegen. In ihrem Antrag fordern die Piraten eine Reduzierung der Personalkosten für die Fraktionsgeschäftsführung und einen einheitlichen Sockelbetrag für alle Fraktionen, nach dem Modell der Stadt Schwerte. Dies...

  • Unna
  • 24.09.12
Politik

Ohne Bürgerbeteiligung geht es nicht

Seit einiger Zeit gerät die Haushaltslage der Stadt Unna verstärkt in die öffentliche Diskussion. Zumindest die örtliche Presse füllt das Sommerloch mit einigen Äußerungen von Ratsmitgliedern und Bürgermeister. Diskussion kann man das nicht wirklich nennen. Es lässt sich eher auf den Nenner bringen: ” Wirklich sparen können/wollen wir nicht, da wir sonst die Bürger verärgern. An Steckenpferde wie Kultur wollen wir auch nicht. Da bleibt wohl nur eine Erhöhung der Grundsteuer B.” Das heisst im...

  • Unna
  • 08.08.12
Politik

Offener Brief der Piratenpartei zur Haushaltssituation in Unna

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei NRW hat sich am Donnerstag den 02. August, mit einem offenen Brief zur Haushaltssituation der Stadt, an Bürgermeister Werner Kolter gewandt. Der Arbeitskreis beschäftigt sich seit einiger Zeit mit der Lokalpolitik in der Kreisstadt Unna und trifft sich, ab dem 23.08.2012, regelmäßig an jedem zweiten Donnerstag im Kulturzentrum Lindenbrauerei e.V. (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna). In ihrem offenen...

  • Unna
  • 05.08.12
Politik

Münster gibt grünes Licht

Die Bezirksregierung Münster hat am MIttwoch das Haushaltssicherungskonzept sowie das Sanierungskonzept 2012 der Stadt Herten genehmigt. Der Rat der Stadt Herten hatte mit diesem Konzept am 28. März umfangreiche Konsolidierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht, um erstmals im Jahr 2022 den strukturellen Haushaltsausgleich darzustellen. Regierungspräsident Professor Dr. Reinhard Klenke betonte, dass es der Stadt Herten damit erstmals seit 2001 gelungen sei, die dauernde vorläufige...

  • Herten
  • 13.06.12
Politik
Einen Nothaushalt für Hemer ist für Bürgermeister Michael Esken angesichts der Haushaltslage durchaus denkbar

2012 ein Nothaushalt in Hemer? Wahrscheinlich

Eine lokale Finanz-Rettung schlossen Bürgermeister Michael Esken und Kämmerer Werner Dodt aus. Um Hemers Finanzen wenigstens einigermaßen auf Vordermann zu bringen, sehen beide die Aufgabenstellung beim Land und beim Bund. von Rainer Tüttelmann Hemer. „Wenn man die Kommunen nicht von den Sozialleistungen entlastet, wird es kein Happy End geben“, ist sich Kämmerer Dodt sicher, und Michael Esken wüsste sogar noch eine weitere „Entlastungs-Quelle“: „Eine Reduzierung der Hilfe für die...

  • Iserlohn
  • 04.11.11
Politik
Auch die Mitglieder des Kinder- und Jugendrates protestierten auf ihre Weise gegen die Sparbeschlüsse im Jugendbereich.
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"Sparen tut Not" contra "Sozialer Kahlschlag"

dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei bleiben.“ Bevor sich die Politiker mit dem wichtigsten...

  • Iserlohn
  • 13.04.11
Politik

"Pleitegeier" über Hamminkeln - die kommende Haushaltssicherung

Die CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) mit ihrem Vorsitzenden Walter Münnich hat bei der negativen Beurteilung der Hamminkelner Finanzsituation noch einmal argumentativ ganz kräftig nachgelegt. Im vorigen Dezember wurde von MIT das Finanzgebaren in der Stadt Hamminkeln seitenweise sehr deutlich und detailliert aufgezeigt und mit vielen Beispielen kritisiert. Verschuldung, fehlender Sparwille, verfehlte Ausgabenpolitik und Symptome für Systemfehler waren die Hauptvorwürfe gegen die Hamminkelner...

  • Hamminkeln
  • 10.02.11
  • 1
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