Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik
Die Fraktionen der LINKEN, Grünen und UBV wollen die Kinderrechte in Dinslaken stärken.

Projekt „Kinderfreundliche Kommune“
Fraktionen stellen Antrag zur Stärkung der Kinderrechte in Dinslaken

Seit 30 Jahren wird am 20. November der internationale Tag der Kinderrechte begangen. Denn am 20. November 1989 haben 191 Staaten der UNO eine wichtige Konvention (Übereinkommen) unterschrieben: die Kinderrechtskonvention. Darin sind die Rechte der Kinder zusammengefasst. Die Staaten haben sich verpflichtet, die Rechte der Kinder zu achten, weil dies eine wichtige Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben der Menschen ist. Mit diesem Hintergrund stellen die Fraktionen Die LINKE, Die...

  • Dinslaken
  • 15.11.19
Politik
Karin Heiermann, Herbert Niehage und Martin Hörster (v.l.) möchten, dass der Kurler Spielplatz Lange Wiese wieder attraktiv und sicher wird.
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Antrag zur BV-Sitzung in Scharnhorst am 12. November gestellt
SPD fordert Neugestaltung des Spielplatzes Lange Wiese in Kurl

Der Spielplatz Lange Wiese in Kurl ist bereits seit längerer Zeit in keinem guten Zustand. Schon mehrfach hatte die Bezirksvertretung Scharnhorst die Verwaltung aufgefordert, den Spielplatz mit neuen Geräten wiederherzurichten und für die im Einzugsbereich wohnenden Kinder sicher bespielbar zu machen. Diese Bemühungen scheiterten jedoch bisher. Bei einem gemeinsamen Ortstermin der Scharnhorster SPD-Bezirksvertreter Karin Heiermann und Herbert Niehage mit dem Kurler Spielplatzpaten Martin...

  • Dortmund-Ost
  • 29.10.19
LK-Gemeinschaft
Was haltet ihr von Silvester-Böllerei. Sollen die umweltschädlichen Feuerwerke verboten werden?

Frage der Woche
Sollen Feuerwerke an Silvester verboten werden?

Ein Feuerwerksverbot an Silvester wird schon seit geraumer Zeit heftig diskutiert. Nun macht die Deutsche Umwelthilfe Nägel mit Köpfen. Sie hat in 98 mit Feinstaub belasteten Städten den Stopp der Feuerwerk-Böllerei beantragt. Für Haustiere ist Silvester wohl der schrecklichste Tag des Jahres. Die liebsten Vierbeiner erschrecken sich bei der zum Teil exzessiven Böllerei und auch andere Tiere verkriechen sich lieber in irgendeine Ecke. Auch der Rest der Natur leidet unter den Knallern...

  • Oberhausen
  • 25.10.19
  •  15
Politik

Die Zeit für die „Alternative Baustoffkonferenz“ ist reif!

Die Fronten in der Kiesdebatte haben sich innerhalb der vergangenen Tage und Wochen zunehmend verhärtet. Nicht zuletzt die Absagen der Kiesgegner*innen an die von der CDU vorgeschlagene Kieskonferenz, haben den Dialog weiter auskühlen lassen. Aus dieser Pattsituation heraus hatte DIE LINKE. im Kreistag Wesel den Vorschlag einer Konferenz zur Thematisierung existierender Alternativen zum Kiesraubbau ins Spiel gebracht. Fand dieser Antrag bis zur gestrigen Sitzung des Kreisausschusses wenig...

  • Wesel
  • 27.09.19
Politik

Zum Schutz von Wildbienen: Begrünung von Fahrgastunterständen in Bochum bekommt Zuspruch - Antrag der CDU-Fraktion wird in den Fachausschüssen weiter behandelt

„Begrünte Dächer von Fahrgastunterständen bieten unseren Wildbienen ein zusätzliches Nahrungsangebot. Um etwas gegen das Artensterben zu tun, haben wir im Rat beantragt, die Dächer der Haltestellen zu begrünen. Es ist schon einmal ein Erfolg, dass der Antrag nicht wie üblich von SPD und Grünen abgelehnt wurde“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt über den Zuspruch der anderen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde an die Fachausschüsse überwiesen...

  • Bochum
  • 20.09.19
Politik
Der Rat der Stadt Velbert kam am Dienstag im Rathaus zu einer Sondersitzung zusammen, bei der es um Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung ging.
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Stadtrat kam zu einer Sondersitzung zusammen
Für ein gutes Klima in Velbert

Ein gutes Klima wünscht sich Dirk Lukrafka nicht nur für Velbert, sondern auch unter den Mitgliedern des Rates. "Es ist wichtig, dass sachlich und fachlich diskutiert wird, bevor Beschlüsse gefasst werden", so der Bürgermeister. Gemeinsam mit den Vertretern der Fraktionen kam er Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen, bei der verschiedenste Anträge rund um den Klimaschutz auf der Tagesordnung standen. Dass der Klimaschutz und entsprechende Maßnahmen nicht erst seit diesem heißen Sommer...

  • Velbert
  • 18.09.19
  •  1
Politik
Hier und an vielen anderen Stellen darf Silvester weiterhin zum Jahreswechsel Feuerwerk werden, nur in der City gibt es Silvester Böller-Verbotszonen.

Stadt lehnt den Antrag der Umwelthilfe auf Feuerwerk-Verbot ab
Dortmunder dürfen Silvester böllern

Vor sechs Wochen hatte die Deutsche Umwelthilfe die Stadt Dortmund aufgefordert, Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung an Silvester zu beschließen. Die Messungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) weisen aus, dass in NRW die Immissionsgrenzwerte für Feinstaub seit 2014 eingehalten werden. Dies gelte auch für die drei Dortmunder Messstellen an der  (Brackeler Straße, in Eving und an der Steinstraße. Eine Aussage für die Belastungsverteilung im Stadtgebiet...

  • Dortmund-City
  • 05.09.19
Politik

Antrag für die Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung & Umwelt am 10.09.2019
CDU-Fraktion forciert Kreisverkehr an Kreuzung Viktoria-/Parkstraße

Der Ausschuss beschließt, die beampelte Kreuzung Viktoriastraße/Parkstraße durch einen Kreisverkehr zu ersetzen und dem Rat zu empfehlen, für das nächste Haushaltsjahr 50.000,00 € Planungskosten bereitzustellen und den Ausbau in die Investitionsplanung der Folgejahre aufzunehmen. Begründung: Die Mitteilung der Verwaltung hat mit den sich anschließenden Anmerkungen ergeben, dass für einen Kreisverkehr in dieser Verkehrssituation hinreichender Raum vorhanden ist. Die CDU-Fraktion ist der...

  • Lünen
  • 15.08.19
Politik
Drei Tage lang hat der Schüler Mirkan Alpaslan (r.) den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag vertreten.

Schüler Mirkan Alpaslan aus Dinslaken ersetzt Abgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) im Landtag
Wie funktioniert Politik eigentlich genau?

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er...

  • Dinslaken
  • 12.07.19
Natur + Garten
Eine Brutstätte in Blumenkamp.
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SPD beantragt Sachstandsbericht in Sachen EPS-Befall
Eichenprozessionsspinner: Was wird in Wesel getan?

Die SPD Wesel reagiert auf viele Meldungen aus der Bevölkerung bezüglich des akuten Befalls mit Eichenpropzessionsspinnern. In einem Antrag formuliert Fraktionsmitglied Patrick te Paß ... "Jedes Jahr stellen wir fest, dass die Eichenprozessionsspinner (EPS) unsere Wälder, Vorgärten und Parks besetzen. Gefühlt kommt es dabei zu einer ständigen Ausbreitung der Kolonien und damit einhergehend zu einer Beeinträchtigung für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Anzahl an Nestern scheint sich...

  • Wesel
  • 27.06.19
  •  2
  •  1
Politik

Rat beschließt Handlungsverpflichtung zum Klimaschutz - Antrag der CDU-Fraktion erfolgreich

Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum eine Handlungsverpflichtung der Verwaltung zum Klimaschutz in Bochum beschlossen. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Die Berücksichtigung des Klimawandels ist auch ein wichtiges kommunales Anliegen. Der Rat darf nicht nur symbolische Resolutionen verabschieden. Mit unserem Antrag, der im Rat von den anderen Fraktionen als gemeinsamer Antrag mitgetragen wurde, muss die Verwaltung zukünftig konkret bei allen Maßnahmen und...

  • Bochum
  • 07.06.19
Vereine + Ehrenamt
 Volles Haus in Stöckmann's Restaurant. Dorthin hatte der Bürger- und Verkehrsverein Frintrop jetzt zur Jahreshauptversammlung eingeladen.

Bürger- und Verkehrsverein diskutiert Ideen für den Stadtteil
Insektenwiese in der Frintroper Gleisschleife?

Großer Andrang herrschte auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Bürger- und Verkehrsvereins Essen-Frintrop (BVV). Nahezu 60 Mitglieder fanden den Weg in Stöckmann‘s Restaurant, um sich über die Arbeit des Vereins und aktuelle Themen in Frintrop und Bedingrade berichten zu lassen. So gab der 2. Vorsitzende Wilfried Küpper einen umfassenden Bericht über den Sachstand des Bürgerforums, das die Stadt Essen zur Findung neuer Wohnbebauungsflächen eingerichtet hatte. Die Versammlung gab...

  • Essen-Borbeck
  • 23.05.19
Kultur
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen informierte sich bei Bürgermeister Werner Arndt (2.v.l.) und Baudezernentin Andrea Baudek (l.) über das geplante Kultur- und Erlebniszentrum Marschall 66 und ließ sich bei einem Besuch im Skulpturenmuseum Glaskasten von Museumsdirektor Georg Elben (r.) die aktuelle Ausstellung mit Werken von Marko Lulić erläutern. Foto: Stadt Marl

NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen zu besuch
Marler Marschall 66 Projekt überzeugt

Vor Kurzem war die NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen zu Besuch in Marl, um sich das Konzept für das neue Marler Kultur- und Erlebniszentrum Marschall 66 erläutern zu lassen. Sie zeigte sich durchaus angetan. „Das Konzept ist attraktiv, wir werden das Vorhaben im Blick behalten“, sagte die Ministerin zum Abschluss. Bürgermeister Werner Arndt, Baudezernentin Andrea Baudek sowie Planungsamtsleiter Markus Schaffrath und Museumsdirektor Georg Elben hatten der Ministeron die Konzeption...

  • Marl
  • 21.04.19
Politik
pixabay

Antrag:
barrierefreie Querungsanlagen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger

Düsseldorf, 8. April 2019 In Düsseldorf gibt es rund 10.000 Einmündungen und etwa 1.900 Kreuzungen. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass man nicht wisse, an wie vielen Kreuzungen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger barrierefreie Querungsanlagen vorhanden sind bzw. noch fehlen. Alleine für die Erfassung des Ist-Zustandes müssten zwei Vollzeitkräfte beschäftigt werden, denn erst nach der Erfassung könnte dann der zusätzliche Personal- und...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Ratgeber
Je vollständiger der Antrag, desto schneller fließt Geld.

BAföG-Anträge frühzeitig stellen

Wer sich früh kümmert, zahlt selten drauf. Das gilt jedenfalls für BAföG-Leistungen. Der Kreis rät deshalb Schülern, bereits jetzt Anträge zu stellen, auch wenn die Ausbildung erst im August bzw. September beginnt.Dieser Tipp gilt vor allem für die, die das Geld zur Absicherung des Lebensunterhaltes einplanen. "Erfahrungsgemäß kommt es durch die Vielzahl der zu Beginn des Schuljahres eingehenden Anträge bei der Bewilligung zu Verzögerungen. Und wer BAföG erst nach dem Beginn der Ausbildung...

  • Unna
  • 05.04.19
Politik

Betroffene sollten Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels stellen
Marl trifft Brexit-Vorbereitungen

Ob der Brexit nun in ein paar Tagen stattfindet weiß keiner. Doch er wirft auch in Marl seine Schatten voraus: Britische Staatsangehörigen werden zukünftig einen Aufenthaltstitel oder einen anderen Nachweis über ihr Aufenthaltsrecht benötigen.  Daher sollten die Betroffenen schnellstmöglich einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels stellen. Darauf weist die Ausländerbehörde der Stadt Marl jetzt hin. Die Ausländerbehörde verschickt derzeit Briefe an alle bis zum 1. März 2019 in Marl...

  • Marl
  • 10.03.19
LK-Gemeinschaft

Bergkamen an die Schiene
SPD und CDU stellen Antrag im Kreistag

Bergkamen an die Bahn. Die Idee verbirgt sich hinter einem Antrag von SPD- und CDU-Fraktion (wir berichteten). Danach soll auf der Bahnstrecke Dortmund, Bergkamen, Hamm (Hamm-Osterfelder-Bahn) eine Regionalbahn zur Personenbeförderung eingesetzt werden. Zur Diskussion steht der Antrag sowohl im Kreisausschuss als auch im Kreistag in der kommenden Woche. Kreis Unna. Beraten wird in beiden Gremien außerdem über Zuschüsse für Partnerschaften und über die Kostenübernahme für ein Azubi-Ticket....

  • Stadtspiegel Kamen
  • 25.02.19
Politik
Reinhold Brands mit Eselampel.

CDU-Ratsherr Reinhold Brands vermisst Würdigung seiner Person als Ideengeber
Vermeintlich teure Esel-Ampel: Fremder Federschmuck und erstes Wahlkampfgetöse

Mit einer gehörigen Portion Ironie wendet sich der Weseler CDU-Ratsherr Reinhold Brands mit diesem Schreiben an die lokalen Medien ... Sehr geehrte Damen und Herren der Lokalpresse, vor mehr als zwei Jahren hatte ich die Idee, einen Esel als Ampelsymbol für die Stadt Wesel zu installieren. Daraufhin stellte ich über die CDU Fraktion den zur Umsetzung notwendigen politischen Antrag. Die Idee kam so gut an, dass mehrere Fernseh- und Radiosender, sowie bundesweit Zeitungen und Magazine...

  • Wesel
  • 18.02.19
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Politik
"Der Service im Bürgerbüro soll weiter den Bedürfnissen der Bürger angepasst werden", meinen FDP, FWI und Grüne. Bildquelle: Stadtanzeiger

Prüfantrag von FDP, FWI und Grünen
Bürgerbüro: Service weiter verbessern

"Der Service im Bürgerbüro soll weiter den Bedürfnissen der Bürger angepasst werden", meinen FDP, FWI und Grüne. Sie möchten daher einen Antrag einbringen und ihn in den kommenden Sitzungen des Betriebsausschusses 1 und des Rates auf die Tagesordnung setzen. "Die Verwaltung soll prüfen, unter welchen Bedingungen das Bürgerbüro wöchentlich an einem Tag von 8 bis 20 Uhr öffnen kann. Behelfsweise soll geprüft werden, wie das Bürgerbüro an mindestens einem Tag in der Woche die Öffnungszeiten bis...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.02.19
Ratgeber
Der Fernwärmeausbau in Lohberg: Hier eine Neuverlegung von 2017.

„Kohleausstieg“mit Fernwärme
Fernwärmeversorgung Niederrhein plant den Ausbau ihres Netzes Dinslaken

Die Fernwärmeversorgung Niederrhein plant den Ausbau ihres Netzes in der Gartenstadt, wo teilweise noch mit Kohle geheizt wird. Eine Beratungsveranstaltung im Ledigenheim fand daher regen Zuspruch. Lohbergs Wärmeversorgung soll umweltschonender werden. Seit die Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN) in den 60er Jahren als Tochtergesellschaft der Stadtwerke Dinslaken GmbH gegründet wurde, baute sie ihre Versorgungsnetze deutschlandweit auf eine Länge von fast 700 Kilometern aus. In...

  • Dinslaken
  • 02.02.19
Politik
Wird es in Castrop-Rauxel "Bergmannsampeln" geben? Bildquelle: Stadt Duisburg/LK Duisburg

Michael Eckhardt: "Politik muss Initiative ergreifen"
Um "Bergmannsampeln" ist es ruhig geworden

Um die "Bergmannsampeln" ist es ruhig geworden. Ein Bürger hatte die Idee im vergangenen Jahr auf den Tisch gebracht und vorgeschlagen, dass es in unserer Stadt doch einige Ampeln mit Grubenmännchen als Lichtsignal für Fußgänger geben könne. Er verwies auf die Stadt Duisburg, die bereits "solche schmucken Ampeln" eingerichtet habe. Der Bürgerantrag fand großen Anklang in der November-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA). Seither hat man jedoch nichts mehr davon gehört. Der...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.01.19
Politik
MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard. Foto: Archiv

MBI-Antrag für die Ratssitzung am 14. Februar
Grundsteuererhöhung rückgängig machen!

Es ist nicht mehr als ein symbolischer Akt - doch ein solcher ist es in jedem Fall. Die Fraktion der Mülheimer Bürger-Initiativen (MBI) beantragt für die kommende Ratssitzung am Donnerstag, 14. Februar, eine Abänderung des heftig kritisierten Beschlusses zur Grundsteuererhöhung. Die Chance auf eine Änderung tendiert dabei allerdings gegen Null. "Wir beantragen eine Abänderung dergestalt, dass der Hebesatz 2019 für die Grundsteuer B unverändert bei 640 Prozent belassen wird, wie seit 2015...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.01.19
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Politik
Beispiele für aktuelle Leerstände in der Nevigeser Innenstadt.
3 Bilder

Antrag der Piraten: Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern
"Ich möchte ein blühendes Neviges!"

Die Piraten-Fraktion im Velberter Stadtrat hat einen Prüfantrag gestellt, ob sich das Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern lässt. Der entsprechende Antrag wird am Dienstag, 29. Januar, im Bezirksausschuss Neviges verhandelt. "Warum das Erfolgreiche nicht weiter stärken? Das Einzelhandelsgebiet ,Am Rosenhügel' erfreut sich wachsender Beliebtheit. Sogar Bürger aus dem nahen Wuppertal kaufen gerne dort ein", sagt Thomas Küppers, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piraten im...

  • Velbert-Neviges
  • 23.01.19
Vereine + Ehrenamt

Stadt Wesel prüft Antrag auf Fütterungsstelle am Bahnhof
Kontrollierte Fütterungsstelle für Stadttauben am Bahnhof Wesel

Das Stadttaubenprojekt Wesel hat eine schriftliche Bitte auf Einrichtung einer kontrollierten Fütterungsstelle der bisher unversorgten Stadttauben am Bahnhof über das Ordnungsamt der Stadt Wesel gestellt. Zunächst soll die Fütterung als zeitlich begrenztes Pilotprojekt durch die Mitarbeiter des gemeinnützigen Stadttaubenprojekts durchgeführt werden, so der Verein.  Seit 2010 sucht das Projekt bisher ohne Erfolg einen geeigneten Standort für ein Stadttaubenhaus am Bahnhof, um damit die dort...

  • Wesel
  • 19.01.19
  •  1
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