Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zweiter Freigeister-Treff: Mülheimer Schulen auf dem Prüfstand

Am Mittwoch, 9. März, fand zum zweiten Mal der Freigeister Treff der Jungen Liberalen statt, an dem sowohl Mitglieder des ansässigen Kreisverbandes als auch anderer politischer Jugendorganisationen als Gäste teilnahmen. Dieses Mal stand die Veranstaltung unter dem Thema „Digitales Klassenzimmer oder Schiefertafel – Mülheimer Schulen auf dem Prüfstand“. Seit dem Schuljahr 2013/14 hat sich die Einwohnerzahl der schulrelevanten Altersjahrgänge in Mülheim wieder erhöht, hinzu kommt die steigende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.03.16

Akademie Wolfsburg: Debatte über Armut

Die Armut im Ruhrgebiet wächst. Ob das auch für ganz Deutschland gilt, ist zwar umstritten; klar ist, dass der soziale Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Wie sieht Not in Deutschland aus, welche Ursachen hat sie? Und was können Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Wohlfahrtsverbände dagegen tun? Caritas-Generalsekretär Cremer und Staatssekretär Laumann debattieren über Wirtschaft und Praxis, Ursachen und Strategien mit Dr. Judith Niehues, Institut der deutschen Wirtschaft...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.03.16

Grüne fordern: Hände weg vom Auberg!

Die Grünen warnen vor Zersiedelung am Auberg. Am Auber­g­weg will die Stadt eine 2.800 Quadratmeter große Fläche für gehobenen Wohnungsbau verkaufen. Ins Auge gefasst sind zwei freistehende oder als Doppelhaus zu errichtende Baukörper. Die angrenzende 9.000 Quadratmeter umfassende Weidefläche bietet die Stadt einem Landwirt zum Verkauf an. Dies mit Verpflichtung zur Einhaltung des Landschaftsschutzes. „Sorgen“, erklärt Hermann Stollen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, „macht uns aber...

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  • 16.03.16
Neugewählter Ortsverbandsvorstand der CDU Stadtmitte. | Foto: Foto: privat

Jahreshauptversammlung der CDU Stadtmitte: Markus Püll weiter Vorsitzender

In der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Stadtmitte wurde nach einer Berichterstattung über die Verbands-Aktivitäten der letzten zwei Jahre der Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde einstimmig Markus Püll bestätigt. Als stellvertretender Vorsitzender wurde CDU-Kreisschatzmeister Werner Oesterwind, ebenfalls einstimmig, wieder gewählt, genauso wie als Schriftführer der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Darko Medic. Dem Vorstand gehören ferner als Beisitzer Alexander Brandin,...

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  • 16.03.16
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
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Mülheimer CDU will Flüchtlinge für gemeinnützige Arbeiten gewinnen

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung fordert die CDU-Fraktion Mülheim ein Konzept der Verwaltung für ein verstärktes Angebot an gemeinnützigen Tätigkeiten für in Mülheim untergebrachte Flüchtlinge und Asylbewerber. Hierfür kommen zum Beispiel die Arbeitsbereiche Grünpflege/Umweltschutz und Sauberkeit/Ordnung infrage. „Mit diesem geforderten Konzept soll auch dem Umstand Rechnung getragen werden, dass diesem Personenkreis, vor allem bei längerem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.03.16
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Grüne laden zum Grünen Tisch ein

Die Mülheimer Grünen laden alle Interessierten am Donnerstag, 17. März, um 19 Uhr ins vegetarische Restaurant Ronja, Kettwiger Straße 15, zum Grünen Tisch ein. In lockerer Atmosphäre und ohne Tagesordnung geht es um alles, was interessiert. Themen können die Debatte um Busse statt Bahnen in Mülheim, die Integration von Geflüchteten, der Klimaschutz oder die Zukunft der Schloßstraße sein. Gast ist unter anderen Thorsten Wegner.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.03.16

Neuer Vorstand der Jusos gewählt

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 20. Februar haben die Jusos Mülheim den Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Als Vorsitzender bestätigt wurde Christian Völlmecke; die Stellvertreterposten übernehmen von nun an Carolin Elstermeier und Patrick Schultz. Komplettiert wird der Vorstand von den Beisitzenden Falk Bender, Sejla Fazlic, Lars Knappe, Laura Libera, Oskar Obarowski, Daniel Paulat, Astrid Stieren und Nathalie Zimmermann. Der neue Vorstand wird sich auch in Zukunft aktiv in die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.03.16
Dieser stillgelegte Betriebssportplatz sollte 48 Häuser, zunächst für Flüchtlinge, Platz bieten. Das lehnt die Politik ab. | Foto: PR-Foto Köhring/AK

Doch kein „Schnellschuss“

Rat gegen eine Bebauung mit Flüchtlingshäusern am Papenbusch Mülheim muss in 2016 mit zusätzlich 2.000 Asylbewerbern und Flüchtlingen rechnen. Im Dezember hatte der Rat der Stadt daher acht Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen, so sollen auf einem Grundstück an der Pilgerstraße in Dümpten mobile Wohneinheiten für 160 Personen errichtet werden. Nun wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, diesen Beschluss, auch aus wirtschaftlichen Gründen, aufzuheben. Nur 300 Meter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.03.16

CDU Dümpten begrüßt Rückzug der Verwaltungspläne bezüglich des Papenbusch

Der CDU Ortsverband Dümpten begrüßt ausdrücklich die Rücknahme der verwaltungsseitigen Planungen am Papenbusch in Dümpten. „Die Möglichkeit zu einem vereinfachten Baurecht, auf das sich die Verwaltungsvorlage beruft, wurde geschaffen, um Menschen, die in ihrer Not zu uns kommen, zügig ein Dach über dem Kopf garantieren zu können“, so der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Roland Chrobok. „Es ist keinesfalls dazu gedacht, Bereiche wirtschaftlich zu entwickeln beziehungsweise den Haushalt des Kämmerers...

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  • 11.03.16
Der Beigeordnete Ulrich Ernst wurde wiedergewählt. | Foto: Walter Schernstein

„Im Interesse der Stadt arbeiten“

Der Mülheimer Rat hat den Beigeordneten Ulrich Ernst wiedergewählt Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte ein wenig verspätet, aber gut gelaunt die anwesenden Politiker und Zaungäste zur Ratssitzung. Zunächst lag eine gemeinsame Resolution von SPD, Grünen und MBI vor. Der Rat funkt SOS, fordert im Zuge des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ eine Neuordnung des Kommunalen Finanzsystems ein: „Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr appelliert an Bundesratspräsidenten Stanislaw...

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  • 11.03.16

Wider das Bauvorhaben Papenbusch

Stellungnahme im Rat der Stadt: Stadtverordneter Jochen Hartmann Stellungnahme Papenbusch Anrede, Ich werde dieser Vorlage nicht zustimmen. Die Umsetzung dieser Vorlage wäre gegen die Menschen in Dümpten allgemein und jene vor Ort am Papenbusch gerichtet. Sie wäre mit einem „Geschmäckle“ versehen und letztlich auch gegen die Politik der Bundesregierung gerichtet. Im Einzelnen: Dümpten wird überfordert: Die Belastung mit weiteren Flüchtlingsunterkünften ist für Dümpten unvertretbar. • Es begann...

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  • 10.03.16

Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" - Gemeinsame Resolution

In der Ratssitzung am Donnerstag, 10. März, appellierte der Rat der Stadt Mülheim an den Bundesratspräsidenten Stanislaw Tillich und die Ministerpräsidenten der Länder, vor allem an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, zeitnah im Deutschen Bundesrat eine öffentliche Plenardebatte anzuberaumen. Diese soll die nicht mehr gegebene Gleichheit der Lebensverhältnisse zwischen reichen und armen Kommunen zum Thema haben. Verwiesen wird auf eine solche Debatte des Deutschen Bundestages im vergangenen...

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  • 10.03.16

Hartmann begrüßt Einbruchsradar

Der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann hat die Nachricht von der landesweiten Einführung des Einbruchsradars mit Genugtuung aufgenommen. Bereits im vergangenen Jahre hatte er dieses bürgerfreundliche Informationsinstrument für Mülheim gefordert. Damals hatte der Polizeipräsident sich noch zurückhaltend geäußert. „ Nun muß er ran. Und das ist gut so“, meinte Hartmann. Die Bürgerinnen und Bürger hätten einen Anspruch auf Informationen durch die Polizei. Zudem geht der Stadtverordnete...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.03.16
Wurde erneut zum ersten Vorsitzenden des CDU Ortsverbandes Dümpten gewählt: Dr. Roland Chrobok. | Foto: Foto: privat

CDU-Dümpten mit neuem Vorstand

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU-Dümpten wurde Dr. Roland Chrobok in seinem Amt als erster Vorsitzender bestätigt. Der 40-jährige Diplom-Physiker führt den Ortsverband seit 12 Jahren. Stellvertretende Vorsitzende ist die kaufmännische Angestellte Petra Seidemann-Matschulla. Neu im Amt der Schriftführerin ist die 28-jährige wissenschaftliche Mitarbeiterin der Erziehungswissenschaften Marie-Elisabeth Zipp. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer Egon Anders, Johannes Brands, Christel...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.03.16
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Die Firmenzentrale ist mit moderner Umwelttechnik, wie z.B. Photovoltaikanlage oder Regenwassersammelbecken, ausgestattet. Standort  Essen
Am Stadthafen 33
45356 Essen
Tel.: 02 01 / 43793-0 

Fax: 0201 / 43 79 3-106

Öffnungszeiten

Mo-Fr: 07.00-18.00

Sa: 07.00-12.00
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50 Jahre Harmuth Entsorgung

Als sich Ursula und Stefan Harmuth im Mai 1966 mit einer kleinen Transport- und Entsorgungsfirma in Mülheim an der Ruhr selbstständig machten, hätten die beiden nicht im Traum daran gedacht, dass sie einmal eine besondere Erfolgsgeschichte schreiben würden. Heute ist die Harmuth Entsorgung GmbH der größte familiengeführte Entsorgungsbetrieb in der Region. Auch nach 50 Jahren ist das Unternehmen, das mittlerweile nicht mehr nur von Stefan und Ursula Harmuth, sondern in zweiter Generation von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.16
Huch! Wo bin ich?
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Sind unsere Chicken-Nuggets aus Kükenfleisch?

Mich erreichte heute von PETA der Wunsch, eine Petition zu unterzeichen, die unsere Regierung auffordert, das töten von Küken zu unterbinden: Petition gegen das Schreddern von Küken Ostern stehen sie als Deko auf dem Frühstückstisch, und wir finden sie süss. Gleichzeitig werden sie, laut WWF von McDonalds zu den "ach so gesunden" Nuggets verarbeitet. Meinen Enkelmädchen das zu erklären, fiel mir schwer, aber sie haben es sofort begriffen. Nuggets sind gestrichen auf ihrem Speiseplan. Egal...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.16
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Frauen in sehr unterschiedlichen Rollen - 2016 eine Selbstverständlichkeit? Beispiele (von links, oben): Astridt von Lauff und Christin van den Heuvel. Unten: Thiele und Dieter Schumann. Fotos: Lokalkompass.de
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Foto der Woche: "Weibsbilder" - Fotos zum Weltfrauentag 2016

Gleichberechtigung, Emanzipation, Wahlrecht... Drei Stichworte Weltfrauentag, der am 8. März 2016 begangen wird. Wir suchen dazu Fotos von Frauen: Sport, Beruf, aber auch Alltag als Hausfrau und Mutter. Schließlich darf - zumindest hier in Deutschland - eine Frau (fast) völlig frei entscheiden, welche Rolle(n) sie erfüllen möchte. Wir sind gespannt auf Eure Motive. 2016 noch so wichtig wie 1911 Ob der Weltfrauentag 2016 noch zeitgemäß ist, wird rege diskutiert. Frauen in gleichen Berufen sind...

  • 07.03.16
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Übernahme von Taxikosten für Flüchtlinge? Anfrage im Stadtrat

Den Medien war zu entnehmen, daß zahlreiche Städte für Flüchtlinge die Taxikosten übernehmen, wenn diese beispielsweise Ämter oder Ärzte aufsuchen. So sollen in Düsseldorf bisher Kosten in Höhe von rund 37.000,00 Euro angefallen sein. (http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/fakt/videosextern/fragwuerdige-praxis-bei-taxifahrten-100.html ) Vor diesem Hintergrund frage ich die Mülheimer Verwaltung nach der hiesigen Praxis ( bitte genau darstellen, welche Fahrten ab welchem KM...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.03.16
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Mitmachen bei der earth hour

Unzählige Gebäude und Sehenswürdigkeiten in tausenden Städten versinken dann erneut 60 Minuten lang im Dunkeln – als globales Zeichen für den Schutz unseres Planeten. Earth Hour ist eine globale Gemeinschaftsaktion, die nachwirkt: Die Aktion motiviert weltweit Millionen Menschen dazu, umweltfreundlicher zu leben und zu handeln – weit über die sechzig Minuten hinaus. Die Geschichte von Earth Hour Alles begann 2007 in einer Stadt – Sydney. Mehr als 2,2 Millionen australische Haushalte nahmen am...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.03.16
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Neubau der Thyssen-Brücke wird zum "Wettlauf mit der Zeit"

In Mülheim gibt es derzeit 80 Brücken. Doch im Technischen Rathaus richten sich derzeit die Blicke vor allem auf die Styrumer Thyssenbrücke, die von Autofahrern, Fußgängern und der Straßenbahnlinie 112 genutzt wird. Baudezernent Peter Vermeulen vergleicht die marode Thyssen-Brücke mit einem Joghurt. „Einen Joghurt kann man auch dann noch essen, wenn das Mindesthaltbarkeitsdatum auf dem Deckel abgelaufen ist. Aber irgendwann wird er dann doch ungenießbar.“ Deshalb arbeiten der für Brückenbau...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.03.16
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Die Bedientafel im Stellwerk ist bald wieder voll funktionstüchtig. | Foto: PR-Fotografie Köhring
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Styrumer Stellwerk ist ab 21. März wieder vollständig betriebsbereit - vorher zwei Tage lang Zugausfälle

Von RUHRTEXT Der Brandgeruch hat sich noch immer nicht ganz verzogen. Handwerker geben sich auf der Baustelle an der Siegfriedstraße die Klinke in die Hand. Am 4. Oktober des vergangenen Jahres war der Bedienraum im Stellwerk Mülheim-Styrum in Brand geraten. Am 21. März soll der im Moment eingeschränkte Betrieb auf den Schienen wieder voll aufgenommen werden. Der Brand hatte weitreichende Folgen für den lokalen und regionalen Schienenverkehr. Die Deutsche Bahn entschied sich dafür, die Anlage...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.03.16
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Die Häuserreihe am Löhberg neben dem Rathausmarkt soll auf jeden Fall in Angriff genommen werden. Foto: RuhrText
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600 000 Euro als Anreiz für Investitionen

Von RUHRTEXT Mit einer Informationsveranstaltung eröffneten Innenstadtmanagement und Planungsamt Ende letzter Woche das so genannte „Hof- und Fassadenprogramm.“ Bis 2018 stehen insgesamt 600 000 Euro an Fördermittel für Eigentümer, die in der Innenstadt Hausfassaden oder Innenhöfe verschönern möchten, zur Verfügung. Die Stadtverwaltung verspricht sich durch das Programm freilich eine Verbesserung des Stadtbildes und eine Aufwertung des Gewerbe- und Geschäftsstandortes. Gleichzeitig sollen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.03.16

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