Mülheimer Woche - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

VHS, ÖPNV, stets das gleiche, verwerfliche Gebaren

Ein Kommentar zum Vorgehen bei der VHS und beim ÖPNV: "Kleiner Nachtrag zur „Mülheimer Demokratie“, die eine Zumutung für die Bevölkerung (dem laut GG eigentlichen Souveräns!), ja selbst für die meisten Volksvertreter in Rat und Ausschüssen darstellt, also real das exakte Gegenteil von Demokratie ist: · Vor knapp 2 Wochen wurde eine Sondersitzung des Mobilitätsausschusses am 13. Juni verkündet, in dem das ÖPNV-Spar“konzept“ beraten werden solle · Im AK Finanzen, einer streng geheimen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.19
Sie laden dazu ein, das Grundgesetz neu zu entdecken: von links: Anamaria Bilobrk (Kommunales Integrationszentrum),  Annkatrin Boy  (Kommunales Bildungsbüro),  Jörg Brodka (Berufskolleg Stadtmitte),  Wanja van Suntum  (RUHRORTER), Tim Herrmann (Jugendstadtrat) ,  Gabrielle Bartelmai (Amt für Kinder Jugend und Schule), Kerstin Dau (VHS), Claudia vom Felde (MedienHaus) , Beigeordneter Marc Buchholz, Sigrun Oesterwind (Berufskolleg Stadtmitte), Sekine Günes (Koordinierungsstelle Integration)

Politik
Was hat uns das Grundgesetz zu sagen?

Schaut man in die Lokalpresse vom 23. Mai 1949, stellt man fest: Der Parlamentarische Rat und das damals von Konrad Adenauer verkündete Grundgesetz waren weit weg. Der Wiederaufbau und die Preisentwicklung unter der damals seit einem Jahr eingeführten D-Mark bestimmten die Schlagzeilen. Das Grundgesetz wurde als Provisorium für den neuen Westdeutschen Staat angesehen, das bei einer Wiedervereinigung von einer neuen Verfassung abgelöst würde. 70 Jahre später wissen wir: Das Provisorium hat...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.19
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Sieben Millionen Euro soll die Ruhrbahn jährlich in Mülheim einsparen, das war die Vorgabe des Stadtrates. Stadtverwaltung und Ruhrbahn legen nun einen neuen Nahverkehrsplan vor, der den Wegfall ganzer Linien und einiger Haltestellen vorsieht (unter anderem der Linie 104 und der Haltestelle Hauptfriedhof, Foto). Nun geht der Plan "Netz 23" in die Ausschüssen.
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Beim Mülheimer ÖPNV soll gespart werden - Bürgerversammlung und Demo am 13. Juni
Das gibt Ärger!

Am kommenden Dienstag tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität. Besonders ein Tagesordnungspunkt hat es in sich: Ein Bericht der Verwaltung zur „Liniennetzoptimierung“. Was alle Spatzen von den Dächern zwitschern: Es soll einen massiven Einschnitt in den Mülheimer ÖPNV geben. Bis 2023 sollen im Nahverkehr jährlich sieben Millionen Euro eingespart werden. So beschlossen vom Stadtrat bei der Verabschiedung des Haushaltes. Auch wurde die Verwaltung beauftragt, gemeinsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.05.19
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Vor der Europawahl wollen die Schüler auch in Mülheim noch einmal auf die Wichtigkeit des Klimaschutzes hinweisen.

Fridays for Future
Den Klimaschutz wählen: Nächste Fridays for Future-Demo startet am Freitag um 13 Uhr

Am Freitag, 24. Mai, findet anlässlich der Europawahl der zweite internationale Großstreik für eine bessere Klimapolitik statt. In diesem Rahmen streiken in Mülheim Schüler und junge Menschen gemeinsam mit Hunderttausenden in Deutschland, Europa und weltweit unter dem Motto Fridays for Future für mehr Klimaschutz, Klimagerechtigkeit und eine konsequente Klimapolitik. Anlässlich des Großstreiks werden diesen Freitag in Deutschland ganz besonders viele vor allem junge Menschen auf die Straße...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.05.19
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Dr. Dietrich Rohde organisiert den Protest gegen das Friedhofskonzept.
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Friedhofskonzept
"Protest erlebt nun eine neue Dimension"

Der Ratskeller platzte beinahe aus allen Nähten. Kein Wunder, es ging einmal mehr um das umstrittene Mülheimer Friedhofskonzept. „Friedhof statt Streithof“ heißt die Interessengemeinschaft, mit der viele betroffene Bürger sich gegen das Vorgehen der Stadt wehren wollen. Dazu sollen erst einmal viele individuelle Fälle gesammelt werden. Für eventuelle rechtliche Schritte ist die Gründung eines Klagefonds angedacht. Ins Leben gerufen hatte die Gruppe Dr. Dietrich Rohde, 78 Jahre alt und Arzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.05.19

BAMH: Moratorium jetzt – Zeit zum Nachdenken nutzen / Friedhofskonzept

Jochen Hartmann: „Wer die Gründungsversammlung der IG Friedhöfe statt Streithöfe miterlebt hat, der muß eine sachgerechte Antwort auf die Sorgen der Betroffenen finden. Jetzt gibt es auch einen institutionalisierten Ansprecherpartner durch den Sprecher der Interessensgemeinschaft, Dr. Rohde.Das FEK geht selbst davon aus, daß in den nächsten Jahren noch keine durchgreifenden Sparerfolge zu erzielen sein werden. Deshalb schadet auch ein halbjähriges Moratorium nicht. Es ermöglicht aber, eine...

  • Mülheimer Woche
  • 19.05.19

Die sogenannten Verantwortlichen auf dem Prüfstand
Bürgernähe

Nächstes Jahr im Herbst stehen Kommunalwahlen an in NRW. Da wird man uns von großen Plakatwänden wie von kleinen Flugblättern viel von Bürgernähe erzählen, davon dass man den Bürger "mitnehmen" will. Nun, in einer Stadt, in der sich die Entscheidungen des Rates soweit von den Bürgern entfernt haben, dass sich die Gewerkschaft Verdi dafür einsetzen muss, dass wir noch einen letzten Rest von öffentlichen Verkehrsmitteln haben, der Rest wurde schon mutwillig zerstört unter dem Vorwand des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.05.19
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Mach`s noch einmal Mülheim – für einen neuen Masterplan Industrie und Gewerbe – Antrag der BAMH-Fraktion

„ Mit kosmetischen Operationen ist der Masterplan Industrie und Gewerbe nicht zu reparieren. Es bedarf einer völligen Neuaufstellung durch Fachleute, zu denen weder der Oberbürgermeister Ulrich Scholten als eigentlich oberster Wirtschaftsförderer noch der den bisherigen Entwurf zu verantwortende Dezernent Peter Vermeulen gehören. Mülheim hat keine Zeit mehr zu verlieren. Andernfalls geraten wir gegenüber anderen Kommunen noch weiter ins Hintertreffen. Das wäre Mülheims wirtschaftlicher...

  • Mülheimer Woche
  • 17.05.19

Fest in der Freilichtbühne
Bildung hat ein Zuhause - die VHS in der MüGa

Fest in der Freilichtbühne für den Erhalt unserer VHS in der MüGa, Motto: „Bildung hat ein Zuhause - die VHS in der MüGa!!“ am Samstag, dem 25. Mai, von 16 bis 22 Uhr mit Musik, Information, Bildern, Filmen, Essen und Trinken - alles auch zur Vorbereitung des Bürgerentscheids Musik: VHS-Gospelchor – Corny Held – Eva Kurowski – Dean Luthmann – Sambakowski – Detlef Neuls – Plastic Porter Flyer und Plakate für das Fest können in der Geschäftsstelle...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.19
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten, Ruhrbahn-Geschäftsführer Michael Feller, Petra Thetard, Europabeauftragte der Stadt Essen und Markus Schlüter, Beigeordneter des RVR.

Aufruf zur Europawahl
Ruhrbahn beklebt ihre Fahrzeuge mit Europaflagge

Europa findet vor Ort statt. Europa findet vor allem in den Städten des Ruhrgebiets statt. Diese Leitidee steckt hinter der Kampagne „Meine Stimme für Europa. Metropole Ruhr wählt am 26. Mai“, die der Regionalverband Ruhr (RVR) in allen Städten und Kreisen des Ruhrgebietes Mitte April gestartet hat. Die Mobilisierungskampagne ruft Bürgerinnen und Bürger in der Metropole Ruhr dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und zur Wahl zu gehen. „Wir sollten die Wahl dazu nutzen, Europa...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.05.19

Politik
Ämter-Logik

Das Gräberfeld 22 auf dem Speldorfer Friedhof soll in etwa 30 Jahren nicht mehr als Friedhof genutzt werden – es liegt neuerdings in einem so genannten Peripheriebereich. Es handelt sich um ein Feld mit Wahlgräbern, d.h. hier konnten bis März 2018 Einzel- und Doppelgräber sowie Familiengräber für viel Geld erworben werden. Nach der Gebührenordnung kostet ein Einzelgrab 1.999 Euro. In diesem Grab ist eine Erdbestattung erlaubt sowie vier weitere Belegungen mit Urnen. Bei Wahlgräbern ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.19
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Laborführung im Max-Planck-Institut für Kohlenforschung.
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Politik
Eine Bustour zeigt, was Europa für uns tut

"Was haben wir mit der Europäischen Union zu tun? Das bringt doch nichts und kostet nur unser Steuergeld, mit denen die Eurokraten in Brüssel durchgefüttert werden." Solche und ähnliche EU-kritische Stimmen hört man vor der europäischen Parlamentswahl am 26. Mai immer wieder. Deshalb luden der Regionalverband Ruhr (RVR) und die kommunale Wirtschaftsförderung Mülheim & Business 13 Tage vor der Wahl interessierte Bürger zu einer Europa-Tour durch Mülheim. 23 Frauen und Männer waren mit von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.19
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Europa Flagge an der Ruhr Gallery Mülheim Ruhrstraße 3
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WAS IST LOS IN MÜLHEIM? KUNST AM WOCHENENDE IN MÜLHEIM AN DER RUHR
Künstler für Europa - Mülheimer Künstler*innen stimmen für Europa - damit Europa stimmt !

Der Mülheimer Künstlerbund hat seine Geschäftsstelle in der Villa Schmitz-Scholl mit einer 11 Meter langen EUROPA-FLAGGE geschmückt.   Die Flagge stellte die Initiative PULSE OF EUROPE e.V. zur Verfügung. VEHAR - KUNSTAUSSTELLUNG STARTET AM SO. 19. MAI 2019 UM 16:00 UHR Hier in der Ruhrstraße 3 wird 2019 ganzjährig das Leonardo da Vinci - Jahr in der Stadt Mülheim an der Ruhr zelebriert - die nächste Ausstellung startet in diesem Zusammenhang am Sonntag 19. Mai 2019 um 16:00 Uhr - die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.05.19
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BAMH fordert uneingeschränkte Aufklärung

„ Die Mülheimer Bürgerschaft hat einen Anspruch auf umfassende Aufklärung in Sachen Geldverschwendung durch zumindest nachlässiges Verwaltungshandeln. Das kann nicht allein hinter verschlossenen Türen im Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen, zumal Informationen bereits an die Öffentlichkeit gelangt sind. Wer seinen Bürhgerinnen und Bürgern eine unverhältnismäßige Grundsteuererhöhung auferlegt, der muß Cent für Cent Rechenschaft darüber abgeben, wie er mit den öffentlichen Mitteln in der...

  • Mülheimer Woche
  • 12.05.19

Politik
Friedhofs-Desaster

Obwohl längst feststeht, welche Flächen demnächst nicht mehr als Friedhof genutzt werden dürfen, sind immer noch Hinweisschilder aufgestellt, die etwas anderes aussagen: eine Wiederbelegung ist hier gar nicht erlaubt. Werden die Bürger hier absichtlich getäuscht? Die Felder, die in den letzten Jahren auf dem Speldorfer Friedhof „platt gemacht wurden“ waren ebenfalls so gekennzeichnet, wurden aber nicht mit Gräbern neu belegt. Stattdessen wurde Rasen gesät - Grünflächen entstanden, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.19
V.l.: Oliver Linsel, Ingrid Tews, Felix Banaszak und Reiner Neumann.

Wahlkampfprogramm
Mülheimer Grüne gehen optimistisch in die Europwahl - und freuen sich auf Habeck

In etwas mehr als zwei Wochen findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Bis dahin haben sich die Mülheimer Grünen ein anspruchsvolles Programm zurechtgelegt. Unter anderem kommt der Bundesvorsitzende Robert Habeck nach Mülheim. Seine Partei verfolgt hohe Ziele. Felix Banaszak hat aktuell jede Menge zu tun. Als einer der beiden Landesvorsitzenden der Grünen versorgte er am Mittwoch schon um sieben Uhr morgens die Pendler am Duisburger Hauptbahnhof mit Informationen. Mittags war er in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.05.19

Marc Buchholz stellt sich vor

Neuer Dezernent Mülheims beim BAMH-Tisch Der neue Dezernent für Soziales in Mülheim, Marc Buchholz, stellt sich den Bürgerinnen und Bürgern erstmals zum Dialog. Beim BAMH-Tisch am 15. Mai 2019 ab 19.00 Uhr im Ratskeller wird er Rede und Antwort stehen. Der Bürgerliche Aufbruch hat die Chance genutzt, den neuen Dezernenten zum ersten großen Auftritt in Mülheim einladen zu können. Buchholz ist seit dem 1.4.2019 Dezernent für Soziales, Schule, Kultur. Eine Mehrheit von BAMH, CDU, FDP und...

  • Mülheimer Woche
  • 08.05.19

Internetübertragung gut angenommen

BAMH plant neuen Vorstoß im Ältestenrat „ Trotz zurückhaltender Ankündigungshinweise durch die Stadt und die Tatsache, daß der Link zur Einwohnerversammlung auf der Homepage der Stadt nicht ohne weiteres zu finden war, ist die Live-Übertragung der Einwohnerversammlung ein Erfolg gewesen. Über 2.600 Personen waren ausweislich eines Facebook-Hinweises zugeschaltet“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Daher wolle man jetzt im Ältestenrat einen erneuten Vorstoß...

  • Mülheimer Woche
  • 08.05.19
Die Einwohnerversammlung stieß auf weniger Interesse als erwartet.
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Bürgerversammlung und Diskussionzur Grundsteuererhöhung Mülheim an der Ruhr
Schuldenfrei? "Frühestens in 100 Jahren"

Es ist das große Aufreger-Thema der vergangenen Monate in Mülheim: Die Erhöhung der Grundsteuer B. 650 Menschen kamen im Februar zur Demonstration auf den Rathausmarkt. Deswegen wurde auch ein großer Zulauf bei der Einwohnerversammlung am Dienstagabend erwartet. Doch er blieb aus. In der Aula der Realschule Stadtmitte blieb die Hälfte aller Plätze leer. Angenehmer machte das den Abend für Politik und Verwaltung allerdings nicht. Mäßig besucht Denn die Anwesenden ließen ihrem Ärger freien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.19
Die Mülheimer Schüler der Fridays for Future-Bewegung treffen sich am Freitag, 10. Mai, um 15 Uhr zur Demo in der Innenstadt.

Fridays for Future
Schüler sind sauer: "Politiker haben nichts gelernt!"

Nach dem Biodiversitätsbericht der Vereinten Nationen, der am gestrigen Montag, 6. Mai, veröffentlicht wurde, sehen sich die Mitglieder der Fridays for Future- und Parents for Future-Bewegungen auch in Mülheim in ihrem Protest bestätigt. Die Menschheit lässt in rasendem Tempo die Natur von der Erde verschwinden, dafür liefert der Bericht erschreckende Zahlen. Rund eine Million Tier- und Pflanzenarten könnten einem UN-Bericht zufolge Aussterben. Viele drohten bereits "in den kommenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.19

Partnerstadt
Konservative gewinnen die Kommunalwahl in Darlington

In der nordenglischen Partnerstadt Darlington musste die Labour Party jetzt erfahren, was die Mülheimer Sozialdemokraten bereits seit 1994 wissen. Es gibt keine natürlichen Hochburgen mehr, in der die Menschen traditionell immer eine Partei wählen, komme, was da wolle. Und so wurden bei den jüngsten Kommunalwahlen in Darlington die Konservativen mit 22 Mandaten erstmals zur stärksten Partei. Labour landete mit 20 Mandaten nur auf dem zweiten Platz. Auch die europafreundlichen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.19
Sigrid Graf hofft auf eine bewegungsfreundliche Gestaltung des Schulhofs an der Filchnerstraße.

Schulhofgestaltung GGS Filchnerstraße - Sponsoren gesucht

Auf Initiative der Schulleiterin der Gemeinschaftsgrundschule Filchnerstraße, Sigrid Graf, fand im vergangenen Jahr ein erstes Gespräch zum Thema Schulhofgestaltung zwischen dem Mülheimer SportService, dem Mülheimer Sportbund und der GGS Filchnerstraße statt. Der Schulhof ist wie jeder Schulhof in Mülheim öffentlich zugänglich und wird nicht nur in den Schulpausen sondern auch am Nachmittag und an Wochenenden von Kindern genutzt. Im Rahmen der Sportentwicklungsplanung bestand 2018 die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.05.19

Kommentar
Politik & Verwaltung vs. Bürger

Mülheim. Am Fall des Friedhofstreits wird es wieder einmal deutlich, der Bürger ist Befehlsempfänger der Executive sowie seiner, in diesem Fall, kommunalen Vollstrecker. Gewählte Volksvertreter, die sich oftmals nicht mehr als solche fühlen, sondern eher den Eindruck von Gutsherren hinterlassen entscheiden, ihrer Meinung nach, im Sinne des Volkes, jedoch ohne Beteiligung der Betroffenen, quasi per Order Mufti. Das mündet dann in Ablehnung, weil das Gefühl des Gegeneinanders und das fehlende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.05.19
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In den Randbereichen der Friedhöfe, wie hier in Dümpten, soll das neue Konzept greifen.

Versammlung zum Friedhofskonzept
Bürger machen ihrem Ärger im Ratssaal Luft

Mit ihren Plänen zum neuen Friedhofskonzept ist die Stadtverwaltung zuletzt auf jede Menge Unverständnis gestoßen. Das änderte sich auch bei der Bürgerversammlung im Ratssaal freilich nicht. Die Teilnehmer ließen ihrem Ärger zum Teil freien Lauf. Einige von ihnen wollen sich nun zusammentun. „Wenig empathisch“, nannten die Teilnehmer das Vorgehen der Verwaltung, andere finden das Konzept gar „überflüssig“, sprachen von einem „Vertrauensverlust“ oder „einem ganz schrecklichen Zustand“. „Es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.05.19
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Beiträge zu Politik aus