Mülheimer Woche - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sichtlich gerührt nahm Alfred Berendes Urkunde und Medaille aus den Händen des Vorsitzenden der MülheimSPD, Rodion Bakum (re.), und des AG-Vorsitzenden, Ulrich Schallwig (li.), entgegen.

Willy-Brandt-Gedenkmedaille
Mülheimer SPD ehrt Alfred Berendes

Über zwei Geschenke der besonderen Art konnte sich Alfred Berendes zu seinem 83. Geburtstag am vergangenen Freitag freuen. Die Arbeitsgemeinschaft „SPD 60 plus“, die mit rund 850 Mitgliedern größte Seniorenorganisation Mülheims, ernannte ihn zum ersten Ehrenvorsitzenden ihrer 26-jährigen Geschichte. „Unser jahrzehntelanger treuer Freund und Weggefährte Alfred Berendes wird aufgrund einer schweren Erkrankung leider seine Funktion im Vorstand unserer AG nicht mehr so wahrnehmen können, wie wir es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.21
Claudia Schilling, hier mit Theo, Max und Lia, ist Erzieherin in der Mülheimer Kita Stadtmitte von Stöpsel e.V. Das Team hat sich über den Notbetrieb so geärgert, dass es einen offenen Brief an Minister Stamp verfasst hat.

Erzieher beschweren sich in offenem Brief
"Der Notbetrieb war keiner"

Für Schüler besteht ein großer Unterschied, ob die Inzidenz in der jeweiligen Stadt oder im Kreis über oder unter 165 liegt - entscheidet sie doch über Wechsel- oder Distanzunterricht. Anders bei den Kitas. "Der Notbetrieb war keiner", sagt Claudia Schilling, Erzieherin in einer Mülheimer Kita, angesichts einer Auslastung von teilweise bis zu 75 Prozent.  Darüber hat sich das Erzieherteam von "Stöpsel e.V.", eine Mülheimer Elterninitiative, die drei Kitas betreibt, so geärgert, dass es sich in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.21
Barbara Schmidt will als Integrationsbeauftragte für Vermögende der Spaltung der Stadtgesellschaft von einer neuen Seite entgegentreten.

Modellprojekt in Mülheim
Eigentum verpflichtet - Integrationsprojekt für Reiche

Ein Integrationsprojekt für Menschen mit Vermögenshintergrund? Diese Beschreibung lässt zunächst stutzen, richten sich Integrationsbemühungen doch sonst eher an Menschen, die aufgrund von Sprachbarrieren, körperlichen Handicaps oder eigenen kulturellen Blasen außerhalb der Gesellschaft zu stehen scheinen. Tun Reiche dies?  Von Andrea Rosenthal Der Berliner Verein Eigentum verpflichtet, scheint den Bedarf zu sehen und hat Mülheim als Modellprojekt mit eigener Integrationsbeauftragter gestartet....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.21
  • 1
Im Jahr 2019: Parteisprecher Fabian Jaskolla (rechts) befragte mit Hermann Stollen (2.v.r.), Barbara Steffens (3.v.r.) und Ingrid Tews (3.v.l.) Zeitzeugen der Mülheimer Grünen.
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Gründungsmitglied der Grünen Mülheim ist verstorben
Zum Tod von Hermann Stollen

So kernige Typen wie Hermann Stollen gibt es in der Lokalpolitik nicht mehr viele. Bodenständigkeit, Bürgernähe und Authentizität sind keine Floskeln, wenn man ihn charakterisieren möchte. Direkt und ohne Umschweife kam das Gründungsmitglied der Grünen auf den Punkt, sagte was er dachte. Er starb an einer schweren Erkrankung im Alter von 70 Jahren an Himmelfahrt.„ Man konnte mit Hermann auch immer gut streiten“,erzählt Ingrid Tews, die von Hermann Stollen inspiriert wurde, vor  vierzig Jahren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.05.21
Die scheidende Vorsitzende des Jugendstadtrates Klara aus der Fünten fordert, der Jugend eine Chance zu geben. 
Foto: PR-Foto Köhring / TW

Mülheimer Jugendbeteiligung wird neu aufgestellt
Von wegen politikverdrossen

Herrlich nüchtern gibt das Protokoll des späten Nachmittags des 24. März diesen Jahres zu Protokoll: „Abschließend teilte die Vorsitzende Klara aus der Fünten mit, dass dies voraussichtlich die letzte Sitzung des alten Jugendstadtrates sei. Die Vorsitzende schloss die Sitzung um 17:42 Uhr.“ Einen Monat später entschied der Mülheimer Hauptausschuss in Delegation für den Rat der Stadt. Eifrig wurde diskutiert über das Ende des Jugendstadtrates in seiner bisherigen Form. Filip Fischer (SPD) nannte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.05.21
  • 1
Ein Großaufgebot der Polizei musste handgreifliche Streitigkeiten unter Jugendgruppen beilegen. 
Foto: PR-Foto Köhring
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Sondersitzung des Mülheimer Sicherheitsausschusses
Was ist da passiert?

Eine handgreifliche Eskalation unter Jugendlichen in der Stadtmitte hatte für viel Aufmerksamkeit und ziemlichen Wirbel gesorgt. Es war beileibe nicht die erste ihrer Art, aber die Massenschlägerei vom 28. April fand ihr politisches Nachspiel. Sie war nun viel diskutiertes Thema einer Sondersitzung des Mülheimer Sicherheits- und Ordnungsausschusses. An der Haltestelle „Stadtmitte“ in der Friedrich-Ebert-Straße hatten sich Jugendliche eine Schlägerei geliefert. Die Polizei war von Zeugen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.21
Susanne Dodd und Sebastian Kirsch vom SPD-Ortsverein Speldorf setzen sich für eine Überplanung des Radweges an der Weseler Straße vor der Einfahrt der Firma Schauenburg ein.

Politiker warnen vor weiteren Fahrradstürzen
Gefahr durch Gleise

Von RuhrText Alte, mittlerweile ungenutzte Gleise der ehemaligen Hafenbahn verlaufen entlang der Weseler Straße. Vor der Einfahrt auf das Gelände der Firma Schauenburg wechseln die Gleise die Straßenseite. Genau an dieser Stelle kreuzen sie den eingezeichneten Radweg, an dieser Stelle rot markiert. Hier hat es zuletzt eine Häufung von Alleinunfällen gegeben. Mit den Rädern gerät man schnell in die Vertiefungen der Gleise. Ein Sturz ist dann kaum noch vermeidbar. „Neben drei der Polizei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.05.21
  • 1
  • 1
Der Notfall-Pädagoge Prof. Dr. Harald Karutz moderierte den Runden Tisch zur Corona-Krisenbewältigung.

Anlass sind hohe Inzidenzen in einigen Stadtteilen
Runder Tisch beriet über eine Strategie gegen das Virus

Moderiert vom Notfall-Pädagogen Prof. Dr. Harald Karutz, der als ständiges Mitglied des kommunalen Krisenstabes mit Merit Tinla das psychosoziale Krisenmanagement der Stadt koordiniert, hat ein Runder Tisch am 5. Mai über die Weiterentwicklung der lokalen Anti-Corona-Strategie beraten. Mit am Runden Tisch saßen unter anderem der Leiter des kommunalen Krisenstabes, Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort, Oberbürgermeister Marc Buchholz, Gilberte Raymond-Driesen vom Integrationsrat, Dr. Sonja Clausen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.05.21
  • 1
Der Unterricht wurde auch in Kleingruppen durchgeführt — wie hier am Gymnasium Heißen.

Corona-Abitur 2021
Prüfungsphase zehrt an den Nerven aller Beteiligten

Von RuhrText Für 874 Mülheimer Schülerinnen und Schüler sind die schriftlichen Abitur-Prüfungen erledigt. Die Verteilung der Abi-Kandidaten: 567 gehen auf Gymnasien, 275 in die Gesamtschulen und 32 zum Berufskolleg. Vor etwa 14 Monaten hatten sich Schüler, Eltern und Lehrer den Verlauf des Schul-Endspurts noch ganz anders vorgestellt. Die inhaltlich ständig wechselnden Corona-Verordnungen je nach Phase der Corona-Pandemie zehren und zehrten an den Nerven. Aufgrund eines positiven Falls in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.05.21

OFFENER BRIEF ZUR BEDARFSORIENTIERTEN NOTBETREUUNG
ERZIEHER*INNEN IN ZEITEN DER PANDAMIE – SYSTEMRELEVANT, ABER OHNE LOBBY?

Sehr geehrter Herr Stamp! Im Zuge der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes muss in allen Bundesländern nunmehr die sogenannte Notbremse gezogen werden, wenn das Ansteckungsgeschehen gewisse Schwellenwerte überschreitet. Inzidenzabhängig unterliegen dann viele gesellschaftliche und private Bereiche mitunter drastischen Einschränkungen. Sollte man meinen . . . Denn wo ein Wille ist, solch einheitlich geregelte Bestimmungen zu untergraben, da findet sich immer auch ein Weg, dies zu tun. So...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.05.21
  • 2
  • 1
Sabine Gronek, Mülheimer Bildungsnetzwerk MH/0/25 vor Ort, gab einen Zwischenbericht zum KiTa-Kulturprojekt KRASS.

Stadtviertelkonferenz erstmals online

Nach über einem Jahr konnte am 13. April die Stadtviertelkonferenz dank Unterstützung durch Malte Stöß (Diakonisches Werk; Sozialstation Styrum) online stattfinden. Max Schürmann stellte zunächst die Funktion der Stadtviertelkonferenz dar: „Es ist das Bestreben um die Förderung der Situation im Stadtteil Styrum, dass über Problemlagen gesprochen und nach Lösungen gesucht wird.“ Es soll aber auch auf neue Projekte und Entwicklungen hingewiesen werden. Etwa 40 Styrumer Akteure nahmen teil. Durch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.05.21
Symbolbild Streifenwagen.

Großeinsatz für die Polizei Essen am 1. Mai
Mehrere tausend Teilnehmer erwartet

Der kommende Samstag, 1. Mai Feiertag, wird die Polizei Essen sehr beschäftigen: Nachdem ursprünglich insgesamt 30 Versammlungen seitens unterschiedlichster Gruppierungen und Privatpersonen für das Essener sowie zunächst auch Mülheimer Stadtgebiet bei der Polizei angemeldet wurden, bereitet sich das Polizeipräsidium Essen auf einen Großeinsatz am 1. Mai vor. Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem COVID 19 Virus wurden alle Anmeldungen an die Stadt Essen als zuständige Behörde...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.21
Stadtdirektor Frank Steinfort, Leiter des kommunalen Corona-Krisenstabes, stellte sich bei einer Online-Sondersitzung des Integrationsrates der Diskussion. Dieses Archivfoto zeigt ihn bei einer Ratssitzung am 1. September 2020.

Integrationsrat lud zur digitalen Sondersitzung
Frank Steinfort: "Ich habe Sie verstanden und fühle mich verstanden!"

Es ist besser, miteinander zu reden, als übereinander. Das gilt vor allem dann, wenn man ein gemeinsames Problem lösen muss, in diesem Fall die Corona-Pandemie. Deshalb lud der Integrationsrat jetzt zu einer Online-Sondersitzung ein, bei der Vertreter des Integrationsrates, der Stadtverwaltung, des Stadtrates, der Sozialverbände, aus den Zuwanderervereinen sowie aus Kirchen- und Moschee-Gemeinden ihre Positionen austauschten und nach einer gemeinsamen Strategie suchten, um den bevorstehenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.04.21
  • 1
 Das Archiv-Foto zeigt die konstituierende Ratssitzung im November.

Portal für Stärke im Amt
Kommunalpolitiker gegen Hass und Gewalt

Im vergangenen Jahr haben der Deutscher Städtetag gemeinsam mit der Körber-Stiftung ein Projekt gegen Hass und Gewalt gegenüber Kommunalpolitikern ins Leben gerufen. Aus diesem Projekt ist das Portal „Stark im Amt“ entstanden. „Das Anliegen war es, ein konkretes Unterstützungsangebot für meine Kolleginnen und Kollegen in der Kommunalpolitik zu schaffen“, so Oberbürgermeister Marc Buchholz. Es bietet Leitfäden zum Umgang mit Hass und Gewalt, stellt verschiedene Angebote von Organisationen vor...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.04.21
  • 1
3 Bilder

Politik
Vom Sinn und Unsinn mancher Schilder

Was bedeutet dieser Schilderwald? Eigentlich für den Kfz-Verkehr gesperrt, nur Anlieger dürfen durchfahren und das mit den üblichen 50 Stundenkilometer. Oder sogar mehr? Hier handelt es sich um einen Waldweg, allerdings in einem Naturschutzschutzgebiet. Das entsprechende Hinweisschild fehlt seit einiger Zeit. Es wurde wahrscheinlich von der Halterung (siehe Foto) entfernt, um kein rechtliches Wirrwarr entstehen zu lassen.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.04.21

Politik
Feinstaub durch Laubbläser

Hausgemachter Feinstaub durch Laubbläser - muss das sein? In der KiTa Betreuung gibt es ihn in regelmäßigen Abständen kostenlos dazu. Diesmal waren die Kinder gerade drinnen beim Mittagessen, Glück gehabt, aber ich habe es hier schon anders erlebt. Übrigens geht es zur Zeit nicht um Laub, denn wir haben ja Frühling; es wird nur der Sand zurück in den Spielkasten gepustet.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.04.21
Mülheims Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort ist zugleich Leiter des Corona-Krisenstabes. 
Foto: PR-Foto Köhring
2 Bilder

Wie umgehen mit dem Thema Corona und Migranten?
Besser kommunizieren

So richtig wohl war keinem bei der Sitzung des Mülheimer Hauptausschusses, der für den Stadtrat entschied. Oberbürgermeister Marc Buchholz brachte es auf den Punkt: „Wir müssen die politische Handlungsfähigkeit erhalten. Aber eine Delegation vom Rat auf den Ausschuss sollte nicht über Gebühr beansprucht werden.“ Auch Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort wirkte angefasst. Soeben hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann angefragt, wie denn die Zusammenarbeit des von Steinfort...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.04.21
Das Luftschiff „Theo“ soll als Mülheimer Wahrzeichen erhalten bleiben.
Foto: PR-Foto Köhring
2 Bilder

Verwaltung soll nun Varianten mit und ohne Flughafenbetrieb prüfen
Theo bleibt

Einstimmig bei einer Enthaltung beschloss der in Delegation für den Mülheimer Stadtrat tagende Hauptausschuss eine neue Ausschreibung des Wettbewerbs für ein städtebauliches Rahmenkonzept am Flughafen Essen-Mülheim. Zwei Varianten sollen geprüft werden. Das Luftschiff „Theo“ bleibt auf jeden Fall. Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten beantragt, im Wettbewerb zum städtebaulichen Rahmenkonzept das Planungsziel einer Maximalbebauung am Flughafen mit 6.000 Einwohnern und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.21

Die SPD Speldorf fordert Maßnahmen zum Schutz der Radfahrer*innen.

Laut Polizeibericht gab es im Jahr 2019 eine Unfallhäufung von Alleinunfällen von Radfahrer*innen an der Weseler Straße 35, dem Einfahrtsbereich der Fa. Schauenburg. Dort verlaufen alte, mittlerweile ungenutzte Gleise der ehemaligen Hafenbahn. „Neben den drei der Polizei bekannten Unfälle, gibt es laut Mitarbeitern der dort ansässigen Firma weit mehr, wenn auch nicht mit Schwerverletzten“, sagt der Vorsitzende des Ortsvereins Speldorf, Sebastian Kirsch, der auch als 2. stellvertretender...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.21
Zum Corona-Abitur 2021 ein Kommentar.
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Der Kommentar
Es herrscht die Angst

Von Andrea Rosenthal Es ist soweit: die Abiturprüfungen im zweiten Corona-Jahr haben begonnen. Ein Stresstest für alle Beteiligten. Prüfungsangst bei Schülern gibt es seit Generationen, doch diesmal kommt die Angst um die Durchführbarkeit des Abiturs hinzu. Wer seine Klausur schreiben will, braucht einen negativen Corona-Schnelltest. Also erst Stäbchen in die Nase, dann Aufgaben auf den Tisch. Wer dabei ruhig bleibt, braucht Nerven wie Drahtseile. Auch die Lehrer zittern mit. Was wird, wenn ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.21
In Mülheim gibt es neun neue Plätze für unter 3-Jährige.

Neues aus dem Landtag
NRW-Koalition treibt den Kita-Ausbau voran

Der deutliche Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist Ziel der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Für das neue Kindergartenjahr, das am 1. August beginnt, sind nun landesweit rund 12.000 zusätzliche Plätze im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr gemeldet worden, wovon auch Mülheim profitiert. Insgesamt stehen den Familien damit rund 741.000 Betreuungsplätze zur Verfügung. „Nordrhein-Westfalen investiert weiterhin massiv in den Ausbau dringend benötigter Betreuungsplätze. Davon profitieren auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.21

Leserbrief: Schulen bleiben zu / Mülheimer Woche vom 17.04.21
Krise im Mülheimer Krisenstab?

Die Entscheidung des Mülheimer Krisenstabs vom 15.04.2021, den Präsenzunterricht an Mülheimer Schulen für alle Klassen ab dem 19.04.2021 wieder stattfinden zu lassen, stößt bei mir bei den rapide gestiegenen Inzidenzzahlen in Mülheim an der Ruhr auf Unverständnis. Insbesondere die vom Leiter des Krisenstabs, Herrn Stadtdirektor Dr. Steinfort im Artikel der Mülheimer Woche vom 17.04.2021 veröffentliche Begründung, dass es gute Gründe gab, eine Schließung der Schulen am Montag nicht vorzusehen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.04.21
  • 1
Christian Mangen vertritt Mülheimer Interessen im NRW-Landtag.

500.000 Euro mehr für Outdoorsportanlagen in Mülheim
Geldregen vom Land

Die Landesregierung stellt jedem der 54 Kreissport- und Stadtsportbünde pauschal 500.000 Euro Fördergelder für Outdoorsportanlagen zur Verfügung. Dabei trägt der organisierte Sport in NRW erneut die Verantwortung zur Erarbeitung von Gesamtkonzepten und das Vorschlagsrecht zur Verteilung der Fördermittel. Die Umsetzungsphase ist für Anfang 2022 geplant. „Wir beschleunigen als NRW-Koalition aus Freien Demokraten und Christdemokraten den Prozess und investieren verstärkt in Outdoorsportanlagen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.04.21

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