Mülheimer Woche - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort bringt Klarheit in die Dolkumentationspraxis.

Coronavirus: Gesundheitszustand darf im Restaurant nicht dokumentiert werden
Dr. Frank Steinfort äußert sich zur Listenführung

Nach der Lockerung des Lockdowns und der Öffnung von Frisören und Restaurants ist es zu Unsicherheiten gekommen wie mögliche Infektionsketten durch Nutzerlisten dokumentiert werden sollen. Es gibt ein Wirrwarr bei der Kundenerfassung von Restaurantbesuchern, bei Besuchen von Frisören und anderen hygiene-sensiblen Geschäften. Deshalb stellt Mülheims Krisenstabsleiter, Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort folgendes klar:  „Die Abfrage zum Gesundheitszustand von Kunden in Listen zu dokumentieren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.05.20
Claudia Leiße ist neue Fraktionsvorsitzende.
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Die Grünen im RVR
Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Die Fraktion der Partei Die Grünen im Regionalverband Ruhr hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.Zur neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Claudia Leiße aus Duisburg gewählt. Gemeinsam mit Herbert Goldmann aus Fröndenberg bildet sie die neue Doppelspitze. Beide gehörten seit Beginn der Wahlperiode dem Fraktionsvorstand an. Neu dazugekommen sind Ulrike Trick sowie Britta Wegner, die beide aus Schermbeck im Kreis Wesel kommen. Notwendig wurde die Wahl des Vorstands durch eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.20

Jetzt könnte man das machen, wenn man wollte...

Ich möchte gerne ein paar Gedanken mit Ihnen teilen, die leider nicht auf meinen Mist gewachsen sind. Der Mülheimer Schriftsteller Joachim Endemann, der in seinen Büchern all das kritisiert, was uns Menschen daran hindert , unser volles Potential zu entfalten, äußert sich zur aktuellen Coronakrise folgendermaßen: Zum Einen kritisiert er das Totalversagen der deutschen Regierung, die, obwohl seit 2013 dem Deutschen Bundestag eine extra für ihn angefertigte Studie zu einer drohenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.20
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Eine Stelle der Dauervermüllung am Parkplatzende zur angrenzenden Tennisanlage und Wald.
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Hotspot Parkplatzende Oberheidstr. / Aktienstr. und Zinkhüttenstr / Seilerstr.
Momentaufnahmen vom 24.05.2020

                          Parkfläche an der Oberheidstr. - Aktienstraße in Dümpten Seit mehreren Jahren werden am Parkplatzende illegal Müll-/Sondermüll und auch Schrottanhänger entsorgt. Dieser Parkplatz war seinerzeit für den angrenzenden Sportplatz angelegt worden. Mittlerweile ist diese Fläche überdimensioniert. LKW und Anhänger werden entlang der angrenzenden Tennisanlage abgestellt. Der gesamte hintere Teil zum Wald gelegen, ist uneinsichtig und lädt zur illegalen Entsorgung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.20
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CDU-Fraktion beantragt Informationen
Auswirkungen der Pandemie auf die Stadt

Die Mülheimer CDU-Fraktion hat zwei Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt: Für den Sozialausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26. Mai verlangt die Fraktion detaillierte Informationen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation derObdachlosen, psychischen und Suchtkranken und auf den Pflegebereich. Für den Bildungsausschuss am 25. Mai beantragt die Fraktion eine Berichterstattung der Verwaltung zu folgenden Punkten: Die Information über den aktuellen Stand der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.20
Kämmerer Frank Mendack fühlt sich von Bund und Land bei der Bewältigung der finanzielen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Stich gelassen.

Ministerin Scharrenbach schlägt vor, die Pandemiekosten im kommunalen Etat zu verstecken
Bilanz-Kosmetik für den Corona-Haushalt

Dass die Corona-Pandemie nicht nur zahlreiche Menschen bedroht, sondern auch die Wirtschaft nachhaltig in die Knie zwingt, zeigt sich täglich deutlicher. Doch wie sind die finanziellen Auswirkungen auf eine hochverschuldete Stadt wie Mülheim? Von Andrea Rosenthal Die Anschaffung von Schutzkleidung, Masken und Desinfektionsmittel, der Aufbau des zentralen Diagnosezentrums in Saarn, zahlreiche zusätzliche Arbeitsstunden kommunaler Beschäftigter im Krisenstab, bei den Streifen des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.05.20

Die Pandemie war angekündigt Das sagt ein Schweizer Professor zur Pandemie und den Zahlen in den Medien, Teil 1

Zürich Ein Züricher Medizinprofessor, der auch im chinesischen Wuhan lehrt, hat seine kritischen Gedanken und Analysen zur Viruskrise auf einer kleinen Online-Plattform veröffentlicht. Das Leseinteresse im deutschsprachigen Raum war gewaltig. Ein Gastbeitrag des Herzchirurgen. Von Paul Robert Vogt Wieso nehme ich überhaupt zu Sars-CoV-2 (dem Virus) und Covid-19 (der Krankheit) Stellung? Aus fünf Gründen: Erstens bin ich mit meiner Stiftung „EurAsia Heart – A Swiss Medical Foundation“ seit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.05.20
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Europa scheint unbelehrbar

Seit langem die erste umfassende klare Analyse der Situation. Ein Artikel, wie er schon lange hätte veröffentlicht werden müssen, ohne Halbwissen, ohne Ideologie:    Zürich Im zweiten Teil des Gastbeitrags kritisiert der Schweizer Medizinprofessor Paul Robert Vogt die wissenschafttliche Arroganz des Westens gegenüber China, resümiert die harten Fakten zu Sars-CoV-2 und Covid19 und erläutert die Risiken für das Entstehen eines Super-Virus. Von Paul Robert Vogt Klar sind zwei Dinge: Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.05.20
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Ob hier Drohnen landen könnten? Die BAMH fordert eine Prüfung.
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Flughafen Essen/Mülheim
BAMH fordert Zukunft als Drohnenlandeplatz zu prüfen

“Bereits im April 2019 haben wir als BAMH Fraktion im Wirtschaftsausschuss einen Antrag gestellt, wonach die Verwaltung beauftragt werden sollte, die Nutzungsmöglichkeiten des jetzigen Flughafengeländes als Drohnenhafen zu prüfen” stellt der Oberbürgermeisterkandidat des BAMH Dr. Martin Fritz fest. Seinerzeit wurde von der Verwaltung eine Stellungnahme dazu abgegeben, wonach die Verwaltung die technologischen Entwicklungen in der Luftfahrt bereits intensiv verfolge und in dieser Beziehung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.05.20
Monika Griefahn lädt ein zur Zoom-Konferenz über den Mülheimer Wohnungsmarkt.

Zoom-Diskussion zum “Wohnen in Mülheim an der Ruhr”
Digitaler Treff mit Monika Griefahn

Die Mieten steigen, auch in Mülheim. Zugleich hat die Wohnraumbedarfsanalyse des Forschungsinstituts InWIS gezeigt, dass insbesondere Wohnungen für Singles und kostengünstiger Wohnraum mit Kaltmieten unterhalb der 5-Euro-Grenze stark nachgefragt werden. Dass sich die Lage auf dem Mülheimer Wohnungsmarkt verändert, ist auch dem Land nicht entgangen: Seit 2019 fällt die Stadt unter die Kappungsgrenzenverordnung. Zugleich wurde in Mülheim die Mietstufe IV eingeführt, wodurch der Bau von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.05.20
Franziska Krumwiede-Steiner ist stellvertrende Fraktionssprecherin der Mülheimer Grünen und Sprecherin für Kinder, Jugend, Bildung und Gleichstellung.

Early Excellence Concept widerspricht Corona-Hygieneregeln
Grüne fordern die städtische Kinderbetreuung neu aufzustellen

Taugt das hochgelobte städtische Kita-Konzept Early Excellence noch in Corona-Zeiten? Diese Frage stellen die Grünen und verneinen sie. Early Excellence (EEC) beruht unter anderem darauf, dass ein Kind in steter Absprache des Personals mit den Eltern sich seinen Lern- und Spielraum in der Kita selbst aussuchen darf. „EEC steht und fällt mit ausreichendem Personal. Der in der Theorie löbliche Ansatz scheiterte deshalb bisweilen schon ohne Corona“, erklärt Franziska Krumwiede-Steiner,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.05.20

Grüne rufen zur Teilnahme an Bienenwettbewerb auf
Deutschland summt

Zur Teilnahme am Pflanzwettbewerb „Wir tun was für Bienen“ ruft die Vorsitzende des Umweltausschusses Brigitte Erd von der Partei Die Grünen auf. Der Wettbewerb wird ausgerichtet von der Initiative „Deutschland summt!” und prämiert die bienenfreundliche und naturnahe Gestaltung von Flächen. Bis zum 31. Juli sind Gartenfreunde aufgerufen, in diesem Sinne tätig zu werden. Prämiert wird in acht Kategorien, zum Beispiel insektenfreundliche Privatgärten inklusive Gärten von Mietwohnungen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.20
Jochen Hartmann

Jochen Hartmann verlässt die BAMH
Bis Ende der Wahlperiode bleibt er im Rat

Er will weiter fraktionslos im Rat arbeiten „Ich habe mich entschieden, das Projekt „BAMH“ für mich zu beenden“, erklärte der Noch-Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs, Jochen Hartmann, jetzt gegenüber der Presse. Der Bruch , der sich aus der Wahlversammlung am 5. März ergeben habe, sei letztlich nicht mehr zu kitten gewesen, wenn auch die Zusammenarbeit mit Dr. Martin Fritz, Hans-Georg Hötger und Frank Blum bis zum Ende vertrauensvoll gewesen sei. Die Corona-Krise habe...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.20
Mülheim & Business erscheint mit kontroversem Titelthema.

Mülheimer Wirtschaftsförderung hat einen Plan B für Mülheim
M&B-Journal mit kontroversem Titelthema

Kürzlich erschien das neue Kundenjournal von Mülheim & Business. Das Titelthema lautet „Plan B für Mülheim“, und gefragt wird im Heft nach Zukunftsrezepten für den Wirtschaftsstandort Mülheim an der Ruhr. Auch diesmal scheuen die Heftmacher keine Kontroverse und lassen auch kritische Stimmen wie eine Vertreterin von „Parents for Future“ und Vertretern der Bürgerinitiative Fulerumer Feld zu Wort kommen. Das Journal folgt dem Leitgedanken, dass nicht immer der Plan A der bessere ist....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.20
Im Ratsaal müssen die Stühle jetzt etwas auseinandergerückt werden.

Politik nimmt Sitzungsbetrieb wieder auf
Rat tagt in der Stadthalle

Sieben Wochen lang war der Sitzungsbetrieb der Politik ausgesetzt, entschieden wurden nur wichtige Vorgänge per Dringleichkeitsbeschluss. Das hat seit dieser Woche ein Ende. Nach verschiedenen Vorschlägen der Verwaltung über die Form der Sitzungen, auf die sich die Politik zunächst nicht einigen konnte, steht inzwischen wieder fest: Alle Sitzungen von Gremien und Ausschüssen werden in der vollen Besetzung abgehalten, aber an anderen Orten, der Abstandsregel geschuldet. In dieser Woche tagen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.20
Lutz Zimmermann ist wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis für Bildung.

Bündnis für Bildung fordert Nutzung von Baulücken
Flächen schonen durch Verdichtung

"Investitionen in die Mülheimer Infrastruktur müssen effizienter eingesetzt werden. Insbesondere im Straßenbau ist auf die höchstmögliche Ausnutzung zu achten!", das ist die Forderung von Lutz Zimmermann, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis für Bildung. Deshalb fordert er, dass Straßen grundsätzlich auf beiden Seiten wirtschaftlich durch Wohn- oder Gewerbebebauung genutzt werden sollen. Dazu soll die Stadt auch ein Baulückenkataster erstellen. Durch die Ausnutzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.20
Ein Radschnellweg über die Ruhrtalbrücke macht nach Ansicht der Grünen mehr Sinn als ein sechsspuriger Ausgbau.
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Radschnellweg anstelle zusätzlicher Fahrspuren
Ruhrtalbrücke: Grüne fordern Radweg

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr plant den sechsspurigen Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid und der Anschlussstelle Rüttenscheid. In einem Antrag im Landtag hatten die Grünen das Land diesbezüglich aufgefordert, die Planungen zum Neubau der Mintarder Brücke entsprechend zu ändern und dort einen Radweg zu berücksichtigen. Radwegenetz ausbauen In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Grünen aus Essen, Mülheim und Ratingen die Idee eines...

  • Essen-Kettwig
  • 11.05.20
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Pressemitteilung der VHS-Initiative
Stillstand in der Mülheimer Politik nicht ausnutzen!

Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ c/o Inge Ketzer – Kirsten Grunau – Erich Bocklenberg Elisabeth-Selbert-Str. 39, 45473 Mülheim-Ruhr https://www.vhs-in-der-muega.de 06.05.2020 Pressemitteilung VHS-Ini fordert: selbstverschuldeter Stillstand muss beendet werden - Bürgerentscheid ist umzusetzen Die Bürgerinitiative zum „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ stellt mit Sorge fest, dass der Stillstand in der Mülheimer Politik dazu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.20
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Marc Buchholz geht für die CDU ins Rennen um das Amt des Mülheimer Oberbürgermeisters.
Foto: PR-Foto Köhring/SC

CDU schickt Marc Buchholz ins Rennen um das OB-Amt
Die Probleme der Mitmenschen im Blick

Eigentlich fällt es Marc Buchholz gerade schwer, über sich zu sprechen. Die Krise dominiert alle Bereiche. Und doch soll nun ein wie auch immer gearteter Wahlkampf starten. Die CDU setzt auf eine langfristige Lösung und schickt den 52-jährigen Beigeordneten für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur ins Rennen ums Amt des Mülheimer Oberbürgermeisters. Die Familie Buchholz lebt in Duisburg-Neumühl. Mit im Haus die Eltern, bis zum Tod der Oma war es sogar ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.20
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Kontaktlose Sportarten wie Tennis im Freien sind ab sofort wieder möglich. Foto: Pixabay

Corona-Lockerungen im Sport
Tennis und Yoga sind möglich, Judo und Schwimmen nicht

Auch im Sportbereich treten ab heute Lockerungen in Nordrhein-Westfalen in Kraft. So dürfen einige Sportarten wie Tennis oder Golf (fast) ohne Auflagen wieder betrieben werden, andere wie Judo oder Schwimmen sind weiter verboten. Staatssekretärin Andrea Milz informierte am Donnerstag über die Lockerungen. Grundsätzlich gilt: Sportarten, die draußen, kontaktlos und mit Abstand betrieben werden, sind seit heute wieder erlaubt. Dazu können zum Beispiel auch Vereinsangebote wie Yoga im Park...

  • Velbert
  • 07.05.20
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Noch sind die Tische leer, aber ab 11. Mai dürfen viele Gastronomiebetriebe in NRW wieder öffnen. Foto: Pixabay

Details zu Corona-Lockerungen in NRW
Klare Regeln für Restaurants und Hotels

Gastronomiebetriebe in NRW dürfen ab 11. Mai wieder öffnen. Allerdings nur, wenn sie Sitzplätze anbieten, die zugewiesen und nachverfolgt werden können. Das teilte NRWs Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag mit.  "Nicht nur die Einzelhändler brauchen kreative Ideen, auch die Gastronomie ist gefordert", so der Minister. Zum Beispiel durch Online-Buchungssysteme, die nicht nur eine Zulasskontrolle, sondern auch eine namentliche Registrierung gewährleisten. Denn...

  • Velbert
  • 07.05.20
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Corona-Virus
VHS-Betrieb wieder erlaubt! In Mülheimer Not-VHS leider unmöglich.....

Die Corona-Maßnahmen in NRW werden in den kommenden drei Wochen noch einmal deutlich gelockert. So ist es in der Ausgabe der WAZ vom 07.05.2020 zu lesen. Unter anderem sind ab dem 11. Mai Veranstaltungen in Volkshochschulen wieder erlaubt. Davon werden wir in Mülheim aber leider nichts haben! Denn in der engen VHS-Notunterkunft dürfte eine der unbedingten Grundvoraussetzung, die Einhaltung der Abstandsvorschriften, unmöglich sein. In den langen schmalen Verbindungsgängen, die kaum breiter als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.20
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Menschen in NRWs Pfleeinrichtungen dürfen ab 10. Mai wieder Besuch empfangen. Foto: Pixabay

Lockerungen in NRW
Ab Muttertag Besuche in Pflegeheimen möglich

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die...

  • Velbert
  • 05.05.20
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Beiträge zu Politik aus

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