Stadt Rees - Finanzen

Corona kostet die Stadt 3,6 Millionen

Haushaltsdefizit für Rees von 2,6 Millionen Euro geplant

Der Haushaltsplan der Stadt Rees wirft ein Minus von 2,6 Millionen Euro aus. Dazu kommen zusätzliche Verluste aufgrund der Corona-Epidemie von 3,6 Millionen Euro, die aber getrennt in der Ergebnisrechnung ausgewiesen werden. Wäre diese Isolierung nicht möglich gewesen, läge das Minus bei 6,2 Millionen Euro und Rees müsste in die Haushaltssicherung.

Im Jahr 2019 konnte sich Kämmerer Andreas Mai noch über ein positives Ergebnis von 2,67 Millionen Euro freuen. Doch dann kam Corona. Daher sieht für 2020 schon nicht mehr so rosig aus. „Es war wie für 2021 ein Defizit von 2,6 Millionen Euro geplant, im besten Fall gehen wir für das letzte Jahr aber von einem ausgeglichenen Ergebnis aus“, erläuterte Mai, „die erste Tendenz sieht positiv aus, dass es in Richtung schwarze Null gehen könnte.“
       Die finanziellen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden auch in den nächsten Jahren den Haushalt der Stadt Rees bestimmen. Im aktuellen Jahr rechnet die Verwaltung mit Kosten sowie Mindereinnahmen durch die Pandemie in Höhe von 3,6 Millionen Euro. Für die Jahre 2022 und 2023 sind sogar je 4,5 Millionen Euro errechnet worden. Glücklicherweise hat das Land NRW den Städten die Möglichkeit gegeben, die Corona-bedingten Mindererträge sowie Mehraufwendungen in deren Haushalt zu neutralisieren.

Corona kostet 16 Millionen in vier Jahren

Die voraussichtlich 16 Millionen Euro, die Corona-bedingt in den nächsten vier Jahren auflaufen werden, beeinflussen durch die Isolierung nicht den Haushalt. Da die Jahresfehlbeträge aber aus der Rücklage ausgeglichen werden müssen, schrumpft dadurch, die mit 10,2 Millionen Euro noch relativ gut gefüllte Ausgleichsrücklage. Denn das Corona-Isolierungs-Gesetz bedeutet nicht, dass die Beträge von Bund oder Land übernommen werden, sondern nur, dass die Kosten über 50 Jahre abgeschrieben werden können.
       Für 2021 werden neben 1,75 Millionen Euro Ausfall bei der Gewerbesteuer durch Corona, mit knapp über eine Million Euro weniger Einkommenssteuer und fast 500.000 Euro durch verminderte Schlüsselzuweisungen gerechnet. Die Erweiterung des Ordnungsamtes von 6,5 auf 10 Stellen – die Mitarbeiter dort sind seit März 2020, an sieben Tagen in der Woche, verstärkt im Einsatz – sowie Schutz- und Arbeitskleidung, Desinfektionsmittel und Masken, verursachen Kosten in Höhe von 335.000 Euro.
       Einen Teil des negativen Ergebnisses, außerhalb Corona, wird durch eine hohe Steigerung bei der Jugendamtsumlage verursacht. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bei den Kindertagesstätten, Tagesmütter und Heimpflegeplätzen sind für eine Steigerung von 873.686 Euro verantwortlich.
Trotz der angespannte Haushaltslage werden die Instandhaltungen an den öffentlichen Gebäuden nicht zurückgefahren. Für das aktuelle Jahr werden 668.000 Euro in die Instandhaltung der Schulen gesteckt. Mit weiteren 293.000 Euro werden die anderen städtischen Gebäude saniert.

Investitionen von 7,5 Millionen Euro

       An Investitionen ist für 2021 ein Betrag von rund 7,5 Millionen Euro veranschlagt, für einen Teil dieser Kosten erhält die Stadt aber Zuschüsse. Der Erwerb von Grundstücken insbesondere in Bezug auf die Betuwe-Linie mit 1,6 Millionen Euro und der Neu- und Umbau der Realschulturnhalle in Höhe von fast 1,9 Millionen Euro sind dabei die höchsten Ausgaben.
        Für den Sport werden weitere 600.000 Euro investiert, für den Bau des Kunstrasenplatzes in Rees, eines Kunstrasen-Kleinspielfeldes in Mehr und einem Beachvolleyballfeld in Haldern. In das Digitalpaket Schulen werden 483.00 Euro gesteckt, die viel diskutierte, öffentliche Toilettenanlage ist mit 200.000 Euro beziffert.
       Auch wenn die Situation angespannt ist, denkt die Stadt nicht an eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Man hofft auch in den nächsten vier Jahren die Pro-Kopf-Verschuldung der Reeser von 729 € auf 552 € senken zu können. Der aktuelle Schuldenstand von 15,3 Millionen Euro soll auf 11,6 Millionen sinken.
       Durch die guten Haushaltsabschlüsse der Vorjahre und der dadurch aufgelaufenen Ausgleichsrücklage, blickt die Stadt noch relativ entspannt in die nahe Zukunft. Doch laut Plan ist die Rücklage 2024 aufgebraucht. Daher hofft der Bürgermeister, dass mit Einführung der Corona-Impfungen im Laufe des Jahres die Wirtschaftsleistung wieder anzieht. Zu dem hofft man auf Liquiditätshilfen oder anderen Unterstützungen seitens des Bundes oder des Landes NRW.

Dirk Kleinwegen / Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg