Eine Reise in der Sache „Betuwe“...

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Charlie Aptroot, der verkehrspolitische Sprecher der niederländischen Liberalen besuchte am 06. Juni 2011 den Info-Stand der Deutschen Bahn im Bürgerhaus in Rees. Ausschlaggebend für diesen Besuch, den die FDP Fraktion aus Emmerich organisiert hatte, war die Aussage des niederländischen Verkehrsministers, dass auf deutscher Seite die Strecke (incl. 3.Gleis) bis Ende 2013 fertig gestellt würde.
Doch dieses Ziel kann, nach Auskunft der Deutschen Bahn, für ihr „Projekt ABS 46/2“, auch unter „optimalen Bedingungen“ sicherlich nicht erreicht werden, da die vorliegenden Planfeststellungsverfahren frühestens zu den Sommerferien, unter anderem für den Bereich Halden, erneut eröffnet werden könnten. Diese mussten, zur Korrektur der eingereichten Zugzahlen, zunächst zurückgezogen und überarbeitet werden.
Sollte es dazu kommen und keine weitern „Einwände und Klagen“ auftauchen, würde eine solche „Feststellung“ dann ca. 15 bis 20 Monate benötigen, wobei die weiteren Teilabschnitte zwischen Emmerich und Oberhausen auch erst nach weiteren 12 bis 15 Monaten planfestgestellt werden könnten.
Ein Novum in der deutschen Geschichte sei auch eine solche Planfeststellung für die sog. Blockverdichtung, die die Anzahl der Züge von derzeit 218 auf etwa 288 pro Tag anheben würde. Ziel sei es aber mit dem dritten Gleis 388 Güterzüge zu erreichen, so der Sprecher der Bahn.
Vorausgesetzt, dass der Bund im kommenden Jahr seine Zusage gibt, die benötigten Gelder bereit zu stellen.
Ziel der Bahn sei es, mit möglichst geringen Mitteln möglichst schnell zu bauen. Somit würden wohl auch die Forderungen der Feuerwehren für mehr Sicherheit entlang der Trasse nicht berücksichtigt werden können. Denn würde einer Gemeinde entlang dieser Strecke, auf der überdurchschnittlich viel Gefahrgüter transportiert werden, solche Zusagen gemacht, hätten, rechtlich gesehen, auch andere die Möglichkeit dieses für sich einzuklagen, was nicht zu finanzieren sei.
Auf die konkrete Nachfrage des niederländischen Politikers, nach einem konkreten Baubeginn, erntete dieser nur ein Achselzucken und eine vage Spekulation, dass die Jahre 2015 bis 2017 zur Debatte stünden.
Schließlich hätten die Niederlande ja auch noch nicht die Lücke bis zur Grenze gänzlich geschlossen, da ja bei den damaligen Überlegungen die Variante der Strecke entlang der A3 existiert habe.
Natürlich sei man von Seiten der Bahn durchaus dazu bereit Schallschutzmaßnahmen vor dem Bau des dritten Gleises an ausgewählten Stellen zu errichten, doch gelte es auch hier nur das Minimum dessen, was die bestehenden Gesetze fordern umzusetzen.

Autor:

Frank Apfel aus Rees

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