Rheurdt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Was für eine traurige Bilanz 

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel, 12. Oktober 2018 In den vergangenen 10 Jahren ist die Zunahme der Personen im Kreis Wesel, die neben ihrem normalen Beruf noch einen Minijob haben, um die Hälfte gestiegen. Das sind 13.700 Menschen, die ihr Gehalt aufbessern müssen, weil es nicht zum Leben reicht. Sie nehmen emotionale und körperliche Erschöpfung, die durch Überforderung entsteht, in Kauf um über die Runden zu kommen. „Die Folgen davon sind verstärkte...

  • Wesel
  • 12.10.18
Debattierten zum Thema "Heimat" (von links): Robert Bongen, Ina Scharrenbach, Sabine Weiss, Charlotte Quik und Frank Berger.
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"Unsichtbare Wurzeln": CDU trifft sich zur Debatte in der Weseler Niederrheinhalle

Heimat ist etwas sehr Persönliches und Individuelles. Ein Begriff, für den jeder Mensch einen eigenen Inhalt findet. Trotzdem ist das Wort eingezogen in die politische Debatte. Denn die CDU-Kreistagsfraktion stellte das Thema in den Mittelpunkt der neuesten Auflage ihrer Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ Eine Ausgangsthese des Treffens, für das die Junge Union zur Einstimmung einen Film mit Impressionen in Worten und Bildern aus dem Kreis vorbereitet hatte: Heimat kann alles sein – doch sie...

  • Wesel
  • 09.10.18
CC0 - pixelio

Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!

Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im Kreistag Wesel zum gemeinsamen Antrag zu den Fraktionsgeschäftsführungskosten getrieben hat? Neben Diäten- und Zuschlagserhöhungen werden im Bundestag auch die Zuschüsse an die Fraktionen gerne und regelmäßig erhöht. Von 1950 bis 2013 erhöhten sich so die Zuwendungen um das 475-fache. In diesen 63 Jahren stieg das deutsche...

  • Wesel
  • 06.10.18

Selbstbedienung oder Überforderung?

In ihrem gemeinsamen Antrag zur Kreistagssitzung am 11.10.2018 fordern CDU und SPD mehr und qualifizierteres Personal für die Fraktionsbüros und beauftragen die Kreisverwaltung mit der Ermittlung der Personalkosten. Diese dürften sich nach ersten Schätzungen mehr als verdreifachen. Die beiden Fraktionen versuchen, dieses Mehr an personeller Ausstattung durch gestiegenen Bedarf zu begründen, bleiben aber jeden belastbaren Nachweis schuldig. So behaupten sie, die zunehmende Digitalisierung...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 06.10.18
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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55 neue Altenpfleger im Kreis Wesel

Kreis Wesel. 55 Auszubildenden, die ihr Altenpflege-Examen bestanden haben, gratuliert das Fachseminar für Altenpflege des Kreises Wesel in Kamp-Lintfort. Alle examinierten Fachkräfte befinden sich direkt nach der Ausbildung in einem festen Arbeitsverhältnis und haben so einen Anteil daran, dem drohenden Fachkräftemangel in der Region entgegenzuwirken. Ein Dank geht somit auch an die Anstellungsträger. „Es ist erfreulich, dass sich so viele junge Menschen für diesen wichtigen Beruf...

  • Wesel
  • 03.10.18
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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Nikolaus Groß
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Gedenk-Gottesdienst zum 120. Geburtstag von Nikolaus Groß / Festrede von Armin Laschet

Die Bezirksverbände Kleve und Wesel der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB) laden gemeinsam mit den KAB Diözesanverbänden Essen und Münster zu einem Gedenk- und Dankgottesdienst für Nikolaus Groß am Sonntag,  30. September,  um 9:30 Uhr in den Xantener Dom ein. Hauptzelebrant ist KAB Diözesanpräses Michael Prinz. Anstelle einer Predigt hält NRW Ministerpräsident Armin Laschet ein Glaubenszeugnis. Zu diesem zentralen Gedenkgottesdienst sind alle Interessierte herzlich eingeladen. Wie...

  • Wesel
  • 25.09.18

AIDS geht jeden an!

Der Kreis Wesel und die Stadt Duisburg haben einen Vertrag vorbereitet, der für die AIDS-Hilfe eine Festbetragsförderung für die Jahre 2019 bis 2021 vorsieht. Doch auskömmlich ist das nicht. Da wird auf Eigenmittel (u.a. Spenden) verwiesen, die einen Finanzierungsanteil von ca. 15% ausmachen. Eigenmittel sind eine unsichere Grundlage für die Arbeit von Beratungsstellen, weil sie keine Planungssicherheit bieten. Gäbe es die AIDS-Hilfe nicht, müssten Kreis oder Stadt eigenes Personal...

  • Wesel
  • 24.09.18
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
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Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  •  29
  •  7

Jeder Zehnte war mit Handy am Steuer unterwegs / Bilanz "sicher.mobil.leben" im Kreis Wesel

 Rund jeder zehnte kontrollierte Verkehrsteilnehmer im Kreis Wesel war mit seinem Handy am Steuerbeschäftigt: Das ist ein Ergebnis des gestrigen bundesweiten Aktionstages "sicher.mobil.leben", an dem sich auch die Polizei im Kreis Wesel beteiligt hat. Im Pressebericht steht zu lesen: Insgesamt hat die Polizei, über das gesamte Kreisgebiet verteilt, mehr als 330 Auto-, LKW- und Fahrerradfahrer kontrolliert. 31 davon sahen aufs Display oder telefonierten während der Fahrt. Das ist eine Quote...

  • Wesel
  • 21.09.18
2020 wird der Restmüll nach einem neuen System abgeholt. Foto: Archiv

Mitsprache beim Müll - Änderungen bei der Abfuhr

Ab Januar 2020 wird das System der Restmüllabfuhr in Neukirchen-Vluyn umgestellt. Die bisherige Zählung der Abholungen pro Tonne wird durch eine 14-tägige Abholung abgelöst. So hat es der Rat beschlossen. Jeder Haushalt kann nun für sich entscheiden, ob die eigene Restmülltonne alle zwei oder vier Wochen geleert werden soll. Dies entspricht 26 beziehungsweise 13 Leerungen im Jahr. Das neue System soll Kosteneinsparungen mit sich bringen, die zur Stabilisierung der Abfallgebühren beitragen...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.09.18
NRW-Ministerin Ina Scharrenbach und Stephan Berger.

CDU trifft Europa und Heimat: Kreisvertreterversammlung am 29. September in Wesel

Zwei herausragende Veranstaltungen stehen Ende nächster Woche auf dem Terminplan der CDU im Kreis Wesel. Dabei werden die Christdemokraten sowohl ihr europapolitisches Profil schärfen als auch ihre Kompetenz in der Region unterstreichen. Auftakt ist die Kreisvertreterversammlung für die Europawahl 2019, zu der sich Repräsentanten der Stadt- und Gemeindeverbände am Samstag, 29. September, um 9.30 Uhr in der Niederrheinhalle Wesel zusammenfinden. An diesem Treffen nimmt auch Dr. Stefan Berger...

  • Wesel
  • 19.09.18
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
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In Belgien wurde bei toten Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest festgestellt. Die Rheinischen Schweinehalter sind alarmiert.

Gefahr für den Niederrhein? Bauernverband befürchtet Ausbruch der Afrikanischen Schweinpest

Am Niederrhein. Mit großer Beunruhigung schauen die rheinischen Landwirte auf die Fälle von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Belgien. Gestern wurde bei tot aufgefundenen Wildschweinen 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt das Virus nachgewiesen, erklärt der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV). Die aktuelle Situation sorge laut RLV für große Nervosität. Durch die plötzliche räumliche Nähe sei die Gefahr jetzt sehr real. Die aktuelle Situation sorge laut RLV für große...

  • Xanten
  • 14.09.18
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Kreisverwaltung Wesel mit Einschränkungen im Netz am Wochenende (15./16. September)

Eingeschränkte Nutzung des Online-Angebots der Kreisverwaltung am Wochenende Aufgrund von Wartungsarbeiten stehen die Online-Angebote der Seite des Kreises Wesel (www.kreis-wesel.de) am Wochenende (15. bis 16. September 2018) nur eingeschränkt zur Verfügung. Dies betrifft insbesondere folgende Fachanwendungen: •    Geoportal-Niederrhein •    Rückgabeautomaten in den                  Büchereien/Bibliotheken (NCIP) •    Kita-Online •   ...

  • Wesel
  • 13.09.18
Mable Matetsu, working at VREL

Banana-Fairday: Macht mit bei der Aktion und ladet Eure Fotos beim Kreis Wesel hoch!

Als Highlight der diesjährigen Fairen Woche veranstaltet Transfair e.V. am Freitag, 28. September 2018, den Banana-Fairday. Unter dem Motto "9 von 10 Bananen verkaufen sich unter Wert" richtet sich der Aktionstag an VerbraucherInnen sowie Akteure aus Politik, Handel und Zivilgesellschaft, um mehr Fairtrade-Bananen in deutschen Supermärkten einzufordern. Und so geht’s: Macht ein Foto oder Video von Eurer „Fairen Bananenpause“ und sendet dieses ab Freitag, 14. September, bis Mittwoch, 26....

  • Wesel
  • 13.09.18
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Bedenkliches Lohndumping?

Fast 5000 Mini-Jobber in der Gastronomie betroffen: Keine 10 Cent mehr für Küchenhilfen

Schuften auf Hochtouren, verdienen auf Sparflamme: In der Gastronomie im Kreis Wesel gibt es rund 4.930 Mini-Jobs. Allerdings lassen Hotels, Restaurants und Gaststätten einen Großteil der Mini-Jobber für Niedriglöhne arbeiten, kritisiert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Viele Spülkräfte, Küchenhilfen, Zimmerfrauen und Aushilfskellner werden zwangsweise auf ‚Lohn-Diät‘ gesetzt – Hilfskräfte verdienen in der Gastronomie im Kreis Wesel oft nur ‘nen Appel und ‘n Ei“, sagt...

  • Wesel
  • 12.09.18
9 Bilder

Kulturerbe "Brieftaubenwesen"? NEIN DANKE!

Mit diesem Schreiben wandten wir uns an Düsseldorf, damit das Brieftaubenwesen auf keinen Fall in die Landesliste der Kulturgüter eingetragen wird:  Stadttaubenprojekt Wesel-Hamm e.V. c/o Silja Meyer-Suchsland, Henningstege 15, 46485 Wesel Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW 40190 Düsseldorf Wesel, den 06.09.2018 Aufnahme des Brieftaubenwesens als Kulturerbe Sehr geehrte Damen und...

  • Wesel
  • 08.09.18
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Am Behelfsbrückenmodell erklärt Bürgermeister Christoph Fleischhauer (hinten) den Aktivisten das politische Prozedere.

Aktivisten fordern Cölve-Behelfsbrücke

Mit Warnwesten und Bauhelmen auf dem Kopf liefen Mitglieder der Interessensgemeinschaft Cölvebrücke vor der letzten Ratssitzung auf und präsentierten ein 2,70 Meter langes Modell einer Behelfsbrücke, die ihrer Meinung nach alsbald gebaut werden müsse. Dazu präsentierte die Initiative zur Ratssitzung einen ausformulierten Bürgerantrag mit dem Thema "Bau einer Behelfsbrücke zur Wiederherstellung des Vorbehalt- bzw. Rettungswegenetzes im Grenzbereich zur Stadt Duisburg und zum Zwecke der...

  • Moers
  • 07.09.18
Frank Baumgart (Leiter Bauabteilung Edeka Rhein-Ruhr), Peter Meis (Abteilungsleiter Edeka Rhein-Ruhr) und Peter Wagener (Leiter Finanzen/Controlling Edeka Rhein-Ruhr) übergeben den Bauantrag in 34 Aktenordnern an Thorsten Kamp (Technischer Beigeordneter) und Bürgermeister Christoph Fleischhauer (v.r.).

Bauantrag für neue Verwaltung Edeka Rhein-Ruhr gestellt

Nach intensiver Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Stadt reichte die Edeka Rhein-Ruhr heute den Bauantrag für das neue Nahversorgungszentrum inklusive neuer Hauptverwaltung ein. Bürgermeister Christoph Fleischhauer und leitende Mitarbeiter der Stadt nahmen den Antrag entgegen. Fleischhauer: „Wir freuen uns über das Bekenntnis der Edeka zum Standort Moers. Das ist nicht nur eine Investition in neue Arbeitsplätze, sondern auch in eine vorbildliche Nahversorgung.“ Mit der neuen...

  • Moers
  • 05.09.18

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