Rheurdt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Städtischer Haushalt
Frühe Genehmigung durch den Landrat

Die Stadt Neukirchen-Vluyn hat die offizielle Genehmigung des städtischen Haushalts für das Jahr 2019 erhalten. Der Haushaltsentwurf sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes, das einen ausgeglichenen Haushalt ab 2024 zum Ziel hat, waren am 12. Dezember durch den Rat beschlossen worden. „Die erneut recht frühe Genehmigung durch den Landrat ermöglicht es uns, neue Projekte in Neukirchen-Vluyn ohne große Verzögerungen zu beginnen. Die schnelle Reaktion aus Wesel bestätigt die...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 22.02.19
Bürgermeister Christopher Fleischhauer (l.) gratuliert Wolfgang Thoenes zur Wiederwahl als Beigeordneter. | Foto: Stadt Moers

Wiederwahl mit großer Mehrheit
Dritte Amtszeit für Stadtkämmerer Wolfgang Thoenes

Mit großer Mehrheit ist Stadtkämmerer Wolfgang Thoenes in der jüngsten Sitzung des Moerser Stadtrates in seinem Amt bestätigt worden. Damit kann der Finanzexperte am 1. August in seine dritte Amtszeit starten. Der 54-jährige Mönchengladbacher startete 1995 bei der Stadt Moers als Abteilungsleiter in der Stadtkämmerei. Davor war er in der Privatwirtschaft als Controller tätig. Seine erste Amtszeit als Stadtkämmerer begann am 1. August 2003. Die Bestellung zum Ersten Beigeordneten erfolgte zum 1....

  • Moers
  • 14.02.19
Bürgermeister Prof. Christoph Landscheidt und Planungsamtsleiterin Monika Fraling vor dem Regionalplan.  | Foto: Stadt Kamp-lintfort

Kamp-Lintfort kritisiert den Regionalplan
Gegen Kiesflächen und für mehr Wohn- und Gewerbegrundstücke

Zum Entwurf des Regionalplans des Regionalverbands Ruhr hat die Stadt Kamp-Lintfort Stellung genommen. Es gibt darin gleich mehrere Kritikpunkte, die die Stadtverwaltung beschäftigen. „Unser kritisches Augenmerk liegt auf der zu geringen Ausweisung ausreichender Wohnbau- und Gewerbeflächen sowie den vorgesehenen neuen Auskiesungsflächen“, erläutert Bürgermeister Prof. Christoph Landscheidt. Die Stadt hat den Eindruck, dass durch die vermeintlich „bedarfsgerechte“ Siedlungsentwicklung, die das...

  • Kamp-Lintfort
  • 14.02.19
Von links: Bürgermeister Frank Tatzel, Iris Itgenshorst und Bernd Löscher. | Foto: Stadt Rheinberg

Neue Finanzchefin Iris Itgenshorst
Herzlicher Start bei der Stadtverwaltung

Die Freude bei Iris Itgenshorst war doppelt groß: Nicht nur, dass die Stadtoberamtsrätin Anfang Februar Ihren Dienst bei der Stadt Rheinberg als Nachfolgerin von Bernd Löscher antrat, sondern auch, dass ihr von Bürgermeister Frank Tatzel und dem noch amtierendem Kämmerer Bernd Löscher mit Blumen zum Geburtstag gratuliert wurde. „So eine herzliche Begrüßung bei einem neuen Arbeitgeber hat man auch nicht alle Tage!“, meinte die jetzt 39-Jährige, die ihre kommunale Laufbahn vor knapp 16 Jahren bei...

  • Rheinberg
  • 08.02.19
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Stadtteilplanung
Großes Bürgerinteresse am „Volkspark Neu_Meerbeck“

Die Meerbecker wollen ihren Stadtteil mitplanen – daran besteht nach der Ideenwerkstatt „Volkpark Neu_Meerbeck“ kein Zweifel. Rund 100 Interessierte kamen zu den Workshops in die Barbaraschule. Der „Volkspark Neu_Meerbeck“ soll ein grüner Kern und eine soziale Mitte werden. Das Areal rund um Rheinpreußenstadion, Invalidenwäldchen und Barbarastraße soll dafür entwickelt werden. Grundlage ist der Siegerbeitrag eines Landschaftsarchitektur-Wettbewerbs. Er sieht vor, dass man um die zentrale...

  • Moers
  • 31.01.19

Besuch aus Großbritannien
Austauschschüler aus Buckingham in Neukirchen-Vluyn

Schüleraustausche mit den Partnerstädten haben in Neukirchen-Vluyn eine lange Tradition. Am Donnerstag besuchten Schüler der UTC Silverstone und der Royal Latin School Buckingham das Rathaus. Die Briten sind derzeit im Rahmen eines Austauschs mit dem Julius-Stursberg-Gymnasium in der Stadt zu Gast. Christian Berges, Lehrer am JSG, hatte den Termin organisiert. Bürgermeister Harald Lenßen begrüßte die Delegation aus England im großen Sitzungssaal des Rathau-ses und stellte die Stadt...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 06.12.18
Bürgermeister Harald Lenßen (4.v.r.) gab den offiziellen Startschuss für den dritten Bauabschnitt auf der Schulsportanlage. ^Foto: Stadt

Dritter Bauabschnitt
Auf der Schulsportanlage entsteht ein neuer Kunstrasenplatz

Mit einer Wettkampfbahn, einem Kleinspielfeld für Basketball, Handball und Hockey sowie einem Kunstrasen-Kleinfeld für Fußball waren in den vergangenen Jahren die ersten beiden Bauabschnitte der Schulsportanlage an der Tersteegenstraße in Neukirchen-Vluyn umgesetzt worden. Aufgrund der anstehenden Bauarbeiten für den neuen naturwissenschaftlichen Trakt am Schulzentrum war der dritte Abschnitt indes verschoben worden. Nun gab es den offiziellen Startschuss: In direkter Nachbarschaft zum kleinen...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 27.11.18
Gemeinsam an einem Strick ziehen (von links): Frank Tatzel (Bürgermeister Rheinberg), Harald Lenßen (Bürgermeister Neukirchen-Vluyn), Gelsenwasser-Vorstand Dr. Dirk Waider, Volker Marschmann (Aufsichtsratsvorsitzender ENNI), ENNI-Geschäftsführer Stefan Krämer, Christoph Fleischhauer (Bürgermeister Moers) und Rainer Weber (Bürgermeister Uedem). Foto: Heike Cervellera

„Wir freuen uns auf den Niederrhein!“ - Größter Wachstumsschritt der ENNI Energie & Umwelt
Vom Stadtwerk zum Regionalversorger

„Für die ENNI ist es der größte Tag in den letzten zwei Jahrzehnten“, freut sich Herbert Hornung, Sprecher des Unternehmens. Die Energie- und Umweltsparte des Hauses steht vor dem größten Wachstumsschritt seit ihrer Gründung im Jahr 2000. Die Gelsenwasser AG wird sich an ENNI beteiligen und im Gegenzug ihre Gasnetze in Rheinberg und Uedem einbringen. So wird die ENNI vom Stadtwerk, das sich bisher auf Moers und Neukirchen-Vluyn konzentrierte, zum Regionalversorger am Niederrhein. Verdreifachung...

  • Moers
  • 09.11.18

Stammtisch Kreativwirtschaft im Kreis Wesel

Der Stammtisch Kreativwirtschaft im Kreis Wesel trifft sich am Dienstag, 13. November, um 19 Uhr im Schwarzen Adler (Baerler Straße 96, 47495 Rheinberg). "Kennenlernen, voneinander lernen, plaudern, Ideen austauschen, informieren, Kooperationen schmieden - alles ist bei den Stammtischen möglich. Ich würde die Gelegenheit auch nutzen, um die bei letzten Stammtisch diskutierte Idee einer Ausstellung der Kreativwirtschaft zu vertiefen.", kündigt Rainer Weiß von der EntwicklungsAgentur Wirtschaft...

  • Wesel
  • 30.10.18
Laute Stimme im Betrieb: Der DGB Jugend Niederrhein ruft Jugendliche zur Jugend- und Auszubildendenvertreterwahl (JAV) auf. Noch bis Ende November dieses Jahres finden die JAV-Wahlen 2018 statt. In dieser Zeit können die Azubis ihre eigene Vertretung im Betrieb wählen. | Foto: NGG
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Aufruf der DGB Jugend Niederrhein: Noch bis Ende November Jugend- und Azubi-Vertreter wählen!

Der DGB Jugend Niederrhein ruft Jugendliche zur Jugend- und Auszubildendenvertreterwahl (JAV) auf. Unter dem Motto „Stark im Betrieb“ finden nach den gesetzlichen Bestimmungen noch bis Ende November dieses Jahres die JAV-Wahlen 2018 statt. Das Betriebsverfassungsgesetzes regelt, dass in Betrieben ab fünf beschäftigten Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet oder eine Berufsausbildung machen und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine JAV gewählt wird. „Die Jugend-...

  • Wesel
  • 30.10.18

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 62
  • 6

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
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Debattierten zum Thema "Heimat" (von links): Robert Bongen, Ina Scharrenbach, Sabine Weiss, Charlotte Quik und Frank Berger. | Foto: Zur Verfügung gestellt vom CDU Kreisverband Wesel.
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"Unsichtbare Wurzeln": CDU trifft sich zur Debatte in der Weseler Niederrheinhalle

Heimat ist etwas sehr Persönliches und Individuelles. Ein Begriff, für den jeder Mensch einen eigenen Inhalt findet. Trotzdem ist das Wort eingezogen in die politische Debatte. Denn die CDU-Kreistagsfraktion stellte das Thema in den Mittelpunkt der neuesten Auflage ihrer Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ Eine Ausgangsthese des Treffens, für das die Junge Union zur Einstimmung einen Film mit Impressionen in Worten und Bildern aus dem Kreis vorbereitet hatte: Heimat kann alles sein – doch sie...

  • Wesel
  • 09.10.18

Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!

Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im Kreistag Wesel zum gemeinsamen Antrag zu den Fraktionsgeschäftsführungskosten getrieben hat? Neben Diäten- und Zuschlagserhöhungen werden im Bundestag auch die Zuschüsse an die Fraktionen gerne und regelmäßig erhöht. Von 1950 bis 2013 erhöhten sich so die Zuwendungen um das 475-fache. In diesen 63 Jahren stieg das deutsche...

  • Wesel
  • 06.10.18
Foto: CC0 - Alexas Fotos, pixabay

Selbstbedienung oder Überforderung?

In ihrem gemeinsamen Antrag zur Kreistagssitzung am 11.10.2018 fordern CDU und SPD mehr und qualifizierteres Personal für die Fraktionsbüros und beauftragen die Kreisverwaltung mit der Ermittlung der Personalkosten. Diese dürften sich nach ersten Schätzungen mehr als verdreifachen. Die beiden Fraktionen versuchen, dieses Mehr an personeller Ausstattung durch gestiegenen Bedarf zu begründen, bleiben aber jeden belastbaren Nachweis schuldig. So behaupten sie, die zunehmende Digitalisierung...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 06.10.18
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 38
  • 10
Foto: privat

55 neue Altenpfleger im Kreis Wesel

Kreis Wesel. 55 Auszubildenden, die ihr Altenpflege-Examen bestanden haben, gratuliert das Fachseminar für Altenpflege des Kreises Wesel in Kamp-Lintfort. Alle examinierten Fachkräfte befinden sich direkt nach der Ausbildung in einem festen Arbeitsverhältnis und haben so einen Anteil daran, dem drohenden Fachkräftemangel in der Region entgegenzuwirken. Ein Dank geht somit auch an die Anstellungsträger. „Es ist erfreulich, dass sich so viele junge Menschen für diesen wichtigen Beruf entscheiden,...

  • Wesel
  • 03.10.18
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 60
  • 11
Nikolaus Groß | Foto: LK-Archiv
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Gedenk-Gottesdienst zum 120. Geburtstag von Nikolaus Groß / Festrede von Armin Laschet

Die Bezirksverbände Kleve und Wesel der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB) laden gemeinsam mit den KAB Diözesanverbänden Essen und Münster zu einem Gedenk- und Dankgottesdienst für Nikolaus Groß am Sonntag,  30. September,  um 9:30 Uhr in den Xantener Dom ein. Hauptzelebrant ist KAB Diözesanpräses Michael Prinz. Anstelle einer Predigt hält NRW Ministerpräsident Armin Laschet ein Glaubenszeugnis. Zu diesem zentralen Gedenkgottesdienst sind alle Interessierte herzlich eingeladen. Wie jedes...

  • Wesel
  • 25.09.18
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 46
  • 10
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 29
  • 7

Jeder Zehnte war mit Handy am Steuer unterwegs / Bilanz "sicher.mobil.leben" im Kreis Wesel

 Rund jeder zehnte kontrollierte Verkehrsteilnehmer im Kreis Wesel war mit seinem Handy am Steuerbeschäftigt: Das ist ein Ergebnis des gestrigen bundesweiten Aktionstages "sicher.mobil.leben", an dem sich auch die Polizei im Kreis Wesel beteiligt hat. Im Pressebericht steht zu lesen: Insgesamt hat die Polizei, über das gesamte Kreisgebiet verteilt, mehr als 330 Auto-, LKW- und Fahrerradfahrer kontrolliert. 31 davon sahen aufs Display oder telefonierten während der Fahrt. Das ist eine Quote von...

  • Wesel
  • 21.09.18
2020 wird der Restmüll nach einem neuen System abgeholt. Foto: Archiv

Mitsprache beim Müll - Änderungen bei der Abfuhr

Ab Januar 2020 wird das System der Restmüllabfuhr in Neukirchen-Vluyn umgestellt. Die bisherige Zählung der Abholungen pro Tonne wird durch eine 14-tägige Abholung abgelöst. So hat es der Rat beschlossen. Jeder Haushalt kann nun für sich entscheiden, ob die eigene Restmülltonne alle zwei oder vier Wochen geleert werden soll. Dies entspricht 26 beziehungsweise 13 Leerungen im Jahr. Das neue System soll Kosteneinsparungen mit sich bringen, die zur Stabilisierung der Abfallgebühren beitragen...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.09.18
NRW-Ministerin Ina Scharrenbach und Stephan Berger. | Foto: (bearbeitet) Archiv

CDU trifft Europa und Heimat: Kreisvertreterversammlung am 29. September in Wesel

Zwei herausragende Veranstaltungen stehen Ende nächster Woche auf dem Terminplan der CDU im Kreis Wesel. Dabei werden die Christdemokraten sowohl ihr europapolitisches Profil schärfen als auch ihre Kompetenz in der Region unterstreichen. Auftakt ist die Kreisvertreterversammlung für die Europawahl 2019, zu der sich Repräsentanten der Stadt- und Gemeindeverbände am Samstag, 29. September, um 9.30 Uhr in der Niederrheinhalle Wesel zusammenfinden. An diesem Treffen nimmt auch Dr. Stefan Berger aus...

  • Wesel
  • 19.09.18

Beiträge zu Politik aus

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