Stadtspiegel Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Schutz von Fahrradfahrern und Fußgängern muss in den Focus der Verkehrspolitik
Tierschutzpartei Gelsenkirchen: Flächendeckende Einführung Abbiegeassistent sofort

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr Fast 400 Fahrradfahrer kommen jährlich auf Deutschlands Straßen ums Leben. Unfälle mit Bussen und Lastwagen haben für die ungeschützten Verkehrsteilnehmer schwere Folgen, wobei zu rund 80 % die Schuld am Unfall bei den motorisierten Verkehrsteilnehmern liegt. Elektronische Hilfssysteme könnten hier wirksame Abhilfe schaffen. "Wir setzen uns für den Schutz von Fahrradfahrern und Fußgängern ein und fordern eine kurzfristige flächendeckende Einführung von...

  • Gelsenkirchen
  • 28.01.19

CDU: Kritik an Grundsteuererhöhung bleibt

Zur aktuellen Berichterstattung zur Wirksamkeit der Grundsteuererhöhung in Gelsenkirchen erklärt Sascha Kurth (CDU): „Wir bleiben bei unserer seit Jahren geübten Kritik an der Grundsteuererhöhung. Das Damoklesschwert der Steuererhöhung schwebte im Rahmen des Stärkungspaktes ja schon seit Jahren über dem Haushalt. Passiert ist seitdem: nichts. Stadtverwaltung und SPD-Mehrheit im Rat sind sehenden Auges und ohne Initiativen dagegen darauf zugesteuert – Impulse, wie beispielsweise die...

  • Gelsenkirchen
  • 24.01.19
Ganz im Sinne der vernetzten Stadt Gelsenkirchen waren alle Gäste zum Twittern eingeladen. Foto: Gerd Kaemper
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Oberbürgermeister Frank Baranowski und Talk-Partner sehen Gelsenkirchen auf einem guten Weg
Gute Chancen für eine positive Zukunft

Neujahrsempfang der Stadt GelsenkirchenMit einem Blick zurück auf das „Aus“ für den Steinkohlebergbau im Ruhrgebiet begrüßte Oberbürgermeister Frank Baranowski beim Neujahrsempfang der Stadt Gelsenkirchen die Gäste mit den Worten: „2018 stand im Zeichen eines großen Abschiedes, der nun Vergangenheit ist. 2019 muss darum, das ist nur folgerichtig, im Zeichen des Anfangs stehen. Und es gibt ja viele Anfänge in unserer Stadt – über die wollen wir heute Abend reden.“ Und so widmete sich auch...

  • Gelsenkirchen
  • 23.01.19

Schutz von Bürgern und Beamten geht vor Verständnis für Randalierer und Vandalen

Heinberg: Wir dürfen Straßen, Plätze und öffentliche Orte nicht Frust-Chaoten überlassen Randale, Pöbeleien und Vandalismus im Hauptbahnhof und vor einigen Tagen auch in der U-Bahnhaltestelle Musiktheater – Gruppen von Frust-Chaoten haben in den ersten Wochen des neuen Jahrs bereits ihre üblen Visitenkarten hinterlassen. Schon das, was sich in den ersten Tagen des Jahres jenseits von konkreten Straftaten in Gelsenkirchen ereignet hat, darf mit dem Hinweis „Wir leben halt in einer Großstadt“...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.19
Der Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende der Gelsenkirchener SPD, Markus Töns, begrüßte die Gäste in der Emscherwerkstatt. Foto: Gerd Kaemper
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2019 steht ganz im Zeichen der Europawahl
SPD begrüßt das neue Jahr

Am 26. Mai stehen Europawahlen an und so war es nicht verwunderlich, dass die Gelsenkirchener SPD zu ihrem Neujahrsempfang als Gastrednerin Dr. Katarina Barley, die Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl, eingeladen hatte. Die amtierende Bundesministerin der Justiz und für Verbrauscherschutz bewies sich einmal mehr als glühende Europäerin. Barley hielt eine enthusiastische Rede über die Errungenschaften der EU und erinnerte daran, dass die Europäische Gemeinschaft ein Garant für den...

  • Gelsenkirchen
  • 19.01.19
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Das Foto zeigt die Ministerin  zwischen dem CDU-Kreisvorsitzenden  Sascha Kurth und dem MdB und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Oliver Wittke. Foto: Gerd Kaemper
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Eine Gastrednerin beim CDU-Neujahrsempfang
Locker-launig ins neue Jahr

Wer glaubte, nach dem Bundespräsidenten a. D. Christian Wulf im vergangenen Jahr könnte die Gelsenkirchener CDU ihre Liste der Festredner beim Neujahrsempfang nicht mehr toppen, lag wohl ziemlich falsch. Denn die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner machte sehr schnell deutlich, dass sie alles andere als ein „Landei“ ist. In einer locker-launigen Rede wollte sie die Gäste nicht langweilen mit Ernährungstipps oder Geschichten vom Lande, sie hatte vielmehr ganz klar...

  • Gelsenkirchen
  • 19.01.19

Dachbegrünung nicht einfach von oben verordnen

Lucht: Verwaltung soll rechtzeitig Informationsveranstaltungen planen und dazu einladen Das jetzt in den politischen Gremien zu diskutierende Strategiepapier „Dachbegrünung im Revier“, welches schließlich am 14. Februar im Rat der Stadt verabschiedet werden soll, bewertet die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Birgit Lucht, wie folgt: „Wir setzen uns schon seit geraumer Zeit mit dem Thema Schadstoffbindung und Verbesserung der Luftqualität auseinander und...

  • Gelsenkirchen
  • 18.01.19
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Landgericht Bochum stellt kollektives Versagen und Ignorieren der Gefahren fest
Tierschutzpartei: Sofortiger Stop der Ölpellet-Verbrennung gefordert

Im Fall der illegalen Entsorgung von Ölpellet-Sondermüll in Hünxe hat das Landgericht Bochum in seiner jetzt veröffentlichten Urteilsbegründung nicht mit deutlichen Worten gespart. Es ist die Rede von „kollektivem Versagen“ und dem „Ignorieren der Gefahren“ durch die Bezirksregierung Münster. Es wurde noch einmal festgestellt, dass die umstrittenen Ölpellets ausschließlich in einer Sondermüllverbrennungsanlage entsorgt werden müssten. Ölpellet-Verbrennungen gehen ungebremst weiter "Umso...

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  • 17.01.19

Sanierung Fürstenbergstadion: CDU Initiative zahlt sich aus

Treppenanlage wird wie in der Glückauf-Kampfbahn zur Wallanlage umgestaltet Die heute in der Bezirksvertretung-West zu beschließende Sanierung des Fürstenbergstadions ist vor allem Ergebnis des beständigen und langjährigen Einsatzes der CDU. Über viele Jahre hinweg hat die örtliche CDU im engen Einvernehmen mit der Ratsfraktion nicht nur den schlechten Pflegezustand, sondern auch die schlechte bauliche Beschaffenheit des Stadions in GE-Horst in den Blick genommen und immer wieder auf die...

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  • 16.01.19

Frauen erhalten endlich Unterstützung

Endlich kommt Unterstützung für die Frauen, die an der krankhaften Fettver-teilungsstörung, dem Lipödem, leiden. Fast jede 10. Frau ist davon betroffen. Diese krankhafte Fettverteilungsstörung, die neben den psychischen Belas-tungen auch mit teils heftigen Schmerzen verbunden ist, kann im letzten Sta-dium sogar zur Berufsunfähigkeit und Pflegebedürftigkeit in jungen Jahren führen. Annelie Hensel, Kreisvorsitzende der FU Gelsenkirchen: „Hier geht es nicht um eine Schönheitsoperation, wie...

  • Gelsenkirchen
  • 16.01.19
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ANFRAGE AN OBERBÜRGERMEISTER ZU SCHÄDEN ZULASTEN MENSCHEN, TIEREN, UMWELT DURCH SILVESTER"TRADITION"
Tierschutzpartei Gelsenkirchen: Böllern und Silvesterfeuerwerk in Gelsenkirchen auf den Prüfstand

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz Gelsenkirchen - Tierschutzpartei - begrüßt die Ankündigung der Deutschen Umwelthilfe, ein Böllerverbot in deutschen Großstädten mit hoher Feinstaubbelastung notfalls einzuklagen. "Als Tierschutzpartei Gelsenkirchen fordern wir seit vielen Jahren ein Böllerverbot zum Schutz von Umwelt, Menschen und Tieren," erläutert Jörg Etgeton, Mitglied des Landesvorstandes NRW der Tierschutzpartei und langjährig engagierter Gelsenkirchener Umwelt- und Tierschützer....

  • Gelsenkirchen
  • 14.01.19
Es gibt noch immer Einschränkungen und jede Menge wegweisende Barken, doch das Fortschreiten der Bauarbeiten ist für die Verkehrsteilnehmer langsam auch sichtbar. Nun werden die Arbeiten auf der Ückendorfer Straße in Richtung Festweg weiter geführt. Der Dördelmannshof benötigt noch eine neue Fahrbahndecke.

Gut im Zeitplan
Bauarbeiten gehen voran in Ückendorf

Die Tiefbauarbeiten in der Ückendorfer Straße vom Wattenscheider Bach bis zum Festweg sowie am Dördelmannshof zwischen Ückendorfer Straße und Südfriedhof liegen weiterhin gut im Zeitplan. Seit Ende August 2018 ist die Straße Am Dördelmannshof wieder in beide Richtungen befahrbar. Zwischen Südfriedhof und Hausnummer 12 wird abschließend die Deckschicht im Fahrbahnbereich und in einigen Zufahrtbereichen eingebaut. Diese Arbeiten sollen bei entsprechender Witterung im Frühjahr...

  • Gelsenkirchen
  • 11.01.19
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Aktionsbündnis gegen Verbrennung der BP-Öl-Pellets im Uniper-Kraftwerk Scholven
Tierschutzpartei: Umweltausschuss muss aktiv werden

Die Tierschutzpartei Gelsenkirchen, die gemeinsam mit weiteren politischen Aktivistinnen und Aktivisten sowie engagierter Bürgerschaft aus Gelsenkirchen im Aktionsbündnis gegen die Verbrennung von Öl-Pellets durch BP kämpft, äussert sich empört über die aktuellen Informationen seitens der Bezirksregierung Münster. Bezirksregierung seit Jahren über Grenzwertüberschreitungen informiert Wie die WAZ aufdeckte, ist die Bezirksregierung seit Jahren unterrichtet über die Überschreitung von...

  • Gelsenkirchen
  • 10.01.19
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Unter Gleichgesinnten vegan brunchen und politisch diskutieren
Tierschutzpartei Gelsenkirchen - Recklinghausen lädt zu regelmäßigen Stammtischen

Die Regionalgruppe Gelsenkirchen / Recklinghausen der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) lädt seit 2018 zu regelmäßigen Stammtischen zur politischen Diskussion und zum Meinungsaustausch unter Tierfreundinnen und Tierfreunden. Diese Tradition wird auch in 2019 fortgesetzt. Dank des Engagements der Tierschutzpartei-Mitglieder konnten die gemeinsamen Aktionen und Aktivitäten in Gelsenkirchen und Recklinghausen verstärkt und weiter ausgebaut werden. Zur Besprechung der weiteren...

  • Gelsenkirchen
  • 08.01.19

Arbeitslosenquote sinkt – der Abstand zu den Nachbarkommunen bleibt

Brosch: Gelsenkirchen muss endlich die rote Laterne loswerden „Der inzwischen zur Routine gewordene Blick auf die veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Gelsenkirchen ist für die CDU-Fraktion auch aktuell Freude und Sorge zugleich“, so kommentiert der für Arbeitsmarktfragen zuständige CDU-Stadtverordnete Alfred Brosch die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für den Bereich Gelsenkirchen. Dank der exzellenten wirtschaftlichen Lage in Deutschland insgesamt sind auch in Gelsenkirchen...

  • Gelsenkirchen
  • 08.01.19
Susanne Voss (l.) übergab Schlüssel und Verantwortung für die Beratungsstelle an Rafael Lech (r.), ihren Nachfolger als Leiter der Beratungsstelle Gelsenkirchen. Oberbürgermeister Frank Baranowski (2. v. l.) und Udo Sieverding (2. v. r.), Mitglied der Geschäftsführung der Verbraucherzentrale NRW, nahmen an der Übergabe teil.

Umzug und Wechsel der Leitung
Neuigkeiten bei der Verbraucherberatung

Die Gelsenkirchener Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW hat nach vielen Jahren ihre Örtlichkeit verändert. Mit dem Umzug von der bekannten Adresse an der Luitpoldstraße zur Robert-Koch-Straße 4 ging auch ein Wechsel in der Leitung der Beratungsstelle einher. Und so übergab die bisherige Leiterin Susanne Voss nicht nur den Schlüssel, sondern auch die Verantwortung für die Beratungsstelle an Rafael Lech, ihren Nachfolger als Leiter der Beratungsstelle Gelsenkirchen. Bei der...

  • Gelsenkirchen
  • 31.12.18
Es geht um nichts weniger als den klimagerechten Stadtumbau beim "InnovationCity roll out".
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InnovationCity: Die Weichen sind gestellt
Rotthausen energetisch

Die Weichen für eine erfolgreiche energetische Entwicklung von Rotthausen sind gestellt. Nach umfassenden Evaluationen, vielen Berechnungen und Gesprächen übergab der Geschäftsführer der Innovation City Management GmbH (ICM), Burkhard Drescher, das „Integrierte Energetische Quartierskonzept“ für Gelsenkirchen-Rotthausen an Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski. Es bildet das Fundament für ein zukünftiges Sanierungsmanagement, das Immobilieneigentümer unter anderem bei der...

  • Gelsenkirchen
  • 29.12.18
Einmal mehr ging es in der Adventszeit für die Stadtspiegel-Leser in den Düsseldorfer Landtag. Die gut vorbereiteten Leser konnten dabei so manche Frage und manches Anliegen an ihren Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier loswerden. Foto: Privat

SPD-MdL Sebastian Watermeier lud Stadtspiegel-Leser in den Landtag eingeladen
Düsseldorf ist eine Reise wert

Die traditionelle Fahrt des Stadtspiegels mit dem Gelsenkirchener Landtagstagsabgeordneten zum Landtag nach Düsseldorf erfreute sich einmal mehr großer Beliebtheit. Die Stadtspiegel-Leser kamen so in den Genuss einer informativen Fahrt in die Landeshauptstadt, bei der die Gelsenkirchener mit ihrem Abgeordneten über so manches diskutieren konnten, das ihnen schon lange „unter den Nägeln brannte“. Und diese Gelegenheit nutzten sie zur Genüge. Nach Ankunft und Sicherheitscheck wurden durch den...

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  • 22.12.18
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Ölpellet-Verbrennungen müssen gestoppt werden
Tierschutzpartei: Aktionsbündnis gegen BP

Die Tierschutzpartei (Partei Mensch Umwelt Tierschutz) ruft im gemeinsamen Aktionsbündnis mit Vereinen, Gewerkschaften, Organisationen und weiteren Parteien zum Protest gegen die besorgniserregenden Aktivitäten der örtlichen Ölindustrie auf. Da weder BP noch uniper bereit seien, die umstrittene Verbrennung der krebserregenden Ölpellets auszusetzen und auch Aufrufe des Gelsenkirchener Stadtrates zu einem Moratorium ungehört bleiben, sollen die Konzerne stärkerem Druck durch die...

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  • 17.12.18

Linksfraktion Gelsenkirchen
Schlimmer geht immer!

Die Begründung des Verwaltungsgerichtsurteils zum Dieselfahrverbot für Gelsenkirchen liegt vor. Die Kurt-Schumacher-Straße ist in ihrer vollen Länge von der Stadtmitte bis nach Buer betroffen. „Nun haben wir es auch schriftlich“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Martin Gatzemeier. „Laut Gerichtsurteil darf die gesamte Kurt-Schumacher-Straße von Gelsenkirchen-Mitte bis nach Gelsenkirchen-Buer nicht mehr von Dieselfahrzeugen befahren werden. Die Auswirkungen...

  • Gelsenkirchen
  • 14.12.18

CDU-Fraktion lehnt Haushalt 2019 ab

Heinberg: Ohne CDU-Inhalte keine Zustimmung Die CDU-Fraktion hat sich einstimmig entschieden: Sowohl im Hauptausschuss, am kommenden Donnerstag, wie auch dann in der kommenden Woche im Rat steht als Votum das NEIN zum vorgelegten Haushaltsentwurf fest. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU- Ratsfraktion: „Wir haben das Gespräch mit der SPD gesucht, weil wir Verantwortung übernehmen und Stadt mitgestalten wollen – mit eigenen Forderungen und Vorstellungen bei großen Linien und im Detail....

  • Gelsenkirchen
  • 06.12.18

CDU ist für den dezentralen Einsatz von Kinderbeauftragten

Kutzborski: Die Aufgaben sind vielfältig und sehr ortsspezifisch Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien setzt sich für die Beibehaltung der bisherigen Einsetzung von mehreren “Kinderbeauftragten“ in der Stadt ein. Seit 2003 wird die Funktion der Kinderbeauftragten durch mehrere Leitungen städtischer Jugendheime dezentral in den jeweiligen fünf Stadtbezirken wahrgenommen, um den vielfältigen und ortsspezifischen Aufgaben besser gerecht zu werden, als dies von einer...

  • Gelsenkirchen
  • 06.12.18

CDU: Wer Technik nutzen will, muss Technik haben!

Karl: Noch viel Luft nach oben bei der Ausstattung der Schulen mit moderner digitaler Technik Nach der Presseberichterstattung Anfang der Woche über die hervorragende digitale Ausstattung an Gelsenkirchener Schulen hat die CDU-Ratsfraktion viele Reaktionen aus der Eltern- und Lehrerschaft erhalten, die genau diese Ausstattung an ihrer Schule vermissen. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Noch gibt es in Gelsenkirchen viele Klassenzimmer ohne eine moderne...

  • Gelsenkirchen
  • 06.12.18
„Weil es unsere Stadt ist“ ist die städtische Offensive für mehr Sauberkeit und Sicherheit in Gelsenkirchen überschrieben. Der Einsatz der Pedelecs soll dazu beitragen. Rund 2.500 Euro hat ein Pedelec inklusive eines zweiten Akkus, einer Packtasche und Plattenschutzreifen gekostet.

Pedelecs beim Kommunalen Ordnungsdienst
Umweltfreundlich und schnell auf Streife

Schnell und zudem umwelt- und klimafreundlich ist der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) künftig vor allem in Park- und Grünanlagen sowie entlang des Kanals in der Stadt unterwegs. „Mit dem Einsatz der Räder sind wir deutlich flexibler und schneller auf Streife, als es zu Fuß oder mit dem PKW möglich ist. Zumal ein PKW zum Beispiel in Parkanlagen oft gar nicht oder nur schwer bei Kontrollen einzusetzen ist“, begründet Frank Hutmacher, Abteilungsleiter des KOD, die Anschaffung der Pedelecs....

  • Gelsenkirchen
  • 05.12.18
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