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Mitglieder des SPD - Ortsvereins Horst - Nord, unter Ihnen waren der Fraktionsvorsitzender der Bezirksfraktion im Westen Udo Gerlach, Bezirksabgeordnete Rosemarie Gerlach und Heinz Kolb starteten den Kleingärtner der Kleingarten Anlage "Horst - Emscher" an der Horster Rennbahn einen Besuch ab. Dabei ging es unter anderem um die Bevorstehende Bundestagswahl die am 22, September 2013 stattfindet. Joachim Poß stellvertretender Vorsitzender der SPD - Bundestagsfraktion und Mitglied des Deutschen...

Im Alter von 67- Jahren verstarb nach langen Krebsleiden am Samstag 06. April 2013 Ottmar Schreiner. Er erblickte am 21. Februar 1946 in Merzig im Saarland als Sohn eines Angestellten das Licht der Welt. 1966 machte er am Gymnasium am Stefansverg in Merzig sein Abitur, und ging Anschließend als Zeit Soldat zur Bundeswehr, hier war er Fallschirmjäger und später Offizier der Reserve. Der ehemalige Fallschirmjäger und spätere Jurist trat 1969 in die SPD ein und engagierte sich zunächst vor allem...

Zur Initiative SPD-geführter Länder, Banklizenzen bei Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu versagen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die vom niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil ausgehende Initiative zur Änderung des Kreditwesengesetzes, um zu ermöglichen, Banken, die Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten, die Lizenz zu entziehen, wird von der SPD-Bundestagsfraktion sehr unterstützt. Nach dem Scheitern des völlig verkorksten...

Zur Diskussion um die Kreditwürdigkeit Zyperns erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Zypern muss sich umfassend reformieren, um seine Kreditwürdigkeit dauerhaft zu erhalten. Die europäischen Partner sollten nur dann helfen, wenn im Rahmen der nötigen Reformen und Umstrukturierungen auf Zypern die offenkundigen Probleme Zyperns mit unakzeptablem Steuerdumping, mit Steuerhinterziehung und Geldwäsche erheblichen Ausmaßes ernsthaft angegangen werden. In...

Zu den heute vom Paritätischen Gesamtverband vorgestellten Befunden zur Armutsentwicklung in Deutschland erklärt der Gelsenkirchener Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die heute vom Paritätischen Gesamtverband vorgestellten Befunde zur Armutsentwicklung in Deutschland lesen sich wie ein Appell an die Bundesregierung zum Handeln. Besonders eindringlich wird dabei auf die Situation der Menschen im Ruhrgebiet hingewiesen: Sowohl die Armutsquote als...

Zu den aktuellen Ermittlungen gegen UBS-Kunden erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die aktuellen Ermittlungen gegen UBS-Kunden wegen Steuerhinterziehung machen es deutlich. Die harte Linie der SPD gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz ist richtig. Lieber kein Abkommen als dieses Abkommen. Denn wenn es nach den Befürwortern des Steuerabkommens mit der Schweiz ginge, dann könnten deutsche Steuerhinterzieher wieder ruhig schlafen. Für kleines Geld...

Zur Diskussion um das Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Trotz aller Lockangebote von Minister Schäuble steht die von der SPD organisierte Ablehnung des Steuerabkommens im Bundesrat. Das ist nur folgerichtig. Denn auch der durchsichtige Versuch, die Zustimmung einzelner Länder billig einzukaufen, ändert nichts an den grundsätzlichen Schwachpunkten des Abkommens: Das Steuerabkommen stellt auch nach den Änderungen immer...