Stadtspiegel Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zur Orientierung: Rechts die Hauptstraße, am oberen Bildrand die geplante L 70n mit der Anbindung an Hauptstraße und Haßlinghauser Straße (unten). Oben das Gewerbegebiet Homberg, die Glückaufhalle und die Schulen. Foto: Pielorz
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Neues Gesicht für Niedersprockhövel

Fast 14.000 Fahrzeuge rollen binnen 24 Stunden in Niedersprockhövel über die Hauptstraße. Anlieger, Eigentümer, Mieter, Kunden und Gewerbetreibende müssen seit vielen Jahren mit dem zunehmenden Verkehr, der damit verbundenen Lärmbelästigung und den Einflüssen auf die Umwelt leben. Schon vor dreißig Jahren sprach sich die politische Mehrheit für eine ortsnahe Umgehungsstraße aus. Jetzt ist es endlich soweit. Im Herbst kommt es zum Spatenstich. Straßen NRW hat mehrfach die Planungen der...

  • Sprockhövel
  • 23.04.18

Die PARTEI kritisiert die Kritiker der Ratsentscheidung zu dem einen gestrichenen verkaufsoffenen Sonntag

Von vier verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen gibt es dieses Jahr drei vom Rat erlaubte. Zweimal wurde darüber abgestimmt und zweimal stimmte eine Mehrheit dagegen. Es wird Zeit die Entscheidung des Rats zu akzeptieren und andere Dinge zu versuchen. Die PARTEI fordert das, was deren Mitglieder schon lange praktizieren, auf alle Menschen auszudehnen, den Amazonfreien Mittwoch. Das wird den Händlern vor Ort mehr helfen, als ein, in Zahlen 1 und in Großbuchstaben EIN, verkaufsoffener Sonntag...

  • Hattingen
  • 08.04.18

Junge Liberale kritisieren die erneute Ablehnung der Verkaufsoffenen Sonntage

Die erneute Ablehnung der verkaufsoffenen Sonntage kritisieren die Jungen Liberalen Hattingen deutlich: „Schon vor einigen Monaten haben wir die gleiche Situation erlebt. Auch jetzt wurde wieder gegen die explizite Empfehlung des Einzelhandels entschieden. Sowohl Inhaber als auch Mitarbeiter setzen sich für Verkaufsoffene Sonntage ein. Daher ist es schleierhaft, warum der Stadtrat sich entgegen dem Willen der Belegschaft für eine Ablehnung jener offenen Verkaufstage einsetzt. Politische...

  • Hattingen
  • 08.04.18
Symbolbild eines Staffordshire-Terriers. Foto: M. Stan/ lokalkompass.de

Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein. Aber wie kommt es dazu, dass Hunde aggressiv auf Menschen reagieren?...

  • Velbert
  • 06.04.18
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Es ist Zeit für eine moderne Arbeits- und Sozialpolitik

Die Debatte über Hartz IV ist durch die Äußerungen von Gesundheitsminister Jens Spahn wieder in vollem Gang. Die Debatte beschränkt sich dabei allerdings im Kern auf die Höhe der Grundsicherung. Die größten Probleme von Langzeitarbeitslosigkeit bleiben dabei aber ohne Beachtung. Ein Kommentar: Kaum eine sozialpolitische Maßnahme kann so verheerend für den Menschen sein wie Hartz-IV. Die aktuelle Gesetzeslage bei den Hartz IV-Regelungen reist den Betroffenen und ihren Familien den Boden unter...

  • Hattingen
  • 05.04.18

Bessere Bedingungen für duale Ausbildung

Mehr als jeder vierte Auszubildende bricht seine berufliche Weiterbildung ab – der schlechteste Wert seit den 90ern. Gleichzeitig gibt es immer mehr Studierende, die sich erst über eine Berufsausbildung für ein Studium qualifizieren. Die Jungen Liberalen im Ennepe-Ruhr-Kreis sind sich einig, dass insbesondere die duale Ausbildung mit den Aspekten des praktischen Arbeitens und theoretischen Lernens ein Erfolgsmodell ist, für das Deutschland weltweit beneidet wird. Dennoch zeigen die...

  • Hattingen
  • 05.04.18
Die Pontonbrücke in Bochum-Dahlhausen, 07.02.2018. +++ Foto: Lutz Leitmann / Stadt Bochum

Pontonbrücke bleibt gesperrt - Städte prüfen neue Lösungsvorschläge

Bei einem Treffen der Oberbürgermeister der Städte Bochum, Essen und Hattingen sowie Vertretern des EN-Kreises heute (Dienstag, 3. April 2018) im Bochumer Rathaus haben die Spitzenvertreter ihre gemeinsame Verantwortung für die Pontonbrücke bekräftigt. Wieder-Öffnen der Brücke möglich? Die Brücke ist funktionsfähig, der Fahrversuch war technisch erfolgreich. Allerdings hat das Fehlverhalten einiger Verkehrsteilnehmer dazu geführt, dass der Fahrversuch abgebrochen werden musste. Ein...

  • Hattingen
  • 03.04.18
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Schon wieder wird an der Uhr gedreht. Sagt uns eure Meinung und gewinnt eine Lokalkompass-Kuckucksuhr. Foto: Dabitsch

Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil...

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die Zeitumstellung behalten wollen, die große Mehrheit stimmte für die...

  • Velbert
  • 24.03.18
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Hat unser Bürgermeister seinen Laden noch im Griff?

Als einzige ernstzunehmende Partei Hattingens, stellt sich uns nach dieser Woche mal wieder die Frage, hat Dirk Glaser, unser Bürgermeister, seinen Laden noch im Griff oder ist da nichts mehr zu retten. Um diese Frage zu beantworten genügt ein Fachbereich, Jugend- Schule und Sport. - Die Gesamtschule lehnt Schüler aus Hattingen ab und nimmt gleichzeitig Schüler aus Witten, Bochum usw. auf. - Im Gymnasium müssen die Schüler auf unzumutbare Toiletten gehen und eine Renovierung liegt in weiter...

  • Hattingen
  • 24.03.18
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Proklamationsmarsch im Jahr 1990 unter dem Motto "Du sollst leben". Auch heute gibt es Streit um Schwangerschaftsabbrüche.

Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren?

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer Schwangerschaft bewirbt oder ankündigt. Ende des vergangenen Jahres war eine...

  • Herne
  • 23.03.18
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Die in einem Verkehrsversuch durch eine komplizierte neue Verkehrsführung geöffnete Pontonbrücke an der Lewackerstraße wurde von der Verwaltung nach massiven Verkehrsverstößen zum 16. Februar wieder für den Kraftverkehr gesperrt. 
Foto: Archiv
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Pontonbrücke: BV Ruhrhalbinsel fordert interkommunale Zusammenarbeit

Manfred Kuhmichel geht am 3. April mit sehr konkreten Forderungen ins Krisengespräch mit den Oberbürgermeistern aus Essen und Bochum. In ihrer Sitzung im März stimmte die BV Ruhrhalbinsel einstimmig für ein vom Bezirksbürgermeister formuliertes Papier. Der Kernsatz lautet: „Die Bezirksvertretung (…) fordert die betroffenen Kommunen Bochum, Essen und Hattingen auf, unverzüglich in interkommunalen Kontakten im Schulterschluss von Politik und Verwaltung nach Möglichkeiten zu suchen, wie die...

  • Essen-Ruhr
  • 22.03.18
Wie viel Geld erhalten Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland? Darum ranken sich viele Gerüchte. Foto: Archiv/Magalski

So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

  • Velbert
  • 21.03.18
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Schafft DIESES Logo eine Identität?

Unter einer „Wort-Bild-Marke“ versteht man eine dauerhafte Kombination zwischen textlichen und grafischen Elementen in einer Darstellung. So heißt das offiziell und es ist auch nicht unbekannt: Hattingen beispielsweise hat das „H“, ursprünglich im Fachwerk-Design und dann als Magenta-Strich-Variante (man erinnere sich an die emotionalen Diskussionen!!!) und Ennepetal ziert sich mit dem Fuchs. Nun hat auch Sprockhövel eine solche „Wort-Bild-Marke“, die zwar nicht das Stadtwappen zur Gänze...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 13.03.18
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...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben.

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
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Teilnehmer am Baustellengespräch waren für die SIHK zu Hagen Jan Tornow (Fachbereichsleiter Verkehr) und Christoph Brünger (Geschäftsbereichsleiter Standortpolitik, Existenzgründung, Unternehmensförderung) sowie für die Stadt Schwelm Christian Rüth als Leiter des städtischen Fachbereichs Bürgerservice (Ordnungsamt) und Matthias Jansen als Chef der Schwelmer Feuerwehr. Für das Ordnungsamt der Stadt Wuppertal nahmen Kirsten Backhaus und Martin Lorenz teil.

Viele Verkehrsänderungen bei Brückensanierung der A1 bei Langerfeld

Bekanntlich plant die Landesbehörde Straßen.NRW die mehrjährige Sanierung der Brücke über die Autobahn 1 im Bereich Schwelm/Langerfeld. Dazu ist jede Menge Vorplanung notwendig. Fest steht, dass der Verkehr, aus Schwelm kommend, in Richtung Wuppertal auf der B 7 zweispurig fahren wird. Zwischen der Autobahnauffahrt A1 Richtung Bremen/A46/A43 und der Autobahnbrücke Schwelm/Wuppertal wird - auf Höhe der Abfahrt in Richtung Wuppertal - die Fahrbahn auf eine Fahrspur eingeschränkt. Einige...

  • Schwelm
  • 09.03.18
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Junge Liberale fordern kontrollierte Abgabe von Cannabis im EN-Kreis

Die Jungen Liberalen Ennepe-Ruhr fordern, nachdem die FDP-Fraktion im Bundestag die kontrollierte Abgabe von Cannabis im Rahmen von kommunalen Modellprojekten angestoßen hat, eine Umsetzung eines solchen Projektes für den EN-Kreis. Die Jungen Liberalen schlagen für ein solches Modellprojekt nun den Ennepe-Ruhr-Kreis vor. Sie sind der Meinung, dass durch eine staatlich regulierte Abgabe in zertifizierten Shops der Jugendschutz deutlich verbessert werden könne. Für die Umsetzung eines solchen...

  • Hattingen
  • 09.03.18
Setzen sich ein für mehr Qualität in der Bildung: v.l. Jana Marscheider, Petra Stolten, Andrea Nitsch-Westen (Leitung Kita Schreys Gasse), Egbert Willecke (Leiter FB Jugend, Schule und Sport Stadt Hattingen), Nicole Böker und Beigeordnete Beate Schiffer. Foto: Pielorz
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Förderung der Kleinen ganz groß

Das Programm „Qualität vor Ort“ ist eine Gemeinschaftsaktion der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Jacobs Foundation. Ziel ist es, die Qualitätsentwicklung in der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung zu unterstützen und Netzwerke aufzubauen, um die Fähigkeiten und Talente der Kinder umfassend zu entwickeln und Benachteiligungen auszugleichen. In Hattingen startet das Bundesprogramm am Freitag, 20....

  • Hattingen
  • 07.03.18
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Die Grüne Jugend Hattingen startet neu aufgestellt in das Jahr 2018

Die Grüne Jugend Hattingen hat sich in der vergangenen Woche getroffen um gemeinsam ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Im Vorstand sind nun weiterhin „alte“ sowohl als auch neue motivierte Gesichter zu finden. Der alte Vorstand wurde entlastet und die GJ Hattingen hat in einer demokratischen und anonymen Abstimmung gemeinsam den neuen Vorstand gewählt. Die erste Abstimmung gewann Carl Sondermann erneut zum Politischen Geschäftsführer: „Ich blicke zuversichtlich auf das Jahr 2018 und bin...

  • Hattingen
  • 07.03.18
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Ruhe in Frieden!

Wir haben uns heute mit angemessener Trauer (Blumen und Kerze) von der Sozialdemokratie verabschiedet. Die PARTEI

  • Hattingen
  • 05.03.18
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
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Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen...

  • Velbert
  • 02.03.18
  •  8
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Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
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JuLis erfolgreich beim FDP Kreisparteitag

Am Samstag, den 24.02. fand der FDP Kreisparteitag im Restaurant „Rosine“ in Ennepetal statt. Traditionell sind hier natürlich auch immer die Jungen Liberalen mit an Bord. Welchen Anspruch die Jungen Liberalen an eine künftige Politik vor Ort stellen zeigten sie am Samstag bereits durch ihre zahlreiche Anwesenheit. Rund 1/3 der Anwesenden FDP Mitglieder waren gleichzeitig auch Mitglieder bei den Jungen Liberalen. Bereits in der Aussprache skizzierte der Kreisvorsitzende der...

  • Hattingen
  • 26.02.18
Neben dem Alten Rathaus
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Meinung: Hattingen ist eine schöne Stadt, ABER... Das Pflaster muss weg!

Geht man am "Nachtcafé vorbei, dann rechts am Alten Rathaus vorbei und über den Untermarkt, so ergreift einen ein Gefühl von kaltem Grauen und Horror. Nicht weil es im Alten Rathaus spukt (immerhin war es mal ein Gefängnis), sondern weil man aufpassen muss, nicht ein Loch zu treten, umzuknicken, gar zu stürzen, denn die Pflastesteine auf dem Boden sind in einem erbärmlichen, desolaten Zustand. Zwar hatte die Stadt neulich ein paar Löcher repariert, doch schon kurz danach taten sich neue auf....

  • Hattingen
  • 26.02.18
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Beiträge zu Politik aus