Stadtspiegel Iserlohn / Hemer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dagmar Freitag begrüßt Bundesförderung für zwei weitere „Sprach-Kitas“ in Iserlohn und Altena

Seit Beginn des Jahres 2021 erhalten zwei weitere Kitas Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“: die Johanniter-Kindertageseinrichtung Löwenzahn in Iserlohn und die Johanniter-Kindertageseinrichtung Zwergenburg in Altena. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag freut sich über die erfolgreichen Bewerbungen der Kitas und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten: „Den neu in das Programm aufgenommenen Kitas wünsche ich viel Erfolg...

  • Iserlohn
  • 26.01.21
Der historische Teil des Iserlohner Hauptfriedhofs.
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Historische Gräber katalogisieren
SPD Iserlohn fordert Friedhofsentwicklungsplan

„Die Stadt Iserlohn braucht einen Friedhofsentwicklungsplan“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Leye. Bereits am 1. Januar 2020 ist die Verantwortung für die kommunalen Friedhöfe vom Märkischen Stadtbetrieb SIH an die Stadtverwaltung zurückübertragen worden. Die SPD-Fraktion möchte die Thematik deswegen jetzt konzentriert diskutieren. „Der Umgang mit Tod und Trauer ist ein sehr sensibles Thema in der Gesellschaft. Auch die Bestattungskultur entwickelt sich...

  • Iserlohn
  • 26.01.21
Der Städtische Saalbau in Letmathe.

Umbenennung des großen Saals im Saalbau
CDU-Fraktion: Thema "Kaisersaal" ist vom Tisch

Die CDU-Fraktion Iserlohn hat nach dem Abschluss der Renovierungsarbeiten amSaalbau in Letmathe die Umbenennung der „großen Saals“ in „Kaisersaal“ beantragt, um an die ursprüngliche, geschichtliche Namensgebung anzuknüpfen. Gleichzeitig unterstreicht dieser „neutrale“ Name in Verbindung mit den historischen Elementen die Bedeutung und Schönheit des Saals. Eine Argumentation, der sich die Drucksachen 10/0109 und 10/0109-1 ausdrücklich angeschlossen und die Empfehlung ausgesprochen haben, die...

  • Iserlohn
  • 26.01.21

Statt Neujahresempfang
Neujahrs-Ansprache des Bürgermeisters als Video-Botschaft online

Wie berichtet musste der traditionelle Neujahrsempfang der Stadt Iserlohn aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Bürgermeister Michael Joithe hatte angekündigt, stattdessen ein Grußwort per Video-Botschaft an die Iserlohnerinnen und Iserlohner zu richten. Das Video ist nun fertiggestellt und kann ab sofort auf der Homepage der Stadt Iserlohn unter www.iserlohn.de sowie auf der städtischen Facebook-Seite und bei Instagram angesehen werden.

  • Iserlohn
  • 25.01.21
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Start der Oberstufe
Gesamtschule Iserlohn informiert über das neue Angebot ab dem Sommer

Vor einem halben Jahr ist die Gesamtschule Seilersee mit rund 660 Schülerinnen und Schülern in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 an den Start gegangen. In diesem Sommer soll nun die Oberstufe (SEK II) folgen. Es ist damit die fünfte städtische Oberstufe in Iserlohn, doch laut Schulleiter Daniel Asmuth soll sie sich von den bereits vorhandenen unterscheiden. „Es geht darum, den Schülern nicht das Gleiche nochmal anzubieten, sondern das Angebot zu erweitern.“ Doch was genau erwartet die neuen...

  • Iserlohn
  • 22.01.21
Wer möchte in den Iserlohner Seniorenbeirat?

Seniorenbeirat der Stadt Iserlohn wird neu gewählt
Briefwahlunterlagen kommen im Februar

Iserlohn. Der Seniorenbeirat der Stadt Iserlohn vertritt die Interessen der älteren Mitbürger. Innerhalb von sechs Monaten nach der Kommunalwahl wird dieses Gremium neu gewählt. Nach dem Wahlaufruf im Dezember letzten Jahres haben dreizehn Bewerber ihre Wahlvorschläge für den neuen Seniorenbeirat abgegeben:Zur Wahl stellen sich Rainer Bormann, Ursula Buddruweit, Alfred Claus, Ingo Graumann, Rolf Gräfe, Karin Hörhold, Adelheid-Gisela Hövel, Michael Hufnagel, Berthold Lehrke, Axel Spies, Klaus...

  • Iserlohn
  • 21.01.21
Der Ärztliche Direktor Dr. med. Franz Stanzel der Lungenklinik Hemer (r.) übernimmt die ersten Impfungen.

Impfstart
120 Impfdosen werden in der Lungenklinik Hemer gespritzt

In der Lungenklinik Hemer haben gestern, 20. Januar, die Impfungen der ersten Mitarbeitenden gegen das Coronavirus Sars-CoV2 begonnen. Die Krankenhausbetriebsleitung freut sich mit dem Personal über den Impfstart. „Seit Dezember bereiten wir die klinikinterne Impfkampagne vor. Jetzt geht es endlich los“, zeigt sich Torsten Schulte, Kaufmännischer Direktor der Lungenklinik hoffnungsfroh über die Lieferung der 120 Impfdosen. „Damit alles reibungslos ablaufen kann, haben wir frühzeitig damit...

  • Hemer
  • 21.01.21
Zur Klausurtagung kamen unter anderem (v.l.) Wolfgang Römer, Diana Naujocks (Stellvertretender Faktionsvorsitzende), Martin Gropengießer (CDU-Fraktionsvorsitzender), Tobias Franke und Holm Diekenbrock (Stellvertretender Faktionsvorsitzender) zusammen. Foto: CDU Hemer

Hemer: Ergebnisse der CDU-Klausurtagung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
Keine Steuererhöhungen?

Die CDU-Fraktion Hemer hat getagt und fasst nun die Ergebnisse der Klausurtagung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2021 zusammen. "Unser Ziel war und ist es, einen Haushalt zu beschließen, der keine Steuererhöhungen vorsieht und der gleichzeitig gestaltend in die Zukunft weist, damit sich Hemer weiter positiv entwickeln kann. Diesen politischen Weg haben wir in unserem Wahlprogramm festgelegt und in den letzten Haushaltsplanberatungen (insbesondere in den letzten fünf Jahren) umgesetzt. Der...

  • Hemer
  • 19.01.21
Die Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr in Iserlohn ist oft sehr schwierig.

Rettungseinsätze in Iserlohn
Halteverbot soll Feuerwehr Durchfahrt ermöglichen

Immer wieder kommt es in engen Straßen vor, dass Rettungseinsätze der Feuerwehr erschwert oder fast unmöglich sind. Im Falle eines Brandes wird das Durchfahren für Einsatzfahrzeuge oder das Aufstellen von Löschfahrzeugen durch parkende Autos stark behindert. In manchen Fällen ist die Durchfahrt sogar so schmal, dass im Ernstfall einige Häuser nicht erreicht werden könnten. Das betrifft nicht nur die Feuerwehr, sondern auch die Fahrzeuge des Rettungsdienstes. Dies kann für die Betroffenen böse...

  • Iserlohn
  • 18.01.21
In Januar werden in Iserlohn die Elternbeiträge für Kinderbetreuung ausgesetzt.

Unterstützung für Eltern
Kitabeiträge werden im Januar in Iserlohn ausgesetzt

Die Corona-Pandemie ist für viele Familien eine große Herausforderung und stellt insbesondere für Eltern von Klein- und Grundschulkindern besondere Belastungen dar. Um diese Eltern in der aktuellen Situation zu unterstützen, verzichtet die Stadt Iserlohn – wie bereits beim Lockdown im Frühjahr letzten Jahres – im Monat Januar 2021 erneut auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Offene Ganztagsbetreuungsangebote (OGS). Damit müssen die...

  • Iserlohn
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
  • 26
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Analyse & Konzepte
Jobcenter Werra-Meißner zahlte jahrelang zu wenig Miete

Das „Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten im Werra-Meißner-Kreis - Endbericht vom März 2014“ war 62 Seiten lang und diente jahrelang zur Kürzung der Kosten der Unterkunft durch Kleinrechnen der Mietobergrenzen. Einer gründlichen sozialgerichtlichen Prüfung hielt das Konzept nie stand wie sich jetzt endgültig zeigen sollte. Die Klägerin wird durch den Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam vertreten.  Das Sozialgericht Kassel hatte das Jobcenter bereits 2018 zur Zahlung...

  • Iserlohn
  • 15.01.21
  • 1

Kein Neujahrsempfang der Stadt Iserlohn
Bürgermeister Michael Joithe richtet Video-Botschaft an die Iserlohner

Der traditionelle Neujahrsempfang, zu dem der Bürgermeister der Stadt Iserlohn alljährlich am zweiten Samstag im Januar einlädt, kann corona-bedingt in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt stattfinden. Bürgermeister Michael Joithe wird sich stattdessen mit einer Video-Botschaft an die Iserlohner wenden und betont, dass er natürlich auch lieber einen klassischen Neujahrsempfang durchgeführt hätte, was aber in der aktuellen Situation nicht zu verantworten wäre. Das entsprechende Video wird in den...

  • Iserlohn
  • 07.01.21

Verlängerter Lockdown:
SIHK zu Hagen: Unternehmen brauchen Planungssicherheit

Der Präsident der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK), Ralf Stoffels, fordert die Politik auf, frühzeitiger Planungen für verantwortungsvolle Geschäftsöffnungen nach dem Lockdown zu machen. „Die Hilfsgelder für Unternehmen, die praktisch einem Berufsverbot unterliegen, müssen jetzt schleunigst ausgezahlt werden. Das gilt insbesondere für den Handel, das Gastgewerbe, die Veranstaltungswirtschaft und die Reisebranche. In unseren Gesprächen mit den Betroffenen wird immer...

  • Hagen
  • 07.01.21
FDP-Fraktion fordert Änderungen der Planung für die Sanierung des Friedensparks in den gekennzeichneten Bereichen
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Erster Antrag der FDP-Fraktion Hemer in 2021 im Wortlaut
Friedenspark in Hemer kostengünstig und nachhaltig sanieren

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schweitzer! Gem. § 13 II der GO des Rates stellt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer folgenden Antrag: Die Verwaltung erstellt einen detaillierte Kostenvergleich (für mehrere Jahre) zur Anlage und Pflege des Friedensparks. Dabei sind neben den Kosten des aktuellen Zustandes der vorliegende Entwurf des Landschaftsarchitekten H. Freese und der FDP-Vorschlag (s. u.) zu berücksichtigen. Die Kosten sollen so aufgeschlüsselt werden, dass die einzelnen Elemente (z....

  • Hemer
  • 04.01.21
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WC - Edeka: Kein Mülleimer, keine Seife
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Antrag der FDP-Fraktion Hemer
Zustand der öffentlichen Toiletten schnellstens verbessern!

Bereits im August 2019 hat die FDP-Fraktion im Rahmen einer Anfrage die Situation bezüglich des nicht zufriedenstellenden Zustandes und der Reinigung der beiden öffentlichen Toilettenanlagen thematisiert. Durch die Schließung der Gastronomie sind aktuell zudem im Stadtbereich viele Möglichkeiten entfallen, eine Toilette aufzusuchen. Umso wichtiger ist es, dass die öffentlichen Toiletten in einem akzeptablen Zustand sind. Es ist ja das erklärte Ziel der Stadt, mittelfristig die...

  • Hemer
  • 04.01.21
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Beispiel für einen Mülleimer am Perick oder an Hundeausführplätzen wie Duloh, Truppenübungsplatz, Teichstraße, Apricke Richtung Riemke, etc.
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Antrag der FDP-Fraktion Hemer
Hemer muss sauberer werden!

Die Innenstadt von Hemer wieder attraktiver zu gestalten, ist eine zentrale Aufgabe der kommenden Jahre. Das Regionale-Projekt Innenstadt 4.0 ist ein entscheidender Schritt, neue bauliche Akzente zu setzen und die Frequenz zu erhöhen. Genauso wichtig ist es aber auch, die schon bestehenden Flächen attraktiv zu halten und die Aufenthaltsqualität signifikant zu steigern. Dabei spielen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit eine entscheidende Rolle, dass die Stadt einladend wirkt und die Menschen auch...

  • Hemer
  • 03.01.21
  • 1
FDP-FW-Fraktion im LWL-Vorstand 2020-2025) von links: Marion Lendermann, Dr. Thomas Reinbold, Berit Seidel, Philip Schmidtke-Mönkediek
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Pressemitteilung vom 21.12.2020
FDP-FW-Fraktion im LWL konstituiert – Stopsack wieder Vorsitzender

Am Freitag, 18. Dezember 2020, hat der Landschaftsausschuss in Münster die endgültige Zusammensetzung der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) festgestellt. Die Zusammensetzung der Landschaftsversammlung beruht auf dem Ergebnis der Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020. Dabei werden die Stimmen in den 9 kreisfreien Städten und den 18 Landkreisen berücksichtigt. Von den nunmehr 125 Abgeordneten des „Westfalenparlaments“ gehören 45 der CDU, 34 der SPD, 24...

  • Hemer
  • 03.01.21
  • 1
Arne Hermann Stopsack

FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack:
Fast 7,5 Mio. Euro für Hemer

Der neue Rat in Hemer hat sich noch nicht einmal konstituiert, da geht der Blick schon auf die im Dezember anstehenden Haushaltsberatungen. Dabei sind die Zuweisungen des Landes NRW immer eine entscheidende Größe. Jetzt hat FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack die aktuellen Zahlen aus Düsseldorf in Erfahrung gebracht und zwar die Modellrechnung auf der Basis des von der Landesregierung beschlossenen Entwurfs des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2021. Nach diesen ersten Zahlen kann...

  • Hemer
  • 03.01.21
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Antrag der FDP-Fraktion Hemer
Sicherheit beim Eisessen

Schon seit Jahren hat das Eiscafé Venezia eine Außengastronomie. Eine Tischreihe steht am Bachgeländer entlang, eine Tischreihe vor der Fensterfront. Dazwischen ist ein für Fußgänger ausreichender Freiraum um zu passieren oder das Verkaufsfenster zu erreichen. So ist auch Hans-Jürgen Großmann, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion, öfter zu Gast an dieser Stelle. Darum konnte er mehrfach beobachten, dass Radfahrer an dieser Stelle zügig durchfahren, also nicht absteigen und ihr Rad schieben....

  • Hemer
  • 03.01.21
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Rechtstaat oder Polizeistaat?
Strafantrag gegen Polizisten aus Plettenberg

Zwei Monate Zurückhaltung sollten eigentlich genügen. Die beteiligten Behörden haben bisher nicht reagiert. Fundierte Öffentlichkeitsarbeit könnte das ändern. Am 27.10.2020 gegen 16:07 Uhr ereignete sich ein Zwischenfall bei Action in Plettenberg, der als übersteigerte Banalität begann und zu einem unverhältnismäßigen polizeilichen Übergriff ausuferte. Dabei entwendete ein Polizist gewaltsam einer Frau ihr Smartphone und verweigerte die Rückgabe. Die psychisch stark belastete Frau hatte ein...

  • Iserlohn
  • 30.12.20
Bürgermeister Christian Schweitzer nahm die Beförderungen vor.

Feuerwehr
Elf Beförderungen an der Feuer- und Rettungswache Hemer

Kurz vor dem Jahreswechsel konnten sich heute, 30. Dezember, elf Beamte der Feuer- und Rettungswache in Hemer über ihre Beförderungen freuen. Aufgrund einer Rechtsänderung im Bereich Rettungsdienst sowie einer Weiterqualifizierung zum Notfallsanitäter konnten die Beförderungen noch in diesem Jahr ausgesprochen werden. Die Qualifizierung zum Notfallsanitäter sowie strukturelle Entwicklungen bei der Feuerwehr Hemer hatten dazu geführt, dass die feuerwehrtechnischen Stellen, wie es bundesweit...

  • Hemer
  • 30.12.20

Hartz IV-Weihnacht
Nebenan ist Weihnachten

"Es war einmal ein Weihnachtsfest, das saßen Kinder auf den Straßen, die waren hungrig und durchnässt und sahen zu, wie andre aßen." Seit Jahren begleiten mich diese Zeilen, aber ob der Verfasser wirklich Wolfgang Borchert  war, konnte ich nicht bestätigt finden. Vielleicht weiß es einer der Leser? Ich wünsche allen ein besonnenes Fest.

  • Iserlohn
  • 25.12.20
  • 1
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Spendenaufruf (Teil 6)
Ernste Zweifel an der Gültigkeit des Corona-Urteils vom 20.08.2020

Eigentlich war angedacht, dass das Fehlurteil durch Spenden abgedeckt werden könnte; da passiert wenig. Aber je länger es dauert, desto mehr beschäftige ich mich mit den Vorgängen. Und je mehr Fehler finden sich. In meinem letzten Beitrag vom 27.11.2020 hatte ich eine unwahre Tatsachenbehauptung im Urteil entlarvt.  Der heutige Beitrag rügt die mangelhafte Form dieses Urteils, nämlich das Fehlen der Unterschrift des Richters gemäß § 275 (2) StPO „Das Urteil ist von den Richtern, die bei der...

  • Iserlohn
  • 23.12.20
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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