Strafanzeige

Mit zwei Verletzten und mehreren Strafanzeigen endete am Samstagabend eine Auseinandersetzung zwischen Fußgängern und einem Autofahrer am Rebhuhnweg. Die Aussagen über den Hergang des Vorfalls gehen auseinander. Zwei Ehepaare mit zwei Kindern im Grundschulalter überquerten die Straße, als ein Pkw angeblich mit "deutlich überhöhter Geschwindigkeit" in den Rebhuhnweg abbog. Angeblich wäre eines der Kinder beinahe überfahren worden, wenn die Eltern es nicht weggezogen hätten. Der Fahrer legte eine...

Die Hagener Kriminalpolizei hat Ermittlungen gegen eine Mitarbeiterin einer Kindertagesstätte in Haspe aufgenommen. Einige Eltern der dort betreuten Kinder erstatteten bei der Polizei mehrere Strafanzeigen. Sie gaben an, dass ihre Kinder in den vergangenen Wochen Opfer von psychischer und physischer Gewalt geworden seien. Diese soll seitens der Kita-Leiterin ausgeübt worden sein. Die betroffenen Kinder sind nach bisherigen Erkenntnissen zwischen zwei und acht Jahren alt. Die Kindertagesstätte...

Ähnliche Schikanen wie im Jobcenter Köln-Porz sind auch aus dem Jobcenter Märkischer Kreis bekannt. Androhungen von Sanktionen weil Erwerbslose in Begleitung von Beiständen kommen, hatten wir hier auch schon. Der stellvertretene Geschäftsführer Reinhold Quenkert ist als „Bereichsleiter Zentrale Dienste“ auch für die Abteilung „Jobcenter Kindergarten“ zuständig. Seine Unterschrift findet sich regelmäßig unter nicht haltbaren Hausverboten  und rechtswidrigen Zurückweisungen von Beiständen ...

Als das Landessozialgericht NRW am 17.06.2011 mit einer Pressemeldung  "Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben in NRW Anspruch auf 50 qm Wohnfläche" auf eine Gesetzesänderung aufmerksam machte, veränderte sich der Leistungsanspruch für Tausende von Betroffenen, die zuvor Teile der Miete aus eigener Regelleistung aufstocken mussten. In einer Ministerialen Weisung aus NRW wurde den Jobcentern gleich eine Hilfe angeboten, wie man wenigsten etliche der Leistungsberechtigten um einen...

Am Montag, 24.09.2018 fand vor dem AG Iserlohn unter Vorsitz von Richter Hans-Jochen Uetermeier ein Strafverfahren (Geschäftsnummer 17 Cs-261 Js 950/18-411/18) gegen eine 48jährige Frau statt. Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte die Aufstockerin wegen Sozialleistungsbetrug bei der Staatsanwaltschaft Hagen angezeigt und der Frau Vorsatz unterstellt. Ohne nähere Prüfung der schwerwiegenden Vorwürfe erhob die Staatsanwaltschaft ihrerseits Anklage gegen die unbescholtene Frau beim Amtsgericht...

Unter Vorsitz von Richter Giesecke von Bergh wurde am 06.11.2015 ein Strafverfahren gegen eine junge Frau eröffnet. Die Anklage lautete auf Betrug in sieben Fällen (§ 263 StGB) Der Angeschuldigten wurde durch Staatsanwalt Martin Klose zur Last gelegt, in den Jahren 2011 bis 2013 Leistungen vom Jobcenter Märkischer Kreis durch Verschweigen leistungsrelevanter Angaben erschlichen zu haben. Staatsanwalt Klose zählte in seiner Klageverlesung sieben Bewilligungsbescheide samt Ausfertigungsdatum auf...

21 Monate nach dem streitgegenständlichen Vorfall im Jobcenter Radevormwald wurde am Amtsgericht in Wipperfürth über einen heute 40jährigen Mann verhandelt. Eine Jobcentermitarbeiterin hatte einen wegen Hausfriedensbruch und falscher Verdächtigung angezeigt, weil sie sich von ihm bedroht gefühlt hatte. Die Mitarbeiterin des Jobcenters trug vor: "Der Kunde kam dreimal ohne Klopfen wie ein Springteufel ins Büro und wirkte auf mich wie unter Drogen". Diesen Eindruck hatten die damals...

Am 01.07.2013 verlas der Staatsanwalt eine Anklageschrift gegen den Verfasser der Hartz IV-kritischen „Beispielklagen“ wegen angeblicher „übler Nachrede“ über leitende Mitarbeiter des Jobcenter Märkischer Kreis: „Dem Angeschuldigten wird Folgendes zur Last gelegt:“ Es war mucksmäuschenstill im Gerichtssaal, als der Staatsanwalt begann einer anwesenden Schulklasse den folgenden Internetbeitrag vorzulesen: „Am 23.09.2012 stellte der Angeschuldigte einen Beitrag ins Internet auf der...

Anklage gegen Hartz IV-Anwalt endet mit Freispruch „Der über die Lausitz hinaus seit Jahren für Schlagzeilen sorgende Hartz IV-Rechtsanwalt Thomas Lange aus Calau mit Büros in Lübbenau und Großräschen hat erneut einen Punktsieg gelandet. Vor dem Amtsgericht Senftenberg ist er in zwei Fällen freigesprochen worden. Es wurde kein Vorsatz der Verächtlichmachung gegenüber der Arbeitsweise des Jobcenters Oberspreewald-Lausitz und einer Mitarbeiterin festgestellt.“ RA Thomas Lange hat sich einen Namen...

Darf eine Mammutbehörde in Deutschland angesehene Menschen verleumden und diskreditieren ohne sich dafür verantworten zu müssen? Unter dem Aktenzeichen 77 UJs 3193/14 ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Hagen gegen die Bundesagentur für Arbeit. In einer Pressemeldung der Bundesagentur vom 14.06.2013 heißt es: „Inge Hannemann gefährdet tausende Mitarbeiter der Jobcenter“ arbeitsagentur.de Dieser Artikel ist nach Ansicht Hunderter Internetuser tatsächlich "geeignet das Ansehen der kritischen...

Am Sonntag, 16.März, kam es in den Nachmittagsstunden auf dem Sportplatz am Apricker Weg bei dem Fußballspiel zwischen Vatanspor (4. Mannschaft) und DJK Grün Weiß Menden zu einer Körperverletzung zwischen zwei Spielern. Nach einem Foulspiel kam es zu einem Gerangel zwischen den beiden Beschuldigten. Während ein 31-jähriger Iserlohner noch am Boden lag, kam sein Kontrahent, ein 22-jähriger Hemeraner, noch einmal zurück und trat diesem mit dem Fußballschuh (Stollenschuhe für Kunstrasen) ins...

Über die ersten Frühlings-Aktivitäten haben die Mitarbeiter der Pressestelle der Kreispolizei Märkischer Kreis für Iserlohn nachstehenden Bericht erstellt. Pünktlich auf diesen Tag vorbereitet, zeigten sich auch die Iserlohner Rauschgiftfahnder des Jugendkriminalkommissariates, die gleich zu Beginn der "offenen Jahreszeit" ein Zei-chen setzen wollten. Die Beschwerden rund um den Bereich der Bauernkirche im letzten Jahr über Drogendeals und Alkoholexzesse führten zum Handlungskonzept...

In den Abend- bzw. Nachtstunden von Samstag zu Sonntag kam es in Hemer-Deilinghofen zu einer Serie von Vandalismusdelikten. Wie am Schadensbild und anhand der Spurenlage eindeutig zu erkennen war, traten bisher unbekannte Täter im Verlauf des Balver Weges und der Pastoratstraße beinah auf der gesamten Länge der Straßenzüge an den geparkten Fahrzeugen die Außenspiegel ab. Bisher wurden 13 Strafanzeigen polizeilich aufgenommen. Die bisher gemeldete Schadenssumme beträgt ca. 3200 EUR. Weitere...

Iserlohn ist auf dem Sektor der Schwarzarbeit-Bekämpfung ein Leuchtturm. Mit dieser Bemerkung traf Meinolf Niemand, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Südwestfalen, ins Schwarze. Denn das sechsköpfige Spezialistenteam im Iserlohner Ordnungs-Dezernat kann auf eine erfolgreiche zwanzigjährige Geschichte zurückblicken. In den 20 Jahren, die 1993 mit einem Verantwortlichen und einer weiteren Dreiviertelstelle begannen, wurden 878 Bußgeldverfahren eingeleitet. Rund 6,2 Millionen Euro Bußgelder...

Am Montag, den 19.11.2012 wurde eine Frau vor dem Amtsgericht Iserlohn von dem Vorwurf frei gesprochen, unwahre Tatsachen gegen zwei leitende Mitarbeiter des Jobcenters Märkischer Kreis verbreitet zu haben. Der Frau war zuvor von der vorsitzenden Richterin die Einstellung des Verfahrens gegen Auflage eines Bußgeldes in Höhe von 200,00 € angeboten worden. Als die Angeschuldigte dies ablehnte, musste das Verfahren offiziell eröffnet werden. Die Frau legte ein ärztliches Gutachten vor und...

Roosters-Coach Uli Liebsch war sichtlich erleichtert, dass die Partie mit 6:2 (0:0, 1:1, 5:1) einen erfolgreichen Ausgang genommen hatte. „Im zweiten Drittel hat uns Danny aus den Birken mit sehr guten Paraden im Spiel gehalten. Das waren die Schlüsselszenen des Spieles“, analysierte Liebsch, der ein dickes Lob für Daniel Oppolzer übrig hatte. „Der Bursche hat mir neben Cam Paddock und Shane Joseph richtig gut gefallen.“ Liebsch lobte die kämpferische Gesamteinstellung seines Teams und die...