Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

Antrag am Donnerstag
Teil der Ellerstraße in Boulevard du maroc umbenennen

„Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellt den Antrag, einen Teil der Ellerstraße in Boulevard du maroc oder einen anderen Namen mit klarem Bezug zu Marokko umbenennen und sowohl die Bezirksvertretung, als ggf. auch weitere Gremien zu beteiligen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der Ellerstraße zwischen östlich der Bahntrasse/Vulkanstraße bis hin zur Kreuzung Kruppstraße wohnen, leben, lieben und kaufen viele Düsseldorfer...

  • Düsseldorf
  • 14.12.22
Politik

Anfrage zur Wohngeldreform
Wie ist die Düsseldorfer Verwaltung vorbereitet?

Zum 1. Januar 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft. Die Anzahl der Wohngeldberechtigten wird sich verdreifachen. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie konkret ist die Stadtverwaltung Düsseldorf vorbereitet auf die Bearbeitung bestehender Wohngeldansprüche und der Bearbeitung neuer Wohngeldansprüche zum 01.01.2023 (personell, Antragsformulare, umfassende Beratung, Pc-Programme, etc.)? 2.) Wie konkret werden sowohl diejenigen, die schon Wohngeld erhalten als...

  • Düsseldorf
  • 08.12.22
Politik

Anfragen und Anträge zur Stadtratssitzung aus Sicht von Tierschützern und Parteifreien Bürgern

In der Stadtratssitzung am 2. Juni hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sechs Anfragen an die Stadtverwaltung zu folgenden Themen gestellt: Problematiken in und um den Hofgartenlebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der WocheSARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und ImpfungenVerabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. AltenheimenBrandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot HeerdtHundefreilaufflächen und Hundeschulen Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 01.06.21
Politik

Zum Völkermord an den Volksgruppen der Herero und Nama
Denkmal in Derendorf muss unverzüglich entfernt werden

Zum Völkermord an den Volksgruppen der Herero und Nama und dem Schanddenkmal in Derendorf hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat heute folgendes Schreiben an die im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf vertretenen Parteien, Ratsgruppen und Ratsfraktionen gesandt: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Bundesrepublik Deutschland erkennt die in der Zeit des Deutschen Kaiserreiches im heutigem Namibia verübten Gräueltaten an den Volksgruppen der Herero und Nama und die Tötung von...

  • Düsseldorf
  • 28.05.21
Politik

OB Keller: Ab Juni müssen wieder alle 90 Ratsleute über alle Verwaltungsvorlagen bzw. Anträge diskutieren und abstimmen können

Bis Donnerstag, den 12. März 2020 fanden in Düsseldorf alle Ausschuss- und Stadtratssitzung in bishin gewohnter Präsenz statt. Ab Montag, dem 16. März 2020 fielen fast alle Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen, sogar die für den 26. März 2020 terminerte Stadtratssitzung coronabedingt, im ersten Lockdown aus. Seit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 8. April 2020 wurden Vorlagen, die normalerweise im Verlauf einer Stadtratssitzung diskutiert und dort abgestimt werden, zur...

  • Düsseldorf
  • 27.05.21
Politik
pixabay

Antrag:
barrierefreie Querungsanlagen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger

Düsseldorf, 8. April 2019 In Düsseldorf gibt es rund 10.000 Einmündungen und etwa 1.900 Kreuzungen. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass man nicht wisse, an wie vielen Kreuzungen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger barrierefreie Querungsanlagen vorhanden sind bzw. noch fehlen. Alleine für die Erfassung des Ist-Zustandes müssten zwei Vollzeitkräfte beschäftigt werden, denn erst nach der Erfassung könnte dann der zusätzliche Personal- und...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Politik

Das Bäderkonzept ist überholt. Ein neues Hallenbad muss kommen: Tierschutz FREIE WÄHLER fordern längere Bäder Öffnungszeiten

Düsseldorf, 24. Dezember 2018 An den Wochenenden, vor allem sonntags und an den Feiertagen, sind die Hallenbäder, sofern geöffnet, oft überfüllt. Doch wie reagiert die Bädergesellschaft? Sie lässt nach 15.00 Uhr in den Bädern Rheinbad, Benrath, Bilk niemanden mehr rein um Personalkosten zu sparen. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und die Freien Wähler Düsseldorf geben dafür der Stadt die Schuld, die für den Unterhalt der Bäder zu wenig Geld ausgibt, um den Schwimmbedarf zu decken. "Die...

  • Düsseldorf
  • 24.12.18
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