Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Musikforum | Foto: GodeNehler
3 Bilder

Musikforum – Die unumgängliche Erhöhung der Eintrittspreise um 50 Euro

In dieser Woche hat das Musikforum, die neue Heimstätte der Bochumer Symphoniker, seine Türen geöffnet. Die Erwartungen hinsichtlich Klangerlebnis und Konzerterlebnis haben sich laut Aussagen der ersten Besucher voll erfüllt. Die Befürchtungen der Kritiker sind eingetreten Leider sind auf der anderen Seite auch alle Befürchtungen der Kritiker eingetreten: Das den Bürgern von der Politik gegebene Versprechen, das Baubudget der Stadt in Höhe von 2,4 Mio. würde eingehalten, wurde erwartungsgemäß...

  • Bochum
  • 29.10.16
  • 9
  • 2
Politik

Bürgerbegehren „Musikzentrum“ nimmt Klage zurück

Unangemessen lange Verfahrensdauer beim Verwaltungsgericht Gericht macht fairen Bürgerentscheid unmöglich 2012 haben fast 15.000 Bürger den Antrag gestellt, dass die Bürger der Stadt über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden sollen. Dies hatte der Rat der Stadt im Dezember 2012 abgelehnt. Dagegen hatte das Bürgerbegehren geklagt, trotzdem wurde mit dem Bau des Konzerthauses begonnen. Die Fertigstellung sollte ursprünglich schon 2015 erfolgen, verzögert sich aber jetzt bis März 2016. Am...

  • Bochum
  • 29.04.15
  • 18
  • 4
Politik
Die Probenräume der BoSy nach dem aufwendigem Umbau für die Pop-Akademie | Foto: Ausschnitt

Unhaltbare Zustände der Proberäume bei den BoSy entpuppen sich als bloße PR-Aktion für das Konzerthaus

Bisher hieß es immer die Probensituation der BoSy wäre unzureichend und könne nur durch einen leider nicht realisierbaren Umbau der Örtlichkeiten am Prinz-Regent-Theater verbessert werden. Jetzt aber soll, wenn das Musikzentrum bezugsfertig ist, die Pop-Akademie in die jetzigen Proberäume der BoSy einziehen. Und siehe da, zu diesem Zweck ist geplant, diese Räume aufwendig umzubauen. Auf einmal geht es. Sogar eine schicke, neue Fassade soll das Gebäude bekommen (Der Plan). „Ein weiters Mal...

  • Bochum
  • 05.02.13
Politik
Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" sagt Danke!

Bürgerbegehren reicht Klage ein und dankt Bürgern mit einem Ballonwettbewerb

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Wir wollen den Bürgern danken, so Gregor Sommer vom Bürgerbegehren „Musikzentrum“. Fast 15.000 haben unterschrieben und viele haben sich sehr engagiert und selbst fleißig Unterschriften gesammelt. Die Bochumer Bürger haben ein deutliches Zeichen, gesetzt, dass sie an Stelle des Rates über das Vorhaben “Musikzentrum” entscheiden wollen!“Dass der Rat den Willen der Bürger ignoriert hat, ändert nichts daran, dass die Bochumer Bürger klar gemacht haben,...

  • Bochum
  • 18.01.13
  • 28
Politik
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Verqueres Demokratie-Verständnis bei Stadt und Lokalpolitikern

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Dass die Baumfällungen für das Musikzentrum gestern unter massivem Polizeischutz begonnen wurden, hat besonderen Symbolwert. Deutlicher konnten Politik und Stadt wohl kaum demonstrieren, wie bewusst sie sich sind, dass das Musikzentrum gegen den Willen der meisten Bürger gebaut werden soll. Rund 100.000 Euro/ pro Tag kostet eine Polizei-Hundertschaft laut Gewerkschaft der Polizei in NRW. Mindestens diese Summe wird der Polizeieinsatz zur Fällung der 31...

  • Bochum
  • 06.11.12
  • 2
Politik
Oberverwaltungsgericht Münster | Foto: OVG NRW
2 Bilder

Das Oberverwaltungsgericht, die Platanen und der weitere Fortgang des Bürgerbegehrens

Leider konnte das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Fällung der 19 Platanen und 12 weiteren Bäume nicht aufhalten. Letztlich hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) den gestellten Eilantrag, der das verhindern sollte, abgelehnt (15 B 1248/12). Zwar hat das OVG die Begründung der ersten Entscheidung durch das Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (VG) verworfen, jedoch den Antrag letztlich doch, wenn auch mit anderer Begründung, abgelehnt. Diese Begründung ist in zweierlei Hinsicht interessant:...

  • Bochum
  • 04.11.12
  • 6
Politik
Hier wird Demokratie gefällt
17 Bilder

Die Platanen werden die ersten Opfer des Musikzentrums sein

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: "Natürlich sind wir enttäuscht vom Beschluss des Gerichts“, so Gregor Sommer. „Wir haben aber alles in unserer Macht stehende getan, um eine einstweilige Verfügung gegen die Fällung zu erwirken. Die Platanen werden aber leider die ersten Opfer des Musikzentrums sein. Wenn die Kosten bei dem Vorhaben explodieren, werden andere städtische Projekte und Einrichtungen nicht mehr finanzierbar sein und wegen des Musikzentrums aufgegeben werden müssen." Durch die...

  • Bochum
  • 04.11.12
  • 1
Politik
Immer schon ein Anliegen in Bochum "Bürgerwille statt Parteidiktat" | Foto: Wikipedia, User Maschinenjunge

Bürgerwille statt Parteidiktat

Die politischen Fehlentscheidungen zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes und dem Abriss des alten Stadtbads zeigen es sehr deutlich, wenn die Politik am Willen der Bürger vorbei regiert, dann geht das immer wieder schief. Im ersten Fall erlitt die Stadt einen finanziellen Schaden in Höhe von mind. 26 Mio. Euro, im zweiten erhebt sich mitten in der Innenstadt an Stelle des denkmalgeschützten Stadtbads jetzt eine architektonisch fragwürdige Investitionsruine namens Stadtbadgalerie ohne...

  • Bochum
  • 12.10.12
  • 1
Politik
Stadtbad Bochum - nach nur 10 Jahren jetzt das Aus | Foto: Stadtbad Bochum

Stadtbad Galerie ohne Stadtbad

Die Katze ist aus dem Sack – das Stadtbad wird für immer geschlossen. Weder Investor noch Stadt haben das Geld, das erst im Jahr 2002 eröffnete Bad weiter zu betreiben. Die Betreibergesellschaft der Stadtbad Galerie gibt zu, dass sie sich eine Investitionsruine aufgehalst hat. Wir erinnern uns, in den 90ern beschloss der Rat das unter Denkmal stehende alte Stadtbad abzureißen. Die Bürger sammelten 44.000 Unterschriften gegen den Abriss, doch das interessierte den Rat herzlich wenig, der Abriss...

  • Bochum
  • 09.10.12
  • 6
Politik
Anfang Dezember sollte der Rat die Entscheidung der Bürger über das "Musikzentrum" einleiten | Foto: Stadt Bochum

Lasst die Bürger entscheiden

Schieben wir einmal die Diskussion über das „Für“ und „Wider“ zum Vorhaben „Musikzentrum“ beiseite, und widmen uns der Entscheidung, die der Rat der Stadt Anfang Dezember zu treffen hat. Dann wird er über den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ entscheiden. Dabei wird er aber nicht „für“ oder „gegen“ das Vorhaben selbst entscheiden, sondern allein darüber, ob die Bürger über das Vorhaben an Stelle des Rates entscheiden. Über 14.000 Wahlbürger werden beantragen, dass der Baubeschluss vom 05.07.12...

  • Bochum
  • 08.10.12
Politik
Klassischer Konzertsaal mit Orchester-Altar und Parkett: Stillsitzen auf engen Stühlen

Für Kultur kann man nie genug ausgeben

Bochum ist einmalig. Es ist wohl die einzige Stadt in Deutschland, von der aus man drei Konzerthäuser* und symphonische Orchester in 20 Minuten erreichen kann und die ein viertes Orchester selbst unterhält, das die Bürger in 18 Spielstätten verteilt über die ganze Stadt erleben können. Brauchen wir unter diesen Umständen auch in Bochum ein eigenes Konzerthaus? Nein! Können die BoSy auch ohne eigenes Konzerthaus weiterhin ein Aushängeschild für Bochum sein? Ja! Denn kein Orchester in der Region...

  • Bochum
  • 07.10.12
  • 6
Politik
Auszug aus dem Nutzungskonzept (S. 3), wo die fehlenden Räume noch angepriesen werden.

Townsend gibt zu, im "Musikzentrum" sind weder Workshop- oder Seminarräume noch ein Education-Center geplant

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Als Replik auf die Pressemitteilung der Stadt von heute verweisen wir auf die von uns gestellte Strafanzeige: > Strafanzeige - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Strafanzeige-28-09-12.pdf > Raumprogramm - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Raumprogramm%20Assmann-Gutachten.pdf > Entwurf Musikzentrum - http://www.bochumer-symphonie.de/download/musikzentrum-entwurf.zip > Nutzungskonzept -...

  • Bochum
  • 04.10.12
  • 3
Politik
Ein Teil der Aktivisten des Bürgerbegehrens

12.000 !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Am Ende der Nacht der 1.000 Unterschriften lag die für das Bürgerbegehren erforderliche Anzahl der Unterschriften (12.000) bereits vor: 12.125 - 101%. Und noch liegen 23 Sammeltage vor den Bürgern und den Aktivisten des Begehrens. „Unser Ziel ist es 14.000 plus x Unterschriften einzusammeln“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherrat. „Die Bürger und wir wollen ein deutliches Zeichen an Politik und Verwaltung senden. Ein Prestigeobjekt wie das...

  • Bochum
  • 03.10.12
  • 2
Politik

Das „Musikzentrum“ - Beispiel für unfaire Verteilung von öffentlichem Geld und Steuermitteln

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert zum Aktionstag Umfairteilen: Zwar wurden von privaten Spendern ca. 1/3 der Baukosten aus Spenden für das Vorhaben „Musikzentrum“ zusammen gebracht, 2/3 aber begleichen letztlich die Steuerzahler. Das Geld, was für den Erhalt und Unterhalt von Musikzentrum und Jahrhunderthalle zukünftig aufgebracht werden muss, muss zwangsläufig bei anderen Leistungen und der Stadt eingespart werden. Von diesen Einsparungen sind fast alle Bürger irgendwie betroffen....

  • Bochum
  • 28.09.12
  • 3
Politik
Die "Halle der Demokratie", Stützpunkt des Bürgerbegehrens am Glascafe, Husemannplatz.

10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben.

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Das Zwischenergebnis nach 2 von 3 Monaten Sammelzeit, kann sich sehen lassen: Über 10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben. „Dass die Bürger sich so reinhängen, um uns zu unterstützen, damit hätten wir nie gerechnet“, so Christoph Nitsch vom Sprecherrat des Bürgerbegehrens „Musikzentrum“. „Überall in den Stadtteilen treffen wir auf Bürger, die spontan Listen mitnehmen und bei ihren Freunden, Arbeitskollegen, Nachbarn,...

  • Bochum
  • 26.09.12
  • 1
Politik

Subventionsbetrug beim Musikzentrum? - plötzlicher Raumschwund

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein plötzlicher Raumschwund beim Musikzentrum zu verzeichnen. Da steht im Hochglanz-Konzept zum Musikzentrum (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/09/Musikzentrum-Konzeptpapier-Endfassung_1.pdf) auf Seite 3, dass das Musikzentrum Workshop- und Seminarräume erhält und sogar ein Education-Center und weiter: "Das Musikzentrum wird auch zum Raum für Tagungen und Symposien, fachliche...

  • Bochum
  • 23.09.12
  • 4
Politik
"Musikzentrum" auch dabei, Schwarzbuch 2012 | Foto: Bund der Steuerzahler e.V.

"Musikzentrum“ hat es ins Schwarzbuch 2012 geschafft!

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Der Bund der Steuerzahler nennt das Vorhaben "Musikzentrum" jetzt in einem Atemzug mit anderen Geldverbrennungsmaschinen wie Elbphilharmonie, Nürburgring, Großflughafen Berlin und Dortmunder U. Und im Schwarzbuch 2012 hat der Steuerzahlerbund nur die krassesten Verschwendungsfälle öffentlicher Gelder aufgelistet. Auch wenn es Politik und Verwaltung nicht mehr hören wollen und manch andere darüber nicht mehr zu berichten wagen. BÜRGERBEGEHREN...

  • Bochum
  • 19.09.12
  • 1
Politik
Foto: Eintrittskarte: Andreas Hornig

Mit welchem Betrag wird jeder Konzertbesuch aus der Stadtkasse bezuschusst, wenn das Konzerthaus kommt?

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: 2/3 der erforderlichen Unterschriften liegen dem Bürgerbegehren bereits 6 Wochen vor Ende der Sammlung vor, jetzt veranstaltet das Bürgerbegehren ein Quiz. Mit welchem Betrag wird jeder Konzertbesuch aus der Stadtkasse bezuschusst, wenn das Konzerthaus kommt? Diese Frage stellt das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ ab dieser Woche bei ihrem Quiz. Tipp: 7,32 Euro legt die Stadt Bochum auf jede verkaufte Eintrittskarte für einen Schwimmbadbesuch drauf (Bund...

  • Bochum
  • 17.09.12
  • 1
Politik
Die 6.000ste Unterschreibende freut sich über die Aktie vom "Musikzentrum"

Schallmauer durchbrochen: 56% der Unterschriften liegen dem Bürgerbegehren "Musikzentrum" bereits vor

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Die Dynamik beim Bürgerbegehren nimmt weiter zu. In dieser Woche konnten 2.000 Unterschriften in einer Woche gesammelt werden! So viel wie nie. Auch der Tagesrekord wurde am Samstag mit 795 Unterschriften erneut eingestellt. Die 7.000er-Marke fällt bereits am Anfang dieser Woche. Mit einer kleinen Feier an der "Halle der Demokratie" würdigten die Aktiven des Bürgerbegehrens die 6.000ste Unterschrift. Bergfest. Mehr als die Hälfte der Unterschriften...

  • Bochum
  • 09.09.12
Politik

Pussy Riots, Chapter Bochum, Ankettaktion an Platanen rund um Marienkirche

Zur Satire-Trash-Aktion des BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" am Dienstag, 04.09.2012: Die Aktivistinnen von Pussy Riot, Chapter Bochum verstehen ihre Aktionen als Bekenntnisse für den Kampf um Bürgerrechte und gegen Filz, Machtmissbrauch und Korruption. Obwohl Freiheit und Rechte in Deutschland bei weitem nicht so eingeschränkt sind wie in Russland, werden auch in Bochum die Belange und Stimmen der Bürger vom regierenden Stadtrat ignoriert. Ein kleiner elitärer Kreis will ein Konzerthaus bauen,...

  • Bochum
  • 04.09.12
  • 3
Politik
Foto: Westfälische Nachrichten Münster

Bürgerentscheid: Bürger entscheiden sich mehr als deutlich gegen Musikhalle

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM fragt: Musikhalle oder Schwimmhalle? Was ist wichtiger, Musikhalle oder Schwimmhalle? Diese Frage stellte ein Befürworter der Musikhalle kürzlich in einer Veranstaltung der GAL zum anstehenden Bürgerentscheid. Eigentlich eine bizarre Frage, denn Schwimmen und Musik hören sollte man in jeder Stadt können. Musikhalle und Schwimmhalle sind Angebote, die beide zur städtischen Infrastruktur gehören." ... "Hier hat sich der Rat der Stadt Ende 2006 zunächst mehrheitlich...

  • Bochum
  • 03.09.12
Politik
2 Bilder

Neuer Rekord: 665 Unterschriften an einem Tag!

BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ informiert: Immer mehr Bürger wollen für das Bürgerbegehren unterschreiben. An diesem Samstag waren es 665! 309 in Wattenscheid, 356 in Bochum. Das Bürgerbegehren geht davon aus, dass die Schallgrenze von 50% der für das Begehren erforderlichen Unterschriften schon am Ende der nächsten Woche durchbrochen wird. Viele Bürger wollen zum Gelingen des Bürgerbegehrens „Musikzentrum“ ihren persönlichen Beitrag leisten. Sie holen sich an der „Halle der Demokratie“ neben...

  • Bochum
  • 02.09.12
Politik

Bürgerbegehren „Musikzentrum“: Ein Viertel der erforderlichen Unterschriften liegen bereits vor

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: „Keine Frage, wenn die Bürger sich in diesem Maß engagieren, haben wir bis Ende Oktober die erforderlichen 12.800 Unterschriften zusammen,“ vermeldet Gregor Sommer aus dem Sprecherrat des Bürgerbegehrens. Über 3.200 plausible Unterschriften liegen bereits vor. Viele Bürger, Geschäfte und Einrichtungen sammeln fleißig Unterschriften bei Verwandten, Nachbarn, Freunden, Kollegen und Bekannten. Da kommen nochmal hunderte zusammen, die noch nicht gezählt...

  • Bochum
  • 24.08.12
Politik
Evangelos Papadopoulos, der in Wattenscheid lebende Multimillionär, bei seiner Lieblingsbeschäftigung

Evangelos Papadopoulos, der in Wattenscheid lebende Multimillionär, weiht Halle der Demokratie in Bochum ein.

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Nach dem gescheiterten Versuch für Bochum ein Zentrum für Subkultur zu spenden, greift der griechische Multimillionär mit amerikanischen Wurzeln nun auf Seiten der Demokratie in das Geschehen ein (http://www.lokalkompass.de/bochum/politik/grieche-spendet-aus-protest-gegen-musikzentrum-20-mio-fuer-zentrum-fuer-subkultur-d184293.html). „Mit dem Bürgerbegehren „Musikzentrum“ setzen die Bochumer Bürger ein Zeichen für Demokratie und Bürgerbeteiligung,...

  • Bochum
  • 10.08.12
  • 1
  • 2
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