Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Foto: Denkpause für die Unterstadt

Das letzte Wort in Hand der Bürger

Die Initiative „Denkpause für die Unterstadt“ begrüßt die aktuellen Entwicklungen in der Klever Politik zur Bebauung des Minoritenplatzes. In der jüngsten Ratssitzung herrschte offenbar unter allen Fraktionen Konsens darüber, dass die Entscheidung darüber, ob das Projekt der Investoren Sontowski& Partner verwirklicht werden soll, mit Hilfe des „Ratsbürgerentscheids“ wieder dem Bürger übertragen werden soll. „Wenn der Bürger tatsächlich das letzte Wort bekommt, ist dies ein guter Schritt für...

  • Kleve
  • 11.07.13
Politik

Minoritenplatz: FDP erwägt Bürgerentscheid

„Die Entscheidung von CDU und SPD für das Sontowski-Center bedauern wir sehr“, kommentiert FDP-Fraktionsvorsitzender Daniel Rütter den mehrheitlichen Beschluss des Stadtrates. „Wir haben weder im Vorfeld noch in der Sitzung schlüssige Argumente seitens der Christ- und Sozialdemokraten vernommen, weshalb Kleve ein Einkaufscenter in dieser Form benötigt. Zumindest war die CDU in der Sitzung so ehrlich zu sagen, dass das Ergebnis des Unterstadtverfahren keine Rolle mehr spiele. Die Bürgerbefragung...

  • Kleve
  • 05.07.12
  • 16
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