Beschlussfassung

Beiträge zum Thema Beschlussfassung

Politik

barrierefreier Umbau des Ratssaals
Beschlussfassung soll bis zu den Sommerferien 2023 erfolgen

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass der barrierefreie Umbau des Ratssaales angegangen werden wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun, nach rund zwei Jahren fragten wir nach dem aktuellen Sachstand. Die Stadtkämmerin Dorothée Schneider teilte mit, dass „die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie am 09.05.2022 im Ältestenrat und am 12.12.2022 im Behindertenrat vorgestellt. Die vorgestellten Planungen wurden begrüßt und...

  • Düsseldorf
  • 26.03.23
Politik

Wegekreuz Ost: Stadtrat muss darüber entscheiden

Die Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL) wird gegen die Beschlussfassung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 1. Oktober 2013 zum Wegekreuz Ost in Gahmen Einspruch einlegen, sobald das Sitzungsprotokoll vorliegt. Die Gründe für dieses Vorgehen: Auf eindringliche Nachfragen hat die Fachverwaltung keine genauen Daten zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der zu bewertenden Alternativen (Alternative laut Vorlage, neue Alternative der Verwaltung und Alternative des Bürgerantrags) vorgelegt....

  • Lünen
  • 18.10.13
Politik
Wärmedämmung will gelernt sein | Foto: BV Farbe
6 Bilder

Handwerk: Weg frei machen für steuerliche Anreize zur Gebäudesanierung

Zur Vertagung des Vermittlungsverfahrens zum Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Bundesregierung und Bundesländer müssen die kommenden Wochen für einen erfolgreichen Abschluss der Beratungen zum Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung nutzen. Seit anderthalb Jahren wird die Beschlussfassung blockiert. Die erneute Vertagung auf den 12. Dezember gibt...

  • Düsseldorf
  • 27.11.12
Politik
Das geplante Betreuungsgeld spaltet die Gemüter, der Bundestag konnte heute dazu keinen Beschluss fassen, da 126 Parlamentarier nicht im Plenum gewesen sind.

Betreuungsgeld: Abgeordnete glänzten durch Abwesenheit

Weil zu wenige Abgeordnete im Plenarsaal waren, wurde die heutige Bundestagssitzung zum Thema Betreuungsgeld abgebrochen. Dazu äußert sich auch Norbert Dyhringer, AWO-Stadtverbandsvorsitzender, in einer Pressemitteilung. "Die Regierungsabgeordneten glänzten heute durch Abwesenheit bei der Abstimmung. Vielleicht folgten sie doch ihrem Gewissen und nicht dem Fraktionszwang. Es wäre nach wie vor grundsätzlich falsch, wenn der Staat dafür zahlt, dass öffentliche Angebote nicht angenommen werden“,...

  • Gladbeck
  • 15.06.12
  • 2
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