Betreuungsgeld: Abgeordnete glänzten durch Abwesenheit

Weil zu wenige Abgeordnete im Plenarsaal waren, wurde die heutige Bundestagssitzung zum Thema Betreuungsgeld abgebrochen. Dazu äußert sich auch Norbert Dyhringer, AWO-Stadtverbandsvorsitzender, in einer Pressemitteilung.

"Die Regierungsabgeordneten glänzten heute durch Abwesenheit bei der Abstimmung. Vielleicht folgten sie doch ihrem Gewissen und nicht dem Fraktionszwang. Es wäre nach wie vor grundsätzlich falsch, wenn der Staat dafür zahlt, dass öffentliche Angebote nicht angenommen werden“, erklärt Dyhringer und fügt hinzu: „Das Argument der Wahlfreiheit ist nur vorgeschoben, denn die ist erst dann gegeben, wenn für jedes Kind ein qualitativ hochwertiger Betreuungsplatz zur Verfügung steht und davon ist man noch meilenweit entfernt.“

Selbst nach Angaben der Bundesregierung würden noch 230.000 Plätze fehlen. Im Gegensatz zum Betreuungsgeld gäbe es für einen Betreuungsplatz ab dem nächsten Jahr einen Rechtsanspruch.

„Jenseits des quantitativen Bedarfs, muss vor allem die Qualität der Angebote gewährleistet werden. Eine Kita Gruppe ist nicht beliebig erweiterbar ohne das die Qualität darunter leidet. Vor allem wird qualifiziertes Personal benötigt und das kostet Geld“, betont Dyhringer und ergänzt: „Deshalb sollte die Bundesregierung die für das Betreuungsgeld geplanten Mittel in den Kita-Ausbau stecken und zwar bis der Bedarf überall gedeckt ist. Wenn selbst die eigenen Fraktions-Frauen und -Männer nur unter Drohung und Zwang dazu gebracht werden sollten, für ein unsinniges Gesetz zu stimmen, dann ist damit etwas grundsätzlich nicht in Ordnung."