Bezirksvertretung

Wenn am 10. März die Bezirksvertretung Duisburg-Süd zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen kommt, gibt es eine Menge zu beschließen, vor allem aber zu besprechen. Neben den Themen der ausgefallenen Januar-Sitzung ist dann einiges auf den Weg zu bringen, was keinen Aufschub duldet. „Die Sitzung wird in jedem Fall durchgeführt, komme, was wolle“, sagt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD). „Das wird eine Mammutsitzung, denn einerseits müssen wir nachsitzen, ab- und aufarbeiten,...

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) stand unter TOP 5 der Antrag vom 06.12.2021, dass auch auf dem westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße die Tempo-30-Zone gelten solle. Die Verwaltung hat am 10.01.2022 eine inhaltsgleiche Beschlußvorlage zu dieser Sitzung unter TOP 12 zur Abstimmung eingestellt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Ausgehend von Anregungen...

Im Dezember trafen sich zu einer ersten gemeinsamen Fraktionssitzung die Grünen aus den Bezirken Duisburg-Süd und Düsseldorf-Nord. Bisher waren beide Fraktionen lediglich mit den eigenen benachbarten Bezirksvertretungen (BV) vernetzt. Nun erscheint der Blick über die jeweilige Stadtgrenze hinaus konsequent. Duisburg/Düsseldorf. „Wir erachten es als selbstverständlich, dass zahlreiche Bewohner:innen aus Kaiserswerth und Wittlaer zum Einkaufen nach Duisburg fahren, und finden es genauso...

Die Bezirksvertretung Duisburg-Süd (BV Süd) wird bald eine Verwaltungsvorlage zur Kenntnis nehmen dürfen oder müssen, die Rat der Stadt bereits bereits beschlossen hat. Dabei geht es um eine Neugestaltung des Erholungsparks Biegerhof. Der Rat hat den Biegerpark, wie er allgemein genannt wird, in die städtische Förderliste des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ aufgenommen. „Wir werden das aber nicht nur zur Kenntnis nehmen“, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske,...

Am Donnerstag, 20. Januar, 17 Uhr, kommt die Bezirksvertretung Duisburg-Süd zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Beratungsort ist der Pfarrsaal von St. Hubertus, Am Rahmer Bach 12. Allerdings steht noch ein kleines Fragezeichen im Raum. Sollte sich die Corona-Lage verschärfen, ist eine kurzfristige Absage der Sitzung nicht ausgeschlossen. Das gilt übrigens für alle politischen Gremien der Stadt. “Wir hoffen allerdings, dass die BV tagen kann”, verweist Bezirksbürgermeisterin Beate...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd hatten die Fraktion von SPD und den Grünen in einem gemeinsamen Antrag gefordert, mit Blick auf die im Frühjahr anstehende Landtagswahl alle Wahllokale auf Barrierefreiheit zu überprüfen. Überraschend schnell, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske, gab es jetzt eine erste Antwort. Das Ziel des Antrags, der einstimmig von der BV angenommen wurde, war klar. Im Zuge der Bundestagswahl wurde festgestellt, dass das Wahllokal in der Schule Böhmer...

Eine nahezu unendliche könnte in absehbarer Zeit ein Ende finden, sogar ein „durchaus zufriedenstellendes“, wie die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt einmütig der Meinung ist. In ihrer letzten Sitzung hat die BV einstimmig einer Vorlage zugestimmt, die jetzt noch der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 25. November absegnen muss und wohl auch wird. Nach eineinhalb Jahrzehnten in der Warteschleife soll es endlich zu Um- und Neubauten an der Grundschule Am Knappert kommen. Thomas...

Die Emotionen klingen weiter ab. Die engagierten Bemühungen, den geplanten Kiesabbau im Mündelheimer Rheinbogen auf Dauer zu verhindern, scheinen Erfolg zu haben. Insbesondere der Mündelheimer Bürgerverein hat sich dabei mächtig ins Zeug gelegt, Aktionen gestartet und unzählige Gespräche geführt. Politik, Behörden, Umweltschutzorganisationen, die Stadt und die Entscheidungsträger des Regionalverbands Ruhr (RVR) wurden mit Argumenten gegen den Kiesabbau regelrecht „gefüttert“. Zumeist ist der...

Knapp 30 Tagesordnungspunkte haben die Mitglieder der Bezirksvertretung Duisburg-Süd (BV Süd) am Donnerstag, 26. August, ab- und durchzuarbeiten. Einige werden problemlos über die politische Bühne gehen, andere sorgen für Gesprächsbedarf. „In jedem Fall“, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske im Gespräch mit dem Lokalkurier, „stehen Entscheidungen an, die für die Zukunft unseres Stadtbezirks wichtig sind.“ Es geht in der Sitzung des Bezirksparlaments, die um 17 Uhr im großen Sitzungsaal des...

GROSSENBAUM-RAHM: „Oft sind es kleine Anregungen der Bürger, die Großes bewirken“, schmunzelt Daniel Rosenbach, Vorsitzender des Ortsvereins Großenbaum-Rahm. „Und wenn man Erfolg hat, kann man das auch feiern“, ergänzt er. Er meint die damit die Umgestaltung des kleinen Parks an der Straße Im Knick, die nach Vorschlägen von SPD-Vorstandsmitglied Christian Hilberger, der dort in der Nähe wohnt, schnell und unkompliziert von der Stadt und den Wirtschaftsbetrieben Duisburg umgesetzt wurde....

Man könne es nicht jedem Recht machen. Im Vordergrund stünde aber die Sicherheit der Menschen. Und wenn das Bade- und Schwimmverbot in den Gewässern der Duisburger Sechs-Seen-Platte aufgehoben würde, sei die nach Überzeugung der Duisburger Stadtverwaltung nicht mehr gewährleistet. Die Initiative „Rettet die Sechs-Seen-Platte“ sieht das anders. DUISBURG-SÜD. Die unterschiedlichen Positionen sind bekannt. Man führt Gespräche. Doch eine Annäherung und mögliche Kompromisse sind nicht in Sicht, die...

Infolge der Unwetterkatastrophe ist leider auch in Vennhausen ein 57jähriger in seiner Souterrain-Wohnung von der Feuerwehr nur noch tot geborgen worden. „Das tut mir so unendlich leid. Meine Gedanken, und auch die der gesamten Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, sind bei ihm, seiner Familie, seinen Freunden, seinen Verwandten. Dieser Schmerz, einen geliebten Menschen so zu verlieren. Warum hat er es nicht rechtzeitig aus der Wohnung geschafft? Was waren seine letzten Gedanken? Was wollte er...

In den letzten Monaten haben viele Düsseldorfer ihre Liebe zu Hunden entdeckt und einen tierischen Begleiter in ihr Zuhause aufgenommen. Die Stadt teilt auf ihrer Website mit, dass es in Bilk, Derendorf, Düsselthal, Eller, Gerresheim, Golzheim, Grafenberg, Hassels, Holthausen, Lierenfeld, Mörsenbroich, Oberblik, Oberkassel, Pempelfort, Stockum, Unterbilk, Unterrath und Wersten, zusammen 32 Hundeauslaufflächen in städtischen Grünanlagen gibt. Außerdem gibt es vier Hundefreilaufflächen außerhalb...

In den letzten Monaten haben viele Düsseldorfer ihre Liebe zu Hunden entdeckt und einen tierischen Begleiter in ihr Zuhause aufgenommen. Die Stadt teilt auf ihrer Website mit, dass es in Bilk (3), Derendorf (1), Düsselthal (4), Eller (4), Gerresheim (1), Golzheim (2), Grafenberg (1), Hassels (1), Holthausen (2), Lierenfeld (1), Mörsenbroich (1), Oberblik (2), Oberkassel (1), Pempelfort (2), Stockum (1), Unterbilk (1), Unterrath (3) und Wersten (1), zusammen 32 Hundeauslaufflächen in städtischen...

DUISBURG-SÜD. „Corona hat die Politik vor Ort zwar etwas ausgebremst, aber wahrlich nicht lahmgelegt.“ Mit diesen Worten beschreibt Beate Lieske (SPD), Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, den zurzeit „etwas mühsameren Weg“, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und deren Anliegen, Vorschläge und Sorgen in konkrete politische Entscheidungen einzubetten und umzusetzen. Viel davon wird bereits in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd, die am Dienstag, 25. Mai, 17 Uhr, im...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 4, in der auch über das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur St. Anna Kirche diskutiert und über die Fortführung des Verfahrens abgestimmt wurde, kam es zu einem Eklat. Michael Schmittmann, Bezirksvertreter für die CDU und von Beruf Rechtsanwalt in einer renomierten, Düsseldorfer Anwaltskanzlei, verglich die Z-Form des Gebäuderiegels mit einem Hakenkreuz. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

Die Verwaltungsvorlage zum Ausbau der Rheinquerung im Zuge der B 288“ hatte bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung Süd mehr Fragen aufgeworfen als zur Klärung beizutragen. Also verschob man im letzten November die Beratung über die Sanierung der alten oder den Bau einer neuen Brücke zwischen Duisburg-Mündelheim und Krefeld-Uerdingen auf die nächste Sitzung. Diese soll im April stattfinden. Dabei erhoffen sich die Bezirkspolitiker weitere Erläuterungen zu den künftigen Verkehrsplanungen in...

Die Presse berichtet am 12. März 2021, dass auf einer Grünfläche des Hofgartens an der Goltsteinstraße eine sechs Meter breite Baustraße errichtet wird, da dies zur Durchführung von Kanalbauarbeiten bis Ende 2022 notwendig ist. Die ortskundigen Anwohner, die im Vorfeld nicht über diese Maßnahme informiert wurden fragen, warum man den Verkehr zur Bleichstrasse nicht über die schon versiegelten Straßen-Flächen der Schadow- und Liesegangstraße führt. Außerdem wurde weder die zuständige...

Ein besonders für den Düsseldorfer Norden relevantes Kapitel sind die Vereinbarungen zu Sicherheit und Ordnung, die die CDU-Fraktion direkt in der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 5 im neuen Jahr aufgegriffen hat. Mit dem verabschiedeten Antrag bittet die BV 5 die Verwaltung, im Hinblick auf die anstehende Freiluftsaison ein Konzept vorzustellen, wie Sicherheit und Ordnung im Düsseldorfer Norden, insbesondere an den „Hot Spots“ Kaiserswerther Anker sowie Angermunder Baggersee, durch...

Fast alle Bezirksvertretungen haben ihre für die nächsten Wochen geplanten Sitzungen mit einer Corona bedingten Argumentation schon abgesagt. Torsten Lemmer, Bezirksvertreter und Ratsherr der FREIEN WÄHLER: „Diese Scheinheiligkeit ist fast nicht zu überbieten. Die Zahl der in Düsseldorf mit dem Corona Virus infizierten Menschen nimmt ab. Die 7-Tages-Inzidenz liegt mittlerweile wieder unter 100. Es wurden Tagungsräumlichkeiten gefunden, wie beispielsweise das Schützenhaus in Eller, in dem alle...

Am 13. September haben die Düsseldorfer in Lichtenbroich, Mörsenbroich, Rath und Unterrath die 19 Plätze der Bezirksvertretung 6 wie folgt gewählt: CDU 35,80% 7 Sitze, GRÜNE 22,27% 4 Sitze, SPD 20,68% 4 Sitze, FDP 9,11% 2 Sitze, AfD 5,06% 1 Sitz und LINKE 4,72%, 1 Sitz. Nun findet am 2. Dezember 2020 endlich die konstituierende Sitzung statt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: „Gemäß diesem Wahlergebnis stellt die CDU den Bezirksbürgermeister...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath, Mörsenbroich) wird sich nicht an der „gemeinsamen Liste“ zur Wahl der Bezirksbürgermeister*innen in Bezirk 6 beteiligen. Stattdessen wird sie mit ihrem Kandidaten Lukas Mielczarek auf einer eigenen Liste antreten. Auch werden die Grünen die für Düsseldorf unübliche Wahl eines dritten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nicht unterstützen. Am kommenden Mittwoch wählt die Bezirksvertretung 6 in...